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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. März 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch
Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII
-
08-14 / A 03195
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03198
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08901
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.04.2012
Inhalt
- Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.04.2012
- Gutachten durch Dr. Martens
- Erlass einer Verordnung nach § 98 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG)
- Bestandsschutz bei Kinderregelsätzen
- Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung
Entscheidungsvorschlag
- Die Erhöhung der Sozialhilferegelsätze ab 01.04.2012 auf 393,00 € (Eckregelsatz) durch Regelsatzfestsetzungsverordnung
- Bestandsschutz bei den Regelbedarfsstufen 4 bis 6
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Regelbedarfsstufen
- Regelsatzfestsetzungsverordnung
- Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)
- Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG)
2.
"Bürgerbegehren zur Verhinderung der 3. Startbahn"
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
08-14 / V 08941
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Einreichung des „Bürgerbegehrens zur Verhinderung der 3. Startbahn“ durch die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens; Gesetzlich vorgeschriebene Entscheidung des Stadtrats über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens binnen Monatsfrist (Art. 18a Abs. 8
S. 1 GO)
Inhalt:
- Entscheidung über die Zulässigkeit des „Bürgerbegehrens zur Verhinderung der 3. Startbahn“.
- Festsetzung des Termins für die Durchführung des Bürgerentscheids.
- Formulierung einer Stichfrage wegen des am gleichen Tag stattfindenden Bürgerentscheids aufgrund Ratsbegehrens (vgl. auch Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08414).
- Kenntnisgabe der Stellungnahme der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens gem. § 14 Abs. 2 S. 1 Bürgerbegehren- und Bürgerentscheidesatzung.
Gesamtkosten:
Die (Mehr-) Kosten des Bürgerentscheids betragen 500,- €.
Entscheidungsvorschlag:
Das Bürgerbegehren wird für zulässig erklärt. Der Bürgerentscheid „zur Verhinderung der 3. Startbahn“ wird am 17.06.2012 gemeinsam mit dem Bürgerentscheid aufgrund Ratsbegehrens durchgeführt. Die Stichfrage wird formuliert und beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Ratsbegehren, 3. Startbahn, 3. Start- und Landebahn, Stichfrage
3.
MIT-KonkreT;
Rolle der IT-Kommission im Rahmen der strategischen Neuausrichtung der IT
08-14 / V 08621
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch die strategische Neuausrichtung der IT ändern sich die Zuständigkeiten für die Vorlage von Stadtratsbeschlüssen über ITK- Vorhaben in den Fachausschüssen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02551, S.42). Aus diesem Grund liegt es nahe, dass auch für die Rolle der IT-Kommission eine entsprechende Anpassung stattfindet, welche die Interessen der Politik zu IT-Belangen nachhaltig und zukunftsfähig unterstützt.
Inhalt:
Der Beschluss verfolgt das Ziel, dass die IT-Kommission als Beratungsgremium für jeden Ausschuss tätig wird und die verwaltungsseitige Besetzung eine Anpassung erfährt. Ferner wird die Zuständigkeit für die Gremiengeschäftsführung entsprechend des Aufgabenübergangs
im Rahmen der aktuellen IT-Organisation angepasst.
Entscheidungsvorschlag:
Die IT-Kommission hat künftig eine Beratungsrolle für alle Fachausschüsse und Werkausschüsse und entscheidet anhand des IT-Vorhabenplanes, welche ITK-Vorhaben beraten werden sollen. Die verwaltungsseitige Besetzung wird entsprechend der neuen IT-Organisation angepasst. Die Gremiengeschäftsführung der IT-Kommission wird bei der HAIII des Direktoriums, IT-Strategie und ITSteuerung/IT-Controlling angesiedelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT-Kommission, IT-Vorhabensplan, MIT-KonkreT, Beschlusswesen in IT-Angelegenheiten
4.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Juni bis Dezember 2011 (Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO - (mit Ausnahme der Niederschriften des RPA vom 01.12.2011 und
des VPA vom 07.12.2011).
08-14 / V 08910
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen.
Inhalt:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni bis Dezember 2011 mit Ausnahme der Niederschriften des RPA vom 01.12.2011 und des VPA vom 07.12.2011
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Protokolle, Niederschriften
5.
Ein Signal gegen Kriegshetze und Boykott - Ja zur Städtepartnerschaft mit Teheran!
Antrag Nr. 08-14 / A 03017 der BIA
vom 02.01.2012
-
08-14 / A 03017
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08596
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Städtepartnerschaft mit Teheran, Antrag 08-14/A 03017 der BIA
Inhalt:
Neben den bestehenden 7 Städtepartnerschaften keine weiteren offiziellen.
Entscheidungsvorschlag:
Keine Städtepartnerschaft mit Teheran
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtepartnerschaft Teheran
6.
Bericht über die Informationsreise
des Stadtentwässerungsausschusses
nach Straßburg und Brüssel
zu europäischen Institutionen, Gremien
und kommunalen Interessenvertretungen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 08571
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Informationsreise des Stadtentwässerungsausschusses nach
Straßburg und Brüssel zu europäischen Institutionen, Gremien
und kommunalen Interessenvertretungen gemäß Beschluss
der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011
Inhalt
In der Vorlage sind die wichtigsten Erkenntnisse der Reise
zusammengefasst.
Dem Programm der Informationsreise im Anhang können
alle Stationen und alle Kontakte entnommen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtratsreise
- Europaabgeordnete
- VKU
- Europaparlament
- Bayerische Vertretung
- Trambahn Straßburg
- öffentliche Daseinsvorsorge
- single market act
7.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2010 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
08-14 / V 08810
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen.
Inhalt
In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2010 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2010 für das Sondervermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2010 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2010
8.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Aktualisierung Leitlinie Ökologie
Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung
-
08-14 / A 02883
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03159
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03162
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03194
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07948
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aktualisierung der Leitlinie (LL) Ökologie
Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase
2010
Auftrag gemäß Stadtratsbeschluss 17.12.2008
Inhalte
Darstellung Öffentlichkeitsphase zum Themenschwerpunkt Klimawandel
und Klimaschutz
Ergebnisse der Öffentlichkeitsphase
Einarbeitung in den Entwurf der Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt
Klimawandel und Klimaschutz
Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Abschließende Verabschiedung des Leitlinienentwurfs
Erarbeitung einer Broschüre
Umsetzung der Leitprojekte
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Leitlinie Ökologie / Klimawandel und Klimaschutz
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Grobkonzept 2012 – 2018
Feinkonzept 2012
-
08-14 / A 03266
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08166
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 (SV Nr. 08-14/V 07145) (Grundlage für die Konsolidierung 2012 - 2018)
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2012 und des Grobkonzeptes 2013 - 2018 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringt.
Gesamtkosten:
Einsparvorgabe für das Direktorium: 2.629 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2012 sowie dem Grobkonzept 2013 - 2018 des Direktoriums wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
6. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
2.
AbgesetztKorruptionsberichte in Geschäftsberichte städtischer
Gesellschaften und Beteiligungsunternehmen aufnehmen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02797 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 05.10.2011
-
08-14 / A 02797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03177
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08374
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.10.2011
Inhalt:
Dem Stadtrat wird über die Möglichkeiten berichtet, strukturierte Informationen über Korruptionsfälle in den städtischen Beteiligungsunternehmen zu erhalten.
Entscheidungsvorschlag:
Geschäftsberichte werden nicht um einen Abschnitt „Regelkonformität“ erweitert.
Aufsichtsratsmitglieder städtischer Beteiligungsgesellschaften aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrats werden aufgefordert, sich in ihren Aufsichtsgremien regelmäßig von der Geschäftsführung schriftlich über Maßnahmen der Korruptionsprävention und über aufgetretene Fälle Korruption und Korruptionsverdacht unterrichten zu lassen.
Die Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften werden, soweit noch nicht geschehen, über die jeweiligen Betreuungsreferate aufgefordert, das Fraudund
Korruptionsrisiko in die Berichterstattung über das Risikomanagementsystem aufzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Korruptionsrisiko, Beteiligungsunternehmen, Regelkonformität, Berichtswesen, Risikomanagementsystem
3.
Keine „Prozesshänseleien“ auf Kosten der Steuerzahler
Antrag Nr. 08-14 / A 02969 von Stadtratsfraktion der FDP
vom 08.12.2011
-
08-14 / A 02969
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08543
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der o. g. Stadtratsantrag
Inhalt:
Es wird der Frage nachgegangen, ob es zwischen den städtischen Beteiligungsgesellschaften und der Landeshauptstadt München,.„Prozesshänseleien“ gibt.
Entscheidungsvorschlag:
Aufgrund des aufgezeigten Sachverhalte besteht kein Handlungsbedarf.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Prozesshänselei
4.
AbgesetztHaushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
- Standards und sonstige Maßstäbe
- Personalabbauplan 2012-2018
- Grobkonzept 2012-2018
- Feinkonzept 2012
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08250
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Konzept wird das Ergebnis der Standardüberprüfung und das Personalabbaukonzept 2012-2018 dargestellt. Außerdem wird im Grobkonzept für die Jahre 2012-2018 und im Feinkonzept für 2012 aufgezeigt, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparverpflichtung nachkommen will. Gesamtkosten: Umsetzung des Konsolidierungsbeitrag des Personal- und Organisationsreferates in Höhe von 359.000 €. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 6. HSK wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. Das POR wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR-6. Haushaltssicherungskonzept POR-Grobkonzept 2012-2018 POR-Feinkonzept 2012
5.
Abgesetzt6. Haushaltskonsolidierungskonzept
- Feinkonzept des Baureferates 2012
- Grobkonzept des Baureferates 2013 - 2018
- Standards
-
08-14 / A 03174
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08720
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die VV des Stadtrates hat am 27.07.2011 (SV Nr. 08-14 / V 07145)
ein 6. Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2018 beschlossen,
das eine dauerhafte Reduzierung der Auszahlungen in Höhe von 85 Mio. €
innerhalb eines siebenjährigen Zeitraumes vorsieht.
Die Referate wurden beauftragt, den Fachausschüssen im 1. Quartal 2012
das Feinkonzept 2012, das Grobkonzept 2013 - 2018 und
Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und
zu Umorganisationen vorzulegen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2012 und das Grobkonzept 2013 – 2018.
Neben Aussagen zu Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen im Beschluss wird auf den Standardbeschluss des Baureferates vom 26.04.2007 (SV Nr. 02-08 / V 09711) verwiesen.
Entsch.vorschlag
- Kenntnisnahme
- Zustimmung zum Feinkonzept 2012
- Zustimmung zum Grobkonzept
- Auftrag an das Baureferat, das Feinkonzept 2013 im November 2012 vorzulegen
Suchbegr.
- 6. HSK
6.
Abgesetzt6. Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2018;
- Grob- und Feinkonzept 2012 – 2018
- Feinkonzept 2012
- Überprüfung der Standards
- Personalabbauplanung
- Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03265
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08779
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
6. Haushaltssicherungskonzept
Anlass
Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018
Inhalt
Darstellung des Feinkonzepts 2012 sowie des Grobkonzeptes 2013 – 2018; Überprüfung der Standards der Leistungserbringung
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2012 und dem Grobkonzept 2013 -2018 wird zugestimmt. Es wird vorgeschlagen die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Konsolidierungsanteils des Kommunalreferates neu festzulegen. Die Standards für die Produktleistungen des Kommunalreferates werden nicht geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2012, Standardüberprüfung, Personalabbauplanung
7.
Abgesetzt6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
Konsolidierungsbeitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Grobkonzepte 2012-2018
Feinkonzept 2012
Überprüfung der Standards
Personalabbauplanung
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03174
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08311
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags des Referates für Arbeit und Wirtschaft aus dem 6. HSK für die Jahre 2012 - 2018 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Grobkonzept 2012 - 2018 sowie dem Feinkonzept 2012 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Grobkonzept 2012 - 2018, Feinkonzept 2012, Reduzierung von Standards
8.
Abgesetzt6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Feinkonzept 2012
Grobkonzept 2013 - 2018
Stadtkämmerei - Referat
Überarbeitung städtischer Standards
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08663
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts 2012 – 2018
Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011
Feinkonzepte 2012 und Grobkonzept 2013 – 2018 für die Stadtkämmerei - Referat
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2012 ff. gemäß Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept, Stadtkämmerei - Referat
9.
Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat
Antrag Nr. 08-14 / A 03150 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 05.03.2012, eingegangen am 05.03.2012
-
08-14 / A 03150
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08988
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag 08 – 14 / 03150 „Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat“ der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 05.03.2012
Darstellung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Bayern und der Landeshauptstadt München
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schlüsselzuweisung, Gewerbesteuerumlage
10.
AbgesetztLärmminderungsplanung für München
Entwurf eines Lärmaktionsplans
-
08-14 / A 03156
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03157
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03155
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08119
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn).
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans vorgestellt.
Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen.
Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
11.
Abgesetzt6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
Umsetzung im RGU
- Überprüfung der Standards
- Feinkonzepte 2012
- Grobkonzepte 2013-2018
- Personalabbauplanung
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03180
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08752
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07145) wurden die Referate beauftragt, Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen produktbezogen in die Konsolidierungskonzepte einzuarbeiten und diese bis zum 1. Quartal 2012 zur Beschlussfassung dem Stadtrat vorzulegen.
Die Referate wurden weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung des vorgegebenen Konsolidierungsbeitrages (RGU: 1.862 Tsd. €) den zuständigen Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung produktbezogene Feinkonzepte (2012) und Grobkonzepte (2013-2018) erstmals im 1. Quartal 2012 zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Ergebnisse der Standardüberprüfungen im RGU.
Vorlage der Konsolidierungsvorschläge im Rahmen der Fein- und Grobkonzepte zum 6. HSK für den Zeitraum 2012-2018.
Übersicht des Personalabbauplans.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes werden zur Kenntnis genommen und den vorgestellten Feinkonzepten 2012 und den Grobkonzepten 2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung, 6. HSK, Haushaltssicherungskonzept
12.
AbgesetztHaushaltskonsolidierung 2012 bis 2018
Grobkonzepte 2012 bis 2018
Feinkonzept 2012
Überprüfung der Standards
Personalabbauplan
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08863
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat das Feinkonzept 2012 sowie das Grobkonzept 2013 – 2018 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt.
5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen.
Stichworte
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2012; Grobkonzept 2013 – 2018; Standards
13.
Artothek / Kunstverleih;
Umsetzung der Empfehlungen des Revisionsamts für den Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2009
Erlass der Satzungen für die Benutzung und Gebühren der Artothek
Änderung bzw. Ergänzung der Kostensatzung der LH München
Ankaufskommission der Artothek
08-14 / V 08875
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit, Anhebung der Leih- und Säumnisgebühren, Erlass einer Benutzungssatzung sowie einer Gebührensatzung. Änderung der Kostensatzung, Neuzusammensetzung der Ankaufskommission.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur Verstärkung der Präsenz der Artothek (Kooperation in den Stadtteilen ausweiten, „Kunstverleih“ in Ausstellungen thematisieren, Öffentlichkeitsarbeit intensivieren) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Die Satzung über die Benutzung der Artothek der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.
3. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Artothek der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.
4. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird in der Fassung der Anlage 3 beschlossen.
5. Die Benutzungsbedingungen der Artothek vom 01.01.2002 (Anlage 4) treten mit Inkrafttreten der Satzungen nach Ziffer 2 bis 4 außer Kraft.
....
14.
