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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. November 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Frischer Wind für den genossenschaftlichen Wohnungsbau im Münchner Norden - Initiative regt Neugründung einer Wohnungsbaugenossenschaft an" - Kurzvortrag von Herrn Christian Stupka, Vorstand GIMA eG (Genossenschaftliche Immobilienagentur)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Beschleunigung des Grundschulbaus im Baugebiet Funkkaserne
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
2.
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Babel"
Ausstellung vom 14. - 21.03.2013
08-14 / V 10505
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Ausstellung vom 14. - 21.03.2013 von der Initiative "Babel" in Höhe von 5.364,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sozialservice - Gesellschaft des Bayer. Roten Kreuzes GmbH
Weihnachtskonzert am 12.12.2012
08-14 / V 10710
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für ein Weihnachtskonzert am 12.12.2012 von der Sozialservice - Gesellschaft des Bayer. Roten Kreuzes GmbH in Höhe von 2.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Straßenfest KJR München-Stadt „Schoolś over Jam“ am 30.07.2013 an der Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
„Munich Destillers“, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Occamstr. 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012–2016,
Beschluss für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
Einzelplan 4 / Sozialbereich, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10498
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10514
2.
Haushaltsplan 2013 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ und Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 06.11.2012:
1. Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337)
2. Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 103305)
3. Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309)
4. Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 (siehe auch C.5.3.2./D.5.3.3.)
Information der Stadtkämmerei
4.
Interessengemeinschaft Auensiedlung e.V. - kein Anspruch auf Zuwendungen aus dem Bud-get des BA 12 für die Maßnahmen: 60 Jahrfeier am 30.06.2012 und Erstellung einer Chronik
5.
Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystem für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen (Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel)
6.
Verwendungsnachweis: für Mohr-Villa-Freimann e.V. für die Maßnahme: Zeichner-Wettbewerb mit Ausstellung im August/September 2012 in Höhe von 1.000,00 €
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012-2016 – Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen; verfahrenstechnische Neuerungen und Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10501
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.11.2012
8.
Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode; Einrichtung eines ganzjährigen Beratungsdienstes
Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfe für akut Wohnungslose
Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10525
9.
Verwendungsnachweis: für Kreisjugendring „soundcafe“ für die Maßnahme: Konzertabend am 22.06.2012 in Höhe von 448,25 €
10.
Verwendungsnachweis: für die Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. für die Maßnahme: Sommerfest am 18.07.2012 in Höhe von 800,00 €
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Genehmigung zur Aufstellung von 20 bereits bestehenden Zeitungsverkaufseinrichtungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bauvorhaben: Berliner Str. 95, Flurstück: 859/7, Generalsanierung und Erweiterung eines Bürogebäudes - Tektur
2.
Bauvorhaben: Freisinger Landstr. 187, Flurstück 275/0, Errichtung einer provisorischen Einstellhalle
3.
Bauvorhaben: Admiralbogen, Fl.Nr.: 309/1016, Neubau einer Wohnanlage für studentisches (200 Wohnplätze) und betreutes Wohnen (24 Apartments) mit 3 Sondernutzungen und einer Tiefgarage – hier: Nutzungsänderung eines Lebensmittelmarktes in eine Verwaltungseinheit Fanprojekt im EG
4.
Bauvorhaben: Brandenburger Str. 2-24, Fl.Nr. : 986/2 – Lärmschutzbebauung mit Tiefgarage; Neubau von 32 Wohneinheiten / Umbau von 4 Wohneinheiten
5.
Bauvorhaben: Möslweg 1, Fl.Nr.: 309/807, Neubau eines Einfamilienhauses und Fällung einer Fichte
6.
Bauvorhaben: Heidemannstr. 164, Fl.Nr.: 223/4, Werk 01.01, Geb. 28.0: Überdachung des Hofeingangs und der TG-Einfahrt incl. Baumfällungen (6 Bäume)
7.
Bauvorhaben: Werner-Heisenberg-Allee 62, Fl.Nr.: 420/0, Deponie Nord-West
a) Neubau Betriebsgebäude / b.) Neubau Waagengebäude; incl. Baumfällungen
8.
Bauvorhaben: Bismarckstr. 1, Fl.Nr.: 369/33, Umbau und Erweiterung der DG-Wohnungen mit Ausbau Dachspitz, Um- und Anbau von Balkonen, Anbau Außenlift, Sanierungsarbeiten
9.
Bauvorhaben: Heidemannstr. 50, Fl.Nr.: 223/6, Nutzungsänderung Kasernen-Unterkunftsgebäude 58 zu Obdachlosenheim
10.
Bauvorhaben: Heidemannstr. 50, Fl.Nr.: 223/6, Nutzungsänderung Kasernen-Unterkunftsgebäude 11 zu Obdachlosenheim sowie Anbau einer Fluchttreppe
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke:
Wasserprojekt Isoldenstraße
Fernwärmeprojekt Herzogstraße
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 (siehe auch B.5.3.3./D.5.3.3.)
Information der Stadtkämmerei
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427
4.
Klimawandel und Hitzeinseln – Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10521
5.
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a – Domagkstr. (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich); Neubau der Erschließungsstraßen und der Fuß- und Radwegverbindungen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10277, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Einrichtung einer Parkscheibenregelung in der Kulturheimstr. / Lindenfelser Str.
(Initiative Herr Patric Wolf)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Verkehrssicherheit an der Kreuzung
Wilhelmstraße / Hohenzollernstraße;
verschiedene Maßnahmen
-
08-14 / E 01420
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10549
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1420
2.
(E) Sorgfältigere Ausführung und Pflege der Radwege (Ziffer 4)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01024
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 14.07.2011
Instandhaltung / sorgfältiger Unterhalt der Radwege (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01419
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 12.07.2012
-
08-14 / E 01419
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01024
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10553
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01024:
Die Radwege sollen sorgfältiger hergestellt und gepflegt werden.
Insbesondere sollten die Übergänge Straße-Radweg ohne Kanten
hergestellt werden. Gleichzeitig wird angefragt, ob man die Radwege
nicht ebenso wie Gehbahnen und wie es etwa in Holland üblich sei,
mit Plattenbelag herstellen könnte.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01419:
Die Landeshauptstadt München wird gebeten, die Ausführung und den
Unterhalt der Fahrradwege in Zukunft mit mehr Sorgfalt ausführen zu
lassen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäfts-
ordnung) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat stellt durch organisatorische und betriebliche Maßnah-
men bereits sicher, dass im Rahmen eines wirtschaftlichen Ressourcen-
einsatzes, die Radverkehrsanlagen in einem verkehrssicheren und be-
darfsgerechten Zustand erstellt und erhalten werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radfahrerin – Radfahrer
- Radverkehr
- Fahrradwege
- Straßenunterhalt
- Münchner Radlnetz
- Fahrrad
- Bordsteinabsenkung
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
(17 Containerinseln)
2.
Erneuerung der Geh- und Radwege in der Heidemannstraße
3.
Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße "Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark")
4.
Radverkehrsführung Elisabethstraße / Franz-Joseph-Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
Verkehr in der Berliner Str.
2.
Radweg westliche Leopoldstr. in Höhe Einmündung Ungererstr.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm
08-14 / B 04072
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Austausch der Abfallbehälter am Friedhof hinter der Sylvesterkirche (BV-Empfehlung 1424)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Schinkelstraße
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Leopoldstr. 223
3.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Oskar-Schlemmer-Str.
4.
Teilsignalisierung Isarring / Ifflandstraße - Erweiterungsmaßnahmen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Bauarbeiten zur Öffnung des Mittelteilers der Ingolstädter Straße ggü. Hausnr. 40
2.
Sperrung der Durchfahrt „Am Kiefernwald“
Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 (siehe auch B.5.3.3./C.5.3.2.)
Information der Stadtkämmerei
4.
Verkehrsplanungen im Münchner Norden – Behandlung eines Stadtratsantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen (des BA 24 und BA 11)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493
5.
Schmutz- und Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen in Freimann
(Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
6.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
7.
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-1012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
8.
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten