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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen in München
München veranstaltet einen Chinesischen Wirtschaftstag
Antrag Nr. 08-14 / A 01313 von Herrn Stadtrat Oliver Belik, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmidt vom 26.01.2010
-
08-14 / A 03119
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01313
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07548
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Ergebnisse der Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen werden dargestellt. Für Deutschland wird ein moderates Volumen an chinesischen Direktinvestitionen von ca. 300 bis 600 Millionen USD pro Jahr bis 2015 erwartet. München wird bei chinesischen Investoren
als sehr erfolgreicher Wirtschaftsstandort mit einer günstigen Verkehrslage, großer Technologiekompetenz und hoher Lebensqualität wahrgenommen......
....
Entscheidungsvorschlag:
Vom Ergebnis der von Roland Berger durchgeführten Markt-und Potenzialanalyse wird Kenntnis genommen. Mit dem Vorschlag des Referates für Arbeit und Wirtschaft, ausgewählte Maßnahmen der mittleren Strategie zur Ansiedelung chinesischer
Investitionen und Unternehmen weiterzuverfolgen, besteht Einverständnis. Hierfür wird das Budget des Referats für Arbeit und Wirtschaft um 80.000 Euro p.a. ab 2012 erhöht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Markt- und Potenzialanalyse, Zusammenarbeit mit China, Position
Münchens für chinesische Direktinvestitionen
2.
Münchner Beschäftigungs- und
Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
- Förderung des Projekts "aktiF plus"
08-14 / V 08287
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „aktiF plus“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „aktiF plus“
3.
Fortschreibung des ESF-Programms Perspektive Wiedereinstieg
Weiterförderung Projektverbund power_m
08-14 / V 08334
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektergebnisse aus drei Jahren power_m 1 und Begründung für die Weiterförderung power_m 2
Entscheidungsvorschlag:
Förderung des Projektverbundes power_m 2 i.H.v. bis zu 941.905,18 Euro kommunale Mittel für die Zeit vom 01.03.2012 bis 31.12.2013. Zur technischen und finanziellen Abwicklung der ESF Förderung des Gesamtverbundes werden zusätzlich für die Regiestelle vom 01.01.2014 bis 30.04.2014 8.440,67 Euro bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wiedereinsteigerinnen, haushaltsnahe Dienstleistungen, sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung, Beratung, Qualifizierung, Infopoints, Regiestelle power_m im RAW
4.
Oktoberfest 2011
vom 17. September – 03. Oktober;
Schlussbericht
08-14 / V 08312
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folgerungen für künftige Veranstaltungen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über das Oktoberfest 2011 und die Oide Wiesn 2011 wird Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung eines Besucherinformationssystems zu prüfen. Die Finanzierung der Planungskosten erfolgt aus dem vorhandenen Budget der kostenrechnenden Einrichtung Oktoberfest.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2011; Wiesn-Schlussbericht 2011; Oktoberfest-Schlussbericht 2011, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2011,
Sonderfernsprechnetz
5.
40 Jahre Fußgängerzone
Antrag Nr. 08-14 / A 01385 der Stadtratsfraktion der SPD vom 04.03.2010
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08-14 / A 01385
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08389
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird o.g. Antrag zu „40 Jahre Fußgängerzone“ gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.01.2011 aufgegriffen und dem Stadtrat erneut über die Planungen zu den Feierlichkeiten berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Das Jubiläum „40 Jahre Fußgängerzone“ wird nicht gemeinsam mit dem Stadtgründungsfest am 16./17. Juni 2012 gefeiert.
CityPartnerMünchen e.V. prüft stattdessen für andere Zeiträume angedachte Alternativen auf ihre Machbarkeit und wird in Eigenregie die etwaigen Feierlichkeiten organisieren und finanzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtgründungsfest 2012, 40 Jahre Fußgängerzone, Konzept, Organisation, CityPartnerMünchen e.V.
6.
AbgesetztAnlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01172 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 17.11.2011
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08-14 / E 01172
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08461
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird zu der beantragten Entschädigungszahlung an Anwohner der Theresienwiese Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Entschädigungszahlung im Umfang von bis zu 500 Euro an Anwohner im unmittelbaren Umfeld der Theresienwiese für erhöhte Reinigungs- und Reparaturkosten, die durch das Oktoberfest verursacht wurden, wird nicht eingeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest
Schutz der Anwohner der Theresienwiese
Entschädigungszahlung
7.
AbgesetztEffizienz der Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet München –
Stellungnahme der SWM
Antrag Nr. 08-14 / A 02882 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat
Marian Offman vom 09.11.2011
Warum schaffen es Umlandgemeinden, auch für eher
locker besiedelte Gemeindegebiete geothermiegespeiste
Fernwärmenetze wirtschaftlich darzustellen?
Antrag Nr. 08-14 / A 02450 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 17.05.2011
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08-14 / A 03764
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02450
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03839
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02882
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03252
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03286
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03210
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03651
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02854
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07440
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die in den Anträgen hinterfragten Fernwärmethematiken werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM und des RGU zu den Fernwärmethematiken werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Kraft-Wärme-Kopplung
8.
Sachstand und Planung bzgl. Ausbau von Haltestellen-Wartehäuschen
Antrag Nr. 08-14 / A 02755 der FW vom 12.09.2011
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08-14 / A 02755
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08603
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand beim Ausbau von Haltestellen-Wartehäuschen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM/MVG zum Sachstand beim Ausbau der Wartehallen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, DSMDecaux GmbH