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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Januar 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programmfortschreibung 2012; Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe Frauen in Arbeitsmarktmaßnahmen verstärkt fördern! Antrag Nr. 08-14 / A 02016 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger vom 30.11.2010 Erhalt von Beschäftigungsmöglichkeiten Empfehlung der 238. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011

  • 08-14 / A 03041 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der sich aus den Kürzungen des Eingliederungstitels 2012 (EGT) ergebenden Auswirkungen auf Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante („MAW“) in den Sozialen Betrieben. Verfahrensvorschlag hinsichtlich der Programmfortschreibung 2012, Weiterförderung von Projekten im 2.Arbeitsmarkt; Frauen in Sozialen Betrieben Entscheidungsvorschlag: Der Verwaltungsvorschlag zur Programmfortschreibung 2012 wird angenommen; der Weiterförderung von drei Beratungsprojekten in 2012 wird zugestimmt; der im Betreff genannte Antrag Nr. 08-14/ A 02016 und die Empfehlung der 238. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MBQ; Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe; SGB II, Eingliederungstitel (EGT), Frauen in Sozialen Betrieben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings im Jahr 2012 Beliebten Faschingsumzug der Damischen Ritter retten! Antrag Nr. 08-14 / A 02840 der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.10.2011 Faschingsveranstaltung München Narrisch fördern

  • 08-14 / A 02840 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, wie ein Zuschuss an den Verein Die Turmfalken (Damische Ritter) zur weiteren Durchführung des Faschingsumzuges ausgereicht werden kann und unter welchen Voraussetzungen ein Zuschuss für die Veranstaltung „München Narrisch“ möglich ist. Entscheidungsvorschlag: Der Verein Die Turmfalken und der Verein München Narrisch erhalten in 2012 einmalig auf Antrag ungedeckte Kosten aus Rechnungen der Stadtwerke München GmbH, aufgrund städtischer Gebühren und aufgrund Sicherheitsanforderungen bis höchstens 15.000 € für ihre Veranstaltungen als Zuschuss ausgereicht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Faschingsumzug, Zuschuss München Narrisch, Damische Ritter bzw. Die Turmfalken, Verein München Narrisch, Faschingsumzug Damische Ritter, Straßenfasching Marienplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Budgeterhöhung 2012 für Sondermaßnahmen zum 40. Jubiläum

08-14 / V 08318 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 34.000 € im Jahr 2012. Entscheidungsvorschlag: Die Kostenerstattung 2012 der Landeshauptstadt München an die Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH der Finanzposition 7910.676.0000.1 „Kostenerstattung Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH“ (Produkt 6450000 Beteiligungsmanagement) wird einmalig um 34 T€ auf 3.189.880 € erhöht. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die notwendigen Mittel im Büroweg überplanmäßig aus dem Finanzmittelbestand bereitzustellen. Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da mit den Planungen zum Jubiläum bereits zum Jahresanfang begonnen werden muss. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, Kostenerstattung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung 2012 für Sondermaßnahmen zum 30. Filmfest München

08-14 / V 08308 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 50.000 € im Jahr 2012. Entscheidungsvorschlag: Der Betriebszuschuss 2012 der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH der Finanzposition 3400.715.1000.2 „Förderung sonstiger Kultureinrichtungen; Zuschuss an Internationale Münchner Filmwochen GmbH“ (Produkt 6450000 Beteiligungsmanagement) wird einmalig um 50 T€ auf 910.000 € erhöht. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die notwendigen Mittel im Büroweg überplanmäßig aus dem Finanzmittelbestand bereitzustellen. Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da mit den Planungen zum Jubiläum bereits zum Jahresanfang begonnen werden muss. Gesucht werden kann im RIS auch nach: IMF, Filmfest München, Jubiläum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
M-Wasserkunden endlich vor horrenden Nachforderungen schützen – Vergeudung kostbaren M-Wassers vermeiden – Umwelt schützen: Potentiale eines „Intelligenten Wassernetzes“ auch für München darstellen und heben Antrag Nr. 08-14 / A 02666 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 28.07.2011

  • 08-14 / A 02666 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08314 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die von den SWM praktizierte Strategie mit dem Ziel einer ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen, technisch sicheren sowie hygienisch einwandfreien Wasserversorgung dargestellt. Auf die im Antrag Nr. 08-14 / A 02666 angesprochenen Projekte „m2o city“ und „SWAN“ wird Bezug genommen. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die von den SWM praktizierte Strategie mit dem Ziel einer ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen, technisch sicheren sowie hygienisch einwandfreien Wasserversorgung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, Trinkwasser

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)