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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und
Wirtschaft
Zeitraum: 01.07. bis 31.12.2011
08-14 / V 08963
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
2.
Europa-Jahresbericht 2011
08-14 / V 08761
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die Europa-Arbeit der Landeshauptstadt 2011
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, Jahresbericht, Lobbying, EU-Projekte
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderung im Programmbereich Münchner Jugendsonderprogramm:
Bildungszentrum Berufseinstieg
-
08-14 / A 03243
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08675
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt Bildungszentrum Berufseinstieg wird für den Förderzeitraum 01.05.2012 bis 30.04.2014 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, Bildungszentrum Berufseinstieg
4.
AbgesetztMünchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderung: "Info-Zentrum Migration und Arbeit"
08-14 / V 06165
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „Info-Zentrum Migration und Arbeit“ wird für den Förderzeitraum 01.05.2012 bis 30.04.2014 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schattenarbeitsmarkt, Tagelöhner, Arbeitsmigranten, prekäre Beschäftigung, Lohndumping
5.
Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München 2011
08-14 / V 08552
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Dargelegt werden die Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismus im Jahr 2011, Inlands- und Auslandstourismus in München 2011, Tourismus in München
6.
Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01172 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 17.11.2011
-
08-14 / E 01172
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08461
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird zu der beantragten Entschädigungszahlung an Anwohner der Theresienwiese Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Entschädigungszahlung im Umfang von bis zu 500 Euro an Anwohner im unmittelbaren Umfeld der Theresienwiese für erhöhte Reinigungs- und Reparaturkosten, die durch das Oktoberfest verursacht wurden, wird nicht eingeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest
Schutz der Anwohner der Theresienwiese
Entschädigungszahlung
7.
IT-Standort München fördern – bei der SWM-Glasfaseroffensive stärker die Belange von Firmenkunden berücksichtigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02764 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 21.09.2011
-
08-14 / A 02764
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08773
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Ausbauplanung der SWM zur
Glasfasererschließung Münchens dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zur Ausbauplanung der
Glasfasererschließung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Den Forderungen im Antrag Nr. 08-14 / A 02764 wird daher bereits jetzt entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, M-net, Ausbauoffensive
8.
Olympiapark München GmbH;
Sanierung Betriebstechnik und Erweiterung Brandschutz in der Olympiahalle
Überblick über die Gesamtmaßnahmen (Fortschreibung)
Änderung des Finanzplans 2012 - 2015
Änderung des MIP 2011 - 2015
-
08-14 / A 03242
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08736
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Sanierung der Betriebstechnik und der Erweiterung des Brandschutzes in der Olympiahalle dargestellt und um Genehmigung der