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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Juni 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Vorstellung Rahmenplanung Langwieder Haide durch Aurelis -Real-Estate
1.5
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Verlegung des Wertstoffcontainers Grabenfleckstr. / Altostr.
2.
Lärm- und Staubbelästigung durch Gewerbegebiet in der Bodenseestraße
3.
Verschmutzung der Aubinger Lohe
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Lichteneckstr. 12 c
- Hagenbacher Str.
- Lichtenfelser Str. 13
- Solnhofener Str. 9
- Grafrather Str. 27
- Überlinger Weg 16
- Solnhofener Str. 3
2.
Fällungsgenehmigung:
- Eugen-Loher-Str., Fl.Nr. 2148/154
3.
Altostr. 99 e, Genehmigungsbescheid Gefahrenbaum, Schr. Planungsreferat vom 11.05.12
4.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
- Kunreuthstr. 40-68, gem. Baumbestandsplan Nr. 2012-7550
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Seniorenbeirat
3.6
Mieterbeirat
4.
Anträge
5.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
SOS Mütter- und Kindertageszentrum München
Sommerfest am 13.07.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für das Sommerfest am 13.07.2012 von dem SOS Mütter- und Kindertageszentrum München in Höhe von 1.400,00 Euro.
2.
Entlastung der Kreuzung Aubinger Straße / Hellensteinstraße, stärkere Absicherung der Querungsmöglichkeit Aubinger Straße auf Höhe der Kirche St. Lukas
3.
(E) Kreuzungsbereich Radolfzeller Straße / Aubinger Straße / Hellensteinstraße
Entlastung der Kreuzung Aubinger Straße / Hellensteinstraße, stärkere Absicherung
der Querungsmöglichkeit Aubinger Straße auf Höhe der Kirche St. Lukas
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02061
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
vom 21.04.2010
Ergänzung der Ampelanlage an der Kreuzung Radolfzeller Straße /Aubinger Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00599
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
am 29.06.2010
Ergänzung der Ampelanlage Ecke Aubinger Straße / Radolfzeller Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00987
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
am 28.06.2011
-
08-14 / B 02061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02061:
An der Kreuzung Radolfzeller Straße / Aubinger Straße soll ein Kreisverkehr zur
Entlastung hergestellt werden. Außerdem wird eine Querungsmöglichkeit auf Höhe
der Kirche St. Lukas gefordert.
Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00599 und Nr. 08-14 / E 00987 (beide gleichlautend):
An der Kreuzung Radolfzeller Straße / Aubinger Straße soll die Lichtzeichenanlage für
Fußgänger ergänzt werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) – wird
Kenntnis genommen.
Die Notwendigkeit einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger und eine Verbesserung der
bestehenden Radwegeverbindung im südlichen Kreuzungsbereich Aubinger Straße /
Radolfzeller Straße ist gegeben. Nach Prüfung der Realisierbarkeit wird ein entsprechender
Entwurf erstellt und dem Bezirksausschuss zur Genehmigung vorgelegt.
Ein Kreisverkehr wird nicht weiterverfolgt. Eine zusätzliche Querung der Aubinger Straße
auf Höhe der Kirche St. Lukas ist nicht zwingend notwendig.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ravensburger Ring
- Reichenaustraße
- Westkreuz
4.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Einziehung
des Weges Nr. 115 (Lußweg alt)
Kurzinfo:
Anlass
Einziehung des Weges Nr. 115 (Lußweg alt)
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Einziehung des Weges Nr. 115 (Lußweg alt) zwischen
der südlichen Grundstücksgrenze von Flurstück 2938 (= km
0,334) und der nördlichen Grundstücksgrenze von Flurstück
2938 (= km 0,541) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Weg Nr. 115
Lußweg alt
Straßenbaubehörde
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf städtischer Grünanlage, hier: Schulpicknick für Kinder und Eltern GS Wiesentfelser Str. 53 auf der Grünanlage an der Wiesentfelser Str. am 22.06.12, Anhörung KVR vom 22.05.12
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Planung einer Bibliothek auf dem Bildungscampus Freiham, Schr. Planungsreferat vom 08.05.12
2.
Hortsituation in Lochhausen. Schr. Ref. f. Bildung u. Sport vom 03.05.12
3.
Errichtung einer Skateranlage östlich des neuen Metro-Geländes, Schr. Direktorium vom 02.05.12
4.
Hilfe für Sonderpädagogisches Förderzentrum München-West, Schr. Förderzentrum
5.
Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung: Bauvorhaben - Neubau Kinderkrippe an der Kastelburgstraße als Wiederholungsbau, Schr. Baureferat vom 15.03.12
6.2
UA Budget
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Kein Baustellenverkehr für die Bebauung Freiham durch das bestehende Wohn-/Ortsgebiet - Nutzung der A 99 für die Baustellenlogistik, Schr. Planungsreferat vom 08.05.12
2.
Planung einer Bibliothek auf dem Bildungscampus Freiham, Schr. Planungsreferat vom 08.05.12
3.
Verkehrsgutachterliche Berücksichtigung verschiedener Straßen- und Kreuzungspunkte im Rahmen der Bauleitplanung Freiham, Schr. Planungsreferat vom 08.05.12
4.
Müllproblem in Freiham, Schr. AWM vom 03.05.12
5.
Gewerbegebiet Freiham, Vergabe eines Gewerbegrundstücks, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 21.05.12
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Absolutes Haltverbot in der Grabenfleckstr., eingeschränktes Haltverbot in der Grabenfleckstr., Anhörung KVR vom 16.05.12
2.
Entwurf des Lärmaktionsplans für MÜnchen, Anhörung Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 24.05.12
3.
Rückbau Außenreinigungsanlage DB Regio Werkstatt München Pasing, Bergsonstr. 110, Anhörung Planungsreferat vom 25.05.12
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 23.04.-29.04.12, 30.04.-06.05.12, 07.05.-13.05.12, 14.05.-20.05.12), Schr. Planungsreferat vom 02.05.12, 07.05.12, 14.05.12, 22.05.12
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 30.04.12, 07.05.12, 14.05.12, 21.05.12, 29.05.12
3.
Aufweitung der Engstelle in der Kurve an der Wiesentfelser Straße, Schr. Baureferat vom 11.05.12
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Abbiegebeziehung Langenburgstraße (ehem. Verbindungsspange) / Bergsonstraße, Schr. KVR vom 12.12.11
5.
Kein Baustellenverkehr für die Bebauung Freiham durch das bestehende Wohn-/Ortsgebiet - Nutzung der A 99 für die Baustellenlogistik, Schr. Planungsreferat vom 08.05.12
6.
Verkehrsgutachterliche Berücksichtigung verschiedener Straßen- und Kreuzungspunkte im Rahmen der Bauleitplanung Freiham, Schr. Planungsreferat vom 08.05.12
7.
BAB A 8 - Umbau der Anschlussstelle Langwied, Schr. Baureferat vom 07.05.12
8.
Unterschutzstellung des Gleisdreiecks Aubing, Schr. Planungsreferat vom 03.05.12
9.
Bodenseestr., Autohandel, Schr. Planungsreferat vom 03.05.12
10.
Aus- und Einrückfahrten der Buslinie 57 nicht über die Pretzfelder-/Limesstraße, Schr. MVG vom 15.05.12
11.
Schussenrieder Str. 3, Eintragung in die Denkmalliste, Schr. Planungsreferat vom 21.05.12
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Badebuslinie der Münchner Linien GmbH & Co. KG Lochhausen Bahnhof - Langwieder See (Kreuzkapellenstraße), Schr. KVR vom 15.05.12
13.
Projekt "Agropolis Freiham", Schr. Planungsreferat vom 22.05.12
14.
Müllproblem in Freiham, Schr. AWM vom 03.05.12
15.
Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung: Bauvorhaben - Neubau Kinderkrippe an der Kastelburgstraße als Wiederholungsbau, Schr. Baureferat vom 15.03.12
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Gleisdreieck Pasing, Paosostraße; Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateranlage im 22. Stadtbezirk, Anhörung Baureferat vom 01.06.2012
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Genehmigungsbescheid zur Durchführung von Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 07.05.12
2.
Werbenutzungsvertrag der LH München, Ergebnisse der Standortbereisung, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 04.05.12
3.
Unveränderte Fortführung "Euroclub", Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Bodenseestr. 131, Schr. KVR vom 04.05.12
4.
Unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft "Taksim", Limesstr. 105, Schr. KVR vom 02.05.12
5.
Wirtschafts-Info 04/12, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 30.04.12
6.
Ausnahmegenehmigung für Drehgenehmigung am Spatzenwinkel am 17.06. und 20.06.12, Schr. KVR vom 25.05.12
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.12:
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.12:
- Neubestellung des Heimatpflegers der LH München und seines Stellvertreters
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998b Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstr. (westlich), Papinstr. (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehem. Ausbesserungswerk (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1127
3.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am 21.06.12:
Inklusion im Sport erleben
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Oktoberfest 2012, Reservierungen der BA's, Schr. Direktorium vom 23.05.12
2.
Finanzierung der WALK21, Antrag BA 9 vom 15.05.12
3.
Lärmaktionsplan, Schr. Münchner Forum vom 30.05.12
4.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2012, Schr. Direktorium vom 29.05.12
5.
Regionalgespräch 2012 zwischen LBK und den Bezirksausschüssen: Termin 23.07.12 um 17 Uhr, Raum 614, Blumenstr. 19, Schr. Planungsreferat am 30.05.12
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 18.07.12 in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.
Nichtöffentliche Sitzung