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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. August 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sportgaststätte Halbzeit, Englschalkinger Straße 206, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Schaffung neuer Parkflächen im Bereich
Freischütz- / Johanneskirchner / Cosimastraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01135
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 27.10.2011
-
08-14 / E 01135
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08982
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01135:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
hat am 27.10.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach im Bereich Freischütz- / Johannneskirchner /Cosima-
straße neue Parkflächen bzw., bei Wegfall von Parkflächen
aufgrund von Baumaßnahmen, Ersatzparkplätze geschaffen
werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Ge-
schäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten wurden nach Ab-
schluss der Baumaßnahme Tram St. Emmeram vom Kreisver-
waltungsreferat Parkflächen ausgewiesen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten,
gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsreferat die Parksituation
im näheren Umfeld der Trasse weiter zu beobachten und gege-
benenfalls zu untersuchen
Gesucht werden kann auch nach:
- Tram St. Emmeram
- Parkplätze
2.
Effnerstraße 76, Unmittelbare Anbindung des Senioren- und Pflegeheims an den ÖPNV
08-14 / B 03925
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Auskunft zur Kooperationseinrichtung am Schimmelweg;
Sicherstellen einer ausreichend verkehrlichen Lösung
(Erschließung, Stellplatzproblematik)
08-14 / B 03924
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
08-14 / B 03849
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
08-14 / B 03454
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
08-14 / B 04100
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eineGemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können;
08-14 / B 03929
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
1.
Erinnerungsorte München
08-14 / B 03000
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Stuntzstraße: Rückverlegung der derzeitigen Wertstoffsammelstelle “Stuntz-/ Walpurgisstraße“ zum früher beschlossenen Standort „Stuntz-/ Franz-Fischer-Straße“; Versenkung der Container im Boden
08-14 / B 03720
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Unterstützung der Resolution des Münchner Forums „Münchner Grün ist nicht braun“
08-14 / B 03895
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Lützenkirchenstraße, verkehrsberuhigter Ausbau, Nachträgliche Errichtung eines Grünstreifens
08-14 / B 03938
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Werbung für Spielotheken auf sämtlichen städtischen Fahrzeugen im öffentlichen Nahverkehr und Wartebereichen gering halten;
Regeln des Glücksspielstaatsvertrages bei Genehmigungen ausreichend berücksichtigen
08-14 / B 03771
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil