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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Oktober 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.
Amtseinführung von Heinrich Mayer
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürgeranliegen: Baustelleneinrichtung Oettingenstraße 61/63
2.
UA: Wiederherstellung des Marienhofs
3.
NACHTRAG: Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
4.
NACHTRAG: Bolzplatz Glockenbachwerkstatt
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Hotterstraße 18: Nutzungsänderungen, Einbau Gauben (Tektur)
2.
Rumfordstraße 5: Errichtung einer Freischankfläche
3.
Sendlinger Straße 14: Errichtung einer Freischankfläche
4.
Herrnstraße 30: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses und Anbau eines Außenaufzugs (Vorbescheid)
5.
Neuhauser Straße 33: Verschiebung 2er Rolltreppen und Neubau eines Liftes in einem Verkaufsraum sowie Fassadenänderung (EG) – Tektur
6.
Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
7.
Seitzstraße 29: Änderung Biergartenfläche
8.
NACHTRAG: Sendlinger-Tor-Platz 11: Nutzungsänderung Wohnen in Büro, Büro in Praxis, Wohnen in Gewerbe
9.
NACHTRAG: Frauenplatz 12: Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro (Vorbescheid)
10.
NACHTRAG: Mannhardtstraße 5: Sanierung Mehrfamilienhaus (Tektur)
11.
NACHTRAG: Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
3.2
Sonstige
1.
Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben, Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 28.03.2012 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03849)
2.
Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRUENEN/RL vom 21.09.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10392)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Vorstellung Konzeption Weihnachtsmarkt Schrannenhalle im Unterausschuss
1
Anträge
1.
UA (Frau Dr. Englmann): Sperrung der Umgebung des Odeonplatzes wegen Veranstaltungen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Theatinerstraße 23: „San Francisco Coffee Company“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Fürstenfelder Straße 7: Gaststätte „Cafe Guglhupf“, Antrag auf Betriebszeitverlängerung der Freischankflächen auf 6.00 Uhr bis 24.00 Uhr
2.2
Sondernutzungen
1.
Isatorplatz 8 – 10: Globetrotter Ausrüstung, Denhart u. Lechhart GmbH, Aufstellung von mobilen Fahrradständern
2.
Orlandostraße 3: Simitime GmbH, Aufstellung eines Postkartenständers
3.
Zweibrückenstraße 19: Gupy Fashion, Aufstellung von Warenauslagen (Kleiderstange, Körbe)
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Marktveranstaltung: Christkindlmarkt am Sendlinger-Tor-Platz vom 26.11.-23.12.2012
2.
„Cycling Days“ am 28.04.2012; durch den Englischen Garten, Oettingenstraße
3.
Informationsveranstaltung DLRG, Karlsplatz
4.
Münchner Eiszauber am Karlsplatz vom 23.11.12 – 20.01.13
3.2
Sonstige
1.
Erfahrungsbericht Kulturstrand 2012
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürgeranliegen: Ersatzbaumpflanzung Kanalstraße
2.
Bürgeranliegen: Fahrradständer an der S-Bahnhaltestelle Marienplatz
3.
Bürgeranliegen: Widerrechtliches Parken auf dem St.-Anna-Platz
4.
Bürgeranliegen: Verschiedene Verkehrssituationen im Stadtbezirk 1
5.
Bürgeranliegen: Radfahrgeschwindigkeit an die Verkehrssituation anpassen
2
Entscheidungen
1.
(E) Rad- und Fußverkehr in der Residenzstraße

  • 08-14 / E 01208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10415 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1208
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Unsöldstraße 3
2.
Baumfällung Sattlerplatz 1
3.
Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke, Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit S-Bahnhof Marienhof
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
1.
UA (Herr Stadler): Kinderkrippenplätze im Stadtbezirk 1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters an Herrn Stadtrat Ruff bzgl. der Informations-Schaukästen der Bezirksausschüsse
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012: „Fortführung der Isarrenaturierung im Norden Münchens“
3.
Beschluss für den Planungsausschuss am 26.09.2012: Neue Werkswohnungen
4.
Beschluss für den Planungsausschuss am 26.09.2012: Kostenerhebnung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
5.
Beschluss für den Planungsausschuss am 26.09.2012: Beschlussvollzugskontrolle
6.
Beschluss für den Planungsausschuss am 26.09.2012: Vorhabenbezogner Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064: Wittelbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße – Siemens Konzerngelände -
7.
Beschluss für den Planungsausschuss am 26.09.2012: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
8.
Baugenehmigung Färbergraben 14, TOP 2012.08 B 3.1.10, 2012.09 B 3.1.3
9.
Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09592)
10.
Langfristige Freiraumentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09602)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung Kunstprojekt“Ferk“ am 12.10.2012, Odeonsplatz
6.
Entscheidung des BA 1 vom 15.09.2009 bzgl. des Werbeverkaufsstandes in der Rosenstraße
7.
Eilentscheidung Kunstprojekt “Schneemann“ am 28.10.2012, Odeonsplatz
8.
Schreiben des Oberbürgermeisters zum ablehnenden Beschluss des BA über die Freischankfläche „Bianco Rosso e Nero, Hochbrückenstraße 4, TOP 2012.08 C 2.1.2
9.
Antwortschreiben an Bürger zu verschiedenen Anliegen bzgl. Tal, TOP 2012.06 C 1.2
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
Fahrbahnsanierung Sendlinger-Tor-Platz Ostseite im Kreuzungsbereich der Blumen- und Sonnenstraße
3.
Schreiben der Regierung von Oberbayern über die Schließung des St.-Anna-Parkplatzes
4.
Schreiben des Oberbürgermeisters zur Öffnung des Knöbelblocks, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 1216
5.
Schreiben des Oberbürgermeisters zur Freigabe des Praterwehrstegs an der Praterinsel, V-Empfehlung Nr. 08-14 / E 1224
6.
Stadtratsantrag „Mehr Aufenthaltsqualität in der Prälat-Zistl-Straße“, Information Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Abdruck der Monierung einer Ersatzpflanzung auf dem Grundstück Prannerstr. 4
8.
Information der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH über eingleisigen Verkehr während Gleisarbeiten auf der U3 und U6-Süd
9.
Beschluss des Planungsausschusses vom 10.10.2012: Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels?
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012: Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 10032)
2.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288, siehe auch TOP 2012.09 E 3.2)
3.
Kurzbericht Ausstellung „under construction“
4.
Kurzbericht Tanzprojekt „Tanz und Schule am Wilhelmsgymnasium“