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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. Dezember 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Hauptabteilung I
1.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011
Wohnungsmarktbarometer 2011
- Bekanntgabe -
08-14 / V 08216
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im 2jährigen Turnus durchgeführt wird.
Bekanntgabe des Wohnungsmarktbarometer 2011
Inhalt
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitionsverhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Das Wohnungsmarktbarometer als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung wird in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bericht zur Expertenbefragung eingebracht. Beide Berichte sind Teil der Analysegrundlagen für die am gleichen Tag im gemeinsamen Ausschuss (Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Kommunalausschuss, Sozialausschuss und Finanzausschuss) eingebrachte Vorlage „Wohnen in München V“.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung, Wohnungsmarktbarometer
2
Hauptabteilung III
2.
"Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
08-14 / V 08186
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass des Sachstandsberichtes „Soziale Stadt“ sind die Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte und die anstehenden Vertragsverlängerungen der beiden Quartiersmanagements
Inhalte
Sachstandsbericht „Soziale Stadt“
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements
Finanzmittel in der Städtebauförderung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Integrierten Handlungskonzepte (IHK)
Weitere Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
Sicherstellung der Städtebauförderungsmittel sowie Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt
Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf mit Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm – Städtebaulicher Denkmalschutz
Weiterbeauftragung der Quartiersmanagements
Erneuter Bericht über die Programmumsetzung im Jahr 2013
Beantragung von Förderungen für nichtinvestive Projekte in den Soziale Stadt-Gebieten durch Fachreferate in den entsprechenden Fachausschüssen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sachstandsbericht „Soziale Stadt“ 2011
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
3.
Neue Wege in der Wohnraumversorgung für unsere älteren Bürgerinnen und Bürger
08-14 / V 07850
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Laut Beschluss des PlA vom 12.01.2005 wurden die städt. Wohnungsbaukonzerne GWG und GEWOFAG gemäß Ziffer 4 des Antrages gebeten „...über ihre Erfahrungen über das Betreuungsreferat dem Stadtrat zu berichten und im Rahmen der Bedarfssituation die Maßnahmen und Modelle für altengerechtes Wohnen weiter zu entwickeln, wie es im Beschluss des SozA vom 24.06.2004 festgelegt wurde. Diese Aufgabe, alternative Wohnformen bis spätestens 2015 in dem geforderten Umfang zu entwickeln, wird in die Zielvorgaben der Wohnungsbaugesellschaften aufgenommen. Der Stadtrat wird regelmäßig über die Fortschritte unterrichtet.“
Inhalte
Die beiden Wohnkonzepte der städt. Wohnungsbaukonzerne für das Wohnen im Alter „WGplus - Wohnen in Gemeinschaft plus Service“ und „Wohnen im Viertel“ haben sich mittlerweile etabliert und sind aus der Erprobungsphase heraus. In dieser Vorlage berichtet das PlanR über die fertig gestellten Vorhaben sowie über zukünftige Projekte der städt. Wohnungsbaukonzerne.
Entscheidungsvorschlag
Die Konzepte der städtischen Wohnungsbaukonzerne GWG und GEWOFAG zum altengerechten Wohnen werden laufend weiter entwickelt und umgesetzt. Die Maßn. sind auch Gegenstand der mit den städti. Wohnungsbaukonzernen vereinbarten strategischen Zielsetzungen und Jahresziele. Diese Ergebnisse und Zielsetzungen werden dem Stadtrat in Form von Controllingberichten jährlich im Rahmen der Beteiligungssteuerung vorgetragen.
4.
Zukunft des geförderten Wohnungsbau in München
Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2011
-
08-14 / A 02749
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08223
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2011 Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
Inhalte
Darstellung, wie sich die im Jahr 2011 erfolgte Kürzung der Landesmittel für das Bayerische Wohnungsbauprogramm auf den geförderten Wohnungsbau in München auswirkt.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Wohnungsbau; geförderter Wohnungsbau
5.
Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 a
Bauernbräuweg (südlich),
Bahnlinie München-Lenggries (westlich),
Zielstattstraße (nördlich)
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
08-14 / V 08091
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich südlich des Bauernbräuweges
Inhalte
Darstellung des Verfahrensablaufes der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a mit
- Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes zur Schaffung eines attraktiven Wohngebietes mit einem differenzierten Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und Einkommensgruppen,
- Festsetzung einer in die Wohnbebauung integrierten Kindertageseinrichtung (KITA) für 3 Kindergartengruppen und 3 Kinderkrippengruppen,
- Sicherung einer ausreichenden Freiflächenversorgung für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Planungsgebietes,
- Schaffung von Fuß-/Radwegeverbindungen in Nord-Süd und Ost-West-Richtung,
- Schaffung ökologisch und klimatisch wirksamer Bau- und Grünstrukturen zur Verbesserung des Naturhaushaltes,
- Einbindung des Planungsgebietes in das überörtliche System von Erholungs- und ökologischen Vernetzungsflächen.
Entscheidungsvorschlag
Die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen können nicht bzw. nur nach Maßgabe des Vortrages berücksichtigt werden;
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2017a;
Bauernbräuweg
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040
Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich),
Prinzregentenstraße (südlich),
Seitzstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 280)
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
08-14 / V 08093
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.04.1967 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280.
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern, den im Planungsgebiet bestehenden Verwaltungskomplex der Obersten Baubehörde (OBB) durch ein neues Gebäude zu ergänzen. Das neue Bürogebäude ist an Stelle des vorhandenen ebenerdigen Parkplatzes entlang der südlichen Grenze des Grundstücks der OBB, mit Kommunanbau an die benachbarten Anwesen Pilotystraße 12 und Seitzstraße 23, vorgesehen.
Zudem wird in dem aus den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280 übernommen Bauraum für einen eingeschossigen Sitzungssaal an der Seitzstraße nun eine zweigeschossige Bebauung ermöglicht.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Oberste Baubehörde
OBB
Pilotystraße
7.
AbgesetztSatzungsbeschluss
1a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.
2000 Lincolnstraße (südlich),
General-Kalb-Weg (westlich),
Marklandstraße (beiderseits),
Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich),
Tegernseer Landstraße (östlich)
„Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“
b) „Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst;
Aufstellung eines Bebauungsplanes“
Antrag Nr. 932 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 16.04.1992
Stadtbezirk 17 Obergiesing
08-14 / V 07760
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren für den o.g. Bereich zum Erhalt des offenen Siedlungscharakters und der Grünflächen und zur Sicherung und Entwicklung der Gehölzbestände hier: Satzungsbeschluss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 932 vom 16.04.1992
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung.
Darstellung des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Darstellung des Verfahrens gem. § 4 a Abs. 3 BauGB.
Darstellung der Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
Behandlung des Antrages der CSU-Fraktion.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.
Behandlung des StR-Antrags
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2000; Lincolnstraße; Wohnsiedlung am Perlacher Forst
8.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse
a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
b) Stadtratsanträge
ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie
Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker
vom 26.10.2011
bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden –
Amtslösung nicht weiter verfolgen
Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 27.10.2011
c) Empfehlungen
ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010
cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011
d) Bezirksausschussanträge
da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen.
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011
-
08-14 / A 02950
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02848
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03144
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02855
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03433
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01141
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00845
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03032
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08238
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte
Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung,
weitere Vorgehensweise
Entscheidungs-vorschlag
Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausbau S8/ Tunnellösung S8