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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
1.
Amtsniederlegung von Herrn Jürgen Müller,
Amtseinführung von Herr Matthias Lange
2.
Amtseinführung von Herrn Hermann Breibeck
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse: Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V., Präventives Theaterprojekt am 15./16.11.2012, beantragter Zuschuss: 2.250,00 Euro – PLENUMSBESCHLUSS
08-14 / V 10750
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses für ein präventives Theaterprojekt am 15./16.11.2012 vom Verein Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V. in Höhe von 2.250,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“), Antrag des BA 17 vom 10.07.2012 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04152) – PLENUMSBESCHLUSS
2.
Erlass einer Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 30.01.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10834), Bitte um Stellungnahme – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Karlspl. 25: Neubau „Hotel Königshof“ mit weitgehend gleicher Nutzungsaufteiliung – Vorbescheid (siehe auch TOP 2012.08 B 3.1.8)
2.
Bahnhofspl. 1: Nutzungsänderung von Büro- in Einzelhandelsflächen / Umwandlung Atriumflächen / Aufstockung - Vorbescheid
3.
Zenettistr. 49: Errichtung eines Dachgeschosses mit Wohnungen, Nutzungsänderung, Erweiterung Arztpraxis, Fassadendämmung (Wohn- und Geschäftsgebäude)
4.
Bayerstr. 21: Erweiterung einer Zahnklinik durch Umnutzung einer Wohnung im 6. OP (Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.5)
5.
Goethestr. 49: Nutzungsänderung: Büros zu Wohnungen (VGB / EG - 3. OG) mit kleineren Umbauten und neuem Durchgang im Mittelgebäude zum Hof – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.6)
6.
Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 30 Apartments und drei Spielhallen sowie einer Wohnung im 2. DG (Tektur) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.7)
7.
Bavariaring 31: Neugestaltung eines Verwaltungsgebäudes einschließlich Fassadensanierung – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.8)
8.
Sonnenstr. 4: Nutzungsänderung eines Geschäftshauses – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.9)
9.
Fraunhoferstr. 10: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von 4 Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch + Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung im DG sowie eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig), (Tektur, siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.9) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.10)
10.
Corneliusstr. 22: Errichtung eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.11)
11.
Baaderstr. 60: RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit 5 Stellplätzen (Tektur, jetzt Flurparker mit 15 Stellplätzen) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.12)
12.
Reifenstuelstr. 2: Sanierung und Umbau Bestandsgebäude - (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.13)
13.
Am Glockenbach 11: Anbau eines Personenaufzugs
14.
Reichenbachstr. 34: Nutzungsänderung von Lager- und Werkstatträumen in Wohnungen im 1. OG und DG des Rückgebäudes
15.
Häberlstr. 11b: Umbau einer Sportanlage mit Gastronomie und Hausmeisterwohnung sowie Errichtung von 25 offenen Stellplätzen – Tektur
16.
Schwanthalerstr. 46: Nutzungsänderung eines Ladens in ein Wettbüro
17.
Sonnenstr. 16: Nutzungsänderung Imbiss zu Gaststätte (10:00 Uhr - 4:00 Uhr)
18.
Frauenlobstr. 2: Aufbau von Dachgauben an der Westfassade und schon beantragter Gauben
19.
Auenstr. 32, Tektur: DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstabelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten eines WDVS – PLENUMSBESCHLUSS
20.
Schwanthalerstr. 2: Nutzungsänderung Laden zu Feinkostladen mit Shisha-Bar ohne Umbaumaßnahmen – PLENUMSBESCHLUSS
21.
Schwanthalerstr. 58, Tektur: Errichtung eines Hotelgebäudes mit hoteleigenem Frühstücksraum im EG und automatischer Garage über drei Untergeschosse, Tiefgarage im 1. UG, Lager- und Technikräume im 2. UG – PLENUMSBESCHLUSS
22.
Pettenkoferstr. 46: Nutzungsänd. Ladenwohnung in Büro (EG), Wohnen in Büro (EG + 1.OG) - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Isartalstr. 44a, Fällungsantrag: 1 Ulme
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Markthallen München; Zukunftssicherung der Markthallen München, Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschusses für die Markthallen München vom 22.11.2012, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10592) – erneute Behandlung (Eilentscheidung), siehe auch TOP 2012.11 B 3.3.2
2.
Bau der neuen Haltestelle „Corneliusbrücke“ für die MVG-Buslinie 132
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Toilette in der Litfaßsäule am Gärtnerplatz, Beschwerde eines anliegenden Hauseigentümers sowie der Stadtsparkasse, vertagt aus 2012.11 II 5
2.
Urbanes Wohnen München e.V., Zwischenauswertung Urbanes Natur-Netz München, vertagt aus 2012.10 B 5.1.2 und vertagt aus 2012.11 B 5.2
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Kapuzinerstr. 23 „Chang Noi“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
„Frankfurter Allgemeine Zeitung“: Lindwurmstr. 77, Goethestr./Ecke Nußbaumstr., Bayerstr. 21, Karlspl. 25
2.
„tz und Münchner Merkur“: Lindwurmstr. 77, Bavariaring 11
3.
„Bild“: Lindwurmstr. 77
4.
„Welt“: Lindwurmstr. 77
5.
„Süddeutsche Zeitung“: Fraunhoferstr. 41, Klenzestr. 24, Klenzestr. 26, Ludwigsbrücke, Lindwurmstr. 139, Kapuzinerpl. 4, Lindwurmstr. 72, Lindwurmstr. 88, Thalkirchner Str. 88, Sonnenstr. 8, Bahnhofspl. 2, Schützenstr. 14, Lindwurmstr. 77, Lindwurmstr. 83, Herzog-Heinrich-Str. 40
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Gärtnerpl. 6: Freischankfläche „Cotidiano“, Alternative zum abgelehnten Erweiterungsantrag (siehe auch TOP 2012.10 C 2.1.2), vertagt aus 2012.11 C 3.3.3
2.
Vermietung eines städtischen Grundstücks an der Tumblingerstr. als Wirtsgarten und Verkaufsplatz für Markthallenhändler, vertagt aus 2012.11 C 3.3.4
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Einrichten eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der Kreuzung Lindwurmstr. / Poccistr. / Ruppertstr., vertagt aus 2012.11 C 5.1
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
1.
Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 14.01.2013 um 19.00 Uhr
(Sitzungsort wird noch bekanntgegeben. Ggf. telefonisch erfragen unter 089/22802673)
2.
Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 15.01.2013 um 19.00 Uhr
(Sitzungsort wird noch bekanntgegeben. Ggf. telefonisch erfragen unter 089/22802673)
3.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 16.01.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
4.
Vorstandssitzung am Montag, den 21.01.2013 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
5.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 29.01.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Mietspiegel für München, Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel, Antrag des Mieterbeirates, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09836)
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2012: Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10613), siehe auch TOP 2012.11 C 4.9
5.
Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686)
6.
Budget-Antrag „Internationales Sommerfest“ Mathilde-Eller-Schule; Antrag zurückgezogen
7.
Erinnerungsorte München, Beschluss des Kulturausschusses vom 22.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Novellierung der Baumschutzverordnung, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503)
3.
Verzicht auf Laubbläser, Initiative des Bezirksausschusses 20 Hadern
4.
Begrünung der Schwanthalerstraße und Landwehrstraße, Antwortschreiben des Baureferates vom 08.11.2012 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04284 vom 02.10.2012)
5.
Landwehrstr. 56, Information der Lokalbaukommission, siehe auch TOP 2012.10 B 3.1.3
6.
Wohnen in München IV, Jährlicher Erfahrungsbericht, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688)
7.
Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677)
8.
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
9.
Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08245)
10.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Kapuzinerpl.“, „Poccistr.“, „Sendlinger Tor“, Antwort des Baureferates auf abweichenden Beschluss des Bezirksausschusses (siehe auch TOP 2012.11 B 2.1)
11.
Verbreiterung des Radweges in der Thalkirchner Str. (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04167), Schreiben des Baureferates, siehe auch TOP 2012.11 B 4.10
12.
Demografiebericht München – Teil I, Beschluss in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10686)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Gehsteigmarkierung Zenettistr. 40-42, Schriftverkehr eines Beschwerdeführers mit KVR
7.
Behindertenparkplätze im Bereich des Oktoberfests, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates im Rahmen der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters
8.
Vollsperrung im Bereich der Klenzestr. 35 wegen Abbrucharbeiten
9.
Halteverbote wegen einer Baustelle in der Landwehrstr., Weiterleitung an das KVR
10.
Weihnachtsmarkt des Kath. Stadtpfarramtes St. Maximilian in der Grünanlage an
der Pfarrer-Rosenberger-Straße (01.12.2012-24.12.2012), Ablehnung der Unteren Naturschutzbehörde zur Nutzung der Grünanlage, siehe auch TOP 2012.10 C 3.1.1
11.
Einrichtung von Fahrradstraßen, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02308 vom 30.07.2010)
12.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773)