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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. November 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
FT München Blumenau e.V. Verlängrung des Überlassungsvertrags über Teilflächen der städtischen Grundstücke FInrn. 200 und 200/1, Gemarkung Großhadern, Ludwig-Hunger-Str. 11, Standtbezirk 20 - Hadern

08-14 / V 07872 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Angesichts einer geplanten Investition (Großinstandsetzung von 10 Tennisplätzen) wurde die Verlängerung des bestehenden Überlassungsvertrags beantragt. Inhalt Darstellung der Konditionen des Überlassungsvertrags Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des bestehenden Überlassungsvertrags um 30 Jahre nach Abschluss der Arbeiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Haushalt 2012 des Referates für Bildung und Sport - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen

08-14 / V 07845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushalt 2012 Inhalt Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Ausschusses für Bildung und Sport

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011 - 2015 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

08-14 / V 07927 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die - Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung - verfahrenstechnische Neuerungen - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlagen: Variante 620 MIP 2011- 2015, Liste mit Pauschalen des beweglichen Anlagevermögens, Prioritätenliste Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): .........

  • 08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06751 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen dafür geeigneten Einrichtungen des RBS • standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer Nähe zueinander • Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“) • Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes • Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung innovativer und flexibler Raumkonzepte • Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung an Schulen und Kindertageseinrichtungen • Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im Ganztagsbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Abgesetzt
Eliteschule des Sports/ Partnerschule des Leistungssports am Gymnasium München Nord Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Nord mit Eliteschule des Sports/ Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße (Teilfläche der ehem. Kronprinz-Rupprecht-Kaserne) mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freiflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Vorlaufende Planungskosten: 2.000.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag 3. Durchführung des Realisierungswettbewerbes

  • 08-14 / A 02542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München Nord mit Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße mit Sporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen Realisierungswettbewerb Inhalt Errichtung des Gymnasiums München Nord Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm Berücksichtigung der Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports/Eliteschule des Sports Erteilung des Vorplanungsauftrags Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm für das Gymnasium München Nord wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag erteilt. Die Raumbedarfe als Partnerschule des Leistungssports / Eliteschule des Sports werden genehmigt. Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.
5.
Abgesetzt
Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a; Teilprojekt 1: Errichtung einer Einfach-Sporthalle Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 € davon Ersteinrichtungskosten 221.000 € Teilprojekt 2: Errichtung eines Neubaues für - ein viergruppiges Tagesheim, - die Ganztagesbetreuung der Grund- und Förderschule, - eine SVE-Gruppe, - eine Zentralküche mit Mensa Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 € davon Ersteinrichtungskosten 248.000 € Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 10.732.000 € davon Ersteinrichtungskosten 469.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 234.500 € (im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 €) 1. Projektauftrag 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015 IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906

08-14 / V 07960 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau für 4-gruppiges Tagesheim, Räume für die Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für SVE-Gruppe, Zentralküche mit Mensa sowie Sporthalle auf dem Teilgelände Einsteinstr. 28 für die Grund- und Förderschulen Kirchenstr. 11/13 Inhalte Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und der Förderung Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
6.
Neubau eines sechsgruppigen KinderTagesZentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 € davon Ersteinrichtungskosten 275.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015

08-14 / V 07699 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für den Neubau des Kindertageszentrums an der Carl-Wery-Straße für 97 Kinder Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Erteilung des Projektauftrages MIP-Änderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Erweiterung und Generalinstandsetzung des Schulgebäudes am Canisiusplatz 2 im 20. Stadtbezirk Hadern "Kunst am Bau"...

  • 08-14 / B 02749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07909 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes am Canisiusplatz 2, Kunst am Bau, Antrag des Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirks Inhalt Die Kunstkommission hat sich für die Arbeit von Thorsten Mühlbach entschieden. Auf Wunsch der Schule, des Referates für Bildung und Sport und des Bezirksausschusses 20 soll jedoch der zweit platzierte Künstler Andreas Neumeister seinen Entwurf umsetzen Entscheidungsvorschlag Im Zuge der Bauausführung kommt das Kunstwerk von Andreas Neumeister zur Ausführung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Tageszug für Kinder einrichten....

  • 08-14 / E 00771 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07369 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Tageszug für Kinder einrichten Empfehlung Nr. 08 - 14/E 00771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 25.11.2010 Inhalt Erweiterung des Betreuungsangebots um Tagesheimplätze und Plätze in der Mittagsbetreuung Entscheidungsvorschlag Beantragung eines gebundenen Ganztagszuges

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Angebliche Missstände am Luisengymnasium; Dringlichkeitsantrag Nr.2880 der Stadtratsmitglieder Sabathil und Dr. Kronawitter für den Ausschuss für Bildung und Sport am 09.11.2011

  • 08-14 / A 02880 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08148 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Luisengymnasium Missstände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )