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Anlass Die VV des Stadtrates hat am 27.07.2011 (SV Nr. 08-14 / V 07145) ein 6. Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2018 beschlossen, das eine dauerhafte Reduzierung der Auszahlungen in Höhe von 85 Mio. € innerhalb eines siebenjährigen Zeitraumes vorsieht. Die Referate wurden beauftragt, den Fachausschüssen im 1. Quartal 2012 das Feinkonzept 2012, das Grobkonzept 2013 - 2018 und Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen vorzulegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2012 und das Grobkonzept 2013 – 2018. Neben Aussagen zu Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen im Beschluss wird auf den Standardbeschluss des Baureferates vom 26.04.2007 (SV Nr. 02-08 / V 09711) verwiesen. Entsch.vorschlag - Kenntnisnahme - Zustimmung zum Feinkonzept 2012 - Zustimmung zum Grobkonzept - Auftrag an das Baureferat, das Feinkonzept 2013 im November 2012 vorzulegen Suchbegr. - 6. HSK

Anlass Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005: - Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring – westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Inhalt - Kostenrahmen (überschlägig): 1,1 bis 1,3 Mio. € - Projektbeschreibung: Dringend notwendige Aufwertung und Anpassung an die aktuellen Nutzeransprüche; Detaillierung erst nach Bürgerbeteiligung Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Stadtsanierung Giesing - Weißenseepark - Agfa-Gelände - AGFA - Untersbergstraße - Franz-Eigl-Weg - Kleingartenanlage Süd-Ost 30

Anlass Antrag von Frau Stadträtin Diana Stachowitz und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine mögliche sportliche Nutzung der sanierten Sohlschwelle. Inhalt Darstellung des Sachstandes und des geplanten Vorgehens Entscheidungsvorschlag 1. Unter der Voraussetzung eines diesbezüglich positiven Ergebnisses der FFH - Prüfung wird das Baureferat beauftragt, vor Erstellung der Sanierungsplanung für die Wittelsbacher Schwelle eine Mach­barkeitsstudie zur Schaffung einer für sportliche Nutzung geeigneten Welle durchzuführen. 2. Unter der Voraussetzung eines positiven Ergebnisses der Machbarkeitsstudie wird das Baureferat beauftragt, zwei Planungsvarianten auf Vorplanungsniveau mit Kostenschätzung für eine Sanierung der Wittelsbacher Schwelle mit Welleneinbau sowie für eine Sanierung der Schwelle ohne Welleneinbau zu erstellen und im Stadtrat eine Grundsatzentscheidung über eine künftige sportliche Nutzung an diesem Standort herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: – Isar – Welle – Wellenreiten – Surfen – Kanu – Wittelsbacherbrücke – Schwelle

Anlass Kunstkonzept Pasing Zentrum. Vorlage der Empfehlungen der Kunstkommission zur Entscheidung des Stadtrats bei Maßnahmen über 200.000 Euro. Inhalt Darstellung des Kunstkonzepts und der Wettbewerbsverfahren mit Empfehlung der Kunstkommission, Beschluss des Bezirksausschusses, Stellungnahmen der mfi und der Künstler. Entscheidungsvorschlag 1. Für den Teil des Kunstkonzepts Pasing Zentrum „Promenade Kaflerstraße – Bahnhofsplatz – Paseo“ kommt das Projekt „Space between Trees and People“ von Jeppe Hein auf dem Platz an der Ecke Rathausgasse / Am Schützeneck zur Ausführung. Die vorgesehenen städtischen Kunstmittel in Höhe von 400.000 Euro werden dafür verwendet. 2. Die Kunstbudgetaufteilung für die beiden Fuß- und Radwegtunnel wird wie folgt geändert: - Tunnel Ost: 120.000 Euro - Tunnel West (an der Würm): 80.000 Euro Gesucht werden kann auch nach: - Kaflerstraße - Bäckerstraße - Gleichmannstraße - mfi - Pasing Arcaden - Rathausgasse - Am Schützeneck

Anlass Erneuerung und Verbesserung der Baumkirchner Straße zwischen Neumarkter Straße und Truderinger Straße Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes (1. Bauabschnitt) mit Ausführungskosten in Höhe von 1.240.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Behrpark - Baumkirchner Platz - Hansjakobstraße - Äußerer Radroutenring