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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Januar 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entfernung von Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit (Ziff. 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01054 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern
  • 08-14 / E 01054 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01054 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, ob aus rechtlicher Sicht die Entfernung von Zigarettenautomaten, welche in der Öffentlichkeit aufgestellt sind, in Betracht kommt. Entscheidungsvorschlag Es wird davon Kenntnis genommen, dass es keine gesetzliche Handhabe gibt, welche das generelle, vom konkreten Einzelfall losgelöste Entfernen von Zigarettenautomaten aus der Öffentlichkeit ermöglichen würde. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zigarettenautomat, Entfernen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Finanzierungskonzept der Städtisches Klinikum München GmbH Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher
  • 08-14 / A 03102 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Beibehaltung der Trägeraufgabe lt. Beschluss vom 09.02.1995 „Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher“ wurde lediglich bis 2007 durch den Stadtrat bestätigt. Inhalt Weiteres Vorgehen ab 2008 für die Leistung Patientenfür­sprecherinnen und Patientenfürsprecher. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderli­chen Haushaltsmittel für noch offene Erstattungsbeträge aus den Jahren 2008 bis 2010 incl. 2011 in Höhe von 200.000 € im Rah­men einer Mittelbereitstellung aus zentralen Ansätzen der Stadt­kämmerei zu beantragen. Die Mittel sind zahlungswirksam. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für noch offene Erstat­tungsbeträge aus den Jahren 2008 bis 2010 inklusive 2011 in Höhe von 200.000 € auf der Finanzposition 5102.675.0000.5 im Rahmen einer Mittelbereitstellung aus zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei zu beantragen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die für 2012 einmalig erforderlichen Sachmittel in Höhe von 50.000 € im Rahmen einer Mittelbereit­stellung aus zentralen Ansätzen zusätzlich auf Finanzposition 5102.675.0000.5 anzumelden. Die Mittel sind zahlungswirksam. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzierungskonzept, Städtisches Klinikum München GmbH, Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Jubiläum „450 Jahre Alter Südfriedhof“ im Jahr 2013 Durchführung von Veranstaltungen Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
08-14 / V 08231 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jubiläum „450 Jahre Alter Südfriedhof“ im Jahr 2013 Inhalt Anlässlich des Jubiläums „450 Jahre Alter Südfriedhof“ im Jahr 2013 sollen verschiedene Veranstaltungen durchgeführt werden: eine Theater- / Musikveranstaltung im Alten Südfriedhof im Juni / Juli 2013 mit Textvorträgen, Musik, Videocollagen, Bildprojektionen und Klangeffekten; Besucherinformationen im Alten Südfriedhof mittels bis zu 12 Hinweistafeln zu den essenziellen Aspekten des Alten Südfriedhofs; eine Ausstellung „450 Jahre Münchner Friedhofskultur“ zur Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Münchner Friedhöfe; eine Festschrift „450-Jahre Alter Südfriedhof“ als hochwertige Broschüre sowie weitere Maßnahmen wie ein Internetangebot, themenbezogene Friedhofsführungen, Flyer und Plakate. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhofsverwaltung, wird beauftragt, die Aktionen und Veranstaltungen zum Jubiläumsjahr „450 Jahre Alter Südfriedhof“ zu planen, zu organisieren und durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Jubiläum, 450 Jahre Alter Südfriedhof, Alter Südfriedhof
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Artennachkartierung mit Pflegemanagementplan für den Alten Südfriedhof Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
08-14 / V 08428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Begehung mit dem Landesbund für Vogelschutz (LBV) auf dem Alten Südfriedhof im Jahr 2010. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit und Vorgehensweise einer Artennachkartierung mit Pflegemanagementplan für den Alten Südfriedhof beschrieben. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhofsverwaltung, wird beauftragt, die Artennachkartierung mit Pflegemanagementplan für den Alten Südfriedhof durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhöfe, Alter Südfriedhof, Artennachkartierung, Pflegemanagementplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Friedhof Aubing Erweiterung des Friedhofs Aubing Antrag Nr. 96-02 / A 3080 von Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.07.2001 Neuregelung für den Erwerb von Grabstellen auf dem Friedhof Aubing Empfehlung Nr. 96-02 / E 22/135 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Loch­hausen-Langwied am 12.07.2001 Friedhofserweiterung Aubing Empfehlung Nr. 08-14 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 28.06.2011 Friedhof Aubing 1. Errichtung einer Urnenmauer oder Urnenhalle 2. Sanierung des nördlichen Parkplatzes BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01071 des Bezirksausschus­ses des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Lang­wied vom 22.04.2009
  • 08-14 / E 00999 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03080 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01071 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08458 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge von Herrn Stadtrat Pfundstein vom 25.07.2001, Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbe­zirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 12.07.2011 und 28.06.2011 und Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 vom 22.04.2009, eine Urnenmauer oder Urnenhalle zu errichten sowie den nördlichen Friedhofsparkplatz zu sanieren. Inhalt Prüfung des Bedarfs, den Friedhof Aubing im Hinblick auf den künftigen Wohnstandort Freiham Nord zu erweitern, Planung einer neuen Urnengemeinschaftsanlage im Friedhof Aubing sowie die Sanierung der Parkplätze am Friedhof Aubing Entscheidungsvorschlag Mit der 2010 abgeschlossenen Friedhofserweiterung ist der Bedarf neuer Grabflächen für den Friedhof Aubing bis 2025 gedeckt und es werden keine weiteren Friedhofserweiterungen vorgenommen. Die Planungen für eine neue Urnengemeinschaftsanlage im Friedhof Aubing sowie die für 2012 geplante Sanierung der beiden Friedhofsparkplätze werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhof Aubing, Erweiterung, Gräberbedarfsprognose, Urnengemeinschaftsanlage, Sanierung, Friedhofsparkplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)