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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. März 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch
Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII
Antrag Nr. 08-14 / A 03054 ..................................
Erhöhung Regelsätze SGB XII als freiwilige Leistung?
Antrag Nr. 08-14 / A 03056 .....................................
Antrag des Seniorenbeirats aus der
Plenumssitzung am 15.02.2012
-
08-14 / A 03056
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03054
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08769
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 03054 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Siegfried Benker, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Jutta Koller vom 24.01.2012
- Antrag Nr. 08-14 / A 03056 von Herrn StR Marian Offman vom 24.01.2012
- Antrag des Seniorenbeirats aus der Plenumssitzung am 15.02.2012
Inhalt
- Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.04.2012
- Gutachten durch den Paritätischen Gesamtverband
- Erlass einer Verordnung nach § 98 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG)
- Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung
Entscheidungsvorschlag
- Die Erhöhung der Sozialhilferegelsätze wird in der Vollversammlung des Stadtrates am 21.03.2012 behandelt.
- Die Anträge Nr. 08-14 / A 03054 und Nr. 08-14 / A 03056 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Regelbedarfsstufen
- Regelsatz Landkreis München
- Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)
- Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG)
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Fortschreibung 2012;
Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes
Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung;
Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner
Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms
Produkt 60 621, Integrationshilfen nach Zuwanderung
-
08-14 / A 03161
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08344
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Fortschreibung 2012;
- Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung
- Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms
Inhalt
- Programmfortschreibung im MBQ/VPA
- Darstellung der Maßnahmen und der Wirksamkeit
- Überblick über die Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Entfristung der Stellen
- Umschichtungen im Deutschkursbereich
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MBQ
- VPA
3.
Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit
Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf der
Theresienhöhe – Theresienhöhe 2
Entwicklung der Sozialstruktur auf der
Theresienhöhe und Beteiligung der
Wohnungsbaugesellschaft an Einrichtung und
Betrieb des Nachbarschaftstreffs Theresienhöhe 2
08-14 / V 08520
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung eines Bewohnertreffs auf der Theresienhöhe – Theresienhöhe 2; Auftrag des Sozialausschusses vom 31.01.2008
Inhalt
- Bericht zur Entwicklung der Sozialstruktur in den bereits bezogenen Neubauten auf der Theresienhöhe und welche Entwicklungen durch den Bezug, der damals noch im Bau befindlichen Neubauten eingetreten sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neubaugebiet Theresienhöhe
4.
Sanierungsmaßnahme im Rahmen des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
Orleansstraße 11a, Flst.Nr. 15590, Gemarkung München 8
Anpassung der Projektrahmenbedingungen,
Dachsanierung
08-14 / V 08554
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o. g. Bauvorhaben
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung des neuen Sachstands
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den geänderten Rahmenbedingungen
- Zustimmung zu den erhöhten Projektkosten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- KomPro/B
5.
Durchführung eines Fachtages
„Wohnungswirtschaftliche Kompetenz und
soziale Verantwortung unter einem Dach“
in der Zeit vom 20.-22.03.2012;
Bewilligung eines Zuschusses an die
Wohnforum GmbH (vormals firmierend unter
Wohnforum München gemeinnützige GmbH)
08-14 / V 08566
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Durchführung des Fachtages „Wohnungswirtschaftliche Kompetenz und soziale Verantwortung unter einem Dach“
Inhalt
- Darlegung der Notwendigkeit des Fachtages
- Kostenkalkulation und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Übernahme der auf das Amt für Wohnen und Migration fallenden Restkosten bis zur Höhe von 40.576 € (abzüglich der vereinnahmten Tagungsgebühren)
- Bewilligung des entsprechenden Zuschusses an die Wohnforum GmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fachtag
- Wohnforum
6.
Konzept Soziale Mietobergrenzen
Energetische Sanierung sozialverträglich machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 00743 ................................
Mietobergrenzen bei ALG II/Grundsicherung zukunftsfest
gestalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 00744 ........................................
Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen
in Münchner Heimen
Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 09.06.2005
-
08-14 / A 00744
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00743
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08607
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Auftrag an das Sozialreferat, mit den Beteiligten (insbesondere GWG, GEWOFAG, Kommunalreferat) die künftige Höhe der Mietobergrenzen nach dem KSM, die sozialverträgliche Umsetzung eventueller, sich aus energetischer Sanierung ergebender Mieterhöhungen und eventueller, Erhöhung der Mietobergrenzen bei
SGB II und SGB XII abzustimmen
- Anwendung der Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen in Münchner Heimen
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Sozialreferat, mit den beteiligten Stellen abzuklären,
- ob und ggf. in welcher Höhe die Mietobergrenzen nach dem KSM neu festzusetzen sind,
- ob und ggf. bis zu welchen Beträgen die Mietobergrenzen für die Kosten der Unterkunft Im SGB II und im
SGB XII angehoben werden sollen und
- ob die Einkommensgrenzen und die Regeln zur Einkommensberechnung im KSM auf die aktuell gültigen Regelungen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes (BayWoFG) und des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes (BayWoBindG) umgestellt werden sollen;
- Fortführung der bisherigen Handhabung der Wartezeitregelungen auch für behinderte Menschen in Münchner Heimen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KSM / Konzept Soziale Mietobergrenzen
- energetische Sanierung
- Wartezeit
- Menschen mit Behinderungen
7.
Trägerwechsel des mit Beschluss des Sozialausschusses
vom 19.05.2011 gewährten Zuschusses aus der Stiftung
„Fonds Münchener Altenhilfe“ von der Arbeiterwohlfahrt
München auf die Israelitische Kultusgemeinde München
und Oberbayern
08-14 / V 08560
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der AWO München und der IKG München und Oberbayern vom 05.12.2011 und vom 11.01.2012
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin und des Antragstellers
- Darstellung der Notwendigkeit des Trägerwechsels
- Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Trägerwechsel des gerontologischen Dienstes für alt gewordene Verfolgte der NS-Diktatur von der AWO München auf die IKG München und Oberbayern. Die für das Projekt reservierten Mittel aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für die weitere Finanzierung des Projekts werden der IKG München gewährt (2012: 81.090,- €, 2013: 81.090,- €).
Gesucht werden kann auch nach:
- Gerontologischer Dienst für NS-Verfolgte