Errichtung von Räumen für bürgerschaftliche und stadtteilkulturelle Nutzungen im Rahmen der Bebauung des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Schaffung von Räumlichkeiten für Kultur und bürgerschaftliche Nutzung im Baugebiet der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; „13er Kulturzentrum“
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02611 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.12.2010
-
08-14 / B 02611
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08880
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms. Auftrag, zusammen mit dem Sozialreferat Räume für bürgerschaftliche Nutzungen zu errichten und zu betreiben. Darstellung einer ersten, unverbindlichen Baukostenschätzung mit rd. 1,7 Mio €. Auftrag, mit dem Referat für Bildung und Sport die künftige Schulaula als ergänzendes Raumangebot
auch für Stadtteilkultur zu entwickeln.
Entscheidungsvorschlag
1. Das unter Ziffer 2.2 beschriebene vorläufige Nutzerbedarfsprogramm für eine stadtteilkulturelle Einrichtung wird genehmigt. Die Realisierung erfolgt zusammen mit dem Sozialreferat in einem gemeinsamen zentralen Bürgerhaus.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem federführenden Sozialreferat die Planungen auf der Grund-lage des genehmigten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms weiter zu betreiben und bereits ab der Auswahl des Trägers der sozialen Einrichtungen auf ein Gesamtkonzept mit ver-bindlichen Kooperationsregelungen für das ganze Haus hinzuwirken.
....
15.
Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher
Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim,
Einfachsporthalle, Mensa und Räume für die
Ganztagesbetreuung, Kooperationseinrichtung,
Lernküche und Elektrowerkstätten an der
Meindlstraße 8
Umbau der bestehenden Grundschule an der
Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling
1. Bauabschnitt
1.1 Neubau Schulkomplex Mendlstr. 8
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 34.580.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.890.000 €
Projektauftrag
1.2 Interimsmaßnahme Mobile Raumeinheiten
zur Auslagerung Kinderhort
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 1.140.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 30.000 €
Bedarfsgenehmigung
Projektgenehmigung
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
2. Bauabschnitt
Umbau und Anpassungsarbeiten
Grundschule Plinganserstr. 28
Sachstandsbericht
3. Unterbringung der Schüler der Mittagsbetreuung.......
4. Änderung des MIP 2011 - 2015
IL 1, Inv.Grp. 21, Kenn-Nr. 2110.8150, RF-Nr. 004
-
08-14 / E 01093
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08679
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Untersuchungsauftrag des Ausschusses für Bildung und Sport
vom 01.12.2010
Inhalt
• Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes sowie
der Kosten für den Neubau Meindlstr. und der Interimsmaßnahme
zur Auslagerung Kinderhort
• Sachstandsbericht bezüglich Umbau und Anpassungsarbeiten
der Grundschule an der Plinganserstr. 28
• Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom
13.10.2011
• Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm
Entscheidungsvorschlag
• Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
• Erteilung des Projektauftrages für den Neubau
• Erteilung der Projektgenehmigung sowie Zustimmung zur
verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung für die Interimsmaßnahme
zur Auslagerung des Kinderhortes während
der Bauzeit
• Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom
13.10.2011
• Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 -
2015
16.
Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim
sowie Räume für die ganztägige Betreuung,
Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 19.600.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 995.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung für die Vorabmaßnahme "Baufeldfreimachung"
4. Schule in Holzbauweise
Antrag...
5. Schulsozialarbeit an der...
Antrag
6. Änderung des MIP 2011 - 2015
UA 2110.8360
-
08-14 / A 02091
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03181
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03164
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03061
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08479
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim
sowie Räumen für die ganztägige Betreuung,
Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- Einführung eines Lernhauskonzeptes
Inhalt
- Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
sowie des Vorplanungsauftrages für einen Grundschulneubau
an der Leibengerstraße
- Darstellung des Lernhauskonzeptes
Entscheidungsvorschlag
- die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie der
Vorplanungsauftrag für einen Grundschulneubau
an der Leibengerstraße werden erteilt
- Zustimmung zum Lernhauskonzept
17.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München zur Errichtung einer Fachakademie
für Augenoptik und zur Umwandlung in eine
Fachschule für Augenoptik und Optometrie
08-14 / V 08348
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auflösung des Zweckverbandes Münchener FAK für Augenoptik lt. Beschluss vom 19.05.2010.
