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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. November 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
FT München Blumenau e.V.
Verlängrung des Überlassungsvertrags über
Teilflächen der städtischen Grundstücke
FInrn. 200 und 200/1, Gemarkung Großhadern,
Ludwig-Hunger-Str. 11,
Standtbezirk 20 - Hadern
08-14 / V 07872
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Angesichts einer geplanten Investition (Großinstandsetzung von
10 Tennisplätzen) wurde die Verlängerung des bestehenden
Überlassungsvertrags beantragt.
Inhalt
Darstellung der Konditionen des Überlassungsvertrags
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des bestehenden
Überlassungsvertrags um 30 Jahre nach Abschluss der Arbeiten
II.
Bildung
1.
Haushalt 2012 des Referates für Bildung und Sport
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
08-14 / V 07845
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushalt 2012
Inhalt
Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Ausschusses für Bildung und Sport
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2011 - 2015
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen
3. verfahrenstechnische Neuerungen
4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
08-14 / V 07927
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die
- Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung
- verfahrenstechnische Neuerungen
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlagen: Variante 620 MIP 2011- 2015, Liste mit Pauschalen des
beweglichen Anlagevermögens, Prioritätenliste
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen
3.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote an Grund-,
Haupt- und Förderschulen
Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des
Schul- und Sportausschusses vom
09.06.2010 (Antragspunkt 5):
.........
-
08-14 / A 02884
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01423
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02889
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02891
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02886
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06751
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems
auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen
dafür geeigneten Einrichtungen des RBS
• standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung
mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer
Nähe zueinander
• Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und
qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner
Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“)
• Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung
des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche
Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im
Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen
Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung
innovativer und flexibler Raumkonzepte
• Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung
an Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben
unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im
Ganztagsbereich
4.
AbgesetztEliteschule des Sports/
Partnerschule des Leistungssports
am Gymnasium München Nord
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums
München-Nord mit Eliteschule des Sports/
Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße
(Teilfläche der ehem. Kronprinz-Rupprecht-Kaserne)
mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freiflächen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Vorlaufende Planungskosten: 2.000.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Vorplanungsauftrag
3. Durchführung des Realisierungswettbewerbes
-
08-14 / A 02542
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06855
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München Nord mit
Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße mit
Sporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen
Realisierungswettbewerb
Inhalt
Errichtung des Gymnasiums München Nord
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm
Berücksichtigung der Raumbedarfe als Partnerschule des
Leistungssports/Eliteschule des Sports
Erteilung des Vorplanungsauftrags
Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für das Gymnasium München Nord
wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag erteilt.
Die Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports /
Eliteschule des Sports werden genehmigt.
Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.
5.
AbgesetztAbbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche
der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie
Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a;
Teilprojekt 1:
Errichtung einer Einfach-Sporthalle
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 221.000 €
Teilprojekt 2:
Errichtung eines Neubaues für
- ein viergruppiges Tagesheim,
- die Ganztagesbetreuung der
Grund- und Förderschule,
- eine SVE-Gruppe,
- eine Zentralküche mit Mensa
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 248.000 €
Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 10.732.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 469.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 234.500 €
(im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 €)
1. Projektauftrag
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015
IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906
08-14 / V 07960
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau für 4-gruppiges Tagesheim, Räume für die
Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für SVE-Gruppe,
Zentralküche mit Mensa sowie Sporthalle auf dem Teilgelände Einsteinstr.
28 für die Grund- und Förderschulen Kirchenstr. 11/13
Inhalte
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung
und der Förderung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Änderung des
Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
6.
Neubau eines sechsgruppigen
KinderTagesZentrums (KiTZ)
an der Carl-Wery-Straße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 275.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
08-14 / V 07699
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Kindertageszentrums (KiTZ) an der
Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes
für den Neubau des Kindertageszentrums an der
Carl-Wery-Straße für 97 Kinder
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung des Projektauftrages
MIP-Änderung
7.
Erweiterung und Generalinstandsetzung
des Schulgebäudes am Canisiusplatz 2
im 20. Stadtbezirk Hadern
"Kunst am Bau"...
-
08-14 / B 02749
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07909
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes am Canisiusplatz
2, Kunst am Bau, Antrag des Bezirksausschuss des
20. Stadtbezirks
Inhalt
Die Kunstkommission hat sich für die Arbeit von Thorsten
Mühlbach entschieden. Auf Wunsch der Schule, des Referates
für Bildung und Sport und des Bezirksausschusses 20
soll jedoch der zweit platzierte Künstler Andreas Neumeister
seinen Entwurf umsetzen
Entscheidungsvorschlag
Im Zuge der Bauausführung kommt das Kunstwerk von Andreas
Neumeister zur Ausführung
8.
Tageszug für Kinder einrichten....
-
08-14 / E 00771
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07369
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Tageszug für Kinder einrichten
Empfehlung Nr. 08 - 14/E 00771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 25.11.2010
Inhalt
Erweiterung des Betreuungsangebots um Tagesheimplätze und Plätze in der Mittagsbetreuung
Entscheidungsvorschlag
Beantragung eines gebundenen Ganztagszuges
9.
Angebliche Missstände am Luisengymnasium;
Dringlichkeitsantrag Nr.2880 der Stadtratsmitglieder Sabathil und Dr. Kronawitter für den Ausschuss für Bildung und Sport am 09.11.2011
-
08-14 / A 02880
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08148
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Luisengymnasium
Missstände