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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. März 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Grobkonzept 2012 – 2018
Feinkonzept 2012
-
08-14 / A 03266
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08166
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 (SV Nr. 08-14/V 07145) (Grundlage für die Konsolidierung 2012 - 2018)
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2012 und des Grobkonzeptes 2013 - 2018 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringt.
Gesamtkosten:
Einsparvorgabe für das Direktorium: 2.629 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2012 sowie dem Grobkonzept 2013 - 2018 des Direktoriums wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
6. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
2.
Korruptionsberichte in Geschäftsberichte städtischer
Gesellschaften und Beteiligungsunternehmen aufnehmen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02797 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 05.10.2011
-
08-14 / A 02797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03177
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08374
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.10.2011
Inhalt:
Dem Stadtrat wird über die Möglichkeiten berichtet, strukturierte Informationen über Korruptionsfälle in den städtischen Beteiligungsunternehmen zu erhalten.
Entscheidungsvorschlag:
Geschäftsberichte werden nicht um einen Abschnitt „Regelkonformität“ erweitert.
Aufsichtsratsmitglieder städtischer Beteiligungsgesellschaften aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrats werden aufgefordert, sich in ihren Aufsichtsgremien regelmäßig von der Geschäftsführung schriftlich über Maßnahmen der Korruptionsprävention und über aufgetretene Fälle Korruption und Korruptionsverdacht unterrichten zu lassen.
Die Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften werden, soweit noch nicht geschehen, über die jeweiligen Betreuungsreferate aufgefordert, das Fraudund
Korruptionsrisiko in die Berichterstattung über das Risikomanagementsystem aufzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Korruptionsrisiko, Beteiligungsunternehmen, Regelkonformität, Berichtswesen, Risikomanagementsystem
3.
Keine „Prozesshänseleien“ auf Kosten der Steuerzahler
Antrag Nr. 08-14 / A 02969 von Stadtratsfraktion der FDP
vom 08.12.2011
-
08-14 / A 02969
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08543
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der o. g. Stadtratsantrag
Inhalt:
Es wird der Frage nachgegangen, ob es zwischen den städtischen Beteiligungsgesellschaften und der Landeshauptstadt München,.„Prozesshänseleien“ gibt.
Entscheidungsvorschlag:
Aufgrund des aufgezeigten Sachverhalte besteht kein Handlungsbedarf.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Prozesshänselei
4.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2011 (01.07.2011 - 31.12.2011)
08-14 / V 08721
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling
5.
München setzt ein Signal - Opfer von Ausländergewalt entschädigen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02986 von Herrn StR Karl Richter - BIA vom 14.12.2011
-
08-14 / A 02986
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08635
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Stadtrat Richter „München setzt ein Signal – Opfer von Ausländergewalt entschädigen“
Inhalt:
Es fehlt dem Antrag an der kommunalen Zuständigkeit
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Referenten zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechtsextremismus, Opferentschädigung
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
- Standards und sonstige Maßstäbe
- Personalabbauplan 2012-2018
- Grobkonzept 2012-2018
- Feinkonzept 2012
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08250
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Konzept wird das Ergebnis der Standardüberprüfung und das Personalabbaukonzept 2012-2018 dargestellt. Außerdem wird im Grobkonzept für die Jahre 2012-2018 und im Feinkonzept für 2012 aufgezeigt, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparverpflichtung nachkommen will. Gesamtkosten: Umsetzung des Konsolidierungsbeitrag des Personal- und Organisationsreferates in Höhe von 359.000 €. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 6. HSK wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. Das POR wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR-6. Haushaltssicherungskonzept POR-Grobkonzept 2012-2018 POR-Feinkonzept 2012