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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. März 2012, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
6. Haushaltskonsolidierungskonzept
- Feinkonzept des Baureferates 2012
- Grobkonzept des Baureferates 2013 - 2018
- Standards
-
08-14 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die VV des Stadtrates hat am 27.07.2011 (SV Nr. 08-14 / V 07145)
ein 6. Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2018 beschlossen,
das eine dauerhafte Reduzierung der Auszahlungen in Höhe von 85 Mio. €
innerhalb eines siebenjährigen Zeitraumes vorsieht.
Die Referate wurden beauftragt, den Fachausschüssen im 1. Quartal 2012
das Feinkonzept 2012, das Grobkonzept 2013 - 2018 und
Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und
zu Umorganisationen vorzulegen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2012 und das Grobkonzept 2013 – 2018.
Neben Aussagen zu Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen im Beschluss wird auf den Standardbeschluss des Baureferates vom 26.04.2007 (SV Nr. 02-08 / V 09711) verwiesen.
Entsch.vorschlag
- Kenntnisnahme
- Zustimmung zum Feinkonzept 2012
- Zustimmung zum Grobkonzept
- Auftrag an das Baureferat, das Feinkonzept 2013 im November 2012 vorzulegen
Suchbegr.
- 6. HSK
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
„An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“
2. Bauabschnitt
im 17. Stadtbezirk Obergiesing – Fasangarten
Kostenrahmen (überschlägig): 1,1 bis 1,3 Mio. €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Vorplanungsauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005:
- Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete
„Innsbrucker Ring – westlich“ und
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
- Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen
Inhalt
- Kostenrahmen (überschlägig): 1,1 bis 1,3 Mio. €
- Projektbeschreibung:
Dringend notwendige Aufwertung und Anpassung
an die aktuellen Nutzeransprüche;
Detaillierung erst nach Bürgerbeteiligung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten
und den Projektauftrag herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtsanierung Giesing
- Weißenseepark
- Agfa-Gelände
- AGFA
- Untersbergstraße
- Franz-Eigl-Weg
- Kleingartenanlage Süd-Ost 30
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Wittelsbacher Schwelle
im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Beauftragung zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie
sowie zur Erstellung zweier Planungsvarianten
Machbarkeitsstudie Isarwelle
Antrag Nr. 08-14 / A 00254
von Frau Stadträtin Diana Stachowitz
und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl
vom 01.09.2008
-
08-14 / A 00254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Stadträtin Diana Stachowitz und Herrn Stadtrat
Nikolaus Gradl zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine
mögliche sportliche Nutzung der sanierten Sohlschwelle.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes und des geplanten Vorgehens
Entscheidungsvorschlag
1. Unter der Voraussetzung eines diesbezüglich positiven
Ergebnisses der FFH - Prüfung wird das Baureferat beauftragt,
vor Erstellung der Sanierungsplanung für die Wittelsbacher
Schwelle eine Machbarkeitsstudie zur Schaffung einer für
sportliche Nutzung geeigneten Welle durchzuführen.
2. Unter der Voraussetzung eines positiven Ergebnisses der
Machbarkeitsstudie wird das Baureferat beauftragt, zwei
Planungsvarianten auf Vorplanungsniveau mit Kostenschätzung
für eine Sanierung der Wittelsbacher Schwelle mit Welleneinbau
sowie für eine Sanierung der Schwelle ohne Welleneinbau zu
erstellen und im Stadtrat eine Grundsatzentscheidung über eine
künftige sportliche Nutzung an diesem Standort herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
– Isar
– Welle
– Wellenreiten
– Surfen
– Kanu
– Wittelsbacherbrücke
– Schwelle
Nachtrag
4.
Pasing Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Kunstkonzept
-
08-14 / A 03172 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03173 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Kunstkonzept Pasing Zentrum.
Vorlage der Empfehlungen der Kunstkommission
zur Entscheidung des Stadtrats bei Maßnahmen über 200.000 Euro.
Inhalt
Darstellung des Kunstkonzepts und der Wettbewerbsverfahren
mit Empfehlung der Kunstkommission, Beschluss des Bezirksausschusses,
Stellungnahmen der mfi und der Künstler.
Entscheidungsvorschlag
1. Für den Teil des Kunstkonzepts Pasing Zentrum
„Promenade Kaflerstraße – Bahnhofsplatz – Paseo“
kommt das Projekt „Space between Trees and People“ von Jeppe Hein
auf dem Platz an der Ecke Rathausgasse / Am Schützeneck zur Ausführung.
Die vorgesehenen städtischen Kunstmittel in Höhe von 400.000 Euro
werden dafür verwendet.
2. Die Kunstbudgetaufteilung für die beiden Fuß- und Radwegtunnel
wird wie folgt geändert:
- Tunnel Ost: 120.000 Euro
- Tunnel West (an der Würm): 80.000 Euro
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaflerstraße
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- mfi
- Pasing Arcaden
- Rathausgasse
- Am Schützeneck
5.
Sendlinger Straße
zwischen Färbergraben und Hackenstraße
im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Umgestaltung in eine Fußgängerzone
Verbesserung
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.100.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umbau der Sendlinger Straße zur Fußgängerzone
gemäß Projektgenehmigung
Inhalt
Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.100.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, zusätzlich 20 Fahrradständer
in der Parkbucht der Hermann-Sack-Straße zu installieren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fußgängerzone
- Hofstatt
- Verkehrskonzept Innenstadt
- Innenstadtkonzept
- Hotterstraße
- Dultstraße
6.
Baumkirchner Straße
1. Bauabschnitt
zwischen Neumarkter Straße und Truderinger Straße
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserung
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.240.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 120.000 € brutto)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerung und Verbesserung der Baumkirchner Straße
zwischen Neumarkter Straße und Truderinger Straße
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes (1. Bauabschnitt) mit
Ausführungskosten in Höhe von 1.240.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Behrpark
- Baumkirchner Platz
- Hansjakobstraße
- Äußerer Radroutenring
7.
Grundwasserwanne und Stützwände Widenmayer- / Ifflandstraße
unter Tivolistraße
Instandsetzung
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.300.000,-- €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 10.05.2011
das Bedarfsprogramm für die o. a. Maßnahme genehmigt und
den Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06411)
Inhalt
Darstellung des Bauablaufes, der Kosten und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.300.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
– Straßenunterführung
– Instandsetzung