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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Januar 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Zuwendung für bauliche Maßnahmen im Sozialreferat, Orleansplatz 11, 81667 München in Höhe von 97.000,00 € aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte (Sozialreferat)“ 5. Stadtbezirk – Au-Haidhausen Produkt 60 5.4.2

08-14 / V 07777 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Im Gebäude des Sozialreferats, Orleansplatz 11 befinden sich Behinderten-WCs, die nicht der Norm für barrierefreies Bauen entsprechen und für Menschen mit Behinderung nur erschwert benutzbar sind. Seit längerem wird von Nutzerinnen und Nutzern und vom städtischen Beraterkreis Barrierefreies Planen und Bauen und dem Facharbeitskreis Mobilität im Behindertenbeirat ein Umbau gefordert. Inhalt - Für den Umbau der WC-Anlagen im EG und 1. u. 2. OG des Sozialreferats, Orleansplatz 11 in barrierefreie WC-Anlagen nach DIN 18024 Teil 2 besteht Handlungsbedarf, um die barrierefreie Nutzbarkeit zu gewährleisten. Entscheidungsvorschlag - Dem Umbau wird zugestimmt. Für die Schaffung von drei barrierefreien WCs im Gebäude des Sozialreferats, Orleansplatz 11 wird ein Zuschuss i.H.v. 97.000,00 € aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte“ bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung - Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Geschäftsführung der MÜNCHENSTIFT GmbH Neubesetzung der Geschäftsführung der MÜNCHENSTIFT GmbH Antrag Nr. 08-14 / A 02935 ............... Geschäftsleitung für die MÜNCHENSTIFT GmbH wird ausgeschrieben Antrag Nr. 08-14 / A 02937 ..............................

08-14 / A 03034 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03037 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02935 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08332 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zwei Stadtratsanträge, die die Ausschreibung der Geschäftsführung der MÜNCHENSTIFT GmbH bzw. ggf. die Berufung von mehreren Geschäftsführern bzw. Geschäftsführerinnen fordern Inhalt - Prüfung der rechtlichen Notwendigkeit einer Ausschreibung - Zuständiges Organ für die Bestellung der Geschäftsführung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der Zuständigkeit des Aufsichtsrats der MÜNCHENSTIFT GmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Satzung der MÜNCHENSTIFT GmbH

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Europäisches Jahr 2012 Aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen Umsetzung der Kampagne in München

08-14 / V 08352 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass -Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 Inhalt - Vorstellen des Programms für das erste Halbjahr 2012 und weitere geplante Vorhaben zur Umsetzung des Europäischen Jahres 2012 in München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alt werden in München - EU-Jahr 2012

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Seniorenpolitisches Konzept des Sozialreferats 2011 Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III

08-14 / V 07945 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Vorlage der Altenhilfestrategie des Sozialreferats und Fortschreibung der entsprechenden Vorlage aus dem Jahr 2007 Inhalt - Grundsätzliche Aussagen zur Altenhilfe in München - Grundlage für die Erstellung eines Seniorenpolitischen Konzepts - Gesetzliche und strukturelle Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Altenhilfe und Pflege - Gesellschaftliche und demografische Entwicklungen des Alter(n)s - Querschnittsthemen, Entwicklungsperspektiven und aktuelle Angebote der Altenhilfe in München - Handlungsfelder des Sozialreferats in der Altenhilfe Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Ausführungen des Sozialreferats zur Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III und den sich daraus ergebenden Handlungsfeldern - Zustimmung zu einer Fortschreibung des Seniorenpolitischen Konzepts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorenpolitisches Konzept - Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung"

08-14 / V 08055 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Notwendigkeit der Sozialpädagogenstelle zu 50 % in der Abteilung Immundefekt-Ambulanz - Barbara König-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 31.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr Gesucht werden kann auch nach: - Kinderklinik - Immundefekt-Ambulanz

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an den H-TEAM e.V. aus der nichtrechtsfähigen „Münchner Sozialstiftung“

08-14 / V 08071 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag durch den H-TEAM e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Notwendigkeit eines Kleintransporters - Münchner Sozialstiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 20.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Münchner Sozialstiftung“ an den H-TEAM e.V. für die Anschaffung eines Kleintransporters für die Arbeit der Abteilung Ambulante Wohnungshilfe Gesucht werden kann auch nach: - H-TEAM e.V. - Kleintransporter

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an das Haus für Mutter und Kind aus der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“

08-14 / V 08072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag durch das Haus für Mutter und Kind Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Musikprojekts - Stiftung für Obdachlose in München Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 13.040,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ an das Haus für Mutter und Kind für ein Musikprojekt für Kinder für den Zeitraum von zwei Jahren Gesucht werden kann auch nach: - Haus für Mutter und Kind - Musikprojekt

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an den Kreisjugendring Dachau aus der „Stiftung Internationale Jugendbegegnungsstätte Dachau“

08-14 / V 08079 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag durch den Kreisjugendring Dachau Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Internationalen Jugendbegegnung Dachau - Stiftung Internationale Jugendbegegnungsstätte Dachau Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung Internationale Jugendbegegnungsstätte Dachau“ an den Kreisjugendring Dachau für die Internationale Jugendbegegnung Dachau 2012 Gesucht werden kann auch nach: - Kreisjugendring Dachau - Internationale Jugendbegegnung Dachau

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die FortSchritt GmbH aus der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ und der nichtrechtsfähigen „Franz, Therese, Isabella, Hildegunde Schulmeier-Stiftung“

08-14 / V 08264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag der FortSchritt GmbH für Umbaumaßnahmen in der Heilpädagogischen Tagesstätte Mariahilfplatz 9 in München, einen Bus, eine Gitarre sowie Ausstattungsmaterial für einen Gruppenraum Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Notwendigkeit des Umbaus in der Heilpädagogischen Tagesstätte - Buhl-Strohmaier-Stiftung - Franz, Therese, Isabella, Hildegunde Schulmeier-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 65.806,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ (51.678,- €) und der nichtrechtsfähigen „Franz, Therese, Isabella, Hildegunde Schulmeier-Stiftung“ (14.128,- €) an die FortSchritt GmbH für die Umbaumaßnahme in der Heilpädagogischen Tagesstätte München Gesucht werden kann auch nach: - FortSchritt GmbH - Heilpädagogische Tagesstätte München

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Parkstadt Schwabing, Stadtbezirk 12

08-14 / B 03657 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing, Stadtbezirk 12 Inhalt - Ausschreibungsverfahren - Bewertung der eingegangenen Bewerbungen - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „Verein für Sozialarbeit e.V.“ - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Ausschreibung Trägerschaft - Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

11.

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Kreillerstraße 173, 1. Obergeschoss rechts für die Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung (Kindergarten)

08-14 / V 08241 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Erweiterung der bestehenen Kindertageseinrichtung - Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 22.07.2011 Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Kreillerstraße 173, 1. Obergeschoss rechts Stadtbezirk: 15 - Trudering Antragstellerin: Elterninitiative Kinderland e.V. Verfügungsberechtigter: Stefan Schuster Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 22.07.2011 - Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kindergarten) - Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und Fehlen geeigneter Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Kreillerstraße 173, 1. Obergeschoss rechts Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag)

12.

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung der Wohnungen im Erdgeschoss des Anwesens Böcklerweg 16 zur Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung

08-14 / V 08242 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung im Anwesen Böcklerweg 16 - Antrag von Herrn Mathias Hartmann jr. vom 24.06.2010 auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohnungen im Erdgeschoss Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Böcklerweg 16 Stadtbezirk: 15 - Trudering Antragsteller: Herr Mathias Hartmann jr. Verfügungsberechtigter: wie Antragsteller Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 24.06.2010 - Öffentliches Interesse an der Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung im Anwesen Böcklerweg 16 - Im 15. Stadtbezirk Trudering besteht derzeit eine Unterversorgung an Tagespflegeeinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohnungen im Erdgeschoss des Anwesens Böcklerweg 16 zur Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Rungestraße 1 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kindergarten)

08-14 / V 08262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Einrichtung einer Kindertageseinrichtung - Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 05.07.2011 Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Rungestraße 1 Stadtbezirk: 19 -Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Antragsteller: Detlev Berger Verfügungsberechtigter: siehe Antragsteller Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 05.07.2011 - Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kindergarten) - Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und Fehlen geeigneter Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Einrichtung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Rungestraße 1 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag)