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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. September 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Neubau, Tiefgarage
2.
Hotterstraße 18: Nutzungsänderungen, Einbau Gauben (Tektur)
3.
Färbergraben 14: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses (Tektur)
4.
Rumfordstraße 5: Errichtung einer Freischankfläche (siehe auch 2012.05 B 3.1.9, 2012.06 B 3.1.8)
5.
Rindermarkt 16: Modernisierung des Treppenhauses und diverse Nutzungsänderungen
6.
Rindermarkt 17: Modernisierung des Treppenhauses und diverse Nutzungsänderungen
7.
Stollbergstr. 20: Umbau Wohnhaus, Aufzug, Neubau Rückgebäude
8.
Sendlinger Str. 14: Errichtung einer Freischankfläche
9.
Liebigstr. 14: Nutzungsänderung, Ausbau DG
10.
Maximiliansplatz 13: Neubau eines Bürogebäudes (Vorbescheid)
11.
NACHTRAG: Herrnstraße 30: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses und Anbau eines Außenaufzugs (Vorbescheid)
12.
NACHTRAG: Neuhauser Straße 33: Verschiebung 2er Rolltreppen und Neubau eines Liftes in einem Verkaufsraum sowie Fassadenänderung (EG) - Tektur
13.
NACHTRAG: Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
3.2
Sonstige
1.
Antrag des BA 19: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich SWM bei Veräußerung von Immobilien
2.
Antrag des BA 16: Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen könnten, ohne die Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Vereinbarungen des Runden Tischs zur Freischankflächengestaltung in der Sendlinger Straße
2.
Bericht vom Ortstermin Weihnachtsmarkt Schrannenhalle
3.
Bericht „Planung zum Tag der Deutschen Einheit“ (Frau Dr. Englmann)
4.
Bericht Fall „Tattenbach“ (Herr Frankl)
5.
Bericht Fall „Kater Mikesch“ (Herr Frankl)
1
Anträge
1.
Bürgeranliegen: Verlegung des Werbeverkaufsstands in der Rosenstraße
2.
Bürgeranliegen: Beleuchtung Sendlinger-Tor-Platz
3.
Bürgeranliegen: Schäden am Vater-Rhein-Brunnen durch „Kulturstrand“
4.
Bürgeranliegen: „Kulturstrand“ am Vater-Rhein-Brunnen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Konditorei-Cafe-Riedmeier“, Orlandostraße 1: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
NACHTRAG: Freischankflächengestaltung Sendlinger Straße
2.2
Sondernutzungen
1.
Heiliggeiststraße 7: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.
Papa-Schmid-Straße 1: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
1.
(E) Mehr Hundekottütenspender und Abfallbehälter auf der Schwindinsel
-
08-14 / E 00803
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06272
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00803:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel hat am
30.11.2010 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach auf
der Schwindinsel und entlang der Widenmayerstraße Spender für
Plastikbeutel zum Aufnehmen und Entsorgen von Hundekot sowie
ein zusätzlicher Abfallbehälter an der Parkbank auf der Schwindinsel
aufgestellt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Auf der Schwindinsel und
entlang der Widenmayerstraße werden keine Hundekottütenspender
aufgestellt. Ein zusätzlicher Abfalleimer auf der Schwindinsel ist nicht
erforderlich.
Gesucht werden kann auch unter:
- Hundekottütenspender
- Schwindinsel
- Widenmayerstraße
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Ander Art Festival am 06.10.2012, Odeonsplatz
2.
Informationsveranstaltung „Brustgesundheit“ mit Beleuchtung des Neuen Rathauses am 16.10.2012, Marienplatz
3.
Informationsveranstaltung der BRH Rettungshundestaffel am 15.12.2012, Odeonsplatz
4.
DGB-Kulturfest und Open-Air-Konzert am 01.05.2013 im Bereich Marienplatz, Rosenstraße, Kaufingerstraße
5.
Erfahrungsbericht Isarinselfest 2012
6.
NACHTRAG: 3. Bauernmarktmeile am 25.09.2011 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
7.
NACHTRAG: „100 Jahre Kammerspiele“ am 14.10.2012, Maximilianstraße
3.2
Sonstige
1.
Antrag des BA 7 Sendling-Westpark: Kein Platz für (Neo-) Nazis, Änderung des Katalogs der BA-Satzung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Bericht Ortstermin Barrierefreies Hofbräuhaus (Frau Elzer, Herr Dr.Potempa)
2.
Bericht Ortstermin Fahrradständer am St.-Anna-Platz
3.
Bericht Fall „Kindergarten St. Anna“ (Herr Stadler)
1
Anträge
1.
Bürgeranliegen: Gewegeinebnung vor dem Anwesen Rumfordstraße 57
2.
BA-Antrag: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
2
Entscheidungen
1.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomat Hochbrückenstraße
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Umstufung von Teilflächen
der Sendlinger Straße und
der Dultstraße
08-14 / V 09917
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umstufung von Teilflächen der Sendlinger Straße und
der Dultstraße
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Umstufung der Teilstrecken
der Sendlinger Straße zwischen dem Färbergraben
(= km 0,036) und der Hackenstraße (= km 0,167)
und
der Dultstraße zwischen dem Oberanger (= km 0,000)
und der Sendlinger Straße (= km 0,058)
zu „beschränkt-öffentlichen Wegen, Fußgängerbereichen“
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Dultstraße
Färbergraben
Hackenstraße
Oberanger
Straßenbaubehörde
3
Anhörungen
1.
Vollzug der Wasserschutzgesetze: Einleiten von Mischwasser aus Entlastungsanlagen (Regenauslässe) durch die Münchner Stadtentwässerung
2.
Planfeststellungsverfahren zum Neubau der 2. S-Bahn-Stammstrecke, Abschnitt „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung (Unterlagen unter der Treppe)
3.
Baumfällung Sattlerstraße 1
4.
Baumfällung Sternstraße 3
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung des Konzepts Praterinsel in der Vorstandssitzung
1
Anträge
1.
UA: Kinderkrippenversorgung im Lehel
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
FotoDoks e.V.
Festival für aktuelle Dokumentarfotografie ab 17.10.2012
08-14 / V 10180
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins FotoDoks e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Festival für aktuelle Dokumentarfotografie "FotoDoks" ab 17.10.2012 in Höhe von 3.000,00 €.
3
Anhörungen
1.
Antrag des BA 8 und Initiative BA-Vorsitzendentreffen: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse, Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
2.
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und Initiative BA-Vorsitzendentreffen : Kinder entscheiden im Stadtteil
3.
Beschlussentwurf für den gemeinsamen Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 09.10.2012:
Bericht zu REGSAM
REGSAM neu denken
REGSAM – ein starkes Netzwerk für München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 29.11.2012
2.
Besuch im Kinder- und Jugendmuseum – Termin steht noch nicht fest
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Fachstelle gegen Rechtsextremismus zum Einlassvorbehalt für Veranstalter in München
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Verwaltungsgerichtsurteil zur Einrichtung einer Spielhalle im Tal 32
3.
Schreiben des Oberbürgermeisters zur Unterstützung von Mieterinteressen durch die Bezirksausschüsse
4.
VG-Urteil Kaufingerstraße 4, Bauantrag auf Überbauung der Arkade
5.
Antwortschreiben der LBK und des KVR zum Bürgeranliegen Frauenstraße 12, TOP 2012.08 B 1.1
6.
Fristverlängerung für den BA-Antrag Nr. 08-14/3040: Änderung der BA-Satzung – Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
7.
Vormerkung des Baureferats zum Ortstermin bezüglich barrierefreier Ausbau des Platzl
8.
Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.12: Mietspiegel für München
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Protokoll „Runder Tisch Fußgängerzone Sendlinger Straße“
6.
Protokoll Händlerversammlung Viktualienmarkt vom 31.07.2012
7.
Antwortschreiben des Veranstaltungs- und Versammlungsbüro zur Beschwerde bzgl. Klassik am Odeonsplatz
8.
Eilentscheidung Einzug Festwirte und Brauereien am 22.09.2012 und Trachten- und Schützenumzug am 23.09.2012
9.
Eilentscheidung Skulptur in der Grünfläche Maximilianstraße 39 vom 13.09. - 13.10.2012
10.
Antwortschreiben des KVR zur Veranstaltung des Zentrallandwirtschaftsministerium am 06.09.2012 auf dem Marienplatz
11.
Antwortschreiben des KVR zur Veranstaltung „Gemeinsam Sport – Gemeinsam Spaß“ am 25.08.2012 auf dem Marienplatz
12.
Eilentscheidung Nachtrag „Nachtschwärmer“ am 07.09.2012, Münchner Innenstadt, TOP 2012.08 C 3.1.11
13.
Absage des Munich Urban Cross, TOP 2012.08 C 3.1.9
14.
Eilentscheidung zur Kunstaktion „Theaterprojekt in der Innenstadt“ vom 14. - 16.10.2012, verschiedene Orte
15.
Eilentscheidung zu den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am
02. und 03.09.2012, Odeonsplatz und Umgebung
16.
Antwortschreiben des Kommunalreferenten zur Vergabe der Stände auf dem
Viktualienmarkt, TOP 2012.05 A 5.1
17.
Hochbrückenstraße 4, Erweiterung der Freischankfläche „Bianco Rosso e Nero“,
Einholung der Entscheidung des Oberbürgermeisters, TOP 2012.08 C 2.1.2
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Hochbrückenstraße, Rückbeschilderung Polizeianfahrtszone
- Radverkehrsführung in der Maximilianstraße - Verkehrsversuch
- Maximilianstraße 33, absolutes Halteverbot „Feuerwehranfahrtszone“
2.
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zur Ablehnung des BA einer BV-Empfehlung Nr. 08-14 / 1216: Öffnung des Knöbelblocks für Fußgänger
3.
Beglaubigter Beschluss des Stadtrates vom 07.07.2012 zur Umgestaltung des Tals
4.
Fahrbahnsanierung Papa-Schmid-Straße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße
5.
Zuwegungen zum Hofbräuhaus barrierefrei ausgestalten
6.
Schreiben des KVR zur Anschaffung von „Dialog-Displays“ zur Geschwindigkeitsanzeige
7.
Bewirtschaftung des Behördenparkplatzes des Landschaftsministerium
08-14 / B 03956
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Schreiben an das Baureferat wegen Umsetzung Absenkung Karl-Scharnagel-Ring, Zwischennachricht an Bürger
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Antwortschreiben an Stadtrat Offmann auf seine Anfrage bzgl. der kulturelle Nutzung des Areals „Auf der Insel“
2.
Verwendungsnachweis Kinderfest am St.-Anna-Platz