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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. März 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgersaal Westkreuz, Friedrichshafener Str. 17
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Verlegung der Wertstoffcontainer Grabenfleckstraße, Einmündung Altostr. (UA Planung)
2.
Neues Einkaufszentrum in der Stockacher Straße
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Stolzeneckstr. 6
- Altostr. 99
- Mariabrunner Str. 49
2.
Ablehnungsbescheid Baumfällung Kastelburgstr. 47, Schr. Planungsreferat vom 17.02.12
3.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
- Kallmünzer Str. 5, gem. Baumbestandsplan Nr. 2012-1889
- Lisbergstr. 13, gem. Baumbestandsplan Nr. 2012-4157
4.
Genehmigungsbescheid für Baumfällung:
- Mariabrunner-Str. 49
- Hoflacher Str. 6
5.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen, hier: Aubinger Lohe, ggü. Federseestr. 29, Liste Baureferat vom 17.01.12
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Migrationsbeauftragte
3.6
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
Unterschutzstellung der Hallen auf dem ehem. Dorniergelände, Brunhamstr. 19 a
2.
Links-Abbiegen von der Bergsonstraße Richtung stadtauswärts in die Langenburgstraße und Links-Abbiegen von der Langenburgstraße in die Bergsonstraße
3.
Wir bauen unseren Bildungscampus Freiham
4.
Antrag zum Budget des BA 22 und Bestellung städt. Leistungen für die Aubinger Rocknacht am 21.04.12 und
5.
Planung einer Bibliothek auf dem Bildungscampus
6.
Skateranlage im 22. Stadtbezirk
7.
Anfrage bezüglich Ratsinformationssystem, Suche nach Dokumenten
8.
Verkehrsgutachterliche Berücksichtigung verschiedener Straßen- und Kreuzungspunkte im Rahmen der Bauleitplanung Freiham
9.
Kein Baustellenverkehr für die Bebauung Freiham durch das bestehende Wohn-/Ortsgebiet - Nutzung der A 00 für die Baustellenlogistik
10.
Wann kommen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergarten und Kinderkrippe) nach Freiham Süd?
11.
Das Standesamt und Versicherungsamt im Bürgerzentrum Pasing müssen weiter bestehen
5.
Entscheidungen
1.
(E) „Hundefreie Zone“ in der Grünanlage am Langwieder Bach
zwischen Krautgartenweg und Bahnlinie München-Augsburg (UA Planung) (vertagt aus 02/12)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00994
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
am 28.06.2011
-
08-14 / E 00994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00994:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-
Langwied hat am 28.06.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach im südlich des Langwieder Bachs gelegenen Teil der Grünfläche
zwischen Krautgartenweg und Bahnlinie München-Augsburg das Mitführen
und Freilaufenlassen von Hunden untersagt wird, zum Beispiel durch
Ausweisung als Grünanlage gemäß der Grünanlagensatzung.
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen. Das Mitführen und Freilaufenlassen von
Hunden auf dem südlich des Langwieder Bachs gelegenen Teil der
Grünfläche zwischen Krautgartenweg und Bahnlinie München-Augsburg
kann nicht untersagt werden. Eine Ausweisung als Grünanlage gemäß der
Grünanlagensatzung ist nicht möglich.
Gesucht werden kann auch nach:
BAB Autobahnring München (A99)
Ausgleichsflächen
2.
Vollz. d. Bay. Straßen- und Wegegesetzes, Widmung einer Teilstrecke der Hans-Stützle-Straße
3.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Verein Aubinger Archiv e.V. + Schr. Direktorium vom 09.03.12 und Antwort Aubinger Archiv vom 12.03.12
4.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Verein Freunde Freihams e.V.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf städtischer Grünanlage, hier: Dorffest mit hl. Messe am Waidachanger 7a bei der Marienkapelle am 13.05.12, Anhörung KVR vom 24.02.12
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Hortsituation Lochhausen, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport vom 16.02.12
2.
Bildung einer Arbeitsgruppe "Campus Freiham", Schr. Ref. f. Bildung u. Sport am 23.01.12
3.
Konsolidierung der Planstellen für AEH Neuaubing, Schr. Sozialreferat vom 07.02.12
4.
Veranstaltungen / Kooperationen Februar 2012, Schr. Kulturreferat vom 01.02.12
6.2
UA Budget
1.
