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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Januar 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Bekanntgabe „Nacht der Umwelt“ - Bekanntgabe -

08-14 / V 08455 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bekanntgabe der Veranstaltung „Nacht der Umwelt“ anlässlich des 10-jährigen Jubiläums 2011 Inhalt In der Bekanntgabe werden Konzept und Zielsetzung der „Nacht der Umwelt“ vorgestellt und über die Erfahrungen der letzten zehn Jahre berichtet. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nacht der Umwelt

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Stadttauben Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung von Taubenhäusern und regelmäßige Eierentnahme Antrag Nr. 02-08 / A 02092 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 12.11.2004 Neues Konzept für Stadttauben schnell umsetzen Antrag Nr. 02-08 / A 04066 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.11.2007 Taubenüberpopulation Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 06.07.2002 Aufstellen von Taubenhäusern in Neuhausen-Nymphenburg Empfehlung Nr. 02-08 / E 00272 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09- Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2005 Wirksame Durchsetzung eines Taubenfütterungsverbotes (Ziffer 8) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00428 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08- Schwanthalerhöhe vom 01.06.2006 Taubenplage Empfehlung Nr. 02-08 / E 00698 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08- Schwanthalerhöhe vom 19.04.2007 Verbot der Taubenfütterung (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00792 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01- Altstadt-Lehel vom 30.11.2010

08-14 / A 03092 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03098 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00428 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00272 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00698 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08069 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Aktueller Stand der Einrichtung von Taubenschlägen; verschiedene Stadtratsanträge und Empfehlungen zum Thema „Stadttauben“ Inhalt: Es wird ein Überblick gegeben über die bisherigen Tätigkeiten des RGU und anderer beteiligter städtischer Referate sowie der vorliegenden Ergebnisse. Außerdem werden mehrere Empfehlungen von Bürgerversammlungen zur Taubenproblematik behandelt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die bisherigen Tätigkeiten des Referats für Gesundheit und Umwelt und anderer beteiligter Dienststellen und Referate zur Lösung des Taubenproblems zur Kenntnis. Die tangierten Referate werden gebeten, in geeigneten Fällen, in denen die Einrichtung und der Betrieb eines Taubenhauses angezeigt erscheint, auf das Referat für Gesundheit und Umwelt zur fachlichen Beratung zu zukommen. Taubenumsiedlungen werden aufgrund der hohen Kosten von der Landeshauptstadt München nicht weiterverfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadttauben, Taubenschläge, Taubenhäuser, Fütterungsverbot, Kontrolle der Stadttauben

Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)

Lärmminderungsplanung für München Entwurf eines Lärmaktionsplans

08-14 / A 03156 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03157 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08119 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn). Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans vorgestellt. Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung. Entscheidungsvorschlag: Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen. Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan

Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)

Bekanntgabe der Daten der stadtweiten Grundwassertemperaturmessung im Stadtrat und Veröffentlichung im Internet - Bekanntgabe -

08-14 / V 08462 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aus energiepolitischen Anlass hatte das Referat für Gesundheit und Umwelt 2009 entschieden, eine erneute Erfassung der Grundwassertemperaturen im Stadtgebiet durchführen zu lassen. Darüber hat das RGU bereits in der Beschlussvorlage des Umweltschutzausschusses vom 28.06.2011 bei der Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 02418 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.04.2011 berichtet. Der Abschlussbericht liegt nun vor. Inhalt Der als Anhang beigefügte Abschlussbericht dieses Projektes skizziert zuerst das Untersuchungsgebiet. Anschließend erfolgt die statistische Auswertung und grafische Darstellung der Messergebnisse, bevor auf die Einflussfaktoren der Grundwassertemperatur eingegangen wird. Der Bericht wird dem Stadtrat bekannt gegeben und anschließend ins Internet gestellt. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundwasserwärme, Grundwassertemperatur, Geothermie

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Einhaltung der Sicherheitshöhe von Flugzeugen über der Stadt München Empfehlung Nr. 08-14 / E 01019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011

08-14 / E 01019 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08459 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 05.07.2011 betrifft die Einhaltung der Sicherheitshöhe über der Stadt München. Inhalt Zu der Empfehlung der Bürgerversammlung wird durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Die Stellungnahme des Luftamts Südbayern, dass keine Verstöße gegen die Einhaltung der Sicherheitsmindesthöhe festgestellt wurden, wird zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung ist entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fluglärm, Flugrouten, Lärm

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen chemischen Fabrik Weyl in München Pasing

08-14 / V 08467 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen chemischen Fabrik Weyl, Abschluss der zur Gewährleistung gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse erforderlichen Maßnahmen Inhalt In der Bekanntgabe wird dargestellt: Kurzer historischer Abriss Inhalte des Sanierungsplans Stand der Umsetzung des Sanierungsplans Ausblick Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Weyl-Gelände, Königsgarten Pasing Grundbesitz GmbH

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH, Goteboldstr. 100, 81249 München; Optimierung des Anlagenbetriebes durch Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage, Änderung der Konfektionierung von Kompost und Errichtung einer Absackanlage, Reduzierung der Emissionsfracht

08-14 / V 06884 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag auf Änderung der Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH in München-Allach (Optimierung des Anlagenbetriebes durch Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage, Änderung der Konfektionierung von Kompost und Errichtung einer Absack-anlage, Reduzierung der Emissionsfracht) Inhalt In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt: Ergebnis der TÜV-Begutachtung Ausführungen zu Öffentlichkeitsbeteiligung, Luftreinhaltung (Gerüche und Keimemissionen), Lärmschutz und Abfallwirtschaft (Gehandhabte Stoffe und Qualitätsmanagement) Aktueller Sachstand / Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Biogasanlage, Schernthaner, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, Genehmigungsverfahren, BImSchG

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)