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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Februar 2012, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke Antrag Nr. 08-14 / A 02985 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Amlong vom 13.12.2011, eingegangen am 14.12.2011
  • 08-14 / A 02985 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08631 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“ – Ein kommunales Darlehen zur Vorfinanzierung der 2. SBahn- Stammstrecke wird abgelehnt. – Der Oberbürgermeister schlägt dem Freistaat, dem Bund und der Bahn vor, ggf. in Abstimmung mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) bzw. dem Europäischen PPPKompetenzzentrum (EPEC) die Realisierung der 2. SBahn- Stammstrecke als Pilotprojekt für PPP im Schienenverkehr zu prüfen. – Der Antrag Nr. 08-14 /A 02985 „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“ ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach PPP, Stammstrecke, S-Bahn
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Steuereinnahmen für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten Antrag Nr. 08-14/A 02909 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.11.2011
  • 08-14 / A 02909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 17.11.2011 wurde folgender Antrag gestellt: Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung dem Stadtrat bei erforderlichen Nachtragshaushalten im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten vorschlagen wird. Darstellung der Entscheidungsgrundlagen für Tilgungsmaßnahmen. Eine Selbstverpflichtung, wonach im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten verwendet werden, wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tilgung, Kreditverbindlichkeiten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Abgesetzt
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen Antrag Nr. 08-14 / A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011
  • 08-14 / A 02942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08649 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen; Antrag Nr. 08-14/A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011 Kann das Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen werden? Das Revisonsamt wird nicht dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen
4.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht II. Halbjahr 2011
08-14 / V 08475 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Bericht für das II. Halbjahr 2011 Gesucht werden kann auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2011
08-14 / V 08671 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 28.02.2012 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das IV. Quartal 2011 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträgen
08-14 / V 08583 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge 2012 - 2018 Gesucht werden kann im RIS auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018, Aktualisierung der Konsolidierungsbeiträge
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2011
08-14 / V 08676 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)