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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Januar 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2012;
Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
Frauen in Arbeitsmarktmaßnahmen verstärkt fördern!
Antrag Nr. 08-14 / A 02016 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger vom 30.11.2010
Erhalt von Beschäftigungsmöglichkeiten
Empfehlung der 238. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011
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08-14 / A 03041
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02016
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08341
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der sich aus den Kürzungen des Eingliederungstitels 2012 (EGT) ergebenden Auswirkungen auf Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante („MAW“) in den Sozialen Betrieben. Verfahrensvorschlag hinsichtlich der Programmfortschreibung
2012, Weiterförderung von Projekten im 2.Arbeitsmarkt; Frauen in Sozialen Betrieben
Entscheidungsvorschlag:
Der Verwaltungsvorschlag zur Programmfortschreibung 2012 wird angenommen;
der Weiterförderung von drei Beratungsprojekten in 2012 wird zugestimmt;
der im Betreff genannte Antrag Nr. 08-14/ A 02016 und die Empfehlung
der 238. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ; Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe; SGB II, Eingliederungstitel (EGT),
Frauen in Sozialen Betrieben
2.
Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings im Jahr 2012
Beliebten Faschingsumzug der Damischen Ritter retten!
Antrag Nr. 08-14 / A 02840 der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.10.2011
Faschingsveranstaltung München Narrisch fördern
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08-14 / A 02840
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08294
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, wie ein Zuschuss an den Verein Die Turmfalken (Damische Ritter) zur weiteren Durchführung des Faschingsumzuges ausgereicht werden kann und unter welchen Voraussetzungen ein Zuschuss für die Veranstaltung „München Narrisch“ möglich ist.
Entscheidungsvorschlag:
Der Verein Die Turmfalken und der Verein München Narrisch erhalten in 2012 einmalig auf Antrag ungedeckte Kosten aus Rechnungen der Stadtwerke München GmbH,
aufgrund städtischer Gebühren und aufgrund Sicherheitsanforderungen bis höchstens 15.000 € für ihre Veranstaltungen als Zuschuss ausgereicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Faschingsumzug, Zuschuss München Narrisch,
Damische Ritter bzw. Die Turmfalken, Verein München Narrisch,
Faschingsumzug Damische Ritter, Straßenfasching Marienplatz
3.
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
Budgeterhöhung 2012 für Sondermaßnahmen zum
40. Jubiläum
08-14 / V 08318
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 34.000 € im Jahr 2012.
Entscheidungsvorschlag:
Die Kostenerstattung 2012 der Landeshauptstadt München an die Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH der Finanzposition 7910.676.0000.1 „Kostenerstattung Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH“ (Produkt 6450000 Beteiligungsmanagement) wird einmalig um 34 T€ auf 3.189.880 € erhöht.
Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die notwendigen Mittel im Büroweg überplanmäßig aus dem Finanzmittelbestand bereitzustellen.
Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da mit den Planungen zum Jubiläum bereits zum Jahresanfang begonnen werden muss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, Kostenerstattung
4.
Internationale Münchner Filmwochen GmbH
Budgeterhöhung 2012 für Sondermaßnahmen zum 30. Filmfest München
08-14 / V 08308
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 50.000 € im Jahr 2012.
Entscheidungsvorschlag:
Der Betriebszuschuss 2012 der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH der Finanzposition 3400.715.1000.2 „Förderung sonstiger Kultureinrichtungen; Zuschuss an Internationale Münchner Filmwochen GmbH“ (Produkt 6450000 Beteiligungsmanagement) wird einmalig um 50 T€ auf 910.000 € erhöht.
Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die notwendigen Mittel im Büroweg überplanmäßig aus dem Finanzmittelbestand bereitzustellen.
Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da mit den Planungen zum Jubiläum bereits zum Jahresanfang begonnen werden muss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IMF, Filmfest München, Jubiläum
5.
M-Wasserkunden endlich vor horrenden Nachforderungen schützen – Vergeudung kostbaren M-Wassers vermeiden – Umwelt schützen:
Potentiale eines „Intelligenten Wassernetzes“ auch für München darstellen und heben
Antrag Nr. 08-14 / A 02666 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 28.07.2011
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08-14 / A 02666
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08314
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die von den SWM praktizierte Strategie mit dem Ziel einer ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen, technisch sicheren sowie hygienisch einwandfreien Wasserversorgung dargestellt. Auf die im Antrag Nr. 08-14 / A 02666 angesprochenen Projekte „m2o city“ und „SWAN“ wird Bezug genommen.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die von den SWM praktizierte Strategie mit dem Ziel einer ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen, technisch sicheren sowie hygienisch einwandfreien Wasserversorgung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Trinkwasser