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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. April 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sportgaststätte des SV Helios Daglfing, Westpreußenstraße 60, 81927 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
Gemeinsamer Unterausschuss Planung und Verkehr
1.
Bebauung des Geländes der Prinz-Eugen-Kaserne: erträgliche Baudichte und aufgelockerte, ansprechende Bebauung, Erhalt der Sportflächen, Schaffung der Infrastruktur vor Fertigstellung der Wohneinheiten, ausreichende Grünflächen, ausreichender Parkraum
08-14 / E 00520 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.2
Unterausschuss Planung
1.
(E) Wissenschaftliche Begleitung der Entwicklung eines STADT-KLIMA-PARKS. Die öffentliche Grünfläche am Salzsenderweg als Modell-Fläche für zukünftige Naherholungsgebiete Empfehlung Nr. 08-14 / E 01144 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 27.10.2011
  • 08-14 / E 01144 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08977 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01144: Wissenschaftliche Begleitung der Entwicklung eines STADT-KLIMA-PARKS. Die öffentliche Grünfläche am Salzsenderweg als Modell-Fläche für zukünftige Naherholungsgebiete. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Bei der weiteren Gestaltung der öffentlichen Grünfläche am Salzsenderweg werden die Aspekte des Klimawandels besonders berücksichtigt und zu diesem Zweck ein Experte hinzugezogen. Gesucht werden kann auch nach: - Fideliostraße
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Parkverbotszone in der Grimmeisenstraße, Parken nur in den Parkbuchten
08-14 / E 01134 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Überprüfung und ggf. Tieferlegung der Randsteine bei Rad- und Fußwegübergängen entlang der Richard-Strauss-Straße und am Vogelweideplatz
08-14 / E 01131 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Bogenhauser Sommerkonzert am 22.06.2012
08-14 / V 09014 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 13 des Palestrina Ensembles München vom 07.03.2012 für das Bogenhauser Sommerkonzert am 22.06.2012 in Höhe von 2.600 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse SBZ Fideliopark, Kreisjugendring München-Stadt Stadtteilfest Bogenhausen am 23.06.2012
08-14 / V 09113 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 13 des SBZ Fideliopark, Kreisjugendring München-Stadt vom 13.03.2012 für das Stadtteilfest Bogenhausen am 23.06.2012 in Höhe von 2.050,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse SBZ Fideliopark, Kreisjugendring München-Stadt Erneuerung des Fallschutzbereichs unter der Nestschaukel
08-14 / V 09112 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 13 des SBZ Fideliopark, Kreisjugendring München-Stadt vom 13.03.2012 für die Erneuerung des Fallschutzbereichs unter der Nestschaukel in Höhe von 1.026,85 Euro.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
1.
(E) Turnerschaft Jahn München von 1887 e. V. Sanierung des Daches über dem Mittelbau und Renovierung der Umkleide- und Sanitärräume
08-14 / V 08606 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. Sanierung des Daches über dem Mittelbau und Renovierung der Umkleide- und Sanitärräume
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Verdichtung des Filialnetzes/ der Verkaufspunkte der Deutschen Post AG im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Information der Bürgerinnen und Bürger
08-14 / B 03719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verlängerung der Buslinie 187 in Richtung Oberföhring
08-14 / B 03592 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Radfahren in St. Emmeram gegen die Einbahnrichtung ermöglichen
08-14 / B 03626 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Leben am zentralen Platz im Prinz-Eugen-Park; Vergabe des Grundstückes für den westlich anschließenden Gebäuderiegel an eine städtische Wohnungsbaugesellschaft, Vertragliche Auflage für einen Supermarkt mit Vollsortiment und ganzjähriger Gastronomie mit Freischankfläche im Erdgeschoss
08-14 / B 03568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Überdachung der Treppenaufgänge am U-Bahnhof Arabellapark
08-14 / E 00515 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil