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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. März 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. - Bekanntgabe -

08-14 / V 08897 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Bericht über die Aktivitäten des Bündnisses Inhalt Jahreskonferenz und Mitgliederversammlung 2011 Aktivitäten im Bündnis wie Konvent der Bürgermeister und Kampagne Stadtradeln Projektpartnerschaft mit den Asháninka Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klima-Bündnis e.V., Asháninka, Konvent der Bürgermeister, Stadtradeln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2011 – 31.12.2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 08710 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle un­terliegen, zu berichten. Inhalt Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2011 – 31.12.2011 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschluss­vollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
CO2-Monitoring 1990 – 2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 08885 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Stadtrates vom 09.10.1996 zur regelmäßigen Fortschreibung der CO2-Bilanz Inhalt In der Bekanntgabe wird die Entwicklung der CO2-Emissionen im Stadtgebiet München durch die stationäre Energie­versorgung (Strom- und Wärmeverbrauch (Gas, Fernwärme, Heizöl, Geothermie) sowie durch den Verkehr (ÖPNV und MIV) dargestellt. Erstmals wurde die Bekanntgabe mit dem klassischen CO2-Monitoring und parallel mit der Software ECORegion erstellt. Der Beobachtungszeitraum ist 1990 – 2010. Zusätzliche werden die aktuellen Emissionsfaktoren, welche für die Berechnungen innerhalb der Stadtverwaltung zu verwenden sind, bekannt gegeben. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: CO2-Bilanz, CO2-Monitoring, CO2-Emissionen, Brennstoffe, Stromverbrauch, Energieverbrauch, Verkehr, MIV, ÖPNV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Untersuchungsergebnisse zum Betrieb von Laubblasgeräten Darstellung des Modellversuchs der Städtischen Friedhöfe München

08-14 / V 08825 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus den Sitzungen des Umweltschutzausschusses vom 26.05.2009 und 30.11.2010 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02185 und 08-14 / V 05408) Inhalt In der Beschlussvorlage werden Untersuchungsergebnisse zur Laubentfernung durch Laubrechen im Vergleich mit Laubblasgeräten, insbesondere der Modellversuch der Städtischen Friedhöfe München, dargestellt. Entscheidungsvorschlag Dem Einsatz von Laubbläsern auf den städtischen Friedhöfen wird zugestimmt. Die Empfehlung, derzeit keine weiteren Modellversuche zur Laubentfernung durch konventionelle Laubrechen im Vergleich mit maschinellen Laubblasgeräten durchzuführen, wird aufgrund der vorliegenden Untersuchungsergebnisse und Recherchen zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärm, Abgas, Friedhöfe, Laubbläser, Laubbeseitigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Verbesserter Schutz gebäudebewohnender Tierarten Rettung für Mauersegler & Co I Nistplätze für Gebäudebrüter bei Sanierungen sichern Antrag Nr. 08-14 / A 01726 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.07.2010 Rettung für Mauersegler & Co II Nistplätze in den ökologischen Kriterienkatalog aufnehmen Antrag Nr. 08-14 / A 01727 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.07.2010 Rettung für Mauersegler & Co III Nistplätze als Ersatz für Baumnachpflanzungen Antrag Nr. 08-14 / A 01728 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.07.2010

  • 08-14 / A 01726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01727 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08858 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Anträge der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL werden gemeinsam behandelt. Sie zielen auf einen verbesserten Schutz von Vogel- und Fledermausarten ab, die in Gebäuden Quartier beziehen. Inhalt: Rechtliche u. fachliche Hintergründe des Gebäudebrüterschutzes werden erläutert u. bisherige Aktivitäten aufgezeigt. Die Umsetzbarkeit der in den Anträgen geforderten ergänzenden Maßnahmen für einen verbesserten Schutz wird diskutiert u. Vorschläge zum weiteren Vorgehen gemacht. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das RGU, die Aufnahme eines neuen Förderpunktes in das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) im Rahmen der Fortschreibung, sowie Möglichkeiten zur Integration des Gebäudebrüterschutzes in den „Münchner Qualitätsstandard (MüQua) zum Bauen u. Sanieren“ zu prüfen. Auftrag an die zuständigen Referate, im Rahmen der Planung Maßnahmen des Gebäudebrüterschutzes verstärkt zu berücksichtigen. Auftrag an das Ref. f. Stadtplanung u. Bauordnung zur weiteren Prüfung, ob Quartiere von Bauvorhaben betroffen sind u. zur Integration notwendiger Schutzauflagen bzw. -hinweise in die Baugenehmigungen. Auftrag an das RGU, den Gebäudebrüterschutz in Zusammenarbeit mit anderen Referaten besser im Bewusstsein von Bauherren, Hauseigentümern u. Baufirmen zu verankern u. Möglichkeiten zur Bereitstellung v. Gebäude­brüterinformationen über das Internet zu prüfen. Naturschutz - Artenschutz - Gebäudebrüter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2012; Vollzug des Haushaltsplans 2012; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)

08-14 / V 08929 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2012 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) Inhalt In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2012 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2012 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2012 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschusses. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mittelde­ckung hergestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2012, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)