HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 24.07.2024 04:59:59)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. März 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Mietspiegel – Müllschlucker – Mülltrennung Antrag Nr. 08-14 / A 02879 der FW vom 07.11.2011
  • 08-14 / A 02879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08586 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Mietspiegel, Müllschlucker, Mülltrennung Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02879 der FW vom 07.11.2011 Inhalt Die Stadtratsvorlage befasst sich mit der Zulässigkeit von Müllschluckern sowie deren Auswirkungen auf die Miethöhen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02879 der FW vom 07.11.2011 wird mit der Beantwortung der Fragen Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Mietspiegel, Müllschlucker, Abfalltrennung, Abfallschächte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
2.
Straßenbenennung nach Frauen
08-14 / V 08778 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung nach Frauen Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 Inhalt Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbe­nennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu be­richten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Stra­ßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu geben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung entspricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte. Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann auch nach: Straßenbenennung nach Frauen – Beschluss des Kommunalaus­schusses vom 11.03.2004; Straßenbenennung nach Frauen – Be­kanntgabe im Kommunalausschuss vom 27.04 2006, vom 14.02.2008 und vom 11.03.2010.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Installierung einer öffentlichen Toilette am Partnachplatz Empfehlung Nr. 08-14 / E 01099 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling Westpark am 18.10.2011
  • 08-14 / E 01099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08780 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Errichtung WC-Anlagen Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01099 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 18.10.2011 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnahme des Kommunalreferats; Verweis auf Beschlussvorlage „WC-Anlagen – Strategiekonzept“ Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung widerspricht dem Stadtratsbeschluss vom 27.07.2011 und muss daher abgelehnt werden. Gesucht werden kann auch nach: Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; WC-Anlagen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Zentralisierung des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU); Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Durchführung eines Realisierungswettbewerbs
  • 08-14 / A 03501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das RGU auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90. Anlass Der Stadtrat wird mit der Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms befasst. Ferner ist über die Auslobung eines Realisierungswettbewerbs zu entscheiden. Inhalt Darstellung der Nutzerbedarfe für das Grundstück Dachauer Str. 90, sowie der bisher angestellten Planungen; Erläuterungen zur Durchführung eines Realisierungswettbewerbs. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Auslobung des Wettbewerbs als Verwaltungsbau in Passivhaus-/Niedrigstenergiebauweise unter besonderen Nachhaltigkeitsaspekten. Gesucht werden kann auch nach: Gesundheitshaus Dachauer Str. 90; Realisierungswettbewerb; Neubau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Wer durchschlägt den Gordischen Knoten beim Kerngebiet Messestadt Ost für eine markt- und nachfragegerechte Bauleitplanung und Preisgestaltung bei städtischen Grundstücken südlich der U-Bahnstation Messestadt-Ost? Antrag Nr. 08-14 / A 02673 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk vom 29.07.2011
  • 08-14 / A 02673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08591 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vermarktung Messestadt Ost Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02673 der Herren Stadträte Dr. Georg Kronawitter und Hans Podiuk vom 29.07.2011 Inhalt Markt- und nachfragegerechte Bauleitplanung und Preisgestaltung bei städtischen Grundstücken südlich der U-Bahnstation Messestadt Ost Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Erfahrungen aus der Grundstücksvermarktung im aktuellen Bebauungsplanverfahren für die Messestadt Ost einzubringen. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2065
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Verfahren bei Grundstücksgeschäften und Anwendung des Vergaberechts
08-14 / V 08816 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksgeschäfte, Vergabeleitlininen für den Verkauf von Grundstücken Anlass Urteil des EuGH vom 25.03.2010, Handreichung des Bayerischen Innenministeriums Inhalt Darstellung und Analyse der Entwicklung, Auswirkung der oben genannten Handreichung, Verfahren bei Grundstücksverkäufen, Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl Entscheidungsvorschlag Künftige Verfahrensmöglichkeiten, künftige Vorgehensweise Gesucht werden kann auch nach: Vergaberecht, Vergabeleitlinien, Grundstücksverkauf, Europarecht, GWB, Handreichung
7.
Abgesetzt
Grundstücksausschreibung im Landkreis Starnberg (Gestüt Isarland) Windkraft auf Flächen der Stadtgüter München Antrag Nr. 08-14 / A 03089 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Irene Schmitt, Herrn StR Oliver Belik vom 06.02.2012
8.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2018; - Grob- und Feinkonzept 2012 – 2018 - Feinkonzept 2012 - Überprüfung der Standards - Personalabbauplanung - Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
  • 08-14 / A 03265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08779 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 6. Haushaltssicherungskonzept Anlass Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 Inhalt Darstellung des Feinkonzepts 2012 sowie des Grobkonzeptes 2013 – 2018; Überprüfung der Standards der Leistungserbringung Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2012 und dem Grobkonzept 2013 -2018 wird zugestimmt. Es wird vorgeschlagen die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Konsolidierungsanteils des Kommunalreferates neu festzulegen. Die Standards für die Produktleistungen des Kommunalreferates werden nicht geändert. Gesucht werden kann auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2012, Standardüberprüfung, Personalabbauplanung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)