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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Juli 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
0.3
Amtsniederlegung durch Herrn Michael von Ferrari gemäß Beschlussvorlage
0.4
Vereidigung von Herrn Ralf Schumacher
0.5
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Widmung einer Teilstrecke der Bajuwarenstraße
Kurzinfo:
Anlass
Widmung einer Teilstrecke der Bajuwarenstraße
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke der Bajuwarenstraße zwischen
der St.-Augustinus-Straße (= km 0,655) und der Bernhard-Mayer-
Straße (= km 1,062) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- St-Augustinus-Straße
- Bernhard-Mayer-Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758
- Straßenbaubehörde
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Workshopplätze vom 06.08.-09.09.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08.-09.09.2012 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 1950,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Christophorus-Schulverein, München e.V.
3. Interkulturelles Schulfußballturnier am 25.07.2012
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Christophorus-Schulverein, München e.V. auf Zuweisung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für das 3. Interkulturelle Schulfußballturnier am 25.07.2012 in Höhe von 985,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ECHO e.V.
Ausstattung "Denkarium"
Kurzinfo:
Antrag des Vereins ECHO e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für die Ausstattung des "Denkariums" in Höhe von 5.333,00 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V.
Orgelkonzert am 15.08.2012
Kurzinfo:
Antrag des Vereins der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für ein Orgelkonzert am 15.08.2012 in Höhe von 200,00 €.
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
2.
Parkmöglichkeiten in der Waldstraße
3.
Lomeweg, Antrag für zwei Parkplätze
4.
Antrag auf Verlegung der Kfz-Verwahrstelle Thomas-Hauser-Straße 19
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Grundstücksverkauf 4. Bauabschnitt Wohnen in der Messestadt
2.
Brachliegende Grundstücke in der Messestadt
3.
Städtische Brachflächen dauerhaft entmüllen
4.
Konkrete Planungen für ein dauerhaftes Kulturzentrum Messestadt
5.
Radfahren auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Platz der Menschenrechte
6.
LKW-Verbot in den Wohnstraßen der Messestadt
7.
Errichtung eines Waldkindergartens im Bereich des Riemer Wäldchens bzw. des Riemer Parks
8.
"Münchner Grün ist nicht braun" Resolution des Münchner Forums zum Stadtgrün in München
9.
Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Soziale Integrationsfähigkeit der Messestadt nicht überdehnen
2.
Von Innsbruck lernen: Realschule Messestadt Ost innovativ verwirklichen
3.
Sicherer Radweg im Bereich Rappenweg/ Schwablhofstraße
4.
Begrünung um die Feldkreuze an der Birthälmer Straße und in der Grünanlage an der Gartenstadtstraße
5.
Endlich Sitzbänke der Messestadt-Promenade renovieren
TOP 5: Anhörungen
1.
Neubaustrecke Trambahn Steinhausen von der Einsteinstraße bis zur Hultschiner Straße; Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben; BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03849 des BA 05 Au-Haidhausen vom 28.03.12; Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
Aktionen des Echo e.V. im Riemer Park am 22.07., 13.-18.08. und 13.10.12
4.
17. Drachenfest im Riemer Park am 22./23.09.12
5.
Chinesischer Staatszirkus Qiqihar, Flst. 1408(18, Gemarkung Trudering an der Olof-Palme-Str. 11 (Tower-Grundstück Teilfläche) ca. vom 21.12.12 - 06.01.13
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
Ruhestörung durch Jugendliche am Kinderspielplatz in der Anton-Geisenhofer-Straße
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Aschheim; Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.12 an die Gemeinde Aschheim
2.
30. Änderung des Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
3.
Bürgerschreiben vom 11.06.12 zu Baumfällungen im Rahmen von Baumaßnahmen auf dem Grundstück Feldbergstr. 58
4.
Bauvorhaben Fauststr. 68, Errichtung eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit TG
5.
Bauvorhaben Ingeborgstr. 52; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage
6.
Bauvorhaben Von-Gravenreuth-Str. 37; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
7.
Bauvorhaben Von-Gravenreuth-Str. 37; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
8.
Bauvorhaben Matterhornstr. 24d
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Schulweg in Kirchtrudering sichern
2.
Fragwürdige Verkehrsraumnutzung durch einen Autohandel auf dem Grundstück Wasserburger Landstr. 177/ Zaunkönigweg
7.5
UA Allgemeines:
1.
Bericht der Bezirksvereinigung Gartenstadt Trudering zur 25-Jahr-Feier am Feldkreuz Friedenspromenade am 23.06.12
2.
Bericht des Truderinger Burschenvereins von 1895 e.V. vom 04.07.12 zum Kauf der Modulbar
3.
Zuwendungsbescheid vom 25.06.12 über Budgetmittel an den Truderinger Burschenverein von 1895 e.V.
4.
Zuwendungsbescheid vom 25.06.12 über Budgetmittel an das Familienzentrum Messestadt Riem e.V.
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses:
Markgrafenstr.14, Fauststr.72
Entscheidungen der Unteren Naturschutzbehörde aus anderen Gründen:
Baumfällungen auf öffentlichen Grün- und Freiflächen:
8.2 Heilwigstr. 51; 8.3 Sperberstr. 21a; 8.4 Toni-Schmid-Str. 21; 8.5 Windhukerstr. 18;
8.6 Georg-Thiele-Str. 1; 8.7 Josef-Hagn-Str. 13; 8.8 Graf-Lehndorff-Str. 10
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine: Runder Tisch zum Gymnasium Trudering: Protokoll der Sitzung vom 13.06.12 und Terminankündigung 10.10.12
Sitzungstermine des BA 15 Trudering-Riem im Jahr 2013
2.
Begrüßungsscheiben des neuen Vorsitzenden des BA 14 Berg am Laim, Herrn Robert Kulzer
3.
Aufwandsentschädigung für Bezirksausschussvorsitzende; Anzahl der Termine und Nachweispflicht; Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl an den Vorsitzenden des BA 1 Altstadt-Lehel
4.
Aufstellen von Abfalleimern und Aschenbechern an U-Bahnhöfen; Antrag des BA 10 Moosach mit der Bitte um Unterstützung durch weitere Bezirksausschüsse
5.
Neuauflage des Handbuchs "Der vollständige Bauantrag"
6.
Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferats
7.
Flyer "Einheitliche Behördennummer 115 jetzt in München"
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 04.06. - 08.07.12
2.
Abbruchanzeige: Dorotheenstr. 12
3.
Abbruchanzeige: Elfriedenstr. 33
4.
Abbruchanzeige: Jagdhornstr. 35
5.
Abbruchanzeige: Solalindenstr. 17
6.
Abbruchanzeige: Vogesenstr. 46d
7.
Erlaubnisbescheid Straßenfest in der Maria-Montessori-Straße am 29.07.12 (Ersatztermin 05.08.12)
8.
Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03414 des BA 04 Schwabing-West vom 26.10.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09480, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.12
9.
Information über Straßenbaumaßnahmen Graf-Lehndorff-Straße vom 09.07. bis vsl. 31.10.12
10.
Anliegerinformation über den Ausbau der Bushaltestellen Wasserburger Landstraße und Kulturzentrum Trudering (Buslinie 193); Maßnahme vom 25.06. bis vsl. 13.07.12
11.
Baumaßnahmen der SWM, Mehrspartenprojekt Graf-Lehndorff-Straße, Änderungen im Terminablauf
12.
Flyer über Seismikmessungen in München, Stadtteil Freiham
13.
Messestadt Riem, EM 227 Wohn- und Anliegerstraßen im 4. Bauabschnitt Wohnen; Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.400.000 €; Projektauftrag für die endgültige Herstellung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09444, Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12
14.
Mieterbeiratswahl 2012, Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09342, Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12
15.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09477, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.12
16.
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09600, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12
17.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer
Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001 - Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005 - Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09305, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12
18.
Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen – Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09511, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.12; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.06.12
19.
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09168, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12
20.
Verbundbericht 2011 und Chronik "40 Jahre MVV - eine Erfolgsgeschichte"
21.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsplans Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!; Antrag Nr. 08-14/ A 03393 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 20.06.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09738, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.12