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Sitzungs-Informationen

Montag, 12. März 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verlegung der Innenstadtkliniken - Verkehrssituation Großhadern
2.
Randale bei St. Ignatius
3.
Baumfällung Amarellenweg
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
UA Budget
2.
UA Soziales
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Dringlichkeitsanfrage: "Cook & Chill" an der Canisiusschule (Frau Dr. Unterberg)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, Förderverein der Grundschule am Canisiusplatz e.V., MFM-Projekt am 23./24.05.2012 (Direktorium, 13.02.12)

08-14 / V 08759 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 20 des Fördervereins der Grundschule am Canisiusplatz e.V. vom 02.02.2012 für ein MFM-Projekt am 23./24.05.2012 in Höhe von 1.000 Euro.
2.
Budget der Bezirksausschüsse, PA/Spielen in der Stadt e.V., Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter", Mittelschule Guardinistraße (Direktorium, 23.02.12)

08-14 / V 08842 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 20 für den PA/Spielen in der Stadt e.V. vom 14.02.2012 für das Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter", Mittelschule Guardinistraße in Höhe von 1.250 Euro.
3.
Budget der Bezirksausschüsse, Elternbeirat der Grundschule an der Blumenauer Str., Anlegen eines Freiluft-Klassenzimmers (Direktorium, 23.02.12)

08-14 / V 08872 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 20 des Elternbeirats der Grundschule an der Blumenauer Str. vom 25.01.2012 für das Anlegen eines Freiluft-Klassenzimmers in Höhe von 3.750,00 Euro.
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters, hier: Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen, Willibaldstraße 130 (Kreisverwaltungsreferat, 22.02.12)
6.
Anhörungsfälle
1.
Mieterbeiratswahl 2012, Entsendung von Mitgliedern (Sozialreferat, 13.02.12)
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Circus Galliano vom 29.06. - 08.07.2012 auf dem Max-Lebsche-Platz (Kreisverwaltungsreferat, 16.02.12)
3.
Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2012 - 2016 (Stadtkämmerei, 20.02.12)
4.
Zirkusprojekt Montessorischule auf dem Max-Lebsche-Platz für 30.06. - 06.07.2013 (Kreisverwaltungsreferat, 29.02.12)
5.
Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 02.03.12)

08-14 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6.
Erinnerungsverfahren: Marchioninistraße 3 (Baureferat, 01.03.12)
7.
Buslinie N40; Verlegung der Haltestelle Am Ährenfeld (MVG, 06.03.12)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Efeustraße 22, 2 Fichten
2.
Hans-Grässel-Weg 11, gem. Baumbestandsplan Nr. 30508
3.
Asternstraße 3 a, 2 serbische Fichten
4.
Toemlingerstraße 15, gem. Baumbestandsplänen Nr. 2388 und 2395
5.
Enzianstraße 3, 1 Eschenahorn
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
Fürstenrieder Straße 198, 1 Birke (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 31.01.12)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Senftenauerstraße (Kreisverwaltungsreferat, 02.02.12)
2.
Verlängerung der U5 nach Pasing (Ziffer 2 des Antrages) (Baureferat, 07.02.12)

08-14 / E 01051 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Gräfelfinger Straße (Sozialreferat, 31.01.12) - Pirmaterstraße (Sozialreferat, 13.02.12) - Heckenrosenstraße (Sozialreferat, 15.02.12) - Hans-Grässel-Weg (Sozialreferat, 22.02.12)
9.
Antworten der Stadt
1.
Beleuchtung des Weihnachtsbaumes an der Blumenauer Straße / Ecke Senftenauerstraße in der Adventszeit (Baureferat, 02.02.12)
2.
Plakattafeln Guardinistraße 33 / Ecke Kornwegerstraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.02.12)
3.
Zustand Gehweg Grundstück Terofalstraße 25 (Baureferat, 16.02.12)
4.
Einfriedung des Sandbereiches auf dem Spielplatz am Stahleckplatz (Baureferat, 02.02.12)

08-14 / B 03549 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Schulbushaltestelle Pfingstrosenstraße 73 (Kreisverwaltungsreferat, 24.02.12)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Filiale Stadtsparkasse am Haderner Stern (Stadtsparkasse München, 06.02.12)
11.
Verschiedenes
1.
Einladung zur Veranstaltung "Holzbau für Kinder-, Jugend- und Bildungseinrichtungen" am Freitag, 16.03.2012 (Referat für Gesundheit und Umwelt, 16.02.12)
2.
Informationsveranstaltung der SWM am 20.03.2012 um 18.00 Uhr (SWM, 08.02.12)
3.
Planungen für den Landschaftspark Pasing-Hadern-Gräfelfing-Planegg, Vorschlag für Ortstermin des BA 21 am 23.05.2012
4.
Kolloquium MVG - TUM: Der öffentliche Verkehr als Katalysator für die Stadtentwicklung, Termine: 14.05.12, 18.06.12, 02.07.12 (TU München, 24.02.12)
5.
Ausstellung und Veranstaltungen: Rechtsradikalismus in Bayern (Feierwerk, 27.02.12)
6.
Rahmenkonzeption der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in München (Sozialreferat, 22.02.12)
7.
Einladung zum Messeforum auf der Internationalen Handwerksmesse "Innovation bei Glas und Fenster" am Donnerstag, 15.03.2012 (Referat für Gesundheit und Umwelt, 27.02.12)
8.
Einladung zum jährlichen Informationsaustausch im Kommunalreferat am 22.03.2012 (Kommunalreferat, 29.02.12)
9.
Öffentlichkeitsphase Fortschreibung "PERSPEKTIVE MÜNCHEN", Einladung zur Informationsveranstaltung am 18.04.2012 im Vorfeld der Stadtbereichsveranstaltung "PERSPEKTIVE vor Ort" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 01.03.12)
10.
Perspektive München - Öffentlichkeitsphase, Beteiligungsangebot und Information (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 02.02.12)
11.
Treffen der Internet-Beauftragten der Bezirksausschüsse (Direktorium, 29.02.12)
12.
Newsletter Bauzentrum München 03/2012 (Referat für Gesundheit und Umwelt, 02.02.12)
13.
Jour Fixe Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat am 26.03.2012 (Kulturreferat, 29.02.12)
14.
Münchner Selbsthilfejournal einBlick 01/2012 (Selbsthilfezentrum München, 02.02.12)
15.
Information über den Fuchsbandwurm am 23.03.2012 in der Volkshochschule Hadern (ergon e.V., 06.03.12)
16.
Internationale Woche gegen Rassismus 2012 (Feierwerk, 05.03.12)
17.
Fachtag "Tendenz rechts" am 24.04.2012 (Feierwerk, 07.03.12)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 25.01.2012 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08223: Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München, insbesondere - zur "Höhe der staatlichen Fördermittel", - zu den "Auswirkungen der Kürzungen", - zu den "Kompensationsmöglichkeiten in den Förderpauschalen" und - zum "durchschnittlichen Förderaufwand" (Auf den Vortrag der Referentin vom 07.12.2011 wird Bezug genommen; Vertagt in das Sonderplenum am 01.02.2012).
2.
Beschluss vom 25.01.2012 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08371 (nach Antrag): Preis für Stadtteilpflege (künftig 5 Preise à 2.600,- €); Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen", - Erweiterung der Wettbewerbskriterien um "energetische Sanierungen in Ensemble-Bereichen und in der Nähe von Baudenkmälern" sowie "Umnutzung und Umbauten von Baudenkmälern und besonders erhaltenswerten Bauten der 50er, 60er und 70er Jahre, die in den letzten 6 Jahren in München fertiggestellt worden sind und nicht an diesem Wettbewerb teilgenommen haben" - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus (ab 2012) - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung um den Zusatz "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" Im Übrigen wird auf den Beschluss Bezug genommen (S. 5).
3.
Beschluss vom 01.02.2012 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08567 (nach Antrag): 2. Stammstrecke (wird weiter als notwendig angesehen) Forderungen des Freistaates Bayern (erneut abgelehnt) Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene vom 13.01.2012 (Bestätigung des Beschlusses vom 14.12.2011)
4.
Beschluss vom 01.02.2012 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08187 (nach Antrag): Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V" Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016 (Auf den Referentenantrag wird Bezug genommen, S. 7 - 19.)
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 08771: Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen (Wird nach Auffassung des Planungsreferates bereits umgesetzt.)
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
13
Nichtöffentliche Sitzung