Inhalt
Umwandlung der bisherigen FAK für Augenoptik in die FS für Augenoptik u. Optometrie; Anpassung der amtlichen Schulbezeichnung. Bezeichnung des Schulgebäudes
„LH München, Bildungszentrum für Augenoptik und Optometrie“
Entscheidungsvorschlag
Der Satzung zur Änderung der Satzung zur Errichtung einer FAK f. Augenoptik und die Umwandlung in eine Fachschule für Augenoptik und Optometrie wird zugestimmt.
18.
AbgesetztHaushaltskonsolidierung Kreisverwaltungsreferat;
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Grobkonzepte 2012 - 2018
Feinkonzepte 2012
Überarbeitung aller städtischen Standards
Personalabbauplanung
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03184
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03780
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03830
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03270
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03199
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03200
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08798
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. HSK 2012 - 2018
19.
AbgesetztProdukt "Gesundheitlicher Verbraucherschutz",
Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfs-
gegenständeüberwachung";
Evaluierung des Vollzugskonzepts der
Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ)
Hinweis:
abgesetzt mit 1. Nachtrag
-
08-14 / A 03328
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08801
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lebensmittelüberwachung
20.
Neue Verordnung der Landeshauptstadt München
über das Frühlingsfest und den Flohmarkt auf
der Theresienwiese
(Frühlingsfest- und Flohmarktverordnung)
08-14 / V 08803
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frühlingsfest- und Flohmarktverordnung
21.
17. Deutscher Präventionstag im Internationalen Congress Centrum München (ICM)
am 16. und 17. April 2012
08-14 / V 08818
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17. Deutscher Präventionstag
22.
Psychologischer Fachdienst auf dem Prüfstand
Antrag Nr. 08-14 / A 02739 ............................
-
08-14 / A 02739
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08263
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02739 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.08.2011
Inhalt
- Bericht über rechtliche Grundlagen, Anlass für Einrichtung und Aufgaben des Psychologischen Fachdienstes im ambulanten Bereich
- Bericht über Verringerung der Anzahl der ambulanten Eingliederungshilfen nach § 35a SGB VIII und den damit verbundenen Einsparungen zwischen 2006 und 2010
- Ausblick auf die Erweiterung des Fachdienstes für Eingliederungshilfen im teilstationären, stationären und Schulgeld-Bereich seit 2010
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Berichts über Erfahrungen mit der Einrichtung des Psychologischen Fachdienstes
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die im Psychologischen Dienst bereits eingerichteten 2,5 Stellen (E 13) zur Qualitätssicherung und Sicherung der Einsparungseffekte zu entfristen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eingliederungshilfe
- Legasthenietherapie
23.
Anpassung der personellen Kapazitäten im
Stadtjugendamt an die kontinuierlich steigenden
Zahlen unbegleiteter minderjähriger und junger
erwachsener Flüchtlinge mit Jugendhilfebedarf in
München
Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
Änderung des Beschlusss des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012
08-14 / V 07530
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Weitere Zunahme der Fallzahlen unbegleiteter minderjähriger und junger erwachsener Flüchtlinge in Federführung des Stadtjugendamtes und damit verbundene personelle Engpässe im Stadtjugendamt
Inhalt
- Entwicklung der Fall- und Inobhutnahmezahlen
- Aktuelle Fallzahlbelastungen im Team der federführenden sozialpäd. Fachkräfte im Stadtjugendamt für umF/uF
- Aktuelle Fallzahlbelastungen im Team der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für umF/uF
- Platznot und Überbelegungen in sämtlichen Einrichtungen der Jugendhilfe
- Überbelegung der Erstaufnahmeeinrichtung für umF
Entscheidungsvorschlag
- Schaffung von drei neuen befristeten Vollzeitplanstellen für das UF-Team im Stadtjugendamt
- Schaffung von drei befristeten Vollzeitplanstellen für das Team der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Stadtjugendamt
- Schaffung von einer unbefristeten Vollzeitplanstelle für die Wirtschaftliche Jugendhilfe in den Sozialbürgerhäusern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UmF
- UF
- unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- unbegleitete Flüchtlinge
- UF-Team
- Wirtschaftliche Jugendhilfe
24.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Fortschreibung 2012;
Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes
Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung;
Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner
Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms
Produkt 60 621, Integrationshilfen nach Zuwanderung
-
08-14 / A 03161
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08344
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Fortschreibung 2012;
- Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung
- Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms
Inhalt
- Programmfortschreibung im MBQ/VPA
- Darstellung der Maßnahmen und der Wirksamkeit
- Überblick über die Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Entfristung der Stellen
- Umschichtungen im Deutschkursbereich
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MBQ
- VPA
25.
Sanierungsmaßnahme im Rahmen des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
Orleansstraße 11a, Flst.Nr. 15590, Gemarkung München 8
Anpassung der Projektrahmenbedingungen,
Dachsanierung
08-14 / V 08554
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o. g. Bauvorhaben
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung des neuen Sachstands
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den geänderten Rahmenbedingungen
- Zustimmung zu den erhöhten Projektkosten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- KomPro/B
26.
Konzept Soziale Mietobergrenzen
Energetische Sanierung sozialverträglich machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 00743 ................................
Mietobergrenzen bei ALG II/Grundsicherung zukunftsfest
gestalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 00744 ........................................
Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen
in Münchner Heimen
Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 09.06.2005
-
08-14 / A 00744
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00743
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08607
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Auftrag an das Sozialreferat, mit den Beteiligten (insbesondere GWG, GEWOFAG, Kommunalreferat) die künftige Höhe der Mietobergrenzen nach dem KSM, die sozialverträgliche Umsetzung eventueller, sich aus energetischer Sanierung ergebender Mieterhöhungen und eventueller, Erhöhung der Mietobergrenzen bei
SGB II und SGB XII abzustimmen
- Anwendung der Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen in Münchner Heimen
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Sozialreferat, mit den beteiligten Stellen abzuklären,
- ob und ggf. in welcher Höhe die Mietobergrenzen nach dem KSM neu festzusetzen sind,
- ob und ggf. bis zu welchen Beträgen die Mietobergrenzen für die Kosten der Unterkunft Im SGB II und im
SGB XII angehoben werden sollen und
- ob die Einkommensgrenzen und die Regeln zur Einkommensberechnung im KSM auf die aktuell gültigen Regelungen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes (BayWoFG) und des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes (BayWoBindG) umgestellt werden sollen;
- Fortführung der bisherigen Handhabung der Wartezeitregelungen auch für behinderte Menschen in Münchner Heimen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KSM / Konzept Soziale Mietobergrenzen
- energetische Sanierung
- Wartezeit
- Menschen mit Behinderungen
27.
Ökologischer Kriterienkatalog
a) Fortschreibung
b) Klimaschutzfahrplan 2: Daunenmäntel für Häuser – Passivhausstandard auf allen städtischen Grundstücken,
Antrag Nr. 02-08/A 04235 vom 12.02.2008 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste
c) Energetisches Bauen in den ökologischen Kriterienkatalog mit aufnehmen, Antrag Nr. 08-14/A 00556 vom 04.02.2009 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste
-
02-08 / A 04235
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00556
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03160
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03163
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08797
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkatalogs
Inhalte
Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an aktuelle Rahmenbedingungen;
Erhalt des Verzichts auf PVC und Primäraluminium;
Einführung energetischer Mindestanforderungen für Wohngebäude und Nichtwohngebäude mit Unterschreitung der Höchstwerte der Energieeinsparverordnung 2009;
Bearbeitung der beiden Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste
„Klimaschutzfahrplan 2: Daunenmäntel für Häuser – Passivhausstandard auf städtischen Grundstücken“ Nr. 02-08 / A 04235 sowie
„Energetisches Bauen in den Ökologischen Kriterienkatalog mit aufnehmen“ Nr 08-14 / A 00556.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkatalog als Grundlage bei allen künftigen Verhandlungen über Veräußerungen städtischer Baugrundstücke
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, weiterhin Erkenntnisse im Bereich nachhaltigen Bauens zu sammeln und den Ökologischen Kriterienkatalog in 3-jährigem Rhythmus fortzuschreiben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ökologischer Kriterienkatalog, energetische Mindestanforderungen.
28.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltlich endgültige Beschlüsse
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich II/18
Riemer Straße (südlich), Töginger Straße BAB 94 (nördlich)
und Bahnlinie München - Mühldorf (östlich) – Tierheim
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
08-14 / V 08762
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Um der künftigen Nutzungskonzeption sowie dem voraussichtlichen Flächenbedarf der Messe München gerecht zu werden, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2006 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Paul-Henri-Spaak-Straße, Ottendichler Straße.
29.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/14
Paul-Henri-Spaak-Straße (nördlich),
Töginger Straße - BAB 94 (südlich),
Ottendichler Straße (westlich)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
08-14 / V 08763
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Um der künftigen Nutzungskonzeption sowie dem voraussichtlichen Flächenbedarf der Messe München gerecht zu werden, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2006 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Paul-Henri-Spaak-Straße, Ottendichler Straße.
30.
Aufstellungsbeschluss
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
für den 1. Realisierungsabschnitt
B) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
S-Bahnlinie München – Herrsching (nördlich),
S-Bahnlinie München – Geltendorf (südlich),
Bundesautobahn A99 West (östlich),
Neuaubing (westlich)
- Aufstellungsbeschluss -
C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Germeringer Weg (südlich),
Freihamer Weg (westlich),
Kunreuthstraße (westlich),
Wiesentfelser Straße (westlich),
Anton-Böck-Straße (westlich),
S-Bahnlinie München – Herrsching (nördlich),
Bodenseestraße (nördlich),
verlängerte Freihamer Allee (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 67a, 67b und 1916a)
- Aufstellungsbeschluss -
D) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
08-14 / V 08765
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte
Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs,
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes,
Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungs-
vorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs,
Erarbeitung eines Rahmenplanes,
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
Bericht über die Ergebnisse der Rahmenplanung,
Erarbeitung eines Konzepts für eine Zwischennutzung für den 1. Realisierungsabschnitt,
Erarbeitung eines Konzepts für eine Beratergruppe für den 1. Realisierungsabschnitt,
Aufnahme der Planungen für die verkehrliche Erschließung des 1. Realisierungsabschnitts und Herbeiführung der Projektgenehmigungen,
Aufnahme der Planungen für die öffentlichen Grünflächen Freiham-Neuaubinger-Grünband und südlicher Grünfinger und Herbeiführung des Projektauftrags,
Anmeldung von notwendigen Kassenmitteln und Verpflichtungsermächtigungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiham 1. Realisierungsabschnitt
31.
Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)
08-14 / V 08905
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Information zum vorliegenden Gesetzentwurf des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG), der dem Bayerischen Landtag zur Beratung und Verabschiedung vorliegt
Inhalte
Schilderung der Ausgangslage; Vorstellung und Bewertung einzelner, aus Sicht der Landeshauptstadt München relevanter Regelungen des Gesetzentwurfs zum BayLplG
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, den Beschluss den Fraktionen im Bayerischen Landtag, dem für die Landesplanung zuständigen Bayerischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Technologie sowie dem Bayerischen Städtetag zuzuleiten.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, sich in allen befassten Gremien aktiv an der im Fortgang zur Novellierung des BayLplG verstärkt einsetzenden Diskussion um eine Fortentwicklung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) zu beteiligen und dabei die städtischen Interessen argumentativ zu vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bayerisches Landesplanungsgesetz, BayLplG, Landesentwicklungsprogramm, LEP, Landesplanung, Regionalplanung
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Sanierung im Bereich der Münchner U-Bahn - umgehende Vorlage des Sanierungsbedarfs
-
08-14 / A 03186
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09079
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
U-Bahn Sanierung
Sanierungsbedarf Münchner U-Bahn
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen