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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2012, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sportgaststätte Halbzeit, Englschalkinger Straße 206, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) S-Bahnhof Englschalking:
- Schnellstmögliche Beendigung der Bauarbeiten bzw. Freigabe der Unterführung
(Ziff. 1 des Antrages)
- Minderung der Lautstärke bei nächtlichen Lautsprecherdurchsagen
(Ziff. 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01139 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2011
-
08-14 / E 01139 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Die Ausführungen der DB Station & Service AG zur Beendigung der Bauarbeiten am S-Bahnhof Englschalking sowie zur Lautstärkereduzierung bei den Durchsagen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01139 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 27.10.2011 kann vollinhaltlich entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01139 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 27.10.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Johanneskirchen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01140 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2011
-
08-14 / E 01140 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Die Ausführungen der DB Station & Service AG zur barrierefreien Erschließung des
S-Bahnhofs Johanneskirchen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01140 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 27.10.2011 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01140 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 27.10.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
1.
(E) Straßenbenennung Wegstück von der
Oberföhringer Straße, zw. Hs.Nr. 186 und
195 m östlich davon zu „Zur alten Ziegelei“
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03627 des Bezirks-
ausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen
vom 10.01.2012
-
08-14 / B 03627 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 10.01.2012
Inhalt
Der unbenannte Weg, der zwischen der Oberföhringer Straße 186 und 192 ca. 200 m in östlicher Richtung verläuft, soll benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Weg soll „Zur Alten Ziegelei“ benannt werden.
Gesucht werden kann auch nach
Oberföhringer Straße 188
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Grundschule Ostpreußenstraße
75jähriges Jubiläum am 14.06.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für das 75jährige Jubiläum am 14.06.2012 von der Grundschule Ostpreußenstraße in Höhe von 500,00 Euro.
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Lärmmessungen auf der Cosimastraße entlang der neuen Tram St. Emmeram - Cosimastraße / Ecke Küfnerstraße; Cosimastraße / Ecke Regina-Ullmann-Straße; und
Cosimastraße / Ecke Evastraße (Hst. Schlösselgarten); Cosimastraße / Ecke Englschalkinger Str.
2.
Pendlerabzocke am S-Bahnhof Johanneskirchen sofort einstellen!, Dringlichkeitsantrag
3.
Verlängerung der Buslinie 187 in Richtung Oberföhring
4.
Verkehrskonzept für den Bereich Neuberghauser Straße/ Möhlstraße;
Einbeziehung des Konzeptes in die Baugenehmigung für den geplanten Kindergarten (Möhlstraße 43)
5.
Schulwegsicherheit an der Haltestelle Cosimabad der Linien 16/18
Prüfung einer temporären Auffangampel; Anpassung der Fahrpläne
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil