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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. März 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII Antrag Nr. 08-14 / A 03054 .................................. Erhöhung Regelsätze SGB XII als freiwilige Leistung? Antrag Nr. 08-14 / A 03056 ..................................... Antrag des Seniorenbeirats aus der Plenumssitzung am 15.02.2012

  • 08-14 / A 03056 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03054 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08769 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 03054 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Siegfried Benker, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Jutta Koller vom 24.01.2012 - Antrag Nr. 08-14 / A 03056 von Herrn StR Marian Offman vom 24.01.2012 - Antrag des Seniorenbeirats aus der Plenumssitzung am 15.02.2012 Inhalt - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.04.2012 - Gutachten durch den Paritätischen Gesamtverband - Erlass einer Verordnung nach § 98 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG) - Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung Entscheidungsvorschlag - Die Erhöhung der Sozialhilferegelsätze wird in der Vollversammlung des Stadtrates am 21.03.2012 behandelt. - Die Anträge Nr. 08-14 / A 03054 und Nr. 08-14 / A 03056 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfsstufen - Regelsatz Landkreis München - Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) - Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Fortschreibung 2012; Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung; Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms Produkt 60 621, Integrationshilfen nach Zuwanderung

  • 08-14 / A 03161 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Fortschreibung 2012; - Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung - Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms Inhalt - Programmfortschreibung im MBQ/VPA - Darstellung der Maßnahmen und der Wirksamkeit - Überblick über die Maßnahmen Entscheidungsvorschlag - Entfristung der Stellen - Umschichtungen im Deutschkursbereich Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MBQ - VPA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf der Theresienhöhe – Theresienhöhe 2 Entwicklung der Sozialstruktur auf der Theresienhöhe und Beteiligung der Wohnungsbaugesellschaft an Einrichtung und Betrieb des Nachbarschaftstreffs Theresienhöhe 2

08-14 / V 08520 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung eines Bewohnertreffs auf der Theresienhöhe – Theresienhöhe 2; Auftrag des Sozialausschusses vom 31.01.2008 Inhalt - Bericht zur Entwicklung der Sozialstruktur in den bereits bezogenen Neubauten auf der Theresienhöhe und welche Entwicklungen durch den Bezug, der damals noch im Bau befindlichen Neubauten eingetreten sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Neubaugebiet Theresienhöhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Sanierungsmaßnahme im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Orleansstraße 11a, Flst.Nr. 15590, Gemarkung München 8 Anpassung der Projektrahmenbedingungen, Dachsanierung

08-14 / V 08554 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o. g. Bauvorhaben Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung des neuen Sachstands Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den geänderten Rahmenbedingungen - Zustimmung zu den erhöhten Projektkosten Gesucht werden kann im RIS auch nach: - KomPro/B

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Durchführung eines Fachtages „Wohnungswirtschaftliche Kompetenz und soziale Verantwortung unter einem Dach“ in der Zeit vom 20.-22.03.2012; Bewilligung eines Zuschusses an die Wohnforum GmbH (vormals firmierend unter Wohnforum München gemeinnützige GmbH)

08-14 / V 08566 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Durchführung des Fachtages „Wohnungswirtschaftliche Kompetenz und soziale Verantwortung unter einem Dach“ Inhalt - Darlegung der Notwendigkeit des Fachtages - Kostenkalkulation und Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Übernahme der auf das Amt für Wohnen und Migration fallenden Restkosten bis zur Höhe von 40.576 € (abzüglich der vereinnahmten Tagungsgebühren) - Bewilligung des entsprechenden Zuschusses an die Wohnforum GmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fachtag - Wohnforum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Konzept Soziale Mietobergrenzen Energetische Sanierung sozialverträglich machen! Antrag Nr. 08-14 / A 00743 ................................ Mietobergrenzen bei ALG II/Grundsicherung zukunftsfest gestalten! Antrag Nr. 08-14 / A 00744 ........................................ Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen in Münchner Heimen Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 09.06.2005

  • 08-14 / A 00744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Auftrag an das Sozialreferat, mit den Beteiligten (insbesondere GWG, GEWOFAG, Kommunalreferat) die künftige Höhe der Mietobergrenzen nach dem KSM, die sozialverträgliche Umsetzung eventueller, sich aus energetischer Sanierung ergebender Mieterhöhungen und eventueller, Erhöhung der Mietobergrenzen bei SGB II und SGB XII abzustimmen - Anwendung der Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen in Münchner Heimen Entscheidungsvorschlag - Auftrag an das Sozialreferat, mit den beteiligten Stellen abzuklären, - ob und ggf. in welcher Höhe die Mietobergrenzen nach dem KSM neu festzusetzen sind, - ob und ggf. bis zu welchen Beträgen die Mietobergrenzen für die Kosten der Unterkunft Im SGB II und im SGB XII angehoben werden sollen und - ob die Einkommensgrenzen und die Regeln zur Einkommensberechnung im KSM auf die aktuell gültigen Regelungen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes (BayWoFG) und des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes (BayWoBindG) umgestellt werden sollen; - Fortführung der bisherigen Handhabung der Wartezeitregelungen auch für behinderte Menschen in Münchner Heimen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KSM / Konzept Soziale Mietobergrenzen - energetische Sanierung - Wartezeit - Menschen mit Behinderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Trägerwechsel des mit Beschluss des Sozialausschusses vom 19.05.2011 gewährten Zuschusses aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ von der Arbeiterwohlfahrt München auf die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern

08-14 / V 08560 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der AWO München und der IKG München und Oberbayern vom 05.12.2011 und vom 11.01.2012 Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin und des Antragstellers - Darstellung der Notwendigkeit des Trägerwechsels - Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Trägerwechsel des gerontologischen Dienstes für alt gewordene Verfolgte der NS-Diktatur von der AWO München auf die IKG München und Oberbayern. Die für das Projekt reservierten Mittel aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für die weitere Finanzierung des Projekts werden der IKG München gewährt (2012: 81.090,- €, 2013: 81.090,- €). Gesucht werden kann auch nach: - Gerontologischer Dienst für NS-Verfolgte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)