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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Februar 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Bebauungsplan Nr. 2026
Plinganser- und Pfeuferstraße (westlich),
Jägerwirtstraße (nördlich)
- Stemmerhof -
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 37 e)
Stadtbezirk 6 Sendling
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr.37 e im Bereich Plinganser- und Pfeuferstraße (westlich), Jägerwirtstraße (nördlich) - Stemmerhof - durch einfache Bebauungsplanänderung gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB).
Inhalt
- Darstellung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 6 mit Stellungnahme der Verwaltung;
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan Nr. 2026 mit Regelungen hinsichtlich der Art der Nutzung, des Maßes der Nutzung, der Höhenentwicklung, sowie der Vordächer und des Glasdaches im Sondergebiet 3 und Festsetzung einer öffentlicher Verkehrsfläche (Fuß- und Radweg);
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus den Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 6;
- die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 2026;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2026
Plinganserstraße
Stemmerhof
2.
Bebauungspläne
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen
(5 Beschlüsse, Bereich Mitte)
1. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 630
Prinz-Eugen-Straße (nördlich),
Düsseldorfer Straße (westlich)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West (früher Stadtbezirk27)
2. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1509
Winthirstraße, Volkartstraße
und Nymphenburger Straße
- Rotkreuz-Krankenhaus -
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg (früher Stadtbezirk 23)
3. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1469
Georgenstraße (nördlich)
zwischen Arcis- und Nordendstraße
Stadtbezirk 4 Schwabing-West (früher Stadtbezirk 26)
4. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1236
Brudermühlstraße Haus Nr. 44- 54 gerade,
Haus-Nr. 49 – 53 ungerade
Stadtbezirk 6 Sendling
5. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1612
Impler-, Wackersberger, Thalkirchner
und Gaißacher Straße
Stadtbezirk 6 Sendling (früher Stadtbezirk 19)
Kurzinfo:
Anlass
Überprüfung Planungserfordernis bei „alten“ Aufstellungsbeschlüssen
Inhalte
Darstellung der Sachverhalte, warum bei den betreffenden Aufstellungsbeschlüssen die Planungsziele entfallen sind bzw. sich durch neue Planungen überholt haben.
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen;
Bereich Mitte
3.
Umstrukturierung Klinikum der Universität – Campus Innenstadt
Nußbaum-, Lindwurm-, Goethe- und Ziemssenstraße
- Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen -
Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind:
- Darstellung der Ausgangssituation
- Definition der Planungsziele
- Formulierung der Eckdaten für die Durchführung eines konkurrierenden Planungsverfahrens
- Vorschlag für das weitere Vorgehen.
Entscheidungs-vorschlag
- Zustimmung zu den formulierten Planungszielen und Eckdaten als Grundlage für das beabsichtigte Wettbewerbsverfahren;
- Beauftragung des Planungsreferats zu weiteren Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die künftige Entwicklung der innerstädtischen Wissenschafts- und Hochschulstandorte und eines Strukturkonzeptes für die Entwicklung der innerstädtischen Klinikstandorte, insbesondere des Kernareals;
- Sicherstellung einer angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München am Wettbewerbsverfahren des Freistaates Bayern;
- Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Nußbaum-, Lindwurm-, Goethe- und Ziemssenstraße
- Klinikum der Universität
- Campus Innenstadt
2
Bezirk Ost (HA II/3)
4.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000
Lincolnstraße (südlich),
General-Kalb-Weg (westlich),
Marklandstraße (beiderseits),
Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich),
Tegernseer Landstraße (östlich)
„Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“
b) „Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst;
Aufstellung eines Bebauungsplanes“
Antrag Nr. 932 der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.04.1992
- Satzungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren für den o.g. Bereich zum Erhalt des offenen Siedlungscharakters und der Grünflächen und zur Sicherung und Entwicklung der Gehölzbestände
hier: Satzungsbeschluss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 932 vom 16.04.1992
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung.
Darstellung des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Darstellung des Verfahrens gem. § 4 a Abs. 3 BauGB.
Darstellung der Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
Behandlung des Antrages der CSU-Fraktion.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.
Behandlung des StR-Antrags
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2000; Lincolnstraße; Wohnsiedlung am Perlacher Forst
3
Hauptabteilung I
5.
Fußgänger- und Radwegebrücke über die Offenbachstraße
a) – Bedarfsableitung
- Ergebnis der Machbarkeitsstudie
- Tiefgaragenzufahrt westlich der Offenbachstraße / erforderliche Vorwegmaßnahmen
b) Schaffung eines barrierefreien Zugangs auf der Ost- und Südseite der Pasing Arcaden sowie Einrichtung eines Fuß- und Radweges neben der Tiefgarageneinfahr
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00915 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 14.04.2011
Kurzinfo:
Anlass
Das übergeordnete Fuß-/Radwegekonzept für die zentralen Bahnflächen sieht im Bereich der Offenbachstraße in Pasing eine Fuß-/ Radwegebrücke vor im Zuge der Promenade, die das Stückgutgelände an das Pasinger Zentrum anbindet.
Inhalte
Für die Fuß-/Radwegebrücke wurde vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Machbarkeitsstudie beauftragt, in der verschiedene Lage- und Konstruktionsvarianten untersucht sowie die Auswirkungen einer neuen Tiefgaragenausfahrt im Südwestquadranten der Promenade aufgezeigt werden.
Entscheidungsvorschlag
Auf der Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie soll das Baureferat gebeten werden, die weiteren Planungsschritte und die Projektgenehmigung vorzulegen.
Wegen der Vorwegmaßnahme im Bereich der Bebauung südwestlich der Offenbachstraße ist eine Vereinbarung mit den Grundeigentümern erforderlich, um deren Abschluss das Baureferat gebeten werden soll.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zentrale Bahnflächen München, Fuß-/Radwegekonzept, Beschluss der Vollversammlung vom 20.06.2007
Fuß- und Radwegbrücken in München,
Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009
Verkehrskonzept Pasing-Zentrum,
Grundsatzbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2007
4
Hauptabteilung III
6.
Genossenschaftsidee fördern II
"Hamburger Modell" zur Grundstücksvergabe
an Genossenschaften und Baugemeinschaften
darlegen
Antrag Nr. 08-14 / 02304 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Boris Schwartz, Herrn StR Paul Bickelbacher vom 18.03.2011
-
08-14 / A 02304 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02304 von Stadtratsmitgliedern von SPD und
DIE GRÜNEN / RL mit der Bitte an die Verwaltung, dem Stadtrat das sogenannte „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darzulegen. Dabei soll auf die Elemente einer solchen Konzeptausschreibung eingegangen, die (teilweise) Übertragbarkeit auf die Praxis bei der Stadt München geprüft sowie auf die rechtliche Bewertung eingegangen werden.
Inhalte
Schilderung der Grundstücksvergaben in Hamburg nach dem „Bestgebotsverfahren“ (Zielgruppen; Kriterien, Erfahrungen) sowie des sogenannten „Anhandgabeverfahrens“ für Baugemeinschaften. Darstellung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus in Hamburg (mit Vergleich München). Rechtliche Bewertung der Hamburger Modelle. Übertragbarkeit der Modelle oder von bestimmten Elementen daraus auf München. Hinweis auf die Behandlung der Thematik „Ausschreibungsverfahren“ in „Wohnen in München V“.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zur Grundstücksvergabe nach dem „Hamburger Modell“ (bzw. den Hamburger Modellen).
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 02304 vom 18.03.2011.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell; Genossenschaften, Wohnungsgenossenschaften, Baugemeinschaften.
5
Hauptabteilung IV
7.
Aufwertung der Stadtgestaltungskommission
Antrag Nr. 08-14 / A 02345 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.04.2011
-
08-14 / A 02345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/ A 02345 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.04.2011
Inhalte
Kommission für Stadtgestaltung;
Aufwertung der Stadtgestaltungskommission durch Behandlung von sämtlichen wichtigen Platzgestaltungen und Platzumgestaltungen sowie grundsätzliche Fragestellungen, wie beispielsweise Bedeutung von Dachgestaltungen oder ein schlüssiges Lichtkonzept für München
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen
Eine Änderung der Statuten der Kommission für Stadtgestaltung ist nicht
erforderlich
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kommission für Stadtgestaltung; Stadtgestaltungskommission