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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Dezember 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Erhalt / Teilerhalt der historischen Stätte am Marienhof Denkmal
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01213 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011
-
08-14 / E 01213
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10526
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
In einer Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011 wird der Erhalt / Teilerhalt der historischen Stätte am Marienhof als Denkmal beantragt und Mauerreste hinter Glas und bei Dunkelheit neuzeitlich zu illuminieren.
Inhalte
Die Deutsche Bahn NETZE, DB Station&Service AG als Bauherrin der Gesamtmaßnahme 2. Stammstrecke hat nach Prüfung der Bürgerversammlungsempfehlung mitgeteilt, dass ein Erhalt historischer Mauerreste am authentischen Ort wegen der geplanten Errichtung des künftigen Bahnhofes Marienhof in offener Bauweise nicht realisierbar ist.
Im Rahmen der Fundbergung wurden bedeutende Baufunde geborgen, um einen anschaulichen Wiederaufbau im Rahmen einer künftigen Ausstellung zu ermöglichen. Von der Baumaßnahme nicht betroffene Bereiche bleiben als Bodendenkmäler gemäß des Bayer. Denkmalschutzgesetzes erhalten.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Marienhof, Archäologie, Denkmalschutz
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
2.
Sendlinger Straße 4: Umbau / Aufstockung und Nutzungsänderung Dachgeschoss (Vorbescheid)
3.
Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels (Tektur)
4.
Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims in ein Hotel
5.
Gewürzmühlstraße 12: DG-Ausbau und Sanierung des Wohngebäudes (Tektur)
6.
Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
7.
Theatinerstraße 40 – 42: Umbau Wohn- und Geschäftshaus (Tektur)
8.
Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
9.
Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid)
10.
Sattlerstraße 1: Nutzungsänderung und Umbau Büro und Geldautomatenraum in Espressobar
11.
Seitzstraße 29: Befristete Umverlegung der Biergartenfläche bis 31.12.2013
12.
Kreuzstraße 16: Sanierung , Aufstockung (Tektur)
13.
Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels mit 32 Zimmern und einer Gaststätte
14.
NACHTRAG: Blumenstraße 4-6 (Schrannenhalle): Emporen, Nutzungsänderung (Tektur)
15.
NACHTRAG: Karlsplatz 9: Umbau eines Einkaufszentrums (Tektur)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
UA (Frau Dr. Englmann): Sperrung der Umgebung des Odeonplatzes wegen Veranstaltungen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Wirtshaus am Sendlinger Tor“, Sendlinger-Tor-Platz 10: Änderung der Betriebszeit der Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Bräuhausstraße 10: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.
Müllerstraße 54: Zwei mobile Fahrradständer
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Inthronisation des Faschingspaares der Narrhalla am 12.01.2013 auf dem Marienplatz
2.
Gedenkveranstaltung für Münchner NS-Euthanasie mit Lesung am 18.01.2013 auf dem Marienplatz
3.
Straßenfußballtunier vom 25.-26.06.2012, Odeonsplatz
4.
NACHTRAG: Kunstinstallation „It's never too late to say sorry“ vom 01.03. - 30.09.2013, Odeonsplatz
5.
NACHTRAG: Kunstinstallation „Play me – I'm Yours“, nachträgliche Standorte
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag des Vorsitzenden: Bäume am Marienhof
2
Entscheidungen
1.
Erweiterung Fußgängerzone Eisenmannstraße
3
Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren: Färbergraben, Sattlerstraße, Hotterstraße, Wiederherstellung nach Hochbau
2.
Neubau einer Lichtsignalanlage Dultstraße/Oberanger
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V.
Konzerte 2013
08-14 / V 10782
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Konzerte 2013 vom Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. in Höhe von 1.810,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Antrag des BA 17: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
NACHTRAG: Verfahren bei Übersendung von Budget-Anträgen durch das Direktorium an die BA-Mitglieder, Möglichkeiten der Einsparung überflüssiger Postsendungen
2.
NACHTRAG: Termin für Neujahresfeier
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Antwortschreiben an eine Bürgerin bzgl Bebbauung Müllerstraße 2-6 und Bolzplatz Glockenbachwerkstatt
3.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung- und Bauordnung und des Finanzausschusses vom 21.11.2012: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung- und Bauordnung
4.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Hotterstraße 18, TOP 2012.10 B 3.1.1
5.
Nachträgliche Unterlagen zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 33 (wurde in der Sitzung vom 13.11 zur Kenntnis genommen)
6.
Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2012: Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel
7.
Vorbescheid Liebigstraße 14
8.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Frauenplatz 11, TOP 2012.08 B 3.1.7
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Schreiben an die Bürgerberatung bzgl. Reinigungsgebühren am Sebastianplatz
6.
Eilentscheidung zur Chanukkafeier am 09.12.2012, St.-Jakobs-Platz
7.
Eilentscheidung zur Weihnachtlichen Veranstaltung der Salvatorkirche am 09.12.2012, Salvatorplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Erweiterung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße
2.
Gefahrenbaumfällungen: 1 Robine, Karlsplatz
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes zu verantwortenden Aktivitäten
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012_ Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
5.
Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgeranliegen Kreuzung Liebigstraße/Alexandrastraße und Aufhebung einer Halteverbotszone
6.
Bürgeranliegen lose Pflasterung im Tal
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung Oettingenstraße 39
8.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Verwendungsnachweis Projekt „Under Construction“
2.
Bericht 18.Jetzt
3.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 (Glockenbachwerkstatt)
4.
Rückmeldungen anderer BAs zum Antrag auf Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen