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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. November 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Konsequent auch gegen
linken Extremismus
Antrag Nr. 08-14 / A 02330 ............
-
08-14 / A 02330
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07290
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02330 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.03.2011
Inhalt
- Position des Sozialreferats und Maßnahmen im Hinblick auf die weitere Förderung der Einrichtung Bürgerhaus Isarvorstadt „Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur e.V.“ im ehemaligen Tröpferlbad
- Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats
- Stellungnahme des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Gewährung der Zuwendung an den Träger „Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur im Schlachthof e.V.“, im Produkt 3.2.2 vorläufig aufrecht zu erhalten. Das Mietverhältnis wird durch das Kommunalreferat vorläufig nicht gekündigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Angebote der Begegnung und Nachbarschaftshilfe
- Zuschussnehmerdatei: Bürgerhaus Isarvorstadt,
„Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur e.V.“
- „Kafe Marat“
2.
Extremismusklausel
Antrag Nr. 08-14 / A 02329 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.03.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 02350 von Herrn Stadtrat Orhan Akman, Frau Stadträtin Brigitte Wolf vom 04.04.2011
-
08-14 / A 02329
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02350
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06716
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02329 vom 25.03.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 02350 vom 04.04.2011
Inhalt:
Behandlung der Anträge 08-14 / A 02329 und 08-14 / A 02350
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme des Vortrags wonach die Verankerung einer Extremismusklausel bei der Vergabe von monetärer, materieller und immaterieller Unterstützung durch die LHM an Vereine und Initiativen keine Alternative zur bestehenden Praxis darstellt
- Bezüglich der Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt bedarf es keiner Änderungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Extremismus-Klausel, Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt