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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Mai 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
Umgestaltung Tal
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Bürger: Vergabe der Stände am Viktualienmarkt
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Vorstellung des Projekts „Zwingermauer“ und Entscheidung
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung eines Wohn-und Geschäftshauses mit Neubau, Tiefgarage (Vorbescheid)
2.
Zweibrückenstraße 11: Neubau eines Bürogebäudes (Tektur)
3.
Maximiliansplatz: Erweiterung der Freischankfläche
4.
Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in Boardinghaus und Wohnen
5.
Nachtrag: Hotterstraße 18: Nutzungsänderung EG und 1. OG
6.
NACHTRAG: Englischer Garten: Bauliche und gestalterische Entwicklung im Umfeld des Chinesischen Turms
7.
NACHTRAG: Altheimer Eck 1: Nutzungsänderung Wohn- in Gewerberäume
8.
NACHTRAG: Reitmorstraße 2a: DG-Umbau eines denkmalgeschützen Mehrfamilienhauses
9.
NACHTRAG: Rumfordstraße 5: Errichtung einer Freischankfläche
3.2
Sonstige
1.
Fortschreibung der Perspektive München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
UA: Reaktion auf die Antwort auf den BA-Antrag bzgl. der Fristen für Veranstaltungsanhörungen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Vereinsgaststätte „Sub“, Müllerstraße 14: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
„Landersdorfer + Innerhofer Feinkoste“, Hackenstraße 10: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
„Comericial“, Theatinerstraße 16: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
4.
NACHTRAG: „Ehemaliges Filmcasino“, Odeonsplatz 8: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Rumfordstraße 43: Warenstellage
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Stabhoch- und Weitsprungveranstaltung „Jump & Fly“ am 05.06.2012, Odeonsplatz
2.
Festzug zum 125jährigen Jubiläum der Armbrust-Schützengilde „Winzerer Fahndl“ am 24.06.2012, Isartorplatz/Tal
3.
Isaraeltag am 16.06.2012, Max-Joseph-Platz
4.
Straßenfest am 14.07.2012 (Ersatztermin: 21.07.2012), Mariannenstraße
5.
Freibierausschank FC Bayern der Paulander Brauerei am 20,05.2012
6.
Informationsveranstaltung „Überleben auf der Flucht“ vom 19.07. - 22.07.2012, Odeonsplatz
7.
NACHTRAG: „40 Jahre Condrops e.V.“ am 22.06.2012, Odeonsplatz
8.
NACHTRAG: Streetlife Festival / Corso Leopold am 09./10.06.2012
9.
NACHTRAG: UniCredit Festspiel-Nacht am 23.06.2012, Kardina-Faulhaber-Straße
10.
NACHTRAG: Kunstprojekt THE FABRIC vom 15.-28.06.2012, Maximilianstraße/Thomas-Wimmer-Ring
11.
NACHTRAG: Kunstprojekt „No Camp“ vom 10.06.-08.07.2012, Grünfläche vor Maximilianstraße 42
12.
Stadtgründungsfest am 16./17.06.2012, verschiedene Orte
13.
Kunstaktion der Bayerischen Staatsoper am 23./24.06.2012, Odeonsplatz
14.
Nachtrag zur Anhörung: Fronleichnamsprozession ab Marienplatz am 07.06.2012
15.
Bennofest am 30.06.2012, Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Illegales Parken in der Dürnbräugasse, Errichtung von Pollern
2.
UA: Bewirtschaftung des Behördenparkplatzes des Landschaftsministerium
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Reitmorstraße 54
2.
Baumfällung Sendlinger Straße 42-24a
3.
Baumfällung Oettingenstraße 20
4.
Baumfällung Kreuzstraße 9
5.
NACHTRAG: Vollsperrung vom Odeonsplatz bis zum Siegestor anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 2. und 3. Oktober in München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz" Kinderfest am St.-Anna-Platz am 16.06.2012

08-14 / V 09245 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Kinderfest am St.-Anna-Platz am 16.06.2012 von der Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz" in Höhe von 1.460,00 Euro.
2.
(E) Kulturverträglichkeit von Sondernutzungen (Ziffer 2)

  • 08-14 / E 01228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09116 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1228
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Under Construction" Ausstellung "Under Construction" vom 12.06. - 06.07.12

08-14 / V 09320 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Ausstellung "Under Construction" vom 12.06. - 06.07.2012 von der Initiative "Under Construction" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Terminvorschläge für den Oktoberfest-Besuch 2012
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Schreiben des Planungsreferats zum Schreiben des BA 1 bzgl. der Verzögerungen der Wiederherstellung des Marienhofs, TOP 2012.02 A
3.
Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: 42. städtischer Fassadenwettbewerb
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Antwortschreiben des AWM zur Anfrage des BA wegen einer Ansammlung von Mülltonnen an der Bruderstraße/Unsöldstraße, TOP 2012.03 A 3.3
6.
Widmungsfiktion des Platzes südlich der Schrannenhalle an der Blumenstraße
7.
Informationen zum Umzug der Bezirksinspektion Mitte
8.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zu einer 1-stündigen Kunstaktionam 26.08.2012 auf dem Marienplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: -
2.
Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde zum Fällungsantrag Oettingenstraße 20, TOP 2012.03 D 3.3
3.
Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde zum Fällungsantrag Tattenbachstraße 10
4.
Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Kostenloses Kurzzeitparken
5.
Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Leihradsysteme für München und seine Regionen
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Planungsausschusses vom 18.04.2012: Bewerbung der LHM um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München