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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. April 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
1.
Unterausschuss: Aufstellung eines Bebauungsplans für das Hackenviertel (Beschluss aus der Sitzung vom 14.02.2012, vertagt)
2.
Bürger: Oettingenstraße 61 - 63
2
Entscheidungen
1.
(E) Erhalt des Radspielergartens in der derzeitigen Form
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01214 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 29.11.2011
08-14 / V 08936
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01214 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 29.11.2011
Inhalte
Stellungnahme zur Bürgerversammlungsempfehlung, wonach ein Vorbescheid aus Gründen des Denkmalschutzes ablehnend verbeschieden wurde und über die hiergegen eingereichte Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht noch nicht entschieden ist.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird sich weiterhin mit den Möglichkeiten des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes für den Erhalt des Radspielergartens in seiner jetzigen Form einsetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radspielergarten, Hackenstr. 7, Denkmalschutz
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Blumenstraße 4-6 (Schrannenhalle): Einbau zweier Emporen (Tektur)
2.
Am Einlaß 3: Neubau eines Wohngebäudes
3.
Oettingenstraße 23: Umbau Gauben
4.
Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels
5.
Weinstraße 8: Umbau eines Geschäftsgebäudes
6.
NACHTRAG: Lerchenfeldstraße 4-6: Teilabbruch mit Neubau (Tektur)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
O8 Gastronomie GmbH (ehemaliges Filmcasino), Odeonsplatz 8: Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt)
2.
„Sotto casa“, Brunnstraße 1: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Münchner Radlwoche vom 07.05.-09.05.2012, Odeonsplatz
2.
Pfarrfest der Französischsprachigen Kath. Mission in der St.-Anna-Kirche
3.
Laufveranstaltung Munich Urban Cross am 29.07.2012, u.a. Praterinsel
4.
Kulturstrand 2012 vom 10.05.-12.08.2012 am Vater-Rhein-Brunnen
5.
Stadtmaiandacht am 04.05.2012, Marienplatz
6.
17. Japanfest am Japanischen Teehaus am 15.07.2012
7.
NACHTRAG: Fahrradinformationsveranstaltung für Senioren am 30.05.2012, St.-Anna-Platz
8.
NACHTRAG: Eislaufveranstaltung Stachus
9.
NACHTRAG: 3. Münchner Radlnacht am 26.05.2012, Start und Ziel am Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz
2.
Bürger: Einbahnstraßenregelung Liebigstraße
3.
Bürger: Behindertenparkplätze und Radsteinabsenkungen in der Schrammerstraße
4.
Bürger: Bepflanzung an der Kreuzung Christoph-/Seitzstraße
5.
Bürger: Verkehrsführung Karl-Schranagel-Ring
6.
Bürger: Haltestellenregelung Odeonsplatz Bus Nr. 100
7.
NACHTRAG: FDP-Antrag: Zustand des Grünstreifen Bushaltebucht Thomas-Wimmer-Ring (westlich)
2
Entscheidungen
1.
(E) Sperrung der Westenriederstraße zwischen
Radlsteg und Viktualienmarkt für KFZ mit
Ausnahme von Anlieger- und Lieferverkehr,
Öffnung für den gegenläufigen Radverkehr
-
08-14 / E 01215
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09076
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1215
2.
(E) Verstärkte Überwachung des widerrechtlichen
Parkens auf dem Sendlinger-Tor-Platz und dem
Sebastiansplatz (Ziffer 2 der Empfehlung)
08-14 / V 08706
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1221
3.
(E) Verstärkte Kontrolle des Verkehrs am
Sebastiansplatz
-
08-14 / E 01227
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08705
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1227
4.
(E) Freigabe des Wehrstegs an der Praterinsel
für den Radverkehr
-
08-14 / E 01224
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09065
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1224
5.
(E) Ampel an der St. Lukaskirche schneller schalten
-
08-14 / E 01231
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09064
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1231
3
Anhörungen
1.
Austausch der Lichtzeichenanlagen Josephspitalstraße/Sonnenstraße und Steinsdorfstraße/Mariannenbrücke
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: Radverkehr; Erweiterung der bestehenden Rad- und Fußverkehrsanlagen zur Optimierung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Isartorplatz
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: Erweiterung der Fußgängerzone in die Sendlinger Straße - Verlegung von Behindertenparkplätzen
4.
Motorradparkplätze am Odeonsplatz
5.
Baumfällung Tattenbachstraße 10
6.
Baumfällung Lenbachplatz 8
7.
MVG Leistungsprogramm 2013
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Informelle „Michael Jackson Gedenkstätte“ am Denkmal für Orlando di Lasso am Promenadeplatz.
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V.
Konzerte im Seniorenheim ab 13.05.2012
08-14 / V 09115
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für Konzerte im Seniorenheim ab 13.05.2012 vom Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. in Höhe von 472,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des hölzernen Gelächters
Theaterproduktion im Amphitheater von Juni - September 2012
08-14 / V 09118
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Theaterproduktion im Amphitheater von Juni - September 2012 in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "O.P.pheus"
Doppelausstellung zu "O.P.pheus" vom 28.04. - 17.06.2012
08-14 / V 09128
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Doppelausstellung "O.P.pheus" vom 28.04. - 17.06.2012 von der Initiative "O.P.pheus" in Höhe von 1.322,50 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Informationsveranstaltung des Referats für Schule und Sprot mit den Bezirksausschüssen am 09.05.2012 um 16.00 Uhr, Bayerstraße 28, Raum 5.074
2.
Mieterbeiratswahl 2012: Entsendung eines Kandidaten (vertagt)
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 28.03.2012: Beschlussvollzugskontrolle
3.
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 28.03.2012: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München
4.
Antwortschreiben und Abdruck des Vorbescheid der LBK zum Bauvorhaben Marienplatz 25, TOP 2012.02 B 3.1.11
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 17.04.2012: Platz der Opfer des Nationalsozialismus
6.
Gesprächsnotiz der Mietergemeinschaft Damenstiftstraße 11 mit der LBK
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Unerlaubte Nutzung des Öffentlichen Verkehrsgrundes
6.
Antwortschreiben zur Anfrage bzgl. herumstehenden Mülltonnen Bruder-/ Unsöld-straße, TOP 2012.03 A 3.3
7.
Baugenehmigung Container Münchner Insel Rindermarkt
8.
Schreiben des KVR bzgl. einer Ausnahmegenehmigung zur Anlieferung in der Salvatorstraße
9.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zum Abbrennen eines Feuerwerks in der Prinzregentenstraße
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Prälat-Zistl-Straße 20
- Errichtung eines Zeichens Fußgängerzone in der Kardinal-Faulhaber-Straße
2.
Abdruck eines Schreibens des KVR an einen Bürger zur Verkehrssituation Salvatorstraße
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012: Grundwasserwanne und Stützwäne Widenmayer-/Ifflandstraße unter Tivolistraße
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012: Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße – Umgestaltung in eine Fußgängerzone
5.
Beschluss der Vollversammlung vom 21.06.2012: Lämminderungsplanung
6.
Antwortschreiben zu einem BA-Beschluss: Umstufung einer Teilstrecke der Salvatorstraße, TOP 2012.02 D 2.1
7.
entfällt
8.
Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA bzgl. der Schaltung der Lichtzeichenanlage an der Lukaskirche
9.
BA 8 zum Schreiben des bzgl. des Marienhofs
10.
Beglaubigter Beschluss des BA 1 vom 14.02.2012: Umstufung einer Teilstrecke der Salvatorstraße
11.
Bauarbeiten Sendlinger Straße von April bis Oktober 2012
12.
Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012: Grundwasserwanne und Stützwände Widenmayer-/Ifflandstraße unter Tivolistraße, Instandsetzung
13.
Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Sperrung des Behördenparkplatzes, TOP 2012.03 A 3.2
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse vom 08.12.2011
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Planungsausschusses vom 28.03.2012: Wanderungsmotivuntersuchung II . 2010/2011
3.
Verwendungsnachweis „Musica Sacra St. Anna“
4.
Bewilligungsbescheid „Tanz“, Wilhelmsgymnasium, TOP 2012.03 E 2.1
5.
Neue Eintrittspreise für die Bäder der SWM