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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Januar 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
NACHTRAG: 3. Radlnacht am 26.05.2012, Start am Odeonsplatz
2.
NACHTRAG: „München Narrisch“ vom 19. - 21.02.2012
5
Allgemeine Themen
1.
Antrag des BA 4: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Oettingenstraße 6 – 8: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vorbescheid) (vertagt)
2.
Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims (vertagt)
3.
Perusastraße 1: Nutzungsänderung von Büro und Gewerbeflächen und Wohn-nutzung in Praxisräume
4.
Residenzstraße 9: Errichtung einer Freischankfläche
5.
Maximilianstraße 38-40: Nutzungsänderung des 4.
6.
Sonnenstraße 25: Umbau und Erweiterung des bestehenden Geschäftshauses
7.
Maffeistraße 7, Umbau, Renovierung und Nutzungsänderung
8.
Sendlinger-Tor-Platz 11: Nutzungsänderung von Teilflächen
9.
Weinstraße 8: Umbau eines Geschäftsgebäudes
10.
Liebherrstraße 5: Nachträgliche Genehmigung der in den letzten Jahren vorgenommenen Umbauten und Nutzungsänderungen
11.
Englischer Garten 2-3: Bauliche und gestalterische Entwicklung im Umfeld des Chinesischen Turms
3.2
Sonstige
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064, Wittelbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Straßenreinigungsgebühren Westenriederstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Café am Salvatorplatz“, Salvatorplatz 2a: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Zeitungsentnahmegeräte für die BILD, verschiedene Standorte
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Kinderfasching der kleinen Wiesnwirte am 12.02.2012, Marienplatz
2.
Kunstinstallation Ingo Maurer, Odeonsplatz
3.
Straßenfasching in der Theklastraße am 21.02.2012
4.
NACHTRAG: Big Band Konzert anlässlich der Special Olympic National Summer Games am 22.05.2012, Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Schaltung der Ampel an der Sternstraße/Robert-Koch-Straße
2.
Bürger: Entwicklung der innerstädtischen Isar
3.
Bürger: Baumschnitt der Bäume vor den Anwesen St.-Anna-Platz 1 und 1a
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Baumfällung: Oettingenstraße 6 – 8: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vorbescheid) (vertagt)
2.
Fahrbahnsanierungen:
- Franz-Joseph-Straße-Ring 4
- Sendlinger-Tor-Platz
- Rochusberg zwischen Prannen- und Salvatorstraße
- Sendlinger Straße zwischen Herzog-Wilhelm-Straße und Schmidstraße
3.
NACHTRAG: Änderung der Radverkehrsführung in der Maximilianstraße
4.
NACHTRAG: Austausch von Lichtzeichenanlagen an der Hauptfeuerwache/Oberanger und Oberanger/Hermann-Sack-Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Informationsaustausch zwischen dem Kommunalreferat und den Bezirksausschüssen am Donnerstag, den 22.03.2012 um 18.00 Uhr im Kommunalreferat am Roßmarkt 3, Zi 232
2.
Kassenbericht 2010
3.
Informationsveranstaltung „Platz der Opfer des Nationalsozialismus am 19.01.2012
4.
Regionalgespräche der LBK mit den Bezirksausschüssen voraussichtlich am 15.02.2012, Einladung erfolgt noch
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2011: Änderung der Satzung für Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
2.
Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplansentwurfs 2012
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 mit verbindlicher Planung für 2016; Entwurf für das Baureferat (Katalog steht neben den UA-Fächern)
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Beschluss des Planungsausschusses vom 07.12.2011: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040 Franz-Joseph-Straße-Ring, Prinzregentenstraße, Seitzstraße
3.
Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm
4.
Vorbescheid Hotterstraße 10, TOP 2011.11 B 3.1.9 und TOP 2011.12 D 3.1 und Antwortschreiben zur BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q345
5.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Maximilianstraße 6, TOP 2011.12 B 3.1.4
6.
Baugenehmigung und weitere Informationen zur Hotterstraße 10
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 11.01.2011: Preis für Stadtbildpflege
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 11.01.2011: Behilferechtliche Auswirkung der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Schreiben des BA 5 zur Unterstützung eines Anliegens des BA 1 bzgl. der Christkindlmärkte, TOP 2011.10 C 0.1
6.
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
7.
Antwortschreiben zum BA-Anliegen auf Umwandlung der Lieferzone der ehemaligen Poststelle Ecke Reitmor- / Liebigstraße in Parkplätze, TOP 2011.11 C 1.1
8.
Zwischennachricht an einen Bürger bzgl. der Straßenmusik auf dem Marienplatz
9.
Sitzbänke am Thierschplatz
08-14 / B 03304
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Faschingszug der Damischen Ritter“ am 05.02.2012 (Vorabanhörung)
11.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Inthronisation des Faschingsprinzenpaares der Narhalla“ am 07.01.2012
12.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Rosenkranzgebet“ jeden Samstag auf dem Marienplatz
13.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Radlnacht“ am 16.05.2012
14.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Schäfflertanz“ am 06.01.2012
15.
Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA bzgl. des Glühweinstands „Alpenwahn“ vor dem Pschorr am Viktualienmarkt, TOP 2011.12 A 3.1
16.
Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zur zeitlichen Ausdehnung des Christkindlmarktes
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
3.
Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
4.
Schreiben des Planungsreferats zur Anfahrt der Tiefgarage – Palais an der Oper
5.
Antwortschreiben zur BA-Anfrage bzgl. der Verkehrsampel am Altstadtring / Maximilianstraße, TOP 2011.10 D 1.4
6.
Antwortmail des KVR zur Ablehnung des BA eines eingeschränkten Halteverbots vor der Kinderkrippe Reitmorstraße, TOP 2011.09 D 3.4
7.
Sanierung der Straßenpflasterung in der Knöbelstraße zwischen Thierschstraße und Knöbelstraße 16 und Adelgundenstraße zwischen Maximilianstraße und Knöbelstraße
08-14 / B 03417
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Wiederherstellung des Marienhofs nach Abschluss der archäologischen Planungen
08-14 / B 03418
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung Anfahrtszone vor der Kinderkrippe Reitmorstraße 29, TOP 2011.12 A 6 und D 4.10
10.
Fällung von Gefahrenbäumen
11.
Aufhebung eines eingeschränkten Halteverbots in der Liebigstraße
12.
Weiterleitung der Unterlagen Vorfahrt Linde an das Baureferat, TOP 2011.12 D 0.1
13.
Zusätzliche Fahrradabstellplätze am Viktualienmarkt
14.
Antwortschreiben zur Anfrage des BA nach Fahrradabstellplätzen auf dem St.-Anna-Platz, TOP 2011.11 D 1.1
15.
Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen bzgl. des Anlieferverkehrs in der Küchelbäckerstraße, TOP 2011.12 A 3.2
16.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zum Beschlussentwurf zur Beschleunigung der Buslinie 152
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Verwendungsnachweis und Bericht zum geförderten Kunstprojekt „art.homes“
2.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012: Schüler- und Klassenzahlen an verschiedenen städtischen Schultypen
3.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012: Schüler/innen und Klassenstand an den Beruflichen Schulen der LHM im Schuljahr 2011 / 2012
4.
Antwortschreiben der Planungsreferentin zur Einbeziehung des BAs in die Planungen zur Errichtung eines neuen Konzertsaals im Bereich des Deutschen Museums, TOP 2011.12 E 0.1