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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Januar 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Maßnahmen gegen die Verschmutzung des Stadtbildes durch Abfallcontainer (Glas, Dosen, Papier, Textilien etc.) Antrag Nr. 08-14 / A 02827 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2011
  • 08-14 / A 02827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08398 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Maßnahmen gegen die Verschmutzung des Stadtbildes durch Abfallcontainer (Glas, Dosen, Papier, Textilien etc.) Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02827 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2011 Inhalt Die Landeshauptstadt München – der Abfallwirtschaftsbetrieb München – soll dem Stadtrat berichten, in welchem Umfang die Reinigung der Wertstoffsammelbehälter tatsächlich erfolgt und welche Kontrollen seitens der Stadtverwaltung gewährleistet sind. Dem Stadtrat soll zudem aufgezeigt werden, welche Möglichkeiten bestehen, Abfallcontainern ihre städtebaulich negativen Auswirkungen zu nehmen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02827 der FDP-Fraktion wird insofern gefolgt, als dass eine umfangreiche Berichterstattung zur Reinigung der Wertstoffsammelbehälter und deren Aufstellfläche erfolgt. Ein großflächig angelegter Austausch der oberirdischen Container gegen Unterflur-Container erfolgt nicht. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02827 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Unterflurcontainer
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Umstellung aller städtischen Güter auf ökologische Bewirtschaftung Antrag Nr. 08-14 / A 02913 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.11.2011
  • 08-14 / A 02913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08400 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umstellung aller städtischen Güter auf ökologischen Landbau Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02913 DIE GRÜNEN/RL vom 17.11.2011 Inhalt Im Beschluss wird der Ist-Zustand der Bewirtschaftung der Guts-betriebe dargestellt und auf die betrieblichen Besonderheiten der konventionell bewirtschafteten Gutsbetriebe eingegangen. Entscheidungsvorschlag Unter den derzeitigen Rahmenbedingungen werden keine weiteren Gutsbetriebe umgestellt. Die Umstellung der nicht mit Klärschlamm belasteten Flächen des Güterverbundes Großlappen/Dietersheim wird geprüft. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02913 DIE GRÜNEN/RL vom 17.11.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Stadtgüter München, Ökologischer Landbau, Biogasanlage
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Zukunftssicherung der Markthallen München; Umgang mit dem Endverbraucher auf dem Gelände des Großmarktes
  • 08-14 / A 03051 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08399 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Endverbraucher auf einem Großmarkt Anlass Aufzeigen der Risiken bei einer Öffnung des Münchner Großmarktes für die Endverbraucher Inhalt - Definition des Begriffs Lebensmittel-Frische-Zentrum - Aufzeigen der Risiken und evtl. mögliche Chancen bei einer Öffnung für Endverbraucher (Lebensmittel-Frische-Zentrum, LFZ) Entscheidungsvorschlag Prüfung eines möglichen Angebots für den Endverbraucher auf dem Münchner Großmarkt unter den gegebenen Restriktionen und Rahmenbedingungen Gesucht werden kann auch nach: Lebensmittel-Frische-Zentrum, Endverbraucher
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Brandschutz am Viktualienmarkt Antrag Nr. 08-14 / A 02710 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.08.2011
  • 08-14 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08207 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Brandschutz Viktualienmarkt Anlass Antrag der CSU-Stadträte Schmid, Podiuk, Quaas und Schlagbauer vom 10.08.2011 hinsichtlich der Presseberichterstattung zum obigen Thema in der Süddeutschen Zeitung am gleichen Tage. Inhalt Bewertungen zum Brandschutz Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Stadtrats-antrag Nr. 08-14 / A 02710 der Herren StR Schmid, Podiuk, Quaas und Schlagbauer ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Zukunftskonzept, Brandschutz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
5.
Bundeswehrstandort München auflösen Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE vom 24.11.2010
  • 08-14 / A 02003 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08401 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort „Bundeswehrstandort München auflösen“ Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE vom 24.11.2010 Inhalt Ergebnisse der Bundeswehrreform und mögliche Konsequenzen für München. In absehbarer Zeit werden keine weiteren Bundeswehrstandorte in München aufgegeben. Die Entwicklung, insbesondere des Bundeswehrverwaltungszentrums an der Dachauer Straße, wird weiter beobachtet. Entscheidungsvorschlag Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Bundeswehr, Bundeswehrreform, Städtebauliche Entwicklungsmaß-nahmen, Konversionsflächen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Erhaltung der öffentlichen Bedürfnisanstalten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01056 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 06.10.2011
  • 08-14 / E 01056 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08402 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Schließung; WC-Anlagen Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01056 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing West am 06.10.2011 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnahme des Kommunalreferats; Verweis auf Beschlussvorlage „WC-Anlagen – Strategiekonzept“ Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung widerspricht dem Stadtratsbeschluss vom 27.07.2011 und muss daher abgelehnt werden. Gesucht werden kann auch nach: Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Schließung; WC-Anlagen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Umsetzung des Münchner Facility Management (mfm) im Kommunalreferat - Bekanntgabe -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Mündlicher Vortrag )
Nachtrag
8.
Zukunftssicherung der Markthallen München; Informationsreise der Mitglieder des Kommunal- ausschusses vom 28.03. - 30.03.2012 - Änderung des Reiseablaufs - - Bekanntgabe - (Die Sitzungsvorlage wird als Tischvorlage am 19.01.2012 verteilt.)
08-14 / V 08519 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Informationsreise des Stadtrates zu Großmärkten Anlass Änderung des Reiseablaufs Inhalt Erläuterung der Recherchen und Darstellung des neuen Reiseablaufs Entscheidungsvorschlag Mit dem neuen Reiseablauf besteht Einverständnis. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Organisation der Reise zu übernehmen. Gesucht werden kann auch nach: Informationsreise des Stadtrates zu Großmärkten - Änderung des Reiseablaufs -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )