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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juni 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
BA-Antragsbuch zur Auslobung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs Bayernkaserne
zu den Themen:
1. Dichte
2. Höhe
3. Mischung/Nutzungsvielfalt
4. Baulich-architektonische Vielfalt
5. Urbane Infrastruktur
6. Neues Stadtteilzentrum für den Münchner Norden
7. Verkehrliche Erschließung
8. Bau- und Baumbestand erhalten, wo sinnvoll
7.
Unterrichtungen
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München; Ergebnisse der Standortbereisung
2.
Eilentscheidung: Videoprojektion am Habsburger Platz am 15.06.2012
3.
Eilentscheidung: Feuerwerk an der Lilienthalallee 37 am 06.07.2012
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
Besetzung des Feriensenats
2.
Oktoberfest 2012: Terminfestlegung (Datum, Uhrzeit)
3.
„Auf Herz und Rampen prüfen“ - Stadtteilcheck am 10.07.2012
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms – Streichung „Ausbau des Föhringer Rings“ (Initiative Herr Dietrich Keitel)
2.
Flächendeckendes Mobilfunknetz im MVV-Bereich (Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Entscheidungen
1.
Ertüchtigung des Eingangsbereiches zum Englischen Garten – Aufstellung einer zusätzlichen Beleuchtung (Nachtrag zum BA-Antrag B 02997)
2.
baulicher und markierungstechnischer Radweglückenschluss in der Potsdamer Straße und Dietlindenstraße
3.
Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Hohenzollernstraße 23
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Entwurf des Lärmaktionsplans für München
4.
Bürgeranliegen
1.
Wiederaufstellung einer Fahrradampel an der Kreuzung Heidemannstr. / Freisinger Landstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungs-Verordnung der Landeshauptstadt München
2.
Sicherheit auf dem Radweg südliche Osterwaldstraße
(BA-Antrag B 03974; Antwort des ADFC)
3.
Parkverbot im Carl-Orff-Bogen für Lkw und Busse (BV-Empfehlung E 01030)
4.
Nachhaltige Maßnahmen zur Fernhaltung von Radfahrern von Geh- und Fußwegen
(BV-Empfehlung Nr. E 01029)
5.
Schutz der Auensiedlung vor Überflutung
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Vorübergehender Taxistandplatz an der Theodor-Dombart-Straße 4 (Hotel Pullmann Munich)
2.
Haltverbot in der Floriansmühlstraße östlich Freisinger Landstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
2.
Verkehrskonzept Münchner Norden; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09317
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012
3.
Errichtung eines öffentlichen Weges von der Otl-Aicher-Straße zur Tramhaltestelle
(Schreiben des Baureferats vom 16.05.2012)
4.
Finanzierung der WALK21 – Entnahme der Kosten aus Radverkehrspauschale
(Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
5.
Erneuerung und bauklassengerechter Ausbau der Heidemannstraße
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2012, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 08665
6.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
7.
Petueltunnel – Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen aufgrund geänderter Richtlinien
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09509
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Neuer Standort für das Münchner Volkstheater (Initiative Herr Gerhard Peipp)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Seidlvilla e.V.
Sommerfest am 14.07.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Sommerfest am 14.07.2012 vom Verein Seidlvilla e.V. in Höhe von 1.060,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Mittelschule an der Simmernstraße
Workshop zum Thema Berufsorientierung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für einen Workshop zum Thema Berufsorientierung vom Elternbeirat der Mittelschule an der Simmernstraße in Höhe von 4.308,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Birkenfeldstraße
Nachbarschaftsfest am 22.06.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Nachbarschaftsfest am 22.06.2012 vom Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Birkenfeldstraße in Höhe von 1018,45 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Interessengemeinschaft Auensiedlung e.V.
60 Jahrfeier am 30.06.2012 und Erstellung einer Chronik
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die 60 Jahrfeier am 30.06.2012 und Erstellung einer Chronik vom Verein Interessengemeinschaft Auensiedlung e.V. in Höhe von 2.200,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Brick e.V.
Austellen einer Skateboardrampe
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Aufstellen einer Skateboardrampe vom Verein Brick e.V. in Höhe von 1.742,13 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Straßenfest des KJR München-Stadt „School 's over Jam“ am 31.07.2012 Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Fehlende Kindergartenplätze in Schwabing (BV-Empfehlung Nr. E 01028)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
„mi Piace“, Cafe, Friedrichstraße 30
2.
„Cocktail House“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstraße 25
3.
„Baron“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 124
4.
„Nikkii“, Diskothek, Leopoldstr. 27
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK); Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08559
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.2012
2.
Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold mit Kunsthandwerkermarkt
am 09./10.06.2012
3.
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 09314
4.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08716
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.06.2012
5.
Spielplatz „Heidepark, Paul-Hindemith-Allee“ München (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
6.
Zuwendungsbewilligung / Bescheid: Kreisjugendring München-Stadt „soundcafe“ für den Konzertabend am 22.06.2012 in Höhe von 448,25 €
7.
Zuwendungsbewilligung / Bescheid:Streetlife Festival / Corso Leopold für 4 Programmplätze im Juni und September 2012 in Höhe von 6.500,00 €
8.
Erlaubnisbescheid: Jubiläumsveranstaltung anlässlich „50 Jahre Schwabinger Krawalle“ am 21.06.2012 an der Münchner Freiheit
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Widmung einer Teilstrecke des Admiralbogens als Ortsstraße
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Weisgerberstraße 8, 1 Spitzahorn, 1 Rotbuche
2.
Brabanter Straße 1, Fl.Nr. 1231/0, 13 Bäume, Baumfällungsantrag zum Bauvorhaben: Modernisierung und Sanierung der BLUS-Wohnanlage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Neugestaltung Artur-Kutscher-Platz
2.
Bauvorhaben: Brandenburger Str. 2, Flurstück: 986/2, Lärmschutzbebauung mit Tiefgarage
3.
Bauvorhaben: Hölzlweg 22, Flurstück: 309/731, Neubau eines Einfamilienhauses – Haus 1
4.
Bauvorhaben: Hölzlweg 22, Flurstück: 309/731, Neubau eines Einfamilienhauses – Haus 2
5.
Bauvorhaben: Ingolstädter Str., Flurstück: 228/8, Neubau eines Geschäftshauses mit Stellplatzanlage
6.
Bauvorhaben: Kulturheimstr., Flurstück 45/2, Neubau einer barrierefreien Wohnanlage
(8 WE + Praxis)
7.
Bebauungsplan Nr. 159 „Energieerzeugungsanlagen, Freiflächenphotovoltaikanlage“
Gemeinde Garching
8.
Situlistraße 65, Flurstück 12/0, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen ins Internet
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Situlistraße 44, 1 Robinie
2.
Jasminstr. 2-4, 1 Traubenkirsche
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Information des Baureferat – Tiefbau über Arbeitsvergaben folgender Baumaßnahmen:
a) Funkkaserne – Neubau von Erschließungsstraßen
b) Neugestaltung des Platzes am Harkortweg und Erneuerung der Heinrich-Groh-Straße
2.
Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1943b – Funkkaserne; Projektgenehmigung
3.
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09314
4.
Umstruckturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilias-Universität zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten
- Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen -; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09287
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012
5.
Verschönerung der Münchner Freiheit / Kiosk an der Münchner Freiheit
2 Nachträge zum Schreiben eines Bürgers an die Stadtverwaltung vom 23.04.2012
6.
Erlass einer Werbeanlagensatzung (Antrag des BA 19 zur Unterrichtung)
7.
Sozialgerechte Bodennutzung – Der Münchner Weg
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09511
8.
Neubau eines Gartenbaustützpunktes in der Lindberghstr. 32, Ausführungsgenehmigung
Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.02.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 08697
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten