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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Februar 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Odeonsplatz 8: Gastronomie mit Livemusik
2.
Sendlinger-Tor-Platz 11: Schank- und Speisewirtschaft mit Musikdarbietungen
3.
Hotterstraße 12: Rückbau des Nordschalthauses des Umspannwerks
4.
Residenzstraße 9: Errichtung einer Freischankfläche (vertagt)
5.
Maximilianstraße 38 - 40: Nutzungsänderung des 4. OG (vertagt)
6.
Sonnenstraße 25: Umbau und Erweiterung des bestehenden Geschäftshauses (vertagt)
7.
Altheimer Eck 3: Neubau eines Wohn- und Geschäftshaues mit Vorder- und Rückgebäude (Vorbescheid)
8.
Blumenstraße 4 – 6: Emporen Schrannenhalle, Nutzungsänderung UG (Tektur)
9.
Blumenstraße 4 – 6: Emporen Schrannenhalle, Nutzungsänderung UG (Tektur)
10.
Brunnstraße 4: Neubau einer Wohnanlage mit Restaurant und Tiefgarage
11.
Marienplatz 25: Umbau eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
12.
Maximilianstraße 38 – 40: Nutzungsänderung 4. OG (Tektur)
13.
Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels mit 32 Zimmern und einer Gaststätte
14.
NACHTRAG: Maximilianstraße 33: Nutzungsänderung mit baulichen Änderungen einer Nutzungseinheit mit Laden, Büros und Lager in einer Gaststätte
3.2
Sonstige
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Siemens Konzerngelände
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Zeitungsentnahmegeräte für die BILD, verschiedene Standorte
2.
Sendlinger Straße 49: Warenstellage
2.3
Sonstige
1.
(E) Wiedererrichtung der Bänke am St.-Anna-Platz
  • 08-14 / E 01225 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08538 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01225: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel hat am 29.11.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die während des Umbaus des St.-Anna-Platzes entfernten 2 Bänke wieder aufgestellt werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch nach dem Wiederaufstellen von 2 Bänken wurde bereits ent- sprochen. Gesucht werden kann auch nach: - St.-Anna-Platz - Sitzbänke
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„StadtLesen“ vom 31.05. bis 03.06.2012, Odeonsplatz
2.
Manufaktum Gartentage vom 27.-28.04.2012, Alter Hof
3.
„Geldbeutelwaschen“ am 22.02.2012, Marienplatz
4.
„Gourmetmarkt“ vom 27.06. - 30.06.2012, Sendlinger-Tor-Platz
5.
„Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung“ am 10.05.2012, Odeonsplatz
6.
„Umzug des Narrhalla Prinzenwagens“ am 21.01.2012
3.2
Sonstige
1.
Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss vom 16.02.2012: Aufenthaltsqualität am Viktualienmarkt steigern – Mehr Sitzgelegenheiten in Münchens guter Stube
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Parkplatz St. Anna-Straße
1
Anträge
1.
Bürgeranliegen: Herumliegende Fahrräder an der S-Bahnhaltestelle Isartor
2
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke der Salvatorstraße
08-14 / V 08439 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstufung einer Teilstrecke der Salvatorstraße Inhalt Darstellung der zur Umstufung vorgesehenen Teilstrecke der Salvatorstraße Entscheidungsvorschlag Der Umstufung der bisher als „Ortsstraße“ gewidmeten Teilstrecke der Salavtorstraße zwischen 45 m westlich der Theatinerstraße (= km 0,208) und 17 m westlich der Theatinerstraße (= km 0,236) zu einem „beschränkt-öffent- lichen Weg, Fußgängerbereich, Zufahrt zum Bayerischen Kultusministerium gestattet“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Salvatorstraße Theatinerstraße Fußgängerzone Straßenbaubehörde
2.
(E) Parkgebühren auch nachts (Ziffer 2), Besucherparkausweise (Ziffer 3), Bußgelder für "Querparker" (Ziffer 4)
  • 08-14 / E 01218 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08638 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1218
3
Anhörungen
1.
Motorradparkplätze am Odeonsplatz
2.
Lichtanzeigenanlagen-Bauprogramm 2012
3.
Fahrbahnsanierungen: - Steinsdorfstraße 1 – 2 - Isartorplatz 1 - 5
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Treffen im Sub e.V. in der Unterausschusssitzung vom 07.02.2012
2.
Vorstellung der Kulturkonzeption für den „Kulturstrand 2012“ durch die Urbanauten
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Ortstermin Englischer Garten am 15.02.2012 um 16.00 Uhr
2.
Runder Tisch zur Residenzstraße am 09.02.2012 um 16.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG)
3.
Neugestaltung des „Platzes der Opfer des Nationalsozialismus“ Informations-veranstaltung für Anlieger am 16.02.2012 um 19.00 Uhr im Baureferat
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.2012: Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
3.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.2012: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“
4.
Beschluss des Planungsausschusses vom 01.02.2012: Genossenschaftsidee fördern II „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaft darlegen
5.
Beschluss des Planungsausschusses vom 01.02.2012: Genossenschaftsidee fördern II „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemein-schaft darlegen
6.
Beschluss des Planungsausschusses vom 18.01.2012: PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Langfristige Siedlungsentwicklung
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 11.01.2012: Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen<
8.
Beschluss des Sozialausschusses vom 02.02.2012: Kostenänderung Bauvorhaben Am Einlaß
9.
Antwortschreiben der LBK zur Müllerstraße 22: Antrage wegen Nutzungsänderung Rückgebäude, TOP 2012.01 H
10.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.02.2012: Wohnungspolitisches Handlungs-programm „Wohnen in München V“
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.02.2012: Starker Kriminalitäts-anstieg an der Partymeile Sonnenstraße
6.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.02.2012: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund – Streetlife Festival / Corso Leopold, Erfahrungsbericht u.a.
7.
Schreiben bzgl. Vino Café, Hochbrückenstraße
8.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Damische Ritter“ am 05.02.2012
9.
Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 16.02.2012: Aufenthaltsqualität am Viktualienmarkt steigern
10.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Tanz der Marktfrauen“ am 21.02.2012
11.
Rechtzeitige Vorlage der Unterlagen zur Anhörung nach § 13 der BA-Satzung Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Katalgo Kreisverwaltungsreferat Nr. 20)
08-14 / B 03597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Protokoll des Ortstermins zum Außenbereich der Schrannenhalle am 25.01.2012
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Parkraummanagement – Einbeziehung des Parkbuchtbereichs vorm „Haus der Kunst“ - Vorfahrt in der Oettingenstraße - Halteverbot Corneliusstraße Ecke Müllerstraße - Taxistand Schrannenhalle - Gegenläufiger Radverkehr Stollbergstraße
2.
Beschluss des Bauschuss vom 06.12.2011: Änderung der Straßenreingungssatzung
3.
Beschluss des Umweltausschusses vom 31.01.2012: Ergänzende Vorlage zum „Lärmminderungsplan“
4.
Abgabenachricht des KVR an das Baureferat bzgl. der Notausfahrt für das BRK aus der Seitzstraße
5.
Abgabenachricht des KVR an das Baureferat bzgl. der Notausfahrt für das BRK aus der Seitzstraße
6.
Beschluss des Planungsausschusses vom 18.01.2012: Stadt und Fluss – Innerstädtischer Isarraum, Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen
7.
Schreiben des Vorsitzenden an das KVR bezüglich der Einrichtung von Behindertenparkplätzen in der Salvatorstraße
8.
Terminschiene Tal
9.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.2012: 2. Stammstrecke – Forderung des Freistaates Bayern, Bericht über Fachgespräche auf Arbeitsebene vom 13.01.2012
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Verwendungsnachweis Theater des Hölzernen Gelächters
2.
Zuwendung für MAXIDROM zurückgezogen