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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
BA-Beauftragter für Rechtsradikalismus
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
NACHTRAG: Vorstellung der Umgestaltung der Fugenarbeiten auf dem Marienplatz und der Umgestaltung des Marienplatz-Sperrengeschosses
1
Anträge
1.
Unterausschuss: Aufstellung eines Bebauungsplans für das Hackenviertel (Beschluss aus der Sitzung vom 14.02.2012)
2
Entscheidungen
1.
(E) Untersuchung der Belastung der Zentrumsbewohner durch Baumaßnahmen (Ziffer 1 der Empfehlung)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 29.11.2011
-
08-14 / E 01212
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08670
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 29.11.2011
Inhalt
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zu der Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, wonach weiterhin auf der Basis bauaufsichtlicher und verkehrsrechtlicher Anordnungen die Beeinträchtigung von Anliegern der Baustellen im Altstadtbereich in zumutbaren Grenzen gehalten wird, eine gesonderte Untersuchung über die laufende Baukontrolle hinaus aber nicht durchgeführt wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baustellen Innenstadt
Lärm-und Staubbelastung
2.
(E) Öffnung des Knöbelblocks für Fußgänger (Teil b der Empfehlung)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01216 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 29.11.2011
-
08-14 / E 01216
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08651
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01216 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 29.11.2011
Inhalt
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zu der Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, wonach die Überprüfung ergeben hat, dass eine rechtliche Grundlage für eine Durchwegung des Knöbelblocks zugunsten der Öffentlichkeit nicht existiert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Knöbelstr. 2-10b, Adelgundenstr. 9-11
Durchwegung Knöbelblock
Fußwegverbindung Isar-Altstadtring
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Hotterstraße 12: Rückbau des Nordschalthauses des Umspannwerks
2.
Maximilianstraße 33: Nutzungsänderung mit baulichen Änderungen einer Nutzungseinheit mit Laden, Büros und Lager in einer Gaststätte
3.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus: Neugestaltung des Platzes
3.2
Sonstige
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015
2.
Antrag des BA 7: Keine Werbung für Spielotheken auf städtischen Bussen
3.
Antrag des BA 15: Beteiligung der Bezirksausschüsse im Anhörungsverfahren an dem Projekt „Langfristige Siedlungsentwicklung“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Backspielhaus“, Rumfordstraße 5:Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Gaststätte „Zum Franziskaner“, Perusastraße 5: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Gaststätte „deli“, Brienner Straße 7: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
NACHTRAG: O8 Gastronomie GmbH (ehemaliges Filmcasino), Odeonsplatz 8: Genehmigung einer Freischankfläche
5.
NACHTRAG: „Café am Jakobsplatz“, Sebastiansplatz 12: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Warenstellage Sendlinger Straße 49 „Der Gürtelmacher“: Erläuterung des Beschlusses vom 14.02.2012
2.
BILD-Zeitungsständer, verschiedene Standorte
3.
NACHTRAG: Zeitungsentnahmegeräte Presse-Betrieb, verschiedene Standorte
2.3
Sonstige
1.
(E) Abfalleimer häufiger und gründlicher leeren
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01211
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 29.11.2011
-
08-14 / E 01211
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08699
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01211:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
hat am 29.11.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Abfallbehälter häufiger und gründlicher entleert
werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Eine Analyse der Reinigungssituation im Stadtbezirk 1 Altstadt-
Lehel hat bereits stattgefunden, weitere Änderungen der Reini-
gungsklassen sind derzeit nicht veranlasst.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Straßenreinigungssatzung
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Französischer Gourmetmarkt vom 26.-29.09.2012, Rindermarkt
2.
Standkonzert mit Sammlung des Volksbundes der Deutschen Kriegsgräberfürsorge am 25.10.2012, Odeonsplatz
3.
Nektar Beach vom 18.05. - 08.09.2012, Praterinsel
4.
Solidaritätslauf des Theresia-Geradinger-Gymnasiums am 25.05.2012, Am Anger
5.
Berufsinformationstag am 26.04.2012, Odeonsplatz
6.
Karfreitagsprozession am 13.04.2012, Salvatorplatz/Odeonsplatz
7.
Informationsveranstaltung der DLRG am 05.05.2012, Neuhauser Straße
8.
Französischer Gourmetmarkt vom 25.-28.04.2012, Rindermarkt
9.
NACHTRAG: Informationsveranstaltung der bayerischen Metall- und Elektroindustrie am 21.04.2012, Neuhauser Straße
10.
NACHTRAG: Spieleabende in der Neuhauser Straße vom 06.05 bis 30.09.2012
11.
NACHTRAG: Münchner Stadtlauf 2012 am 24.06.2012
12.
NACHTRAG: Irisch-Bayerisches Kulturfestival vom 04.05. bis 06.05.2012, Sendlinger-Tor-Platz
13.
NACHTRAG: Nachtrag zu den Special Olympics National Summer Games, Big Band Konzert am 22.05.2012, Odeonsplatz
14.
NACHTRAG: Münchner Bauerntag am 23.06.2012, Marienplatz
15.
Europatag am 11.05.2012, Marienplatz
16.
NACHTRAG: DGB-Kulturfest und Open-Air-Konzert am 05.05.2012, Marienplatz u.a. Standorte
17.
NACHTRAG: Lange Nacht der Musik am 28.04.2012, Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
BA 7: Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen
2.
Stellungnahme zur Entscheidung des BA bezüglich der Straßenreinigungsgebühren in der Westenriederstraße und dem Abbau der Bänke
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Unterausschuss: Sperrung der Prälat-Zistl-Straße für den KFZ-Verkehr (Beschluss vom 14.02.2012)
2.
Bürger: Fußgängerampel Sternstraße
3.
Antwortschreiben an die Regierung von Oberbayern wegen des Parkplatzes an der St. Anna-Straße
2
Entscheidungen
1.
(E) Tempo 30 innerhalb des Altstadtrings
-
08-14 / E 01223
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08654
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1223
2.
(E) Ausweitung der Parklizenz für Anwohner des
Hackenviertels während der Bautätigkeiten
08-14 / V 08703
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1219
3.
(E) Exklusive Anwohnerparkplätze für die Anwohner
des Oberanger, des Unterer Anger und der
Sendlinger Straße
-
08-14 / E 01217
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08753
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1217
4.
(E) Sendlinger Straße als Fußgängerzone im gesamten Abschnitt
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01209 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes – Altstadt Lehel am 29.01.2011
-
08-14 / E 01209
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08822
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01209 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes – Altstadt-Lehel am 29.11.2011, wonach die Sendlinger Straße über die gesamte Länge als Fußgängerzone gestaltet werden soll.
Inhalte
Darstellung des Sachstandes, wonach eine Ausdehnung der Fußgängerzone bis zum Sendlinger Tor bereits Gegenstand planerischer Erwägungen ist, der Stadtrat mit dieser Thematik voraussichtlich noch im ersten Halbjahr 2012 befasst werden soll, eine Entscheidung über eine Verlängerung der Fußgängerzone damit aber noch nicht verbunden sein wird.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung der laufenden Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach die Verlängerung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße bis zum Sendlinger-Tor-Platz Gegenstand aktuell laufender planerischer Untersuchungen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtbezirk 1, Fußgängerzone, Sendlinger Straße, Hackenviertel
5.
(E) Rechte Gehbehinderter in der Innenstadt - Personen mit Schwerbehindertenausweis aG und Bl Taxifahrten in der Fußgängerzone erlauben
-
08-14 / E 01222
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08899
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1222
3
Anhörungen
1.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Müllerstraße 14
2.
Antrag des BA 2 auf Baumpflanzung in der Müller- und Corneliusstraße
3.
Baumfällung Oettingenstraße 20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung der Kulturkonzeption für den „Kulturstrand 2012“ durch die Urbanauten
2.
Kulturkonzept der Schrannenhalle
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Projektteam "Tanz" des Wilhelmsgymnasiums
Projekt "Tanz und Schule" vom 16.04. - 27.07.12
08-14 / V 08892
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Projekt "Tanz und Schule" vom 16.04. - 27.07.12 vom Projektteam "Tanz" des Wilhelmsgymnasiums in Höhe von 2.320,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Tag des offenen Denkmals
2.
Stellungnahme zur Stadtrats-Anfrage zur künstlerischen Nutzung des Areals „Auf der Insel“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Mieterbeiratswahl 2012: Entsendung eines Kandidaten
2.
Informationsveranstaltung für Beitragszahler, Neugestaltung Tal
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Schreiben des Kommunalreferats zum BA-Antrag auf Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt
3.
Zwischennachricht der LBK zum Bauvorhaben Weinstraße 8, TOP 2012.01 B 3.1.9
4.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Odeonsplatz 8, TOP 2012.02 B 3.1.1
5.
Nachbereitungsschreiben zum Bauvorhaben Residenzstraße 9, TOP 2012.02 B 3.1.7
6.
Antrag des BA 15 auf eine Veranstaltung zur Nachverdichtung in Trudering und ggf. anderen Stadtbezirken
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Viktualienmarkt Erlaubnis auf Erweiterung des Sortiments eines Standes
6.
Bürgerschreiben bezüglich Müllentsorgung Unsöld-/Bruderstraße
7.
Antwortschreiben der LBK bzgl. des Glühweinstandes des Pschorr am Viktualienmarkt
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 07.03.2012: Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
Antwortschreiben des Baureferats, Gartenbau an einen Bürger bzgl. des Baumschnitts der Bäume im Vorgarten des Anwesens St.-Anna-Platz 1 und 1a
3.
Gefahrenbaumfällung Rochusstraße 5
4.
Antwortschreiben des KVR an Herrn Stadtrat Reissl bzgl. der Verlegung eines Fußgängerüberwegs am Rindermarkt nach Norden
5.
Antwortschreiben des KVR zum Antrag des BA 1 bzgl. der Schaltung der Ampel an der Sternstraße/Robert-Koch-Straße, TOP 2012.01 D 1.1
6.
Antwortschreiben des KVR zum eingeschränkten Halteverbot vor der Kinderkrippe Reitmorstraße 29, TOP 2011.09 D 3.4 und 2012.01 D 4.6
7.
Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses: Ökologischer Kriterienkatalog
8.
Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses: PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Aktualisierung Leitlinie Ökologie
9.
Antwortschreiben des KVR zur Lichtzeichenanlage Frauen-/Zwingerstraße, TOP 2012.02 D 3.2
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Kurzbericht Weihnachtsoratorium J.S. Bach in der St. Anna Kirche
2.
Veranstaltungsbericht Theater des Hölzernen Gelächters
3.
Beschluss des Planungsausschusses vom 07.03.2012: Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen
4.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 30.11.2011: MIP 2011 - 2015
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 27.03.2012: Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplans 2012 für den bereich „Förderung freier Träger“:
- des Sozialreferats/Zentrale
- des Stadtjugendamtes
- des Amtes für Wohnen und Migration
- des Amtes für Soziale Sicherung