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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Januar 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Maßnahmen gegen die Verschmutzung des Stadtbildes
durch Abfallcontainer (Glas, Dosen, Papier, Textilien etc.)
Antrag Nr. 08-14 / A 02827 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2011
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08-14 / A 02827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Maßnahmen gegen die Verschmutzung des Stadtbildes durch Abfallcontainer (Glas, Dosen, Papier, Textilien etc.)
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02827 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2011
Inhalt
Die Landeshauptstadt München – der Abfallwirtschaftsbetrieb München – soll dem Stadtrat berichten, in welchem Umfang die Reinigung der Wertstoffsammelbehälter tatsächlich erfolgt und welche Kontrollen seitens der Stadtverwaltung gewährleistet sind.
Dem Stadtrat soll zudem aufgezeigt werden, welche Möglichkeiten bestehen, Abfallcontainern ihre städtebaulich negativen Auswirkungen zu nehmen.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02827 der FDP-Fraktion wird insofern gefolgt, als dass eine umfangreiche Berichterstattung zur Reinigung der Wertstoffsammelbehälter und deren Aufstellfläche erfolgt. Ein großflächig angelegter Austausch der oberirdischen Container gegen Unterflur-Container erfolgt nicht. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02827 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Unterflurcontainer
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Umstellung aller städtischen Güter auf ökologische Bewirtschaftung
Antrag Nr. 08-14 / A 02913 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 17.11.2011
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08-14 / A 02913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Umstellung aller städtischen Güter auf ökologischen Landbau
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02913 DIE GRÜNEN/RL vom 17.11.2011
Inhalt
Im Beschluss wird der Ist-Zustand der Bewirtschaftung der Guts-betriebe dargestellt und auf die betrieblichen Besonderheiten der konventionell bewirtschafteten Gutsbetriebe eingegangen.
Entscheidungsvorschlag
Unter den derzeitigen Rahmenbedingungen werden keine weiteren Gutsbetriebe umgestellt. Die Umstellung der nicht mit Klärschlamm belasteten Flächen des Güterverbundes Großlappen/Dietersheim wird geprüft.
Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02913 DIE GRÜNEN/RL vom 17.11.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtgüter München, Ökologischer Landbau, Biogasanlage
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Zukunftssicherung der Markthallen München;
Umgang mit dem Endverbraucher auf dem Gelände
des Großmarktes
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08-14 / A 03051 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Endverbraucher auf einem Großmarkt
Anlass
Aufzeigen der Risiken bei einer Öffnung des Münchner Großmarktes für die Endverbraucher
Inhalt
- Definition des Begriffs Lebensmittel-Frische-Zentrum
- Aufzeigen der Risiken und evtl. mögliche Chancen bei einer Öffnung für Endverbraucher (Lebensmittel-Frische-Zentrum, LFZ)
Entscheidungsvorschlag
Prüfung eines möglichen Angebots für den Endverbraucher auf
dem Münchner Großmarkt unter den gegebenen Restriktionen und Rahmenbedingungen
Gesucht werden kann auch nach:
Lebensmittel-Frische-Zentrum, Endverbraucher
4.
Brandschutz am Viktualienmarkt
Antrag Nr. 08-14 / A 02710 von
Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg
Schlagbauer vom 10.08.2011
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08-14 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Brandschutz Viktualienmarkt
Anlass
Antrag der CSU-Stadträte Schmid, Podiuk, Quaas und Schlagbauer vom 10.08.2011 hinsichtlich der Presseberichterstattung zum obigen Thema in der Süddeutschen Zeitung am gleichen Tage.
Inhalt
Bewertungen zum Brandschutz
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Stadtrats-antrag Nr. 08-14 / A 02710 der Herren StR Schmid, Podiuk, Quaas und Schlagbauer ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Zukunftskonzept, Brandschutz
Kommunalausschuss
5.
Bundeswehrstandort München auflösen
Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE
vom 24.11.2010
-
08-14 / A 02003 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
„Bundeswehrstandort München auflösen“
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE vom 24.11.2010
Inhalt
Ergebnisse der Bundeswehrreform und mögliche Konsequenzen für München.
In absehbarer Zeit werden keine weiteren Bundeswehrstandorte in München aufgegeben. Die Entwicklung, insbesondere des Bundeswehrverwaltungszentrums an der Dachauer Straße, wird weiter beobachtet.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bundeswehr, Bundeswehrreform, Städtebauliche Entwicklungsmaß-nahmen, Konversionsflächen.
6.
Erhaltung der öffentlichen Bedürfnisanstalten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01056 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 06.10.2011
-
08-14 / E 01056 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Schließung; WC-Anlagen
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01056 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 4 Schwabing West am 06.10.2011
Inhalt
Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnahme des Kommunalreferats; Verweis auf Beschlussvorlage „WC-Anlagen – Strategiekonzept“
Entscheidungsvorschlag
Die Empfehlung widerspricht dem Stadtratsbeschluss vom 27.07.2011 und muss daher abgelehnt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Schließung; WC-Anlagen
7.
Umsetzung des Münchner Facility Management (mfm) im Kommunalreferat - Bekanntgabe -
Nachtrag
8.
Zukunftssicherung der Markthallen München;
Informationsreise der Mitglieder des Kommunal-
ausschusses vom 28.03. - 30.03.2012
- Änderung des Reiseablaufs -
- Bekanntgabe -
(Die Sitzungsvorlage wird als Tischvorlage
am 19.01.2012 verteilt.)
Kurzinfo:
Stichwort
Informationsreise des Stadtrates zu Großmärkten
Anlass
Änderung des Reiseablaufs
Inhalt
Erläuterung der Recherchen und Darstellung des neuen Reiseablaufs
Entscheidungsvorschlag
Mit dem neuen Reiseablauf besteht Einverständnis.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Organisation der Reise zu übernehmen.
Gesucht werden kann auch nach:
Informationsreise des Stadtrates zu Großmärkten
- Änderung des Reiseablaufs -