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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Februar 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schluss mit der St. Florians-Taktik:
Finanzierung von MRSA-Screenings klären!
Antrag Nr. 08-14 / A02905 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 16.11.2011
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08-14 / A 03122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03123 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL anlässlich einer unklaren Finanzierungszuständigkeit für die Durchführung von MRSA-Screenings in stationären medizinischen Einrichtungen.
Inhalt
Darstellung der aktuellen, Vergütungsvereinbarungen regelnder Rechtsgrundlagen (Gesetz zur Änderung des Infektionsschutz-gesetzes und weiterer Gesetze, IfSGuaÄndG), hierfür fehlender Zuständigkeiten des RGU sowie eingeforderter Stellungnahmen von Behörden bzw. Institutionen (StMUG, KVB, KBV, LARE).
Entscheidungsvorschlag
Verzicht auf die Durchführung eines Hearings (Thema: Bekämpfung multiresistenter Erreger in stationären Einrichtungen Münchens) zum jetzigen Zeitpunkt; Darstellung der Erkenntnisse des RGU über Stand und Probleme der Umsetzung gesetzlicher Neuerungen nach Ablauf eines zweijährigen Beobachtungszeit-raums (2014); gegebenenfalls dann Organisation eines Hearings.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MRSA-Screening, Infektionshygiene, medizinische Einrichtungen
2.
Lebensmittelskandalen vorbeugen -
Nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 02116 von Frau StRin Inci Sieber, Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Nikolaus Gradl,
Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp,
Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer vom 11.01.2011
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08-14 / A 02116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vertagungsbeschluss des Gesundheitsausschusses vom 16.02.2012 (vgl. Anlage); Antrag Nr. 08-14 / A 02116 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.01.2011 (s. o.); Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 03124 der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.02.2012
Inhalt
In dieser Beschlussvorlage werden dargestellt:
- das Potenzial und die Erfolgsfaktoren von Regionalvermarktung für eine nachhaltige Lebensmittelversorgungsstrategie; - die Möglichkeiten der Ausschreibungspraxis der Stadt München, den regionalen Bezug von Lebensmitteln zu stärken; - nachhaltige Produktion von Lebensmitteln, Lebensmittelsicherheit und artgerechte Tierhaltung und die Rolle von Biolebensmitteln; - ein Verfahren zur Erhöhung des Einsatzes von bio-regional-fairen Lebensmitteln im Geschäftsbereich der LHM.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt: - eine Gesamtstrategie und Umsetzungsvorschläge zum verbindlichen Einsatz von bio-fair-regionalen Lebensmitteln im Geschäftsbereich der LHM zu entwickelt mit dem Ziel, 20% bio-regional-faire Lebensmittel bis zum Jahr 2015 einzusetzen, - ein Gutachten zur Qualifizierung des Begriffs „Regionalität“ in Auftrag zu geben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionalität, nachhaltige Lebensmittelproduktion, Lebensmittelsicherheit, artgerechte Tierhaltung, nachhaltige Lebensmittelversorgung, bio-regional-faire Lebensmittel
3.
Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im
Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben
Antrag Nr. 08-14 / A 02814 von Herrn StR Josef Schmid,
Frau StRin Eva Caim vom 14.10.2011
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
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08-14 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03125 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Stadträtin Eva Caim und Herrn Stadtrat Josef Schmid anlässlich des Personalmangels im Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen der Abteilung Hygiene und Umweltmedizin des Referates für Gesundheit und Umwelt
Inhalt
Darstellung der aktuellen Personalsituation des Sachgebietes, der Gründe und Auswirkungen reduzierter Personalressourcen auf die Erledigung von infektionshygienischen Überwachungsaufgaben sowie der RGU-eigenen Aktivitäten, Lösungsansätze und Vorschläge für eine geeignete Personalgewinnung und -ausstattung.
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten der beantragten Maßnahmen für eine geeignete Personalgewinnung und -ausstattung der die infektionshygienischen Überwachungs- und Vollzugsaufgaben wahrnehmenden Organisationseinheiten des RGU betragen einmalig in 2012 179.100 € und dauerhaft ab dem Jahr 2013 271.740 €.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung und Besetzung von zwei Vollzeitstellen für Hygienefachkräfte, Besetzung einer unbesetzten Vollzeitstelle für Hygienefachkräfte sowie Entfristung einer bislang befristeten Stelle einer/eines Sachbearbeiterin/Sachbearbeiters
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Personalmangel – Hygienefachkräfte – Infektionshygiene