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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Januar 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zuwendung für bauliche Maßnahmen im
Sozialreferat, Orleansplatz 11, 81667 München
in Höhe von 97.000,00 €
aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für
Behinderte (Sozialreferat)“
5. Stadtbezirk – Au-Haidhausen
Produkt 60 5.4.2
Kurzinfo:
Anlass
- Im Gebäude des Sozialreferats, Orleansplatz 11 befinden sich Behinderten-WCs, die nicht der Norm für barrierefreies Bauen entsprechen und für Menschen mit Behinderung nur erschwert benutzbar sind. Seit längerem wird von Nutzerinnen und Nutzern und vom städtischen Beraterkreis Barrierefreies Planen und Bauen und dem Facharbeitskreis Mobilität im Behindertenbeirat ein Umbau gefordert.
Inhalt
- Für den Umbau der WC-Anlagen im EG und 1. u. 2. OG des Sozialreferats, Orleansplatz 11 in barrierefreie WC-Anlagen nach DIN 18024 Teil 2 besteht Handlungsbedarf, um die barrierefreie Nutzbarkeit zu gewährleisten.
Entscheidungsvorschlag
- Dem Umbau wird zugestimmt. Für die Schaffung von drei barrierefreien WCs im Gebäude des Sozialreferats, Orleansplatz 11 wird ein Zuschuss i.H.v. 97.000,00 € aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte“ bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung
- Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz
2.
Geschäftsführung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Neubesetzung der Geschäftsführung
der MÜNCHENSTIFT GmbH
Antrag Nr. 08-14 / A 02935 ...............
Geschäftsleitung für die MÜNCHENSTIFT GmbH
wird ausgeschrieben
Antrag Nr. 08-14 / A 02937 ..............................
-
08-14 / A 03034 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03037 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02935 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwei Stadtratsanträge, die die Ausschreibung der Geschäftsführung der MÜNCHENSTIFT GmbH bzw. ggf. die Berufung von mehreren Geschäftsführern bzw. Geschäftsführerinnen fordern
Inhalt
- Prüfung der rechtlichen Notwendigkeit einer Ausschreibung
- Zuständiges Organ für die Bestellung der Geschäftsführung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der Zuständigkeit des Aufsichtsrats der MÜNCHENSTIFT GmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Satzung der MÜNCHENSTIFT GmbH
3.
Europäisches Jahr 2012
Aktives Altern und Solidarität
zwischen den Generationen
Umsetzung der Kampagne in München
Kurzinfo:
Anlass
-Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012
Inhalt
- Vorstellen des Programms für das erste Halbjahr 2012
und weitere geplante Vorhaben zur Umsetzung des Europäischen Jahres 2012 in München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alt werden in München
- EU-Jahr 2012
4.
Seniorenpolitisches Konzept des
Sozialreferats 2011
Situation und Perspektive der Altenhilfe
in München III
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage der Altenhilfestrategie des Sozialreferats und Fortschreibung der entsprechenden Vorlage aus dem Jahr 2007
Inhalt
- Grundsätzliche Aussagen zur Altenhilfe in München
- Grundlage für die Erstellung eines Seniorenpolitischen Konzepts
- Gesetzliche und strukturelle Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Altenhilfe und Pflege
- Gesellschaftliche und demografische Entwicklungen
des Alter(n)s
- Querschnittsthemen, Entwicklungsperspektiven und aktuelle Angebote der Altenhilfe in München
- Handlungsfelder des Sozialreferats in der Altenhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Ausführungen des Sozialreferats zur Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III und den sich daraus ergebenden Handlungsfeldern
- Zustimmung zu einer Fortschreibung des Seniorenpolitischen Konzepts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Seniorenpolitisches Konzept
- Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III
5.
Gewährung eines Zuschusses an die
Kinderklinik und Kinderpoliklinik im
Dr. von Haunerschen Kinderspital
aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Notwendigkeit der Sozialpädagogenstelle zu 50 % in der Abteilung Immundefekt-Ambulanz
- Barbara König-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 31.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderklinik
- Immundefekt-Ambulanz
6.
Gewährung eines Zuschusses an den
H-TEAM e.V.
aus der nichtrechtsfähigen „Münchner Sozialstiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag durch den H-TEAM e.V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Notwendigkeit eines Kleintransporters
- Münchner Sozialstiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 20.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Münchner Sozialstiftung“ an den H-TEAM e.V. für die Anschaffung eines Kleintransporters für die Arbeit der Abteilung Ambulante Wohnungshilfe
Gesucht werden kann auch nach:
- H-TEAM e.V.
- Kleintransporter
7.
Gewährung eines Zuschusses an das
Haus für Mutter und Kind
aus der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose
in München“
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag durch das Haus für Mutter und Kind
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Musikprojekts
- Stiftung für Obdachlose in München
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 13.040,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ an das Haus für Mutter und Kind für ein Musikprojekt für Kinder für den Zeitraum von zwei Jahren
Gesucht werden kann auch nach:
- Haus für Mutter und Kind
- Musikprojekt
8.
Gewährung eines Zuschusses an den
Kreisjugendring Dachau
aus der „Stiftung Internationale Jugendbegegnungsstätte
Dachau“
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag durch den Kreisjugendring Dachau
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Internationalen Jugendbegegnung Dachau
- Stiftung Internationale Jugendbegegnungsstätte Dachau
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung Internationale Jugendbegegnungsstätte Dachau“ an den Kreisjugendring Dachau für die Internationale Jugendbegegnung Dachau 2012
Gesucht werden kann auch nach:
- Kreisjugendring Dachau
- Internationale Jugendbegegnung Dachau
9.
Gewährung eines Zuschusses an die
FortSchritt GmbH
aus der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ und
der nichtrechtsfähigen „Franz, Therese, Isabella,
Hildegunde Schulmeier-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der FortSchritt GmbH für Umbaumaßnahmen in der Heilpädagogischen Tagesstätte Mariahilfplatz 9 in München, einen Bus, eine Gitarre sowie Ausstattungsmaterial für einen Gruppenraum
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Notwendigkeit des Umbaus in der Heilpädagogischen Tagesstätte
- Buhl-Strohmaier-Stiftung
- Franz, Therese, Isabella, Hildegunde Schulmeier-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 65.806,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ (51.678,- €) und der nichtrechtsfähigen „Franz, Therese, Isabella, Hildegunde Schulmeier-Stiftung“ (14.128,- €) an die FortSchritt GmbH für die Umbaumaßnahme in der Heilpädagogischen Tagesstätte München
Gesucht werden kann auch nach:
- FortSchritt GmbH
- Heilpädagogische Tagesstätte München
10.
Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing
Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der
Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der
Parkstadt Schwabing, Stadtbezirk 12
-
08-14 / B 03657 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing, Stadtbezirk 12
Inhalt
- Ausschreibungsverfahren
- Bewertung der eingegangenen Bewerbungen
- Vorschlag für die Trägerschaft
Entscheidungsvorschlag
- Trägerschaft an „Verein für Sozialarbeit e.V.“
- Finanzierung aus Budgetmitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Ausschreibung Trägerschaft
- Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing
11.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Kreillerstraße 173, 1. Obergeschoss rechts
für die Erweiterung der bestehenden
Kindertageseinrichtung (Kindergarten)
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung der bestehenen Kindertageseinrichtung
- Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 22.07.2011
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Kreillerstraße 173,
1. Obergeschoss rechts
Stadtbezirk: 15 - Trudering
Antragstellerin: Elterninitiative Kinderland e.V.
Verfügungsberechtigter: Stefan Schuster
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 22.07.2011
- Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kindergarten)
- Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und
Fehlen geeigneter Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Kreillerstraße 173, 1. Obergeschoss rechts
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
12.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
der Wohnungen im Erdgeschoss des Anwesens
Böcklerweg 16 zur Schaffung einer
Tagespflegeeinrichtung
Kurzinfo:
Anlass
- Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung im Anwesen Böcklerweg 16
- Antrag von Herrn Mathias Hartmann jr. vom 24.06.2010 auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohnungen im Erdgeschoss
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Böcklerweg 16
Stadtbezirk: 15 - Trudering
Antragsteller: Herr Mathias Hartmann jr.
Verfügungsberechtigter: wie Antragsteller
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 24.06.2010
- Öffentliches Interesse an der Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung im Anwesen Böcklerweg 16
- Im 15. Stadtbezirk Trudering besteht derzeit eine Unterversorgung an Tagespflegeeinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohnungen im Erdgeschoss des Anwesens Böcklerweg 16 zur Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
13.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Rungestraße 1
für die Einrichtung einer
Kindertageseinrichtung (Kindergarten)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung einer Kindertageseinrichtung
- Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 05.07.2011
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Rungestraße 1
Stadtbezirk: 19 -Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Antragsteller: Detlev Berger
Verfügungsberechtigter: siehe Antragsteller Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 05.07.2011
- Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kindergarten)
- Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und
Fehlen geeigneter Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Einrichtung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Rungestraße 1
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS