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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Februar 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schluss mit der St. Florians-Taktik: Finanzierung von MRSA-Screenings klären! Antrag Nr. 08-14 / A02905 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 16.11.2011
  • 08-14 / A 03122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03123 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08604 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL anlässlich einer unklaren Finanzierungszuständigkeit für die Durchführung von MRSA-Screenings in stationären medizinischen Einrichtungen. Inhalt Darstellung der aktuellen, Vergütungsvereinbarungen regelnder Rechtsgrundlagen (Gesetz zur Änderung des Infektionsschutz-gesetzes und weiterer Gesetze, IfSGuaÄndG), hierfür fehlender Zuständigkeiten des RGU sowie eingeforderter Stellungnahmen von Behörden bzw. Institutionen (StMUG, KVB, KBV, LARE). Entscheidungsvorschlag Verzicht auf die Durchführung eines Hearings (Thema: Bekämpfung multiresistenter Erreger in stationären Einrichtungen Münchens) zum jetzigen Zeitpunkt; Darstellung der Erkenntnisse des RGU über Stand und Probleme der Umsetzung gesetzlicher Neuerungen nach Ablauf eines zweijährigen Beobachtungszeit-raums (2014); gegebenenfalls dann Organisation eines Hearings. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MRSA-Screening, Infektionshygiene, medizinische Einrichtungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Lebensmittelskandalen vorbeugen - Nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München Antrag Nr. 08-14 / A 02116 von Frau StRin Inci Sieber, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer vom 11.01.2011
  • 08-14 / A 02116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08524 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vertagungsbeschluss des Gesundheitsausschusses vom 16.02.2012 (vgl. Anlage); Antrag Nr. 08-14 / A 02116 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.01.2011 (s. o.); Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 03124 der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.02.2012 Inhalt In dieser Beschlussvorlage werden dargestellt: - das Potenzial und die Erfolgsfaktoren von Regionalvermarktung für eine nachhaltige Lebensmittelversorgungsstrategie; - die Möglichkeiten der Ausschreibungspraxis der Stadt München, den regionalen Bezug von Lebensmitteln zu stärken; - nachhaltige Produktion von Lebensmitteln, Lebensmittelsicherheit und artgerechte Tierhaltung und die Rolle von Biolebensmitteln; - ein Verfahren zur Erhöhung des Einsatzes von bio-regional-fairen Lebensmitteln im Geschäftsbereich der LHM. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt: - eine Gesamtstrategie und Umsetzungsvorschläge zum verbindlichen Einsatz von bio-fair-regionalen Lebensmitteln im Geschäftsbereich der LHM zu entwickelt mit dem Ziel, 20% bio-regional-faire Lebensmittel bis zum Jahr 2015 einzusetzen, - ein Gutachten zur Qualifizierung des Begriffs „Regionalität“ in Auftrag zu geben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionalität, nachhaltige Lebensmittelproduktion, Lebensmittelsicherheit, artgerechte Tierhaltung, nachhaltige Lebensmittelversorgung, bio-regional-faire Lebensmittel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben Antrag Nr. 08-14 / A 02814 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Caim vom 14.10.2011 Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
  • 08-14 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03125 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Stadträtin Eva Caim und Herrn Stadtrat Josef Schmid anlässlich des Personalmangels im Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen der Abteilung Hygiene und Umweltmedizin des Referates für Gesundheit und Umwelt Inhalt Darstellung der aktuellen Personalsituation des Sachgebietes, der Gründe und Auswirkungen reduzierter Personalressourcen auf die Erledigung von infektionshygienischen Überwachungs­aufgaben sowie der RGU-eigenen Aktivitäten, Lösungsansätze und Vorschläge für eine geeignete Personalgewinnung und -ausstattung. Gesamtkosten Die Gesamtkosten der beantragten Maßnahmen für eine geeig­nete Personalgewinnung und -ausstattung der die infektions­hygienischen Überwachungs- und Vollzugsaufgaben wahrneh­menden Organisationseinheiten des RGU betragen einmalig in 2012 179.100 € und dauerhaft ab dem Jahr 2013 271.740 €. Entscheidungsvorschlag Einrichtung und Besetzung von zwei Vollzeitstellen für Hygienefachkräfte, Besetzung einer unbesetzten Vollzeitstelle für Hygienefachkräfte sowie Entfristung einer bislang befristeten Stelle einer/eines Sachbearbeiterin/Sachbearbeiters Gesucht werden kann im RIS auch nach: Personalmangel – Hygienefachkräfte – Infektionshygiene
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)