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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. März 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Bericht über die Aktivitäten des Bündnisses
Inhalt
Jahreskonferenz und Mitgliederversammlung 2011
Aktivitäten im Bündnis wie Konvent der Bürgermeister und Kampagne Stadtradeln
Projektpartnerschaft mit den Asháninka
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima-Bündnis e.V., Asháninka, Konvent der Bürgermeister, Stadtradeln
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2011 – 31.12.2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle
unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2011 – 31.12.2011 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
3.
CO2-Monitoring 1990 – 2010
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates vom 09.10.1996 zur regelmäßigen
Fortschreibung der CO2-Bilanz
Inhalt
In der Bekanntgabe wird die Entwicklung der CO2-Emissionen im Stadtgebiet München durch die stationäre Energieversorgung (Strom- und Wärmeverbrauch (Gas, Fernwärme, Heizöl, Geothermie) sowie durch den Verkehr (ÖPNV und MIV)
dargestellt. Erstmals wurde die Bekanntgabe mit dem klassischen CO2-Monitoring und parallel mit der Software ECORegion erstellt.
Der Beobachtungszeitraum ist 1990 – 2010.
Zusätzliche werden die aktuellen Emissionsfaktoren, welche für die Berechnungen innerhalb der Stadtverwaltung zu verwenden sind, bekannt gegeben.
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
CO2-Bilanz, CO2-Monitoring, CO2-Emissionen, Brennstoffe, Stromverbrauch, Energieverbrauch, Verkehr, MIV, ÖPNV
4.
Untersuchungsergebnisse zum Betrieb von Laubblasgeräten
Darstellung des Modellversuchs
der Städtischen Friedhöfe München
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus den Sitzungen des Umweltschutzausschusses vom 26.05.2009 und 30.11.2010
(Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02185 und 08-14 / V 05408)
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden Untersuchungsergebnisse zur Laubentfernung durch Laubrechen im Vergleich mit Laubblasgeräten, insbesondere der Modellversuch der Städtischen Friedhöfe München, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Einsatz von Laubbläsern auf den städtischen Friedhöfen wird zugestimmt.
Die Empfehlung, derzeit keine weiteren Modellversuche zur Laubentfernung durch konventionelle Laubrechen im Vergleich mit maschinellen Laubblasgeräten durchzuführen, wird aufgrund der vorliegenden Untersuchungsergebnisse und Recherchen zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Abgas, Friedhöfe, Laubbläser, Laubbeseitigung
5.
Verbesserter Schutz gebäudebewohnender Tierarten
Rettung für Mauersegler & Co I
Nistplätze für Gebäudebrüter bei Sanierungen sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 01726 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.07.2010
Rettung für Mauersegler & Co II
Nistplätze in den ökologischen Kriterienkatalog aufnehmen
Antrag Nr. 08-14 / A 01727 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.07.2010
Rettung für Mauersegler & Co III
Nistplätze als Ersatz für Baumnachpflanzungen
Antrag Nr. 08-14 / A 01728 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.07.2010
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08-14 / A 01726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01727 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Anträge der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL werden gemeinsam behandelt. Sie zielen auf einen verbesserten Schutz von Vogel- und Fledermausarten ab, die in Gebäuden Quartier beziehen.
Inhalt: Rechtliche u. fachliche Hintergründe des Gebäudebrüterschutzes werden erläutert u. bisherige Aktivitäten aufgezeigt. Die Umsetzbarkeit der in den Anträgen geforderten ergänzenden Maßnahmen für einen verbesserten Schutz wird diskutiert u. Vorschläge zum weiteren Vorgehen gemacht.
Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das RGU, die Aufnahme eines neuen Förderpunktes in das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) im Rahmen der Fortschreibung, sowie Möglichkeiten zur Integration des Gebäudebrüterschutzes in den „Münchner Qualitätsstandard (MüQua) zum Bauen u. Sanieren“ zu prüfen.
Auftrag an die zuständigen Referate, im Rahmen der Planung Maßnahmen des Gebäudebrüterschutzes verstärkt zu berücksichtigen.
Auftrag an das Ref. f. Stadtplanung u. Bauordnung zur weiteren Prüfung, ob Quartiere von Bauvorhaben betroffen sind u. zur Integration notwendiger Schutzauflagen bzw. -hinweise in die Baugenehmigungen. Auftrag an das RGU, den Gebäudebrüterschutz in Zusammenarbeit mit anderen Referaten besser im Bewusstsein von Bauherren, Hauseigentümern u. Baufirmen zu verankern u. Möglichkeiten zur Bereitstellung v. Gebäudebrüterinformationen über das Internet zu prüfen.
Naturschutz - Artenschutz - Gebäudebrüter
6.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2012;
Vollzug des Haushaltsplans 2012;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2012 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2012 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2012 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2012 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschusses. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2012, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss