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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Februar 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Verkehrssituation Xaver-Weismor-Straße /
Leschkircher Straße
-
08-14 / E 01074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1074
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerzentrum Trudering
Dauerausstellung "Erzählkugel"
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des Bürgerzentrums Trudering e.V. vom 20.12.2011 für die Dauerausstellung "Erzählkugel" in Höhe von 4.300 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Truderinger Musikverein e.V.
Kauf von Lichtequipment und Lautsprechern
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des Truderinger Musikvereins e.V. vom 30.12.2011 für den Kauf von Lichtequipment und Lautsprechern in Höhe von 2.012,45 Euro.
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Vom BA beantragte neue Namensgebung "S-Bahnstation Riem-Dornach"
2.
Rückmeldung einer Firma zur angedachten Sperrung der Joseph-Wild-Straße
3.
Umfahrungsstraße für Kirchtrudering, Lärmschutz für Anwohner östlich der Straße Schatzbogen, Am Moosfeld
4.
Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport zu den Planungen der Grundschule an der Leibengerstraße
5.
Übersiedeln von Schülern der der Astrid-Lindgren-Grundschule an die neue Schule Riem
6.
Überquerung der Friedenspromenade in Höhe Ottilienstraße
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Prüfauftrag Sperrung der Joseph-Wild-Straße zum Mitterfeld
2.
Neue Mobilität fördern
3.
Lösung für Parkplätze Riemer Park/ See suchen
4.
Parkhaus- und Tiefgaragennutzung in der Messestadt
5.
Sitzgelegenheiten und zusätzliche Fahrradständer am Willy-Brandt-Platz
6.
Zukünftige Nutzungsmöglichkeiten des HDG-Grundstücks
7.
Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps
8.
Energie- und Nachhaltigkeitskonzept für die neue Grundschule in Riem und die angrenzenden Gebäude innerhalb des Bebauungsplans Nr. 2007
9.
Gefährliches Verkehrschaos an der Forellenstraße 1
10.
Eine erste Bilanz der Effektivität des Flüsterasphalts in der Wasserburger Landstraße ein Jahr nach dem Einbau ziehen
11.
Schluss mit davonfahrenden 193er-Bussen in Haar - für eine verlässliche Anschlusssicherung
12.
Harmonisierung der Zeitkartentarife in Trudering-Riem
13.
Güterverkehrszentrum Ost - weitere Entwicklung
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem
2.
Antrag zur Nachverdichtung in Trudering und Riem
3.
Baustop beim Bauvorhaben Von-Gravenreuth-Str. 27 im 15. Stadtbezirk
4.
Veranstaltung zur Nachverdichtung in Trudering und ggf. anderen Stadtbezirken
5.
Weg entlang des Südufers entlang des Riemer Sees
6.
Weitere Baumpflanzungen in der Michael-Ende-Straße
7.
Verkehrssicherheit Bahnunterführung Lehrer-Götz-Weg
TOP 5: Anhörungen
1.
Aufhebung der abknickenden Vorfahrt im Zuge der Gerstäckerstraße/ Nauestraße/ Hippelstraße; Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
2.
Doppelveranstaltung auf der Sonderfreifläche Riem am 24.06. und 16.09.12
3.
Spielenachmittage des Referats für Bildung und Sport im Riemer Park von Mai- Oktober 2012
4.
Gymnastikangebot des Refertas für Bildung und Sport im Riemer Park von Mai- September 2012
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
Vorberatung der Tagesordnungspunkte 4.1 bis 4.4 zum Thema Nachverdichtung
2.
Bürgerschreiben vom 28.01.12 zur Nachverdichtung in Waldtrudering am Beispiel des Bauvorhabens Birkhanweg 20
3.
Gemeinde Aschheim; Bebauungsplan Nr. 140, Gewerbegebiet südöstlich des Einsteinrings in Dornach, Betriebsgebäude für Ambulanz
7.4
UA Bau und Verkehr:
7.5
UA Allgemeines:
1.
Zusatzschilder für die Gedenkstelle des Flugzeugabsturzes vom 06. Februar 1958 am Manchesterplatz
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
3.
Zuwendungsbescheid vom 27.01.12 über Budgetmittel an die Katholische Kirchenstiftung St. Augustinus
4.
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss der Chorgemeinschaft St. Peter und Paul zum Truderinger Neujahrskonzert 2012
5.
Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss der Evang.-Luth. Gesamtkirchengemeinde zum ökumenischen Frauentag "Die Freiheit nehm ich mir"
6.
Sachbericht der Dekanatsfrauenbeauftragten im Evang.- Luth. Prodekanatsbezirk München-Ost zum ökumenischen Frauentag "Die Freiheit nehm ich mir" am 12.11.11
7.
Aktueller Überblick über das Budget des BA 15 Trudering-Riem
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses:
Heilwigstr.61, Heilwigstr.59
Entscheidungen der Unteren Naturschutzbehörde aus anderen Gründen:
Baumfällungen auf öffentlichen Grün- und Freiflächen:
8.2 Schneebergstr. 10; 8.3 Isarlandstr. 1; 8.4 Zehntfeldstr. 229; 8.5 Zeisigweg 9;
8.6 Gartenstadtstr. 20; 8.7 Am Lüßl 7; 8.8 Kirchtruderingerstr. 22; 8.9 Friedenspromenade 1; 8.10 Friedenspromenade 1 a; 8.11 Feldbergstr. 19; 8.12
Zehntfeldstr. 165; 8.13 Samoastr. 18; 8.14 Wasserburger Landstr. 272
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine: Terminabsprache zum Runden Tisch mit dem Baureferat zum Thema Gymnasium Trudering
2.
Abschrägung des Gehwegs an der Karotschstraße/ Ecke Emplstraße; Anregung der SPD-Fraktion und Antwort des Baureferats vom 03.02.12
3.
Café Sportsbar Kanka, Kleingaststätte, Selma-Lagerlöf-Str. 70, 81829 München; Antwort der Bezirksinspektion zur Rückfrage des BA
4.
BA-Konto: Übersicht 2011
5.
Veranstaltungskalender Park/ Reitanlagen Stadtbezirke 13 und 15
6.
Lärmminderungsplan für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08119, Ergänzung zur Beschlussvorlage des Umweltschutzausschusses für die Sitzung am 31.01.12
7.
Vollzug der Wassergesetze; Tauchen mit Pressluftgeräten im Badesee Riem, Verlängerung der Allgemeinverfügung Tauchen mit Atemgerät im Badesee Riem vom 01.02.12
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 16.01. - 05.02.2012
2.
Abbruchanzeige: Schwarzspechtstr. 5
3.
Abbruchanzeige: Böcklerweg 16, EG
4.
Abbruchanzeige: Kreillerstr. 173, 1. OG re.
5.
Abbruchanzeige: Schneebergstr. 10
6.
Gaststättenfortführung: Bistro Servus, Riemer Str. 347, 81929 München
7.
Gaststättenfortführung: Kleingartenanlage, Salzmesserstr. 110, 81929 München
8.
Erlaubnisbescheid zum Faschingstreiben in der Kirchtruderinger Straße am 18.02.12
9.
Vollzug der § 29 Abs. 2 StVO; Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier Schäfflertänze 2012; Änderungsbescheid und Auftrittsmeldungen
10.
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen: 2. Riemer Park Lauf am 13.05.12
11.
Münchner Statistik, 3. Quartalsheft, Jahrgang 2011
12.
Neubau eines 7- gruppigen KinderTagesZentrums an der Heinrich- Böll-Straße, Projektauftrag; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07536, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.10.11
13.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Kreillerstr. 173, 1. Obergeschoss rechts für die
Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung (Kindergarten); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08241, Beschluss des Sozialausschusses vom 12.01.12
14.
Genossenschaftsidee fördern II, "Hamburger Modell" zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen; Antrag Nr. 08-14/A 02304 vom 18.03.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08045, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.12
15.
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-AG Wohnungen; Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08373; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12
16.
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München, Antrag Nr. 08-14/ A 02749 des Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 06.09.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08223, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.01.12
17.
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, a) Sachstandsbericht, b) Zukunftskongress; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08420, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.12
18.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08187, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.01.12; Neufassung vom 30.01.12, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 01.02.12
19.
Preis für Stadtbildpflege- Wettbewerb "Denkmalschutz und neues Bauen"; Erweiterung der Wettbewerbskriterien, zeitliche Streckung: Wechsel vom dreijährigen auf vierjährigen Turnus, Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08371, Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12
20.
2. Stammstrecke, Forderungen des Freistaates Bayern, Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene vom 13.01.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08567; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.01.12