Zuwendung aus dem Budget des BA 22, Ausstellung zur Ortsgeschichte vom 11.12.11-29.01.12, Schr. Direktorium vom 24.02.12
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, hier: Verkauf Flst. 3509/32 Aubing, Jakob-Baumann-Str., Schr. Kommunalreferat vom 09.02.12
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bodenseestr. 105, Neubau von Lagerhallen (Bodenseestr. 105, 107, 113), Anhörung Planungsreferat 03.02.12 (vertagt aus 02/12)
2.
Mooswiesenstr., Gemarkung Langwied, Fl.Nr. 159/0, Neubau eines Wertstoffhofes (Mooswiesenstr. / Mühlangerstr.), Anhörung Planungsreferat vom 03.02.12 (vertagt aus 02/12)
3.
Erinnerungsverfahren, Sanierung der Hohensteinstr. von Limesstr. bis Ende, Anhörung Baureferat vom 14.02.12
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/28 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Str. (südlich), Hornberger Str. (westlich), Bahnlinie München-Pasing - Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich), Anhörung Planungsreferat vom 14.02.12
5.
Ubostr. 48, DG-Ausbau, Anhörung Planungsreferat vom 13.02.12
6.
Erinnerungsverfahren, Bauschaden- und Unterhaltsarbeiten Schwemmstr. 16 und Seite Flunkgasse 24, Anhörung Baureferat vom 22.02.12
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 30.01.-05.02.12, v. 06.-12.02.12, v. 13.-19.02.12, v. 20.-26.02.12), Schr. Planungsreferat vom 06.02.12, 14.02.12, 20.02.12, 28.02.12
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 06.02.12, 13.02.12, 20.02.12, 27.02.12
3.
Sicherung des nördlichen Zugangs S-Bahn-Halt Aubing, Schr. KVR vom 14.02.12
4.
Straßenbeleuchtung in der Papinstraße und ESV Aubing, Schr. Baureferat vom 30.01.12
5.
Straßenschäden und Verbesserung des Regenwasserablaufes in der Bodenseestraße, Schr. Baureferat vom 02.02.12
6.
Arbeiten im Straßenraum, Eschenrieder Straße zwischen Kreuzkapellenstraße und Moospfarrerweg, Schr. KVR vom 21.02.12
7.
Rauchwolke aus dem "blauen" Hochhaus, Wiesentfelser Str. 16, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt am 23.02.12
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Tonnagebeschränkung der Brücke über den Langwieder Bach in der Goteboldstraße auf 12 t, Schr. KVR vom 03.02.12
9.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Leienfelsstraße, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 24.02.12
10.
Bedarfs- und Projektgenehmigung für Kanalbaumaßnahme Reußenstein-/Helensteinstraße mit Kleingartenanlage, Schr. Münchner Stadtentwässerung vom 02.02.12
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mieterbeiratswahl 2012, Entsendung von Mitgliedern, Anhörung Sozialreferat vom 13.02.12
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2011-2015, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2016, Anhörung Stadtkämmerei vom 20.02.12
3.
Lisbergstr. 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Anhörung Planungsreferat vom 01.03.12
4.
Kronwinkler Str., Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 2157, Neubau einer Kfz-Werkstatt, Anhörung Planungsreferat vom 01.03.12
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Parsberger Str., Schr. Sozialreferat vom 20.02.12
- Streitbergstr., Schr. Sozialreferat vom 01.02.12
2.
Europe Direct Information 01/2012, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 16.02.12
3.
Wirtschafts-Info 02/2012, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 28.02.12
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.12:
- Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen
- Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.02.12
- 2. Stammstrecke, Forderungen des Freistaates Bayern, Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.12:
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.12
- Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
- Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen"
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016
5.
Beschluss Vollversammlung vom 29.02.12
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2067 Bodenseestraße zwischen Trautnerstraße (ca. 70 m östlich) und Betschartstraße
6.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.12
- Ökologischer Kriterienkatalog
- Perspektive München
7.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.11 und Ausschusses für Bildung und Sport vom 30.11.11:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011 - 2015 - Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen; Priorisierung von Schulbaumaßnahmen; verfahrenstechnische Neuerungen; Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Situation am Marienhof, Schr. BA 1 vom 29.02.12
2.
Beteiligung an dem Projekt "Langfristige Siedlungsentwicklung" und Nachverdichtung Trudering und ggfs. andere Stadtbezirke, Schr. BA 15 vom 29.02.12
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste Sitzung des Bezirksausschusses 22 am 18.04.12 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.
Nichtöffentliche Sitzung