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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. November 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Antrag des BA 8: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
2.
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Herrnstraße 30: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses und Anbau eines Außenaufzugs (Vorbescheid)
2.
Neuhauser Straße 33: Verschiebung zweier Rolltreppen und Neubau eines Liftes in einem Verkaufsraum sowie Fassadenänderung (EG) – Tektur
3.
Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
4.
Sendlinger-Tor-Platz 11: Nutzungsänderung Wohnen in Büro, Büro in Praxis, Wohnen in Gewerbe
5.
Frauenplatz 12: Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro (Vorbescheid)
6.
Mannhardtstraße 5: Sanierung Mehrfamilienhaus (Tektur)
7.
Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
8.
Theatinerstraße 40 – 42: Umbau Wohn- und Geschäftshaus (Tektur)
9.
Residenzstraße 21: Einbau einer Freibestuhlung für eine Gaststätte in der Hauszugangspassage
10.
Isartorplatz 2: Nutzungsänderung Wohn- zu Gewerbe-/Büroräume
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Gremium für die Vergabe der Stände auf dem Viktualienmarkt
2.
UA (Frau Dr. Englmann): Sperrung der Umgebung des Odeonplatzes wegen Veranstaltungen
3.
Bürgeranliegen: Beschwerde über eine Gaststätte in der Müllerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
NACHTRAG: „Clementine“, Radlsteg 2: Errichtung einer Freischankfläche
2.
NACHTRAG: Gaststätte „Zum alten Hackerhaus“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Müllerstraße 50: Mobiler Fahrradstellständer
2.
NACHTRAG: Zeitungsentnahmegeräte, verschiedene Standorte
3.
NACHTRAG: „Clementine“, Radlsteg 2: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Feuerzangenbowle vom 07.11.2012 - 06.01.2013, Isartorplatz
2.
Kunstaktion „Play me, i'm yours vom 02.05.-21-05.2013
3.
Vorprüfung Streckenverlauf Münchner Stadtlauf 2012 am 23.06.2013
4.
Gedenkveranstaltung für die Opfer der Nazimorde
5.
NACHTRAG: Veranstaltungsanzeige Weihnachtsmarkt „Alpenwahn“
3.2
Sonstige
1.
Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer - Standortüberprüfung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
FDP-Antrag: Errichtung eines Gehweges mit glattem Belag auf der Ostseite der Alfons-Goppel-Straße/Marstallplatz
2.
Bürgeranliegen: „Sitzend schieben“ in der Fußgängerzone
3.
BA: Radverkehrsführung in der Zweibrückenstraße
2
Entscheidungen
1.
Projektplanung Viktualienmarkt, Haltestelle Marienplatz (Heilig-Geist-Kirche)
2.
Projektplanung Viktualienmarkt, Haltestelle Marienplatz (Heilig-Geist-Kirche)
3.
Projektplanung Sattlerstraße, zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben
3
Anhörungen
1.
Urbanes Wohnen München – Optimierungsvorschlage
2.
Baumfällung Parcellistraße 1
3.
Baumfällung Steinsdorfstraße 10
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
Figurentheaterfestival Anfänger(r) vom 14. - 18.03.2013
08-14 / V 10624
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Figurentheaterfestival Anfänge(r) vom 14. - 18.03.2013 von der Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. in Höhe von 600,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Stadtbezirk gesucht für Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“ - „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012-2012
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064: Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße - Siemens-Konzernzentrale
3.
Schreiben des Planungsreferats an das Kommunalreferat bzgl. der Neubebauung der Müllerstraße 2-6, Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 7.11.2012: Klimawandel und Hitzeinseln – Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Schreiben des KVR an einen Bürger bzgl. Betteln und Musizieren im Tal
6.
Beschluss des RAW-Ausschusses vom 16.10.2012: Werbenutzungsvertrag der LHM
7.
Eilentscheidung über die Veranstaltung „Weihnachtsdorf“ vom 26.11.-23.12.2012, Kaiserhof Residenz
8.
Eilentscheidung über die Veranstaltung „Weihnachtsmarkt am Chinesischen Tumr“ vom 26.11.-23.12.2012
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Radverkehr im Kreuzungsbereich Dienerstraße – Max-Joseph-Platz –
Maximilianstraße, Abbau Tempo-5 Schilder in der Fußgängerzone
- Teilsignalisierung Isarring/Ifflandstraße
- Ausweisung von Motorradparkplätzen am Odeonsplatz
2.
Schreiben des Baureferats einen Beschwerdeführer bzgl. Rutsch- und Sturzgefahr vor der Grundschule St.-Anna-Straße
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012: Fortführung der Isarnaturierung im Norden Münchens
4.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012: Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm
5.
Fahrradstellplätze vor dem Völkerkundemuseum in der Maximilianstraße; Schreiben des Baureferates
6.
Schreiben des Baureferats bzgl. des Bürgeranliegens Gehwegeinebnung vor dem Anwesen Rumfordstraße 57, TOP 2012.09 D 1.1
7.
Schreiben bzgl. der BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 1224: Freigabe des Wehrstegs auf der Praterinsel
8.
Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgeranliegen auf Errichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Anwesen Hackenstraße 7
9.
Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern bzgl. der Planfeststellung für die 2. S-Bahn-Stammstrecke
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 7.11.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012: Bericht zu REGSAM
2.
Haushaltsplan 2012: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amts für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes,
des Amts für Wohnen und Migration, der Zentrale,
3.
Beschlussvorlagen zum Abbruch und Neubau Müllerstraße 2-6, Bolzplatz Glockenbachwerkstatt
4.
Beantragung von Fristverlängerung für den BA-Antrag Nr. 08-14/ B 1983: Konzeptionelle Planung für das Maximiliansforum