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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Februar 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Stadtratsreise 2012 zum Thema Rechtsextremismus / Rechtspopulismus

08-14 / V 08715 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Informationsreise des Stadtrates zum Thema Rechtsextremismus / Rechtspopulismus Inhalt Erläuterung der Recherchen und Darstellung des Reiseablaufs Entscheidungsvorschlag: Mit der Durchführung einer Informationsreise zum Thema Rechtsextremismus / Rechtspopulismus besteht Einverständnis. Die Fachstelle gegen Rechtsextremismus und die Protokollabteilung des Direktoriums werden beauftragt, die Organisation der Reise zu übernehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechtsextremismus, Stadtratsreise

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2.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Nachtrag Wirtschaftsplan IT@M

08-14 / V 08785 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Wirtschaftsplans nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 mit 17) sowie §§ 6 Abs. 1 Nr. 9, 7 Abs. 4 und 12 Abs. 3 der Betriebssatzung des Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)

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3.
Top-Level-Domain „.muenchen“; Auftrag aus der Vollversammlung vom 01.02.2012

08-14 / V 08744 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Prüfauftrag aus der Vollversammlung vom 01.02.2012 Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der rechtlichen Prüfung Entscheidungsvorschlag: Die LHM bewirbt sich derzeit weder selbst noch in Form einer Bietergemeinschaft bei der ICANN für die Top Level Domain „.muenchen“, „.münchen“ und „.munich“. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Top Level Domain, TLD, .muenchen, .münchen, .munich, ICANN, Unbedenklichkeitsbescheinigung

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4.
Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung: Ziele 2012 und 2013 der Referate aus den Jahresgesprächen mit der Stelle für interkulturelle Arbeit

08-14 / V 08495 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Interkulturelles Integrationskonzept der Landeshauptstadt München: Interkulturelle Öffnung als Auftrag für die Stadtverwaltung - Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011 Inhalt - Ziele der Referate 2012 und 2013, die mit der Stelle für interkulturelle Arbeit vereinbart wurden - Nachrichtlich: Ziele zur interkulturellen Öffnung aus den Stadtratszielebeschlüssen der Referate Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ziele 2012 und 2013 der Referate zur interkulturellen Öffnung - Jahresgespräche Referate mit Stelle für interkulturelle Arbeit

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5.
Fortschreibung des ESF-Programms Perspektive Wiedereinstieg Weiterförderung Projektverbund power_m

08-14 / V 08334 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektergebnisse aus drei Jahren power_m 1 und Begründung für die Weiterförderung power_m 2 Entscheidungsvorschlag: Förderung des Projektverbundes power_m 2 i.H.v. bis zu 941.905,18 Euro kommunale Mittel für die Zeit vom 01.03.2012 bis 31.12.2013. Zur technischen und finanziellen Abwicklung der ESF Förderung des Gesamtverbundes werden zusätzlich für die Regiestelle vom 01.01.2014 bis 30.04.2014 8.440,67 Euro bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wiedereinsteigerinnen, haushaltsnahe Dienstleistungen, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Beratung, Qualifizierung, Infopoints, Regiestelle power_m im RAW

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6.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung b) Stadtratsanträge ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker vom 26.10.2011 bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden – Amtslösung nicht weiter verfolgen Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2011 c) Empfehlungen ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010 cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011 d) Bezirksausschussanträge da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011

  • 08-14 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08238 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung, weitere Vorgehensweise Entscheidungs-vorschlag Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausbau S8/ Tunnellösung S8

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7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2067 Bodenseestraße zwischen Trautnerstraße (ca. 70 m östlich) und Betschartstraße a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 237 b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1550 c) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 08704 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellungsbeschluss als Grundlage für die weitere Planung und für planungssichernde Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch Inhalte – Anlass der Planung – Planungsrechtliche Situation – Bestandssituation – Planungsziele – Eingriffe der Planung in Eigentumsrechte Dritter – Prüfung des vereinfachten Verfahrens – Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nrn. 237 und 1550 – Beteiligung der Bezirksausschüsse Entscheidungsvorschlag – Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nrn. 237 und 1550 – Aufstellungsbeschluss für den im Betreff genannten Bereich – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Betschartstraße, Bodenseestraße, Trautnerstraße

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B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München

  • 08-14 / A 03079 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03078 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07833 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2008: „Der Beirat … legt alle zwei Jahre dem Stadtrat einen Bericht über die zivilgesellschaftliche Entwicklung der Stadtgesellschaft vor.“ Inhalt: Mit der Beschlussvorlage wird der 1. Bericht des Fachbeirats und die Stellungnahme der Stadt zu seinen Empfehlungen vorgelegt.

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2.
Vergaberecht: Die Stadt prüft das Präqualifizierungssystem PQ-VOL Antrag Nr. 08-14 / A 02914 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong und Frau StRin Irene Schmitt vom 17.11.2011

  • 08-14 / A 02914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07908 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Stadtratsantrag vom 17.11.2011 wird die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob und inwieweit bei Vergaben im Liefer- und Dienstleistungsbereich auf das Präqualifizierungssystem PQ-VOL zurückgegriffen werden kann. Inhalt: Die Vorlage informiert über die Definition und Bedeutung des PQ-VOL. Das Meinungsbild der betroffenen Dienststellen, ein interkommunaler Erfahrungsaustausch und eine rechtliche Aussage zum Nutzen des PQ-VOL bilden die Grundlage für die Entscheidungsempfehlung. Entscheidungsvorschlag: Das PQ-VOL hat derzeit für die Stadt keinen Mehrwert und bringt bisher keine Verfahrensvereinfachung. Das PQ-VOL wird auch bei Ausweitung des präqualifizierten Firmenspiegels nicht die detaillierte Einzelfallprüfung ersetzen können. Die Stadt unterzeichnet deshalb keine entsprechende Erklärung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergabe, Präqualifizierung, PQ-VOL

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3.
UEFA Champions League Finale 2012 in Muenchen Zusaetzliche Mittel zur Finanzierung der staedtischen Aufwendungen

08-14 / V 08582 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gewährung zusätzlicher Finanzmittel in Ergänzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom 05.10.2011 zur Finanzierung der der UEFA vertraglich zugesagten Aufgaben der Landeshauptstadt München Inhalt: Im Beschluss wird dargelegt warum es erforderlich ist über die bereits zugesagten städtischen Mittel hinaus weitere Gelder zur Durchführung des UEFA Champions League Finale 2012 in München bereitzustellen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die zusätzlichen Kosten dieser Maßnahme betragen, festgeschrieben für das Jahr 2012, 350.000,-- € Entscheidungsvorschlag: Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 350.000,-- € werden vom Stadtrat genehmigt Gesucht werden kann im RIS auch unter: UEFA Champions League Finale 2012 in München

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4.
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes; Personalüberleitungsvertrag mit der GEWOFAG, Sachstand der Personalüberleitung auf die Wohnungsgesellschaften - Bekanntgabe -

08-14 / V 08490 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2011 und der Vollversammlung vom 23.11.2011 wurde dem Personalüberleitungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt München und der GWG München zugestimmt. Zugleich wurde der Oberbürgermeister beauftragt, einen vergleichbaren Personalüberleitungsvertrag mit der GEWOFAG Holding GmbH bzw. Wohnforum München gGmbH abzuschließen. Dafür war die Beschlussvollzugskontrolle angeordnet worden. Mit dieser Vorlage wird der Stadtrat über den Abschluss des Personalüberleitungsvertrages mit dem GEWOFAG-Konzern und dessen wesentliche Inhalte unterrichtet. Zugleich wird über den Sachstand der zum 01.01.2012 erfolgten Personalüberleitung auf beide Wohnungsgesellschaften berichtet. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalüberleitungsvertrag GEWOFAG, Personalüberleitung, Personalrechtliche Folgen der Neuordnung des Wohnungsbestandes

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5.
Leistungsorientierte Bezahlung in der Landeshauptstadt München; Verwendung des erhöhten Finanzvolumens in den Jahren 2012 und 2013; Anwendung der DV-LoB für den Eigenbetrieb IT@M

08-14 / V 08648 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Verwendung der Erhöhungen des Finanzvolumens im Tarifbereich für 2012 und 2013 (je 0,25%) wird vorgeschlagen, das aktuelle Verhältnis Basis- zu Zusatzprämie von 30 % zu 70 % beizubehalten. Um auch im neuen Eigenbetrieb IT@M eine Vergabe der Leistungsprämien zu ermöglichen, wird die Einbeziehung des Eigenbetriebes in den Geltungsbereich der DV-LoB vorgeschlagen. Gesamtkosten/Erlöse: Das Finanzvolumen für die Leistungsprämien für alle Tarifbeschäftigten steigt im Jahr 2012 gemäß § 18 (VKA) Abs. 3 S. 1 TVöD von 1,5 % auf 1,75 % und im Jahr 2013 um weitere 0,25 %-Punkte auf 2 % der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres. Der Erhöhung der Basisprämie im Tarifbereich wird zugestimmt. Der Einbeziehung des Eigenbetriebes IT@M in den Geltungsbereich der Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung ab dem lfd. Betrachtungszeitraum ( 1.6.2011-31.5.2012) wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Leistungsorientierte Bezahlung, Leistungsprämien, Prämie, Leistungsentgelt, DV-LoB, Basisprämie, Zusatzprämie, Personalentwicklung, Geld, Prämientopf

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6.
Atelierförderung der Landeshaupstadt München Atelierbericht 2011

08-14 / V 08619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Atelierbericht 2011 bietet eine Zusammenfassung und Darstellung der im vorangegangenen Jahr realisierten Projekte der Atelierförderung, einen Ausblick auf Vorhaben, die für das Folgejahr geplant werden, und informiert über Vorschläge und Maßnahmen für eine perspektivische Weiterentwicklung des Angebots der Atelierförderung. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Atelierberichts 2011 werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Mit der vorgeschlagenen Neuregelung der Jury für die Atelierförderung besteht Einverständnis. Entsprechend dieser Neuregelung besteht die zukünftige Jury für die Atelierförderung aus folgender Besetzung: Den Vorsitz der Jury für die Atelierförderung hat der/die Kulturreferent/in, Dr. Hans-Georg Küppers (nicht stimmberechtigt, Vertretung durch ein Mitglied aus der Verwaltung) Stimmberechtigte Jurymitglieder sind: ..... Stichworte zur Vorlage Atelierbericht; Atelierförderung; Jury für die Atelierförderung, städtische Atelierhäuser; Ateliermietzuschüsse; (Wohn)-Ateliers; Gastateliers; Residency-Programme; Offene Ateliers; Atelierprojekte in Planung; Atelierrundfahrt; Kreative

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7.
Ausübung des Jagdrechts im Bereich der Eigenjagdreviere der Landeshauptstadt München und der Heiliggeistspital-Stiftung

08-14 / V 08403 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Jagdrecht im Bereich der Eigenjagdreviere der Landeshauptstadt München und der Heiliggeistspital-Stiftung sowie - nachrichtlich - der Stadtwerke München GmbH Anlass Die Verpachtung der Eigenjagden an die zuständigen Revierförster sowie die Richtlinien zur Bewirtschaftung der Regiejagden sind nicht mehr zeitgemäß und werden aktualisiert. Inhalt Es werden die Vor- und Nachteile des Ist-Zustandes der Eigen- und Regiejagden dargestellt und Alternativmöglichkeiten aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Die Eigenjagdreviere werden in Regiejagden umgewandelt. Die Richtlinien für Regiejagden werden geändert. Die Guts- und Feldjagden werden unverändert weiterhin verpachtet. Gesucht werden kann auch nach: Jagdrecht, Jagdreviere, Regiejagden, Guts- und Feldjagden, Revierförster

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8.
Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben Antrag Nr. 08-14 / A 02814 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Caim vom 14.10.2011 Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz

  • 08-14 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03125 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Stadträtin Eva Caim und Herrn Stadtrat Josef Schmid anlässlich des Personalmangels im Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen der Abteilung Hygiene und Umweltmedizin des Referates für Gesundheit und Umwelt Inhalt Darstellung der aktuellen Personalsituation des Sachgebietes, der Gründe und Auswirkungen reduzierter Personalressourcen auf die Erledigung von infektionshygienischen Überwachungs­aufgaben sowie der RGU-eigenen Aktivitäten, Lösungsansätze und Vorschläge für eine geeignete Personalgewinnung und -ausstattung. Gesamtkosten Die Gesamtkosten der beantragten Maßnahmen für eine geeig­nete Personalgewinnung und -ausstattung der die infektions­hygienischen Überwachungs- und Vollzugsaufgaben wahrneh­menden Organisationseinheiten des RGU betragen einmalig in 2012 179.100 € und dauerhaft ab dem Jahr 2013 271.740 €. Entscheidungsvorschlag Einrichtung und Besetzung von zwei Vollzeitstellen für Hygienefachkräfte, Besetzung einer unbesetzten Vollzeitstelle für Hygienefachkräfte sowie Entfristung einer bislang befristeten Stelle einer/eines Sachbearbeiterin/Sachbearbeiters Gesucht werden kann im RIS auch nach: Personalmangel – Hygienefachkräfte – Infektionshygiene

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9.
Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen in München München veranstaltet einen Chinesischen Wirtschaftstag Antrag Nr. 08-14 / A 01313 von Herrn Stadtrat Oliver Belik, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmidt vom 26.01.2010

  • 08-14 / A 03119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07548 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Ergebnisse der Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen werden dargestellt. Für Deutschland wird ein moderates Volumen an chinesischen Direktinvestitionen von ca. 300 bis 600 Millionen USD pro Jahr bis 2015 erwartet. München wird bei chinesischen Investoren als sehr erfolgreicher Wirtschaftsstandort mit einer günstigen Verkehrslage, großer Technologiekompetenz und hoher Lebensqualität wahrgenommen...... .... Entscheidungsvorschlag: Vom Ergebnis der von Roland Berger durchgeführten Markt-und Potenzialanalyse wird Kenntnis genommen. Mit dem Vorschlag des Referates für Arbeit und Wirtschaft, ausgewählte Maßnahmen der mittleren Strategie zur Ansiedelung chinesischer Investitionen und Unternehmen weiterzuverfolgen, besteht Einverständnis. Hierfür wird das Budget des Referats für Arbeit und Wirtschaft um 80.000 Euro p.a. ab 2012 erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Markt- und Potenzialanalyse, Zusammenarbeit mit China, Position Münchens für chinesische Direktinvestitionen

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10.
Bebauungspläne Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen (5 Beschlüsse, Bereich Mitte) 1. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 630 Prinz-Eugen-Straße (nördlich), Düsseldorfer Straße (westlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West (früher Stadtbezirk27) 2. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1509 Winthirstraße, Volkartstraße und Nymphenburger Straße - Rotkreuz-Krankenhaus - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg (früher Stadtbezirk 23) 3. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1469 Georgenstraße (nördlich) zwischen Arcis- und Nordendstraße Stadtbezirk 4 Schwabing-West (früher Stadtbezirk 26) 4. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1236 Brudermühlstraße Haus Nr. 44- 54 gerade, Haus-Nr. 49 – 53 ungerade Stadtbezirk 6 Sendling 5. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1612 Impler-, Wackersberger, Thalkirchner und Gaißacher Straße Stadtbezirk 6 Sendling (früher Stadtbezirk 19)

08-14 / V 08441 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überprüfung Planungserfordernis bei „alten“ Aufstellungsbeschlüssen Inhalte Darstellung der Sachverhalte, warum bei den betreffenden Aufstellungsbeschlüssen die Planungsziele entfallen sind bzw. sich durch neue Planungen überholt haben. Entscheidungsvorschlag Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen; Bereich Mitte

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11.
Umstrukturierung Klinikum der Universität – Campus Innenstadt Nußbaum-, Lindwurm-, Goethe- und Ziemssenstraße - Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen - Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

08-14 / V 08547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte Wesentliche Inhalte sind: - Darstellung der Ausgangssituation - Definition der Planungsziele - Formulierung der Eckdaten für die Durchführung eines konkurrierenden Planungsverfahrens - Vorschlag für das weitere Vorgehen. Entscheidungs-vorschlag - Zustimmung zu den formulierten Planungszielen und Eckdaten als Grundlage für das beabsichtigte Wettbewerbsverfahren; - Beauftragung des Planungsreferats zu weiteren Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die künftige Entwicklung der innerstädtischen Wissenschafts- und Hochschulstandorte und eines Strukturkonzeptes für die Entwicklung der innerstädtischen Klinikstandorte, insbesondere des Kernareals; - Sicherstellung einer angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München am Wettbewerbsverfahren des Freistaates Bayern; - Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Nußbaum-, Lindwurm-, Goethe- und Ziemssenstraße - Klinikum der Universität - Campus Innenstadt

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12.
Aufwertung der Stadtgestaltungskommission Antrag Nr. 08-14 / A 02345 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.04.2011

  • 08-14 / A 02345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08442 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/ A 02345 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.04.2011 Inhalte Kommission für Stadtgestaltung; Aufwertung der Stadtgestaltungskommission durch Behandlung von sämtlichen wichtigen Platzgestaltungen und Platzumgestaltungen sowie grundsätzliche Fragestellungen, wie beispielsweise Bedeutung von Dachgestaltungen oder ein schlüssiges Lichtkonzept für München Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen Eine Änderung der Statuten der Kommission für Stadtgestaltung ist nicht erforderlich Gesucht werden kann im RIS auch nach Kommission für Stadtgestaltung; Stadtgestaltungskommission

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13.
PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke Antrag Nr. 08-14 / A 02985 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Amlong vom 13.12.2011, eingegangen am 14.12.2011

  • 08-14 / A 02985 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08631 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“ – Ein kommunales Darlehen zur Vorfinanzierung der 2. SBahn- Stammstrecke wird abgelehnt. – Der Oberbürgermeister schlägt dem Freistaat, dem Bund und der Bahn vor, ggf. in Abstimmung mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) bzw. dem Europäischen PPPKompetenzzentrum (EPEC) die Realisierung der 2. SBahn- Stammstrecke als Pilotprojekt für PPP im Schienenverkehr zu prüfen. – Der Antrag Nr. 08-14 /A 02985 „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“ ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach PPP, Stammstrecke, S-Bahn

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14.
Steuereinnahmen für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten Antrag Nr. 08-14/A 02909 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.11.2011

  • 08-14 / A 02909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 17.11.2011 wurde folgender Antrag gestellt: Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung dem Stadtrat bei erforderlichen Nachtragshaushalten im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten vorschlagen wird. Darstellung der Entscheidungsgrundlagen für Tilgungsmaßnahmen. Eine Selbstverpflichtung, wonach im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten verwendet werden, wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tilgung, Kreditverbindlichkeiten

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15.
Bauvorhaben Von-Reuter-Straße Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Produkt 60.4.1.8.1 Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohungsbauprogramms- Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche „Orange Planet“, Von-Reuter-Straße 1a (Produkt 3.1.1) Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Von-Reuter-Straße (Produkt 2.1.1) Anpassung und Erhöhung der Altlasten-/Entsorgungskosten

08-14 / V 08410 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o. g. Bauvorhaben - Anpassung der Maßnahmen zur Altlastenbeseitigung Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Maßnahmen - Erläuterung der Kostenanpassung Gesamtkosten - 2.123.500,00 € Entscheidungsvorschlag - Erneute Bestätigung und Genehmigung des Gesamtprojektrahmens - Zustimmung zu den erhöhten Kosten für die Altlastenfreimachung auf dem Grundstück Gesucht werden kann im RIS auch nach: - KomPro/B

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16.
Neuorganisation der freiwilligen Leistungen in den Sozialbürgerhäusern (SBH) und der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration (ZEW)

08-14 / V 07084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umorganisation der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH in Jobcenter München und der damit einhergehenden Aufgabenveränderung ab 2012 - Gestiegene Anforderungen und Angebote an freiwilligen Leistungen Inhalt - Übersicht freiwillige Leistungen - Gründe für die Neuorganisation - Wie kommt die Bürgerin/der Bürger zur freiwilligen Leistung - Anforderungen an Controlling und Administration - Ressourcenbedarf Gesamtkosten - 1.741.981,20 € Entscheidungsvorschlag - Die erforderlichen Ressourcen werden bereitgestellt. - Dem Stadtrat wird über die Entwicklungen der freiwilligen Leistungen in 2013 erneut berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungsmittel - Schenkungsmittel - SBH - BSA

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17.
Bericht des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München

08-14 / V 08413 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zweiter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München 2009 - 2010 Inhalt - Zweiter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München 2009 - 2010 - Stellungnahme des Sozialreferats Entscheidungsvorschlag - Prüfung der sozialen Absicherung der oder des Behindertenbeauftragten - Prüfung der stundenweisen Rechtsberatung des Behindertenbeauftragten für seine politische Meinungsbildung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Menschen mit Behinderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Kostenänderung Bauvorhaben Am Einlaß Flst. 1173, Gemarkung München 1 Realisierung von - 28 Wohnungen, gefördert im kommuanalen Wohnungsbauprogramm – Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) - 1 Gewerbe-/Ladeeinheit 1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel

08-14 / V 08351 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Am Einlaß Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen Entscheidungsvorschlag - Bestätigung des Gesamtprojektrahmens - Erhöhung des Eigenkapitals des Sozialreferats Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro - Am Einlaß

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen