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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. März 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII

  • 08-14 / A 03195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08901 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.04.2012 Inhalt - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.04.2012 - Gutachten durch Dr. Martens - Erlass einer Verordnung nach § 98 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG) - Bestandsschutz bei Kinderregelsätzen - Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung Entscheidungsvorschlag - Die Erhöhung der Sozialhilferegelsätze ab 01.04.2012 auf 393,00 € (Eckregelsatz) durch Regelsatzfestsetzungsverordnung - Bestandsschutz bei den Regelbedarfsstufen 4 bis 6 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfsstufen - Regelsatzfestsetzungsverordnung - Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) - Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
"Bürgerbegehren zur Verhinderung der 3. Startbahn" Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

08-14 / V 08941 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einreichung des „Bürgerbegehrens zur Verhinderung der 3. Startbahn“ durch die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens; Gesetzlich vorgeschriebene Entscheidung des Stadtrats über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens binnen Monatsfrist (Art. 18a Abs. 8 S. 1 GO) Inhalt: - Entscheidung über die Zulässigkeit des „Bürgerbegehrens zur Verhinderung der 3. Startbahn“. - Festsetzung des Termins für die Durchführung des Bürgerentscheids. - Formulierung einer Stichfrage wegen des am gleichen Tag stattfindenden Bürgerentscheids aufgrund Ratsbegehrens (vgl. auch Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08414). - Kenntnisgabe der Stellungnahme der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens gem. § 14 Abs. 2 S. 1 Bürgerbegehren- und Bürgerentscheidesatzung. Gesamtkosten: Die (Mehr-) Kosten des Bürgerentscheids betragen 500,- €. Entscheidungsvorschlag: Das Bürgerbegehren wird für zulässig erklärt. Der Bürgerentscheid „zur Verhinderung der 3. Startbahn“ wird am 17.06.2012 gemeinsam mit dem Bürgerentscheid aufgrund Ratsbegehrens durchgeführt. Die Stichfrage wird formuliert und beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Ratsbegehren, 3. Startbahn, 3. Start- und Landebahn, Stichfrage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
MIT-KonkreT; Rolle der IT-Kommission im Rahmen der strategischen Neuausrichtung der IT

08-14 / V 08621 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch die strategische Neuausrichtung der IT ändern sich die Zuständigkeiten für die Vorlage von Stadtratsbeschlüssen über ITK- Vorhaben in den Fachausschüssen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02551, S.42). Aus diesem Grund liegt es nahe, dass auch für die Rolle der IT-Kommission eine entsprechende Anpassung stattfindet, welche die Interessen der Politik zu IT-Belangen nachhaltig und zukunftsfähig unterstützt. Inhalt: Der Beschluss verfolgt das Ziel, dass die IT-Kommission als Beratungsgremium für jeden Ausschuss tätig wird und die verwaltungsseitige Besetzung eine Anpassung erfährt. Ferner wird die Zuständigkeit für die Gremiengeschäftsführung entsprechend des Aufgabenübergangs im Rahmen der aktuellen IT-Organisation angepasst. Entscheidungsvorschlag: Die IT-Kommission hat künftig eine Beratungsrolle für alle Fachausschüsse und Werkausschüsse und entscheidet anhand des IT-Vorhabenplanes, welche ITK-Vorhaben beraten werden sollen. Die verwaltungsseitige Besetzung wird entsprechend der neuen IT-Organisation angepasst. Die Gremiengeschäftsführung der IT-Kommission wird bei der HAIII des Direktoriums, IT-Strategie und ITSteuerung/IT-Controlling angesiedelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Kommission, IT-Vorhabensplan, MIT-KonkreT, Beschlusswesen in IT-Angelegenheiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni bis Dezember 2011 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO - (mit Ausnahme der Niederschriften des RPA vom 01.12.2011 und des VPA vom 07.12.2011).

08-14 / V 08910 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni bis Dezember 2011 mit Ausnahme der Niederschriften des RPA vom 01.12.2011 und des VPA vom 07.12.2011 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Sitzungsniederschriften Gesucht werden kann im RIS auch unter Protokolle, Niederschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Ein Signal gegen Kriegshetze und Boykott - Ja zur Städtepartnerschaft mit Teheran! Antrag Nr. 08-14 / A 03017 der BIA vom 02.01.2012

  • 08-14 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08596 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Städtepartnerschaft mit Teheran, Antrag 08-14/A 03017 der BIA Inhalt: Neben den bestehenden 7 Städtepartnerschaften keine weiteren offiziellen. Entscheidungsvorschlag: Keine Städtepartnerschaft mit Teheran Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft Teheran

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Bericht über die Informationsreise des Stadtentwässerungsausschusses nach Straßburg und Brüssel zu europäischen Institutionen, Gremien und kommunalen Interessenvertretungen - Bekanntgabe -

08-14 / V 08571 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Informationsreise des Stadtentwässerungsausschusses nach Straßburg und Brüssel zu europäischen Institutionen, Gremien und kommunalen Interessenvertretungen gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011 Inhalt In der Vorlage sind die wichtigsten Erkenntnisse der Reise zusammengefasst. Dem Programm der Informationsreise im Anhang können alle Stationen und alle Kontakte entnommen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Stadtratsreise - Europaabgeordnete - VKU - Europaparlament - Bayerische Vertretung - Trambahn Straßburg - öffentliche Daseinsvorsorge - single market act

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2010 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 08810 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen. Inhalt In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2010 des Sonder­vermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwen­dung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2010 für das Sonder­vermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufge­führten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit der darge­stellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2010 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung

  • 08-14 / A 02883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03159 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03162 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07948 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aktualisierung der Leitlinie (LL) Ökologie Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase 2010 Auftrag gemäß Stadtratsbeschluss 17.12.2008 Inhalte Darstellung Öffentlichkeitsphase zum Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz Ergebnisse der Öffentlichkeitsphase Einarbeitung in den Entwurf der Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag Abschließende Verabschiedung des Leitlinienentwurfs Erarbeitung einer Broschüre Umsetzung der Leitprojekte Gesucht werden kann im RIS auch nach Leitlinie Ökologie / Klimawandel und Klimaschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Grobkonzept 2012 – 2018 Feinkonzept 2012

  • 08-14 / A 03266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08166 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 (SV Nr. 08-14/V 07145) (Grundlage für die Konsolidierung 2012 - 2018) Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2012 und des Grobkonzeptes 2013 - 2018 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringt. Gesamtkosten: Einsparvorgabe für das Direktorium: 2.629 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2012 sowie dem Grobkonzept 2013 - 2018 des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 6. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
2.
Abgesetzt
Korruptionsberichte in Geschäftsberichte städtischer Gesellschaften und Beteiligungsunternehmen aufnehmen! Antrag Nr. 08-14 / A 02797 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 05.10.2011

  • 08-14 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08374 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.10.2011 Inhalt: Dem Stadtrat wird über die Möglichkeiten berichtet, strukturierte Informationen über Korruptionsfälle in den städtischen Beteiligungsunternehmen zu erhalten. Entscheidungsvorschlag: Geschäftsberichte werden nicht um einen Abschnitt „Regelkonformität“ erweitert. Aufsichtsratsmitglieder städtischer Beteiligungsgesellschaften aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrats werden aufgefordert, sich in ihren Aufsichtsgremien regelmäßig von der Geschäftsführung schriftlich über Maßnahmen der Korruptionsprävention und über aufgetretene Fälle Korruption und Korruptionsverdacht unterrichten zu lassen. Die Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften werden, soweit noch nicht geschehen, über die jeweiligen Betreuungsreferate aufgefordert, das Fraudund Korruptionsrisiko in die Berichterstattung über das Risikomanagementsystem aufzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Korruptionsrisiko, Beteiligungsunternehmen, Regelkonformität, Berichtswesen, Risikomanagementsystem
3.
Keine „Prozesshänseleien“ auf Kosten der Steuerzahler Antrag Nr. 08-14 / A 02969 von Stadtratsfraktion der FDP vom 08.12.2011

  • 08-14 / A 02969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08543 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der o. g. Stadtratsantrag Inhalt: Es wird der Frage nachgegangen, ob es zwischen den städtischen Beteiligungsgesellschaften und der Landeshauptstadt München,.„Prozesshänseleien“ gibt. Entscheidungsvorschlag: Aufgrund des aufgezeigten Sachverhalte besteht kein Handlungsbedarf. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Prozesshänselei

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Abgesetzt
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 - Standards und sonstige Maßstäbe - Personalabbauplan 2012-2018 - Grobkonzept 2012-2018 - Feinkonzept 2012

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08250 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Konzept wird das Ergebnis der Standardüberprüfung und das Personalabbaukonzept 2012-2018 dargestellt. Außerdem wird im Grobkonzept für die Jahre 2012-2018 und im Feinkonzept für 2012 aufgezeigt, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparverpflichtung nachkommen will. Gesamtkosten: Umsetzung des Konsolidierungsbeitrag des Personal- und Organisationsreferates in Höhe von 359.000 €. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 6. HSK wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. Das POR wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR-6. Haushaltssicherungskonzept POR-Grobkonzept 2012-2018 POR-Feinkonzept 2012
5.
Abgesetzt
6. Haushaltskonsolidierungskonzept - Feinkonzept des Baureferates 2012 - Grobkonzept des Baureferates 2013 - 2018 - Standards

  • 08-14 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08720 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die VV des Stadtrates hat am 27.07.2011 (SV Nr. 08-14 / V 07145) ein 6. Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2018 beschlossen, das eine dauerhafte Reduzierung der Auszahlungen in Höhe von 85 Mio. € innerhalb eines siebenjährigen Zeitraumes vorsieht. Die Referate wurden beauftragt, den Fachausschüssen im 1. Quartal 2012 das Feinkonzept 2012, das Grobkonzept 2013 - 2018 und Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen vorzulegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2012 und das Grobkonzept 2013 – 2018. Neben Aussagen zu Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen im Beschluss wird auf den Standardbeschluss des Baureferates vom 26.04.2007 (SV Nr. 02-08 / V 09711) verwiesen. Entsch.vorschlag - Kenntnisnahme - Zustimmung zum Feinkonzept 2012 - Zustimmung zum Grobkonzept - Auftrag an das Baureferat, das Feinkonzept 2013 im November 2012 vorzulegen Suchbegr. - 6. HSK
6.
Abgesetzt
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2018; - Grob- und Feinkonzept 2012 – 2018 - Feinkonzept 2012 - Überprüfung der Standards - Personalabbauplanung - Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08779 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 6. Haushaltssicherungskonzept Anlass Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 Inhalt Darstellung des Feinkonzepts 2012 sowie des Grobkonzeptes 2013 – 2018; Überprüfung der Standards der Leistungserbringung Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2012 und dem Grobkonzept 2013 -2018 wird zugestimmt. Es wird vorgeschlagen die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Konsolidierungsanteils des Kommunalreferates neu festzulegen. Die Standards für die Produktleistungen des Kommunalreferates werden nicht geändert. Gesucht werden kann auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2012, Standardüberprüfung, Personalabbauplanung
7.
Abgesetzt
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 Konsolidierungsbeitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft Grobkonzepte 2012-2018 Feinkonzept 2012 Überprüfung der Standards Personalabbauplanung Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08311 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags des Referates für Arbeit und Wirtschaft aus dem 6. HSK für die Jahre 2012 - 2018 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Dem Grobkonzept 2012 - 2018 sowie dem Feinkonzept 2012 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung, Grobkonzept 2012 - 2018, Feinkonzept 2012, Reduzierung von Standards
8.
Abgesetzt
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Feinkonzept 2012 Grobkonzept 2013 - 2018 Stadtkämmerei - Referat Überarbeitung städtischer Standards

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts 2012 – 2018 Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 Feinkonzepte 2012 und Grobkonzept 2013 – 2018 für die Stadtkämmerei - Referat Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2012 ff. gemäß Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept, Stadtkämmerei - Referat
9.
Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat Antrag Nr. 08-14 / A 03150 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.03.2012, eingegangen am 05.03.2012

  • 08-14 / A 03150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08988 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag 08 – 14 / 03150 „Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat“ der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 05.03.2012 Darstellung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Bayern und der Landeshauptstadt München Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schlüsselzuweisung, Gewerbesteuerumlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Abgesetzt
Lärmminderungsplanung für München Entwurf eines Lärmaktionsplans

  • 08-14 / A 03156 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03157 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08119 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn). Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans vorgestellt. Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung. Entscheidungsvorschlag: Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen. Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
11.
Abgesetzt
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 Umsetzung im RGU - Überprüfung der Standards - Feinkonzepte 2012 - Grobkonzepte 2013-2018 - Personalabbauplanung Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03180 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07145) wurden die Referate beauftragt, Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen produktbezogen in die Konsolidierungskonzepte einzuarbeiten und diese bis zum 1. Quartal 2012 zur Beschlussfassung dem Stadtrat vorzulegen. Die Referate wurden weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung des vorgegebenen Konsolidierungsbeitrages (RGU: 1.862 Tsd. €) den zuständigen Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung produktbezogene Feinkonzepte (2012) und Grobkonzepte (2013-2018) erstmals im 1. Quartal 2012 zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Ergebnisse der Standardüberprüfungen im RGU. Vorlage der Konsolidierungsvorschläge im Rahmen der Fein- und Grobkonzepte zum 6. HSK für den Zeitraum 2012-2018. Übersicht des Personalabbauplans. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes werden zur Kenntnis genommen und den vorgestellten Feinkonzepten 2012 und den Grobkonzepten 2013 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung, 6. HSK, Haushaltssicherungskonzept
12.
Abgesetzt
Haushaltskonsolidierung 2012 bis 2018 Grobkonzepte 2012 bis 2018 Feinkonzept 2012 Überprüfung der Standards Personalabbauplan Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08863 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat das Feinkonzept 2012 sowie das Grobkonzept 2013 – 2018 dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Stichworte Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2012; Grobkonzept 2013 – 2018; Standards
13.
Artothek / Kunstverleih; Umsetzung der Empfehlungen des Revisionsamts für den Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2009 Erlass der Satzungen für die Benutzung und Gebühren der Artothek Änderung bzw. Ergänzung der Kostensatzung der LH München Ankaufskommission der Artothek

08-14 / V 08875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit, Anhebung der Leih- und Säumnisgebühren, Erlass einer Benutzungssatzung sowie einer Gebührensatzung. Änderung der Kostensatzung, Neuzusammensetzung der Ankaufskommission. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zur Verstärkung der Präsenz der Artothek (Kooperation in den Stadtteilen ausweiten, „Kunstverleih“ in Ausstellungen thematisieren, Öffentlichkeitsarbeit intensivieren) werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Die Satzung über die Benutzung der Artothek der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen. 3. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Artothek der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen. 4. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird in der Fassung der Anlage 3 beschlossen. 5. Die Benutzungsbedingungen der Artothek vom 01.01.2002 (Anlage 4) treten mit Inkrafttreten der Satzungen nach Ziffer 2 bis 4 außer Kraft. ....

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Errichtung von Räumen für bürgerschaftliche und stadtteilkulturelle Nutzungen im Rahmen der Bebauung des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Schaffung von Räumlichkeiten für Kultur und bürgerschaftliche Nutzung im Baugebiet der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; „13er Kulturzentrum“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02611 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.12.2010

  • 08-14 / B 02611 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08880 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms. Auftrag, zusammen mit dem Sozialreferat Räume für bürgerschaftliche Nutzungen zu errichten und zu betreiben. Darstellung einer ersten, unverbindlichen Baukostenschätzung mit rd. 1,7 Mio €. Auftrag, mit dem Referat für Bildung und Sport die künftige Schulaula als ergänzendes Raumangebot auch für Stadtteilkultur zu entwickeln. Entscheidungsvorschlag 1. Das unter Ziffer 2.2 beschriebene vorläufige Nutzerbedarfsprogramm für eine stadtteilkulturelle Einrichtung wird genehmigt. Die Realisierung erfolgt zusammen mit dem Sozialreferat in einem gemeinsamen zentralen Bürgerhaus. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem federführenden Sozialreferat die Planungen auf der Grund-lage des genehmigten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms weiter zu betreiben und bereits ab der Auswahl des Trägers der sozialen Einrichtungen auf ein Gesamtkonzept mit ver-bindlichen Kooperationsregelungen für das ganze Haus hinzuwirken. ....

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15.
Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim, Einfachsporthalle, Mensa und Räume für die Ganztagesbetreuung, Kooperationseinrichtung, Lernküche und Elektrowerkstätten an der Meindlstraße 8 Umbau der bestehenden Grundschule an der Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Bauabschnitt 1.1 Neubau Schulkomplex Mendlstr. 8 Projektkosten (Kostenobergrenze) 34.580.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.890.000 € Projektauftrag 1.2 Interimsmaßnahme Mobile Raumeinheiten zur Auslagerung Kinderhort Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.140.000 € davon Ersteinrichtungskosten 30.000 € Bedarfsgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt Umbau und Anpassungsarbeiten Grundschule Plinganserstr. 28 Sachstandsbericht 3. Unterbringung der Schüler der Mittagsbetreuung....... 4. Änderung des MIP 2011 - 2015 IL 1, Inv.Grp. 21, Kenn-Nr. 2110.8150, RF-Nr. 004

  • 08-14 / E 01093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08679 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Untersuchungsauftrag des Ausschusses für Bildung und Sport vom 01.12.2010 Inhalt • Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes sowie der Kosten für den Neubau Meindlstr. und der Interimsmaßnahme zur Auslagerung Kinderhort • Sachstandsbericht bezüglich Umbau und Anpassungsarbeiten der Grundschule an der Plinganserstr. 28 • Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 13.10.2011 • Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm Entscheidungsvorschlag • Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, • Erteilung des Projektauftrages für den Neubau • Erteilung der Projektgenehmigung sowie Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung für die Interimsmaßnahme zur Auslagerung des Kinderhortes während der Bauzeit • Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 13.10.2011 • Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015

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16.
Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim sowie Räume für die ganztägige Betreuung, Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 19.600.000 € davon Ersteinrichtungskosten 995.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung für die Vorabmaßnahme "Baufeldfreimachung" 4. Schule in Holzbauweise Antrag... 5. Schulsozialarbeit an der... Antrag 6. Änderung des MIP 2011 - 2015 UA 2110.8360

  • 08-14 / A 02091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03181 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08479 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim sowie Räumen für die ganztägige Betreuung, Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Einführung eines Lernhauskonzeptes Inhalt - Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie des Vorplanungsauftrages für einen Grundschulneubau an der Leibengerstraße - Darstellung des Lernhauskonzeptes Entscheidungsvorschlag - die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie der Vorplanungsauftrag für einen Grundschulneubau an der Leibengerstraße werden erteilt - Zustimmung zum Lernhauskonzept

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17.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München zur Errichtung einer Fachakademie für Augenoptik und zur Umwandlung in eine Fachschule für Augenoptik und Optometrie

08-14 / V 08348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auflösung des Zweckverbandes Münchener FAK für Augenoptik lt. Beschluss vom 19.05.2010. Inhalt Umwandlung der bisherigen FAK für Augenoptik in die FS für Augenoptik u. Optometrie; Anpassung der amtlichen Schulbezeichnung. Bezeichnung des Schulgebäudes „LH München, Bildungszentrum für Augenoptik und Optometrie“ Entscheidungsvorschlag Der Satzung zur Änderung der Satzung zur Errichtung einer FAK f. Augenoptik und die Umwandlung in eine Fachschule für Augenoptik und Optometrie wird zugestimmt.

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18.
Abgesetzt
Haushaltskonsolidierung Kreisverwaltungsreferat; 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Grobkonzepte 2012 - 2018 Feinkonzepte 2012 Überarbeitung aller städtischen Standards Personalabbauplanung Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03184 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03780 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03270 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03199 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08798 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. HSK 2012 - 2018
19.
Abgesetzt
Produkt "Gesundheitlicher Verbraucherschutz", Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfs- gegenständeüberwachung"; Evaluierung des Vollzugskonzepts der Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ)
Hinweis:
abgesetzt mit 1. Nachtrag

  • 08-14 / A 03328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08801 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lebensmittelüberwachung
20.
Neue Verordnung der Landeshauptstadt München über das Frühlingsfest und den Flohmarkt auf der Theresienwiese (Frühlingsfest- und Flohmarktverordnung)

08-14 / V 08803 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frühlingsfest- und Flohmarktverordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
17. Deutscher Präventionstag im Internationalen Congress Centrum München (ICM) am 16. und 17. April 2012

08-14 / V 08818 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17. Deutscher Präventionstag

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22.
Psychologischer Fachdienst auf dem Prüfstand Antrag Nr. 08-14 / A 02739 ............................

  • 08-14 / A 02739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08263 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02739 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.08.2011 Inhalt - Bericht über rechtliche Grundlagen, Anlass für Einrichtung und Aufgaben des Psychologischen Fachdienstes im ambulanten Bereich - Bericht über Verringerung der Anzahl der ambulanten Eingliederungshilfen nach § 35a SGB VIII und den damit verbundenen Einsparungen zwischen 2006 und 2010 - Ausblick auf die Erweiterung des Fachdienstes für Eingliederungshilfen im teilstationären, stationären und Schulgeld-Bereich seit 2010 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Berichts über Erfahrungen mit der Einrichtung des Psychologischen Fachdienstes - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die im Psychologischen Dienst bereits eingerichteten 2,5 Stellen (E 13) zur Qualitätssicherung und Sicherung der Einsparungseffekte zu entfristen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eingliederungshilfe - Legasthenietherapie

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23.
Anpassung der personellen Kapazitäten im Stadtjugendamt an die kontinuierlich steigenden Zahlen unbegleiteter minderjähriger und junger erwachsener Flüchtlinge mit Jugendhilfebedarf in München Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz Änderung des Beschlusss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012

08-14 / V 07530 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Weitere Zunahme der Fallzahlen unbegleiteter minderjähriger und junger erwachsener Flüchtlinge in Federführung des Stadtjugendamtes und damit verbundene personelle Engpässe im Stadtjugendamt Inhalt - Entwicklung der Fall- und Inobhutnahmezahlen - Aktuelle Fallzahlbelastungen im Team der federführenden sozialpäd. Fachkräfte im Stadtjugendamt für umF/uF - Aktuelle Fallzahlbelastungen im Team der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für umF/uF - Platznot und Überbelegungen in sämtlichen Einrichtungen der Jugendhilfe - Überbelegung der Erstaufnahmeeinrichtung für umF Entscheidungsvorschlag - Schaffung von drei neuen befristeten Vollzeitplanstellen für das UF-Team im Stadtjugendamt - Schaffung von drei befristeten Vollzeitplanstellen für das Team der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Stadtjugendamt - Schaffung von einer unbefristeten Vollzeitplanstelle für die Wirtschaftliche Jugendhilfe in den Sozialbürgerhäusern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - UmF - UF - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - unbegleitete Flüchtlinge - UF-Team - Wirtschaftliche Jugendhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
24.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Fortschreibung 2012; Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung; Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms Produkt 60 621, Integrationshilfen nach Zuwanderung

  • 08-14 / A 03161 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Fortschreibung 2012; - Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung - Entfristung der Stellen im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms Inhalt - Programmfortschreibung im MBQ/VPA - Darstellung der Maßnahmen und der Wirksamkeit - Überblick über die Maßnahmen Entscheidungsvorschlag - Entfristung der Stellen - Umschichtungen im Deutschkursbereich Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MBQ - VPA

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25.
Sanierungsmaßnahme im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Orleansstraße 11a, Flst.Nr. 15590, Gemarkung München 8 Anpassung der Projektrahmenbedingungen, Dachsanierung

08-14 / V 08554 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o. g. Bauvorhaben Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung des neuen Sachstands Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den geänderten Rahmenbedingungen - Zustimmung zu den erhöhten Projektkosten Gesucht werden kann im RIS auch nach: - KomPro/B

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26.
Konzept Soziale Mietobergrenzen Energetische Sanierung sozialverträglich machen! Antrag Nr. 08-14 / A 00743 ................................ Mietobergrenzen bei ALG II/Grundsicherung zukunftsfest gestalten! Antrag Nr. 08-14 / A 00744 ........................................ Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen in Münchner Heimen Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 09.06.2005

  • 08-14 / A 00744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Auftrag an das Sozialreferat, mit den Beteiligten (insbesondere GWG, GEWOFAG, Kommunalreferat) die künftige Höhe der Mietobergrenzen nach dem KSM, die sozialverträgliche Umsetzung eventueller, sich aus energetischer Sanierung ergebender Mieterhöhungen und eventueller, Erhöhung der Mietobergrenzen bei SGB II und SGB XII abzustimmen - Anwendung der Wartezeit für Sozialwohnungen für behinderte Menschen in Münchner Heimen Entscheidungsvorschlag - Auftrag an das Sozialreferat, mit den beteiligten Stellen abzuklären, - ob und ggf. in welcher Höhe die Mietobergrenzen nach dem KSM neu festzusetzen sind, - ob und ggf. bis zu welchen Beträgen die Mietobergrenzen für die Kosten der Unterkunft Im SGB II und im SGB XII angehoben werden sollen und - ob die Einkommensgrenzen und die Regeln zur Einkommensberechnung im KSM auf die aktuell gültigen Regelungen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes (BayWoFG) und des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes (BayWoBindG) umgestellt werden sollen; - Fortführung der bisherigen Handhabung der Wartezeitregelungen auch für behinderte Menschen in Münchner Heimen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KSM / Konzept Soziale Mietobergrenzen - energetische Sanierung - Wartezeit - Menschen mit Behinderungen

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27.
Ökologischer Kriterienkatalog a) Fortschreibung b) Klimaschutzfahrplan 2: Daunenmäntel für Häuser – Passiv­hausstandard auf allen städtischen Grundstücken, Antrag Nr. 02-08/A 04235 vom 12.02.2008 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste c) Energetisches Bauen in den ökologischen Kriterienkatalog mit aufnehmen, Antrag Nr. 08-14/A 00556 vom 04.02.2009 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste

  • 02-08 / A 04235 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00556 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03160 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03163 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkatalogs Inhalte Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an aktuelle Rahmen­bedingungen; Erhalt des Verzichts auf PVC und Primäraluminium; Einführung energetischer Mindestanforderungen für Wohngebäude und Nichtwohngebäude mit Unterschreitung der Höchstwerte der Energie­einspar­verordnung 2009; Bearbeitung der beiden Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste „Klimaschutzfahrplan 2: Daunenmäntel für Häuser – Passivhaus­standard auf städtischen Grundstücken“ Nr. 02-08 / A 04235 sowie „Energetisches Bauen in den Öko­logischen Kriterien­katalog mit aufnehmen“ Nr 08-14 / A 00556. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkatalog als Grundlage bei allen künftigen Verhandlungen über Veräußerungen städtischer Baugrundstücke Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, weiter­hin Erkenntnisse im Bereich nachhaltigen Bauens zu sammeln und den Ökologischen Kriterienkatalog in 3-jährigem Rhythmus fortzuschreiben Gesucht werden kann im RIS auch nach Ökologischer Kriterienkatalog, energetische Mindestanforderungen.

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28.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltlich endgültige Beschlüsse Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/18 Riemer Straße (südlich), Töginger Straße BAB 94 (nördlich) und Bahnlinie München - Mühldorf (östlich) – Tierheim Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

08-14 / V 08762 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um der künftigen Nutzungskonzeption sowie dem voraussichtlichen Flächenbedarf der Messe München gerecht zu werden, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2006 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Paul-Henri-Spaak-Straße, Ottendichler Straße.

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29.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/14 Paul-Henri-Spaak-Straße (nördlich), Töginger Straße - BAB 94 (südlich), Ottendichler Straße (westlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

08-14 / V 08763 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um der künftigen Nutzungskonzeption sowie dem voraussichtlichen Flächenbedarf der Messe München gerecht zu werden, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2006 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Paul-Henri-Spaak-Straße, Ottendichler Straße.

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30.
Aufstellungsbeschluss Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den 1. Realisierungsabschnitt B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung S-Bahnlinie München – Herrsching (nördlich), S-Bahnlinie München – Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A99 West (östlich), Neuaubing (westlich) - Aufstellungsbeschluss - C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Germeringer Weg (südlich), Freihamer Weg (westlich), Kunreuthstraße (westlich), Wiesentfelser Straße (westlich), Anton-Böck-Straße (westlich), S-Bahnlinie München – Herrsching (nördlich), Bodenseestraße (nördlich), verlängerte Freihamer Allee (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 67a, 67b und 1916a) - Aufstellungsbeschluss - D) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 08765 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftspla­nerischen Wettbe­werbs, Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla­nung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungspla­nes, Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstel­lungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungs- vorschlag Kenntnisnahme der Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftspla­nerischen Wettbewerbs, Erarbeitung eines Rahmenplanes, Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Bericht über die Ergebnisse der Rahmenplanung, Erarbeitung eines Konzepts für eine Zwischennutzung für den 1. Reali­sierungsabschnitt, Erarbeitung eines Konzepts für eine Beratergruppe für den 1. Realisie­rungsabschnitt, Aufnahme der Planungen für die verkehrliche Erschließung des 1. Reali­sierungsabschnitts und Herbeiführung der Projektgenehmigungen, Aufnahme der Planungen für die öffentlichen Grünflächen Freiham-Neu­aubinger-Grünband und südlicher Grünfinger und Herbeiführung des Projektauftrags, Anmeldung von notwendigen Kassenmitteln und Verpflichtungsermächti­gungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiham 1. Realisierungsabschnitt

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31.
Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)

08-14 / V 08905 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information zum vorliegenden Gesetzentwurf des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG), der dem Bayerischen Landtag zur Beratung und Verabschiedung vorliegt Inhalte Schilderung der Ausgangslage; Vorstellung und Bewertung einzelner, aus Sicht der Landeshauptstadt München relevanter Regelungen des Gesetzentwurfs zum BayLplG Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, den Beschluss den Fraktionen im Bayerischen Landtag, dem für die Landesplanung zuständigen Bayerischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Technologie sowie dem Bayerischen Städtetag zuzuleiten. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, sich in allen befassten Gremien aktiv an der im Fortgang zur Novellierung des BayLplG verstärkt einsetzenden Diskussion um eine Fortentwicklung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) zu beteiligen und dabei die städtischen Interessen argumentativ zu vertreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayerisches Landesplanungsgesetz, BayLplG, Landesentwicklungsprogramm, LEP, Landesplanung, Regionalplanung

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Sanierung im Bereich der Münchner U-Bahn - umgehende Vorlage des Sanierungsbedarfs

  • 08-14 / A 03186 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09079 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
U-Bahn Sanierung Sanierungsbedarf Münchner U-Bahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen