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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. März 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung 2012 bis 2018
Grobkonzepte 2012 bis 2018
Feinkonzept 2012
Überprüfung der Standards
Personalabbauplan
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
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08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat das Feinkonzept 2012 sowie das Grobkonzept 2013 – 2018 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt.
5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen.
Stichworte
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2012; Grobkonzept 2013 – 2018; Standards
2.
Errichtung von Räumen für bürgerschaftliche und stadtteilkulturelle Nutzungen im Rahmen der Bebauung des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Schaffung von Räumlichkeiten für Kultur und bürgerschaftliche Nutzung im Baugebiet der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; „13er Kulturzentrum“
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02611 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13
Bogenhausen vom 14.12.2010
-
08-14 / B 02611 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms. Auftrag, zusammen mit dem Sozialreferat Räume für bürgerschaftliche Nutzungen zu errichten und zu betreiben. Darstellung einer ersten, unverbindlichen Baukostenschätzung mit rd. 1,7 Mio €. Auftrag, mit dem Referat für Bildung und Sport die künftige Schulaula als ergänzendes Raumangebot
auch für Stadtteilkultur zu entwickeln.
Entscheidungsvorschlag
1. Das unter Ziffer 2.2 beschriebene vorläufige Nutzerbedarfsprogramm für eine stadtteilkulturelle Einrichtung wird genehmigt. Die Realisierung erfolgt zusammen mit dem Sozialreferat in einem gemeinsamen zentralen Bürgerhaus.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem federführenden Sozialreferat die Planungen auf der Grund-lage des genehmigten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms weiter zu betreiben und bereits ab der Auswahl des Trägers der sozialen Einrichtungen auf ein Gesamtkonzept mit ver-bindlichen Kooperationsregelungen für das ganze Haus hinzuwirken.
....
3.
Artothek / Kunstverleih;
Umsetzung der Empfehlungen des Revisionsamts für den Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2009
Erlass der Satzungen für die Benutzung und Gebühren der Artothek
Änderung bzw. Ergänzung der Kostensatzung der LH München
Ankaufskommission der Artothek
Kurzinfo:
Inhalt
Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit, Anhebung der Leih- und Säumnisgebühren, Erlass einer Benutzungssatzung sowie einer Gebührensatzung. Änderung der Kostensatzung, Neuzusammensetzung der Ankaufskommission.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur Verstärkung der Präsenz der Artothek (Kooperation in den Stadtteilen ausweiten, „Kunstverleih“ in Ausstellungen thematisieren, Öffentlichkeitsarbeit intensivieren) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Die Satzung über die Benutzung der Artothek der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.
3. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Artothek der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.
4. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird in der Fassung der Anlage 3 beschlossen.
5. Die Benutzungsbedingungen der Artothek vom 01.01.2002 (Anlage 4) treten mit Inkrafttreten der Satzungen nach Ziffer 2 bis 4 außer Kraft.
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4.
Förderung der Comic-Kunst in München
Kurzinfo:
Inhalt
Bericht über die Förderung der Comic-Kunst in München (Comicfestival München 2011 und Comic-Projektförderung 2012) Beschluss über den Zuschuss an den ComicStadt München e.V.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit folgender Aufteilung der im Haushaltsjahr 2012 bereit gestellten Haushaltsmittel für die Förderung der Comic-Kunst in München besteht Einverständnis:
ComicStadt München e. V. 31.000 Euro
Freie Projektförderung 7.700 Euro
Gesamtbetrag 38.700 Euro
2. Der Zuschuss an den ComicStadt München e.V. wird in der in Ziffer 1 genannten Höhe – vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2012 durch die Regierung von Oberbayern – freigegeben.
Stichworte
Förderung der Comic-Kunst in München
5.
Rodeo München 2012
Kunst- und Performanceprojekte im öffentlichen Raum
Kurzinfo:
Inhalt
Realisierung von Kunst- und Performanceprojekten im öffentlichen Raum im Rahmen von Rodeo München 2012
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den Ausführungen im Vortrag des Referenten besteht Einverständnis.
2. Mit der Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 40.000 Euro aus dem Budget 2012 der „Freien Kunst im öffentlichen Raum“ für die Durchführung zusätzlicher Kunst- und Performanceprojekte im öffentlichen Raum im Rahmen des Tanz- und Theaterfestivals „Rodeo München 2012“ besteht Einverständnis.
Stichworte
Tanz- und Theaterförderung; Performances; Kunst im öffentlichen Raum; temporäre Kunst
6.
Restitution von Kunst- und Sammlungsgegenständen
aus jüdischem Besitz;
Nachlassangelegenheit Emma Budge
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Restitution von Kunstgegenständen aus der Kunstsammlung von Emma Budge, die den Erben nach Emma Budge ver-folgungsbedingt in der Zeit zwischen 1933 und 1945 entzogen worden sind.
Stichworte
Recherche; jüdischer Kunstbesitz in deutschen Museen; Washingtoner Abkommen; Emma Budge