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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Januar 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
II.
Bildung
1.
Aufstockung des Gästehauses der
Stahlgruber-Stiftung an der Murnauer Str. 61
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.782.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 27.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Aufstockung des Gästehauses der Stahlgruber-Stiftung
an der Murnauer Str. 61
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes
für die Aufstockung des Gästehauses der Stahlgruber-
Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung des Projektauftrages
2.
Erweiterung und Modernisierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums und der
Mittelschule am Innsbrucker Ring 75/Echardinger Grünstreifen 14. Stadtbezirk Berg am Laim
- Produkte 2.3, 3.1 -
Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen
1. Errichtung einer Baustellenzufahrt
2. Rodungsarbeiten und Baumschutzmaßnahmen
3. Kanalarbeiten
4. Abriss des Schulpavillons
Kurzinfo:
Anlass
Raumdefizite im Sonderpädagogischen Förderzentrum
und in der Mittelschule auf dem Gelände am
Innsbrucker Ring 75
Inhalt
Genehmigung vorgezogener Baumaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Welfenstraße (Regerhof),
5. Stadtbezirk Haidhausen
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Baugebietes an der Welfenstraße im 5. Stadtbezirk
Haidhausen mit Kindergarten- und Krippenplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Welfenstraße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Schleißheimer Straße 41
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinder hoch 3 GbR (Träger der Einrichtung)
auf Bezuschussung einer Akustikdecke sowie
Antrag des Eigentümers Herrn Agthe auf Bezuschussung
einer Blitzschutzanlage für das bestehende
Haus für Kinder an der Schleißheimer Straße 41 im
3. Stadtbezirk Maxvorstadt.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Einbau einer Akustikdecke für das bestehende
Haus für Kinder an der Schleißheimer Straße 41
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
18.096 € geleistet, für den Einbau einer Blitzschutzanlage
wird ein Zuschuss in Höhe von 8.564 € geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Lipowskystraße 15
im 6. Stadtbezirk Sendling
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013";
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Jenaplanschule München gGmbH auf Bezuschussung
des Umbaus in ein Haus für Kinder an
der Lipowskystraße 15 mit einer zweigruppigen Kinderkrippe
mit 24 Plätzen, einem zweigruppigen Kindergarten
mit 50 Plätzen und einem viergruppigen
Hort mit 80 Plätzen im 6. Stadtbezirk Sendling.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau an der Lipowskystraße 15 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 695.069 €
geleistet.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Preysingplatz 14
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogamms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013";
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des St. Josefs-Verein e.V. auf Bezuschussung
der Generalsanierung des bestehenden Kindergartens
mit 80 Plätzen (davon 10 integrativ) sowie Neubau
eines Kinderhauses am Preysingplatz 14 mit einer
dreigruppigen Kinderkrippe mit 36 Plätzen (davon
3 integrativ) und einem zweigruppigen Hort mit 50
Plätzen (davon 1 integrativ) im 5. Stadtbezirk
Au-Haidhausen.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung sowie den Neubau am
Preysingplatz 14 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 2.871.654 € geleistet
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Truderinger Straße 293
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013";
Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Minihaus München, vetreten durch Herrn Rainer
Eckerl, auf Investitionskostenzuschuss gem. Art 27
BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der
Antragsteller beabsichtigt an der Truderinger Straße 293 in
81825 München durch Neu- und Umbau ein Haus für Kinder
zu schaffen und dabei 84 Krippen- und 50
Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neu- und Umbau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neu- und Umbau einer Kindertagesstätte an der
Truderinger Straße 293 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 3.300.804 € geleistet.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Feldmochinger Straße 14a
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Bauherrengemeinschaft Feldmochinger Str. 14a,
vertreten durch Herrn Günter Häring, auf Baukosten- und
Ausstattungszuschuss gem. Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die
Antragsteller beabsichtigen an der Feldmochinger Straße
14a in 80992 München durch Neubau eine Kinderkrippe zu
erstellen und dabei 24 neue Betreuungsplätze
bereitzustellen.
Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Feldmochinger
Straße 14a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
829.587 € geleistet.
9.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Kölblstraße 10
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eine Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der GEWOFAG Wohnen GmbH auf
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Kölblstraße 10 in 81671 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 20 Krippenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertagesstätte an der
Kölblstraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
658.507 € geleistet.
10.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Landsberger Straße 367
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eine Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Social Care Service Europe GmbH, vertreten
durch Herrn Jürgen Salzhuber, auf Baukostenzuschuss und
der Antrag des voraussichtlichen Trägers der Einrichtung,
AWO München gemeinnützige Bildungs-, Erziehungs- und
Betreuungs GmbH, auf Erstausstattungsförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragsteller beabsichtigen an der
Landsberger Straße 367 in 80687 München durch Neubau
eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 Krippenplätze
bereitzustellen.
Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Landsberger Straße
367 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 771.710 €
geleistet.
11.
Darstellung der aktuellen Situation an der
Städt. Sing- und Musikschule
-
02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und
Musikschule
- Diverse Stadtratsanträge
Inhalt
Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule
- Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge
bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
- Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung
des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu
berichten
12.
Klassenmusizieren in München -
Status und Perspektive
-
08-14 / A 03290 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02648 von Frau StRin Beatrix Burkhardt und
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
Inhalt
Darstellung des „Klassenmusizierens“ an den Schulen in der
Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis
13.
Elektronisches Vergabe- und...
-
08-14 / E 00965 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00583 der Bürgerversammlung
des 2. Stadtbezirkes – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Inhalt
Elektronisches Vergabe- und Vormerksystem für Kinder-
betreuungsplätze
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referenten zu einem elektronischen Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
14.
Realschule für Aubing
-
08-14 / A 01106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Realschule für Aubing
Antrag Nr. 08-14 / A 01106 von Herrn StR Josef Schmid, Frau
StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Tobias Weiß
Inhalt
Zur Verbesserung der Versorgungssituation für die Münchner
RealschülerInnen ist geplant an der Franz-Mader-Straße eine
neue Realschule zu errichten. Dadurch wird sich die
Versorgungssituation im Münchner Westen entspannen.
Eine weitere Realschule zur Versorgung des Siedlungsgebietes
Freiham ist geplant und wird entsprechend dem Planungsstand
in Freiham entwickelt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem dargestellten
Vorgehen zu.
15.
Ergebnisse des Fachtags
"Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"
am 21. März 2011 in der Blackbox des Gasteig: Münchner Modell SOR-SMC-Schulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fachtage „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Inhalt:
Stattgefunden hat der Fachtag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage 2011“, geplant ist ein weiterer Fachtag am 21.03.2012
Gesamtkosten:
Finanzierung von 300 Euro pro Schule und Projekt möglich. Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar, wieviele Projekte beantragt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Einführung eines Münchner Modells SOR-SMC-Schulen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
16.
Genehmigung eines Zuschusses der
Landeshauptstadt München an den Verein
"Landesmediendienste Bayern (LMD Bayern) e. V."
für das Jahr 2011
Kurzinfo:
Anlass
Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2011 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V."
Inhalt
Stand der Medienversorgung in der LH München
Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH München
Maßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V."
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2011 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts
Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2011 in Höhe von 5.000 € für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.
17.
Schüler/innen und Klassenstand
Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2011/2012
Stand 20.10.2011
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- u. Klassenzahlen der Berufsschulen
und der weiterführenden beruflichen Schulen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
18.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen
und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und
Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und
Klassenzahlen an den städtischen und
staatlichen Gymnasien, Schulen des
Zweiten Bildungsweges und Schulen
besonderer Art im Schuljahr 2011/2012
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
19.
Schüler- und Klassenzahlen an den
städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen
und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2011/2012
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und
Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und Klassenzahlen
an den städtischen und staatlichen
Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-
Abendschule
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
20.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen
Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt.
Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten
für das Schuljahr 2011/2012
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen für das Schuljahr
2011/2012
Inhalt
Aufstellung der Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen
Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und
Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben