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Sitzungs-Informationen
Montag, 9. Januar 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Antrag zum Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Projekt: Weniger ist mehr - und Hadern setzt auf bessere Energie, ergon e.V.
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
UA Wohnen, Bau und Umwelt
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Realisierung des Alten- und Servicezentrums am Stiftsbogen (Sozialreferat, 02.01.12)
-
08-14 / E 01052
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08267
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 28.09.2011
Inhalt
- Ausbauplan des Netzes der Alten- und Servicezentren (ASZ)
- Regionale ASZ-Versorgung im Stadtbezirk 20 – Hadern
- Erschließung von weiteren offenen Angeboten für Seniorinnen und Senioren am Stiftsbogen
Entscheidungsvorschlag
- Ein zweites ASZ im 20. Stadtbezirk Hadern im Bereich Stiftsbogen kann bis auf weiteres nicht realisiert werden.
Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006 „Ausbau des Netzes der ASZ in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe“ wurden gesamtstädtisch einheitliche Bedarfszahlen festgelegt. Auf der Basis dieser Bedarfszahlen und der aktuellen Prognosedaten ist der Versorgungsbedarf im 20. Stadtbezirk Hadern mit dem ASZ Kleinhadern-Blumenau in der Alpenveilchenstraße gedeckt.
Darüber hinaus stehen im Bereich Stiftsbogen weitere allgemein für Seniorinnen und Senioren nutzbare Angebote zur Verfügung.
- Die Fläche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung 1817 Großhadern/Stiftsbogen bleibt weiterhin für eine soziale Nutzung vorgesehen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Alten- und Service-Zentren (ASZ)
- Seniorinnen und Senioren
6.
Anhörungsfälle
1.
Stiftsbogen 12, Neubau Aufstockung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 23.11.11) (vertagt aus 12/11)
2.
Wolkerweg 14, Erweiterung des Wohnstifts - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.12.11) (vertagt aus 12/11)
3.
Guardinistraße 109 - 123, Aufstockung eines Wohngebäudes - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.12.11) (vertagt aus 12/11)
4.
Gräfelfinger Straße 66 - 70 c, Aufstockung von Wohngebäuden zur Schaffung neuen Wohnraums - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.12.11) (vertagt aus 12/11)
5.
Guardinistraße 22 - 34, Aufstockung von Wohngebäuden (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.12.11)
6.
Veranstaltung auf städtischer Grünanlage, hier: Haderner Dorffest 2012, Max-Lebsche-Platz vom 11.05. - 20.05.2012 (Kreisverwaltungsreferat, 15.12.11)
7.
Erinnerungsverfahren: Kriegerheimstraße zwischen Würmtalstraße und Lorettoplatz (Baureferat, 23.12.11)
8.
Hundepoller am Magerrasen Schröfelhofstraße (Baureferat, 19.12.11)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Bortenhofstraße 4, 1 Spitzahorn
2.
Waldeslust 22 a, 1 Mammutbaum
3.
Am Sommerfeld, gem. Baumbestandsplan Nr. 29192
4.
Fürstenrieder Straße 198, 1 Birke
5.
Guardinistraße 22 - 34, gem. Baumbestandsplan Nr. 29351
6.
Gräfelfinger Straße 83, gem. Baumbestandsplan Nr. 29160
7.
Gaberlstraße 9, 1 Birke
8.
Heiglhofstraße 43, 1 Zuckerahorn
9.
Senftenauerstraße 101, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 31414
10.
Rheinsteinstraße 5, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Listen des Baureferates vom 16.11., 17.11., 21.11. und 22.11.2011
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
Myrtenstraße 10, 2 Douglasien (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 30.11.11)
2.
Stiftsbogen 118 - 138, 1 Hainbuche und 3 Robinien (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 01.12.11)
3.
Würmtalstraße 23, 3 Fichten und 1 Lärche (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 01.12.11)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs, hier:
- Fürstenrieder Straße 272 a "Viet Wok" (Kreisverwaltungsreferat, 14.12.11)
2.
Die "Leitlinie Bildung" - Teil des Stadtentwicklungskonzeptes PERSPEKTIVE München (Referat für Bildung und Sport, 28.11.11)
3.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 30.11.11)
4.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet (Referat für Gesundheit und Umwelt, 22.11.11)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Wastl-Witt-Straße 9 (Kreisverwaltungsreferat, 05.12.11)
6.
Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm
Liste im LHM-Intranet abrufbar: Standorte mit Baurechtsklärungen nach Stadtbezirken (Sozialreferat, 28.11.11)
7.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Waldesruhe (Sozialreferat, 30.11.11)
- Kriegerheimstraße (Sozialreferat, 30.11.11)
- Am Sommerfeld (Sozialreferat, 07.12.11)
- Stolzenfelsstraße (Sozialreferat, 12.12.11)
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schietweg 1 a (Kreisverwaltungsreferat, 20.12.11)
9.
Antworten der Stadt
1.
Unterführung Menari- / Schröfelhofstraße (Kreisverwaltungsreferat, 05.12.11)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Protokoll des Mietertages vom 24.11.2011 (Sozialreferat, 13.12.11)
2.
Schreiben des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 23.11.2011: Stadtrat beschließt neues Essensversorgungskonzept - "Cook & Chill"-Verpflegung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; keine Befassung der Bezirksausschüsse
3.
Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches, Antr. BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 16.08.2011 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.12.11)
4.
Ergebnisse von "18.jetzt" am 08.10.2011
5.
SHZ-Rundbrief einBlick ist online (Selbsthilfezentrum München, 02.12.11)
6.
Neuer BA-Vorsitzender in Sendling (BA 6 Sendling, 13.12.11)
7.
Einladung zum Fachforum "Knappe Rohstoffe - Ressourcen-Effizienz: Baustoffe der Zukunft" am Mittwoch, 25.01.2012 (Referat für Gesundheit und Umwelt, 21.12.11)
8.
Information zum Ende der Bayerischen Landesschule für Gehörlose (Schr. vom 16.12.11)
9.
Ausgabe der Standpunkte des Münchner Forums (Münchner Forum, 30.12.11)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 23.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 7993 (nach Antrag):
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.2011
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH), insbesondere
- zur Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken (Ziffer 13.2 des BA-Katalogs, Anlage 1: Der BA Hadern hat am 14. / 16.02.2011 zugestimmt),
- zur Gestaltung von U-Bahnhöfen (Anlage 2: Der BA Hadern hat am 10./12.05.2010 der Satzungsänderung zugestimmt),
- zur Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung und zur Anpassung des Anhörungsrechts -A- für BAs an die in § 4 des Baugesetzbuches - BauGB - n.F. vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung" (Anlage 3: Der BA Hadern hat am 11. / 12.01.2010 mehrheitlich beschlossen, den Antrag des BA 16 "Ramersdorf-Perlach" zu unterstützen, der jedoch vom Planungsreferat abgelehnt wurde),
2.
- zur Schaffung des Amtes eines "Beauftragten für Stadtteilheimatpflege" und zum Anhörungsrecht -A- bei "Denkmalschutz"-Angelegenheiten (Anlage 4: Der BA Hadern hat beide Anträge des BA 13 - Bogenhausen mit Beschluss vom 11. / 13.04.2011 einstimmig abgelehnt),
- zur Abschaffung der 6-Wochen-Frist für Budgetanträge bis zu einer Antragssumme von 1.000,- € (Anlage 5: Der BA Hadern hat diese Abschaffung mit Beschluss vom 11. / 13.07.2011 abgelehnt),
- zur Änderung der Ziffer 1 des BA-Katalogs, zur Streichung der Ziffer 20 des BA-Katalogs und zur Einfügung einer neuen Ziffer 20b in den BA-Katalog (Anlage 6: mit Zustimmung des BA Hadern vom 13. / 14.12.2010),
- zum Unterrichtungsrecht (U) bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen (Anlage 7: Der BA Hadern hat sich am 14. / 16.02.2011 der Auffassung der Verwaltung angeschlossen) und
- zur Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten (Anlage 8: Der BA Hadern hat sich mit Beschluss vom 14. / 16.06.2010 der ablehnenden Auffassung des Direktoriums angeschlossen)
3.
Beschluss vom 23.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07143:
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München (nach Antrag)
1.2
Referentenanträge
1.
Beschluss vom 14.12.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08164:
Haushaltsplan 2012
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich, insbesondere zur Einrichtung einer "KOOP" an der Waldwiesenstraße 27 (Seite 83: Ansatz 208.000,- €)
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07950 (nach Antrag):
Europäischer Tag des Nachbarn (Keine Beteiligung des BA Hadern "wegen einer Vielzahl ähnlicher Veranstaltungen", keine zentrale Veranstaltung der Stadt, keine Finanzmittel, keine Werbung)
2.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 29.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07911 (nach Antrag):
Haushaltsplan 2012
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, insbesondere
- zum "Kinderhaus Wolkerweg" des "Bayer. Jugendrings" (BJR) (Zuschuss unverändert 198.148,- €),
- zum Projekt "PfiffTEEN Treffpunkt für Jugendliche" des BJR (Zuschuss unverändert 307.167,- €),
- zum "Treff 21, Schule-Beruf e.V." des DPWV (Zuschuss unverändert 341.335,- €; beantragt waren 351.350,- €),
- zum Projekt "Studio im Netz SiN e.V." (Zuschuss unverändert 81.567,- €),
- zur "Schulsozialarbeit an 7 Grundschulen in den Stadtbezirken 10, 11, 14, 15, 17, 20-Hadern und 22" (Zuschuss unverändert 342.159,- €; beantragt waren 344.467,- €),
- zum "Familienzentrum Hadern-Blumenau" des DPWV (Zuschuss in 2012 antragsgemäß 63.346,- €, in 2011 62.675,- €. Der Differenzbetrag von 671,- € wurde dem aufgelösten Haushaltsposten für "Fachpersonal der Mütter-, Väter- und Familien-Zentren in Höhe von bisher 42.183,- € entnommen. Der Restbetrag wurde 4 anderen Projekten zugeordnet.) und
- zur "Nachbarschaft Neuhadern Bewohnertreff" des DPWV (Zuschuss unverändert 98.518,- €)
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08237 (nach Antrag):
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes, insbesondere zum "Ensemble Großhadern" (Seite 3 - 4 der Anlage 1 = Schreiben des Landesdenkmalrates vom 11.11.2011)
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 08.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07782 (nach Antrag):
Haushaltsplan 2011
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, insbesondere
- zum "Nachbarschaftstreff Blumenau" des "Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes" (DPWV) (Zuschuss in 2012 antragsgemäß 57.500,- €, in 2011 = 56.700,- €),
- zur "Nachbarschaftshilfe Kleinhadern, na klar!" (Zuschuss in 2012 antragsgemäß 30.000,- €, in 2011 = 15.000,- €, ab 2013 = 45.000,- € wegen "Generalsanierung der Ludlstraße") und
- zum Projekt "Krokusstraße 73" der Fa. "KOMPRO München Krokusstraße GmbH & Co. KG/WF" (Zuschuss antragsgemäß 3.120,- € seit 2008, Laufzeit 5 Jahre)
5.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07762 (nach Antrag):
Haushaltsplan 2012
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, insbesondere
- zum "ASZ Kleinhadern-Blumenau" des "Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising" (CV) (Zuschuss unverändert 207.101,- €) und
- zur "Altenwohnanlage Konrad-Dreher-Straße 19 - 23" des CV (Zuschuss unverändert 50.267,- €)
6.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07744 (nach Antrag):
Haushaltsplan 2012
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, insbesondere zur Kooperation mit freien Trägern in allen Stadtbezirken (Anlage, Seite 1, Abschnitt 7.3.2: Ansatz 1.146.257,- € in 8 Posten)
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08223:
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München (Vertagt in die Vollversammlung am 25.01.2012)
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08099:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2054
Sauerbruchstraße (westlich), insbesondere
- zum "Heizwerk des Klinikums Großhadern" (Seite 3, Abschnitt C 1) und
- zur Forderung nach "Schallschutzwänden" zwischen dem Neubau auf der Südseite und dem Anwesen "Sauerbruchstraße 56" und auch der Nordseite des Neubaus (Seite 2, Anlage 4: Der BA-Vorstand hat dem Plan zugestimmt).
Auf die Stellungnahmen des Planungsreferats (Seite 3) und des BA-Vorstands vom 28.10.2011 (E-Mail gem. Anlage 4) wird Bezug genommen (Seite 3).
Der Stellungnahme des BA-Vorstands wird in Nr. 2 des Referentenantrages nur nach Maßgabe des Referentenvortrages in lit. C entsprochen (Seite 3 - 4).
Hierauf wird ebenfalls Bezug genommen.
Die Gesamtwohnfläche beträgt 512,31 m² (Unteranlage 1a der Anlage 3 zum Durchführungsvertrag Nr. 2054 mit dem "Vorhabenträger" (= Anlage 6 des Referentenantrages).
2.
Ergänzung vom 02.11.2011 zum Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 04822 (nach Antrag gem. Seite 5. War vertagt mit dem Ziel, eine Pauschale zu bilden, mit der zunächst bis 2014 26 "priorisierte Haltestellen" mit mindestens 7 Punkten umgebaut werden sollen. Hadern hat keine Haltestellen mit 7 Punkten.
In 2015 und 2016 sollen weitere Haltestellen mit 6 Punkten umgebaut werden, in Hadern die Haltestelle "Großhadern" der Linien 56 und N-41.
Es werden 2 Kanten hergestellt.):
ÖPNV-Offensive IV:
Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen, insbesondere zu den Haltestellen
- Ährenfeld der Linien 56 und 167 (3 Punkte),
- Ammerseestraße (Tram West Tangente = TWT, jeweils 0 Punkte),
- Andreas-Vöst-Straße (TWT),
- Aurikelstraße der Linie 54 (2 Punkte),
- Blumenau der Linien 56, 167, 168 und N-41 (4 Punkte),
- Drozzaweg (Kleinbus, jeweils 0 Punkte),
- Ehrenmal (Kriegsgräberstätte) der Linien 56 und N-41 (2 Punkte),
- Flemischweg der Linie 168 (1 Punkt),
- Gelbhofstraße (Kleinbus),
- Gräfelfinger Straße (Kleinbus),
- Großhadern der Linien 56 und N-41 (6 Punkte / 2 Kanten. Auf den Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011 mit Vertagung in die Vollversammlung wird Bezug genommen.),
- Großhaderner Straße (Kleinbus),
- Haderunstraße der Linien 56, 167 und N-41 (2 Punkte),
- Hedernfeld (Kleinbus),
- Holzapfelkreuth (TWT),
- Hönigschmidplatz der Linien 168 und N- 41 (5 Punkte),
3.
- Klinikum Großhadern (Busbahnhof, jeweils 0 Punkte),
- Klinikum Ost (Fremdgelände),
- Kornwegerstraße der Linie 54 (0 Punkte),
- Krokusstraße der Linien 56, 167 und N-41 (3 Punkte),
- Kurparkstraße (Kleinbus),
- Lorettoplatz (0 Punkte),
- Marchioninistraße der Linien 56 und N-41 (2 Punkte),
- Platanenstraße der Linie 268 (barrierefrei),
- Saalburgstraße der Linie 268 (0 Punkte),
- Silberdistelstraße der Linien 168 und N-41 (1 Punkt),
- Stiftsbogen (Kleinbus),
- Terofalstraße der Linien 56, 167 und 168 (3 Punkte),
- Tischlerstraße der Linien 166 und N-41 (1 Punkt),
- Waldfriedhof (Busbahnhof),
- Waldfriedhof-Haupteingang (TWT),
- Waldhüterstraße der Linien 266 und 268 (1 Punkt),
- Wastl-Witt-Straße der Linie 168 (1 Punkt),
- Wildanger (Kleinbus),
- Willibaldstraße der Linien 168 und N-41 (1 Punkt),
- Wolkerweg (Kleinbus),
- Zinckgrafstraße der Linien 266 und 268 (1 Punkt) sowie
- Zöllerstraße der Linien 56 und 269 (2 Punkte)
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07906 (nach Antrag):
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07926 (nach Antrag):
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015, insbesondere zur "Sauerbruchstraße" (Anlage 1, Seite 5, MIP 179.02, und Anlage 4).
Die bisherige Siedlungsmaßnahme am Stiftsbogen ist realisiert und entfällt daher aus dem MIP.
3.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 09.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07948 (Vertagt):
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Aktualisierung Leitlinie Ökologie
Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08192 (nach Antrag):
2. Stammstrecke, Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München (Abgelehnt)
5.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07589 (nach Antrag):
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011 - 2015,
Einzelplan 4 / Sozialbereich (Auf die Stellungnahme des BA 20 vom 11. / 12.10.2010 in Anlage 8, der Stadtkämmerei vom 22.11.2010 und des Sozialreferates auf Seite 21 - 22 wird Bezug genommen.)
6.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 17.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08003 (nach Antrag):
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf (Den Anregungen der BAs wurde nicht entsprochen, soweit jene über die bisherigen Ansätze im MIP-Entwurf 2011-2015 hinausgehen.
Dies gilt insbesondere für die übereinstimmenden Forderungen der BAs 19 - Süd vom 04.07.2006 und 20 - Hadern vom 11. / 12.10.2010 auf Verlagerung des "Sozialbürgerhauses 19/20" an den Ratzingerplatz (= Punkt 14) und des BA 20 - Hadern auf die Wiedereröffnung der Toilette am Lorettoplatz (= lit. c).
Auf die Stellungnahme des Kommunalreferats auf Seite 5 - 6 wird Bezug genommen.)
7.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08187 (Vertagt in die Vollversammlung am 25.01.2012):
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"
Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07979 (nach Antrag):
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015 mit verbindlicher Planung für 2016;
Entwurf für das Baureferat mit Stellungnahme
- zum "Weiterbau des Landschaftsschutzparks Laim-Hadern-Pasing",
- zum "Ausbau der LZA mit Signalgebern und Bodenindikatoren für Sehbehinderte an der Kreuzung Würmtal- / Sauerbruch- / Waldwiesenstraße" (Abgelehnt unter Berufung auf die "Prioritätenliste ZEB"),
- zur "Schulwegsicherheit in der Ossinger- und Vingerstraße sowie im Mäuselweg" (Abgelehnt unter Berufung auf die "Priorität anderer vordringlicher Maßnahmen"),
- zum "Blumenauer Zentrum" (Abgelehnt unter Berufung auf die "Abhängigkeit vom Bau der Silberdistelspange"),
- zu den "LZA‘en an der Sauerbruch- / Zöllerstraße und Waldwiesenstraße / Ährenfeld" ("Mittelfristig" abgelehnt unter Berufung auf die "fehlende Dringlichkeit" und die "Fußgängerschutzinseln in der Würmtalstraße / Schloß-Prunn-Straße"),
- zum "Hönigschmidplatz" (Abgelehnt unter Berufung auf den "guten Straßenzustand") und
- zur "Dorfkernerweiterung nach Norden in der Großhaderner Straße zwischen Würmtal- und Gräfelfinger Straße" (Abgelehnt unter Berufung auf die "Dringlichkeit anderer Maßnahmen").
Wegen der Beschlusslage im BA Hadern wird auf das BA-Schreiben vom 11. / 12.10.2010 Bezug genommen.
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 07684:
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
Baugesetzbuch-Novelle
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08216:
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011
Wohnungsmarktbarometer 2011 (Für Hadern wird auf Seite 12 der Anlage 2 eine durchschnittliche Nettokaltmiete von 11,23 €/m² festgestellt)
3.
Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.2011 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08020:
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010, insbesondere zu den "Ergebnissen in Hadern" (Seite 41 - 57, Abschnitt 11.):
1. Statistik:
- Anteil der Bewohner in 1-Personen-Haushalten = 34% (Seite 41, Abschnitt 11.1),
- Anteil der Bewohner in Haushalten mit Kindern = 25% (Seite 42, Abschnitt 11.2),
- Anteil der über 60-Jährigen = 31% (Seite 43, Abschnitt 11.3),
- Anteil der Bewohner mit (Fach-)Abitur = 28% (Seite 44, Abschnitt 11.4),
- Durchschnittl. Pro-Kopf-Einkommen = 1.615,- € / Monat (Seite 45, Abschnitt 11.5) und
- Durchschnittl. m²-Miete = 11,12 € / Monat (Seite 46, Abschnitt 11.6).
4.
2. Beurteilung des Wohnumfeldes: Zufriedenheit mit ...
- der "Erreichbarkeit der Grün- und Freiflächen" = 87% (Seite 48, Abschnitt 11.7),
- der "Attraktivität der Grün- und Freiflächen" = 76% (Seite 49, Abschnitt 11.8),
- der "Parkmöglichkeit für eigenen PKW" = 58% (Seite 50, Abschnitt 11.9),
- dem "Kulturangebot" = 42% (Seite 51, Abschnitt 11.10),
- den "Einkaufsmöglichkeiten im Viertel" = 76% (Seite 53, Abschnitt 11.11),
- den "Sportmöglichkeiten" = 73% (Seite 53, Abschnitt 11.12),
- dem "Angebot an niedergelassenen Ärzten" = 76% (Seite 54, Abschnitt 11.13),
- der "Anbindung an öffentl. Verkehrsmittel" = 92% (Seite 55, Abschnitt 11.14),
- den "Abstellmöglichkeiten für Fahrräder" = 68% (Seite 56, Abschnitt 11.15) und
- der "Sicherheit in und außerhalb der Wohnung" = 79% (Seite 57, Abschnitt 11.16).
13
Nichtöffentliche Sitzung