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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Dezember 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Hauptabteilung I

Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011 Wohnungsmarktbarometer 2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 08216 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im 2jährigen Turnus durchgeführt wird. Bekanntgabe des Wohnungsmarktbarometer 2011 Inhalt Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitionsverhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14. Das Wohnungsmarktbarometer als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung wird in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bericht zur Expertenbefragung eingebracht. Beide Berichte sind Teil der Analysegrundlagen für die am gleichen Tag im gemeinsamen Ausschuss (Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Kommunalausschuss, Sozialausschuss und Finanzausschuss) eingebrachte Vorlage „Wohnen in München V“. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung, Wohnungsmarktbarometer

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Hauptabteilung III

"Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching

08-14 / V 08186 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anlass des Sachstandsberichtes „Soziale Stadt“ sind die Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte und die anstehenden Vertragsverlängerungen der beiden Quartiersmanagements Inhalte Sachstandsbericht „Soziale Stadt“ Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements Finanzmittel in der Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Integrierten Handlungskonzepte (IHK) Weitere Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ Sicherstellung der Städtebauförderungsmittel sowie Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf mit Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm – Städtebaulicher Denkmalschutz Weiterbeauftragung der Quartiersmanagements Erneuter Bericht über die Programmumsetzung im Jahr 2013 Beantragung von Förderungen für nichtinvestive Projekte in den Soziale Stadt-Gebieten durch Fachreferate in den entsprechenden Fachausschüssen Gesucht werden kann im RIS auch nach Sachstandsbericht „Soziale Stadt“ 2011 Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Neue Wege in der Wohnraumversorgung für unsere älteren Bürgerinnen und Bürger

08-14 / V 07850 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Laut Beschluss des PlA vom 12.01.2005 wurden die städt. Wohnungsbaukonzerne GWG und GEWOFAG gemäß Ziffer 4 des Antrages gebeten „...über ihre Erfahrungen über das Betreuungsreferat dem Stadtrat zu berichten und im Rahmen der Bedarfssituation die Maßnahmen und Modelle für altengerechtes Wohnen weiter zu entwickeln, wie es im Beschluss des SozA vom 24.06.2004 festgelegt wurde. Diese Aufgabe, alternative Wohnformen bis spätestens 2015 in dem geforderten Umfang zu entwickeln, wird in die Zielvorgaben der Wohnungsbaugesellschaften aufgenommen. Der Stadtrat wird regelmäßig über die Fortschritte unterrichtet.“ Inhalte Die beiden Wohnkonzepte der städt. Wohnungsbaukonzerne für das Wohnen im Alter „WGplus - Wohnen in Gemeinschaft plus Service“ und „Wohnen im Viertel“ haben sich mittlerweile etabliert und sind aus der Erprobungsphase heraus. In dieser Vorlage berichtet das PlanR über die fertig gestellten Vorhaben sowie über zukünftige Projekte der städt. Wohnungsbaukonzerne. Entscheidungsvorschlag Die Konzepte der städtischen Wohnungsbaukonzerne GWG und GEWOFAG zum altengerechten Wohnen werden laufend weiter entwickelt und umgesetzt. Die Maßn. sind auch Gegenstand der mit den städti. Wohnungsbaukonzernen vereinbarten strategischen Zielsetzungen und Jahresziele. Diese Ergebnisse und Zielsetzungen werden dem Stadtrat in Form von Controllingberichten jährlich im Rahmen der Beteiligungssteuerung vorgetragen.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Zukunft des geförderten Wohnungsbau in München Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2011

08-14 / A 02749 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08223 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2011 Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München Inhalte Darstellung, wie sich die im Jahr 2011 erfolgte Kürzung der Landesmittel für das Bayerische Wohnungsbauprogramm auf den geförderten Wohnungsbau in München auswirkt. Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Wohnungsbau; geförderter Wohnungsbau

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 a Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark

08-14 / V 08091 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich südlich des Bauernbräuweges Inhalte Darstellung des Verfahrensablaufes der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a mit - Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes zur Schaffung eines attraktiven Wohngebietes mit einem differenzierten Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und Einkommensgruppen, - Festsetzung einer in die Wohnbebauung integrierten Kindertageseinrichtung (KITA) für 3 Kindergartengruppen und 3 Kinderkrippengruppen, - Sicherung einer ausreichenden Freiflächenversorgung für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Planungsgebietes, - Schaffung von Fuß-/Radwegeverbindungen in Nord-Süd und Ost-West-Richtung, - Schaffung ökologisch und klimatisch wirksamer Bau- und Grünstrukturen zur Verbesserung des Naturhaushaltes, - Einbindung des Planungsgebietes in das überörtliche System von Erholungs- und ökologischen Vernetzungsflächen. Entscheidungsvorschlag Die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen können nicht bzw. nur nach Maßgabe des Vortrages berücksichtigt werden; Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2017a; Bauernbräuweg

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040 Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich), Prinzregentenstraße (südlich), Seitzstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 280) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

08-14 / V 08093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.04.1967 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280. hier: Satzungsbeschluss Inhalte Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern, den im Planungsgebiet bestehenden Verwaltungskomplex der Obersten Baubehörde (OBB) durch ein neues Gebäude zu ergänzen. Das neue Bürogebäude ist an Stelle des vorhandenen ebenerdigen Parkplatzes entlang der südlichen Grenze des Grundstücks der OBB, mit Kommunanbau an die benachbarten Anwesen Pilotystraße 12 und Seitzstraße 23, vorgesehen. Zudem wird in dem aus den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280 übernommen Bauraum für einen eingeschossigen Sitzungssaal an der Seitzstraße nun eine zweigeschossige Bebauung ermöglicht. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oberste Baubehörde OBB Pilotystraße

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

Satzungsbeschluss 1a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ b) „Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst; Aufstellung eines Bebauungsplanes“ Antrag Nr. 932 der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.04.1992 Stadtbezirk 17 Obergiesing

08-14 / V 07760 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren für den o.g. Bereich zum Erhalt des offenen Siedlungscharakters und der Grünflächen und zur Sicherung und Entwicklung der Gehölzbestände hier: Satzungsbeschluss Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 932 vom 16.04.1992 Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung. Darstellung des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Darstellung des Verfahrens gem. § 4 a Abs. 3 BauGB. Darstellung der Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Behandlung des Antrages der CSU-Fraktion. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen. Behandlung des StR-Antrags Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2000; Lincolnstraße; Wohnsiedlung am Perlacher Forst

Flughafenanbindung auf der S8-Trasse a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung b) Stadtratsanträge ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker vom 26.10.2011 bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden – Amtslösung nicht weiter verfolgen Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2011 c) Empfehlungen ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010 cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011 d) Bezirksausschussanträge da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011

08-14 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 03433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 01141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08238 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalte Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung, weitere Vorgehensweise Entscheidungs-vorschlag Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausbau S8/ Tunnellösung S8

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)