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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. März 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V.
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. auf Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags
II.
Bildung
1.
Überarbeitung aller städtischen Standards
6. Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 - 2018
- Personalabbauplan
- Gorbkonzepte 2012 - 2018
- Feinkonzepte 2012
-
08-14 / A 03228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03269 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Überarbeitung aller städtischen Standards
6.Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 – 2018
- Personalabbauplan
- Grobkonzepte 2012-2018
- Feinkonzepte 2012
Inhalt
Aufgabenkritik
Darstellung der Standards und sonstiger Maßstäbe
Darstellung der Konsolidierungsbeiträge bis 2018
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.
2.
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums
München-Nord mit Eliteschule des Sports/
Partnerschule des Leistungssports an der
Knorrstraße (Teilfläche der ehem. Kronprinz-
Rupprecht-Kaserne) mit Sporthalle, Zuschauer-
tribüne und Freianlagen im 11. Stadtbezirk
Milbertshofen - Am Hart
-
08-14 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Nord
mit Eliteschule des Sports / Partnerschule des Leistungssports
an der Knorrstraße
11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Inhalt
Auslobung des Realisierungswettbewerbs
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird gebeten, den Wettbewerb für das
Gymnasium München-Nord mit Eliteschule des Sports
/Partnerschule des Leistungssports als nichtoffenen, einstufigen
Realisierungswettbewerb auszuloben.
3.
Bessere schulpsychologische Versorgung ...
-
08-14 / A 00944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00944 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2009
Inhalt
Darstellung zur schulpsychologischen Versorgung an den städtischen beruflichen Schulen in München
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung der Darstellung zur schulpsychologischen Versorgung an den städtischen beruflichen Schulen in München.
4.
Zukunft Berufsfachschule Kinderpflege ....
-
08-14 / A 02988 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zukunft der städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege
Antrag Nr. 08-14 / A 02988 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 15.12.2011, eingegangen am 15.12.2011
Inhalt
Gestiegene Anmeldezahlen und die Einrichtung von Ganztagsklassen an der Grundschule machten Filialbildung an der BFS Kinderpflege notwendig.
Durch die Filiale kann die Schule über mehr Räume verfügen.
Wegen massiver baulicher Mängel kann das Gebäude an der Zenettistraße nicht mehr genutzt werden.
Für den Neubau eines Zentrums für Erzieherberufe an der Ruppertstraße wird derzeit das Raumprogramm erstellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt von den im Vortrag dargestellten Ausführungen Kenntnis.
Damit ist der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02988 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann ordnungsgemäß behandelt.
5.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Klenzestraße 48
- Tumblingerstraße 6
- Am Gärtnerplatz / Klenzestraße 27
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur
Sprengeländerung der Grundschulen
- Klenzestraße 48
- Tumblingerstraße 6
- Am Gärtnerplatz / Klenzestraße 27
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung von
Teilgebieten vom Sprengel der GS Klenzestraße zum Sprengel
der GS Tumblingerstraße und zum Sprengel der GS Am
Gärtnerplatz/Klenzestraße 27 auf der Grundlage der vom Referat
für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognosen.
Entscheidungsvorschlag
Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren
vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des
Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
6.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der
Grundschulen
- Südl. Auffahrtsallee 82
- Margarethe-Denzl-Straße 17
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Südl. Auffahrtsallee 82
- Margarethe-Danzi-Straße 17
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes vom Sprengel der GS Südl. Auffahrtsallee zum Sprengel der GS Margarethe-Danzi-Straße und damit der Errichtung der neuen GS Margarethe-Danzi-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognosen.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Margarethe-Danzi-Straße kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
7.
Verwaltungshaushalt 2012
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben
für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die
pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde
in München
Inhalt
Begründung für die Notwendigkeit des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen
Kultusgemeinde
8.
Heilpädagogische Tagesstätte (HPT)
Kinderhaus Kai in der Messestadt erhalten
-
08-14 / A 03154 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03567 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und
Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.01.2012,
22.02.2012 und 07.03.2012; Antrag des Bezirksausschusses
15 Trudering – Riem vom 15.12.2011
Inhalt
Darstellung und Behandlung alternativer Lösungsmöglichkeiten
bzw. Erläuterung einer Kompromisslösung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und Beauftragung des Referates für
Bildung und Sport eine vertragliche Vereinbarung mit
der Kai Service GmbH auf Basis der Kompromisslösung
zu erzielen