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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Februar 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke
Antrag Nr. 08-14 / A 02985 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Amlong
vom 13.12.2011, eingegangen am 14.12.2011
-
08-14 / A 02985 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“
– Ein kommunales Darlehen zur Vorfinanzierung der 2. SBahn- Stammstrecke wird abgelehnt.
– Der Oberbürgermeister schlägt dem Freistaat, dem Bund und der Bahn vor, ggf. in Abstimmung mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) bzw. dem Europäischen PPPKompetenzzentrum (EPEC) die Realisierung der 2. SBahn- Stammstrecke als Pilotprojekt für PPP im Schienenverkehr zu prüfen.
– Der Antrag Nr. 08-14 /A 02985 „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“ ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PPP, Stammstrecke, S-Bahn
2.
Steuereinnahmen für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten
Antrag Nr. 08-14/A 02909 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.11.2011
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08-14 / A 02909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Am 17.11.2011 wurde folgender Antrag gestellt: Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung dem Stadtrat bei erforderlichen Nachtragshaushalten im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten vorschlagen wird.
Darstellung der Entscheidungsgrundlagen für Tilgungsmaßnahmen.
Eine Selbstverpflichtung, wonach im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten verwendet werden, wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Tilgung, Kreditverbindlichkeiten
3.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen
Antrag Nr. 08-14 / A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl
vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011
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08-14 / A 02942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung
ausnehmen;
Antrag Nr. 08-14/A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl
vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011
Kann das Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen werden?
Das Revisonsamt wird nicht dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen
4.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht II. Halbjahr 2011
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Bericht für das II. Halbjahr 2011
Gesucht werden kann auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung,
Kreditverbindlichkeiten
5.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht IV. Quartal 2011
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 28.02.2012
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das IV. Quartal 2011
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
6.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträgen
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge
2012 - 2018
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018, Aktualisierung der Konsolidierungsbeiträge
7.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2011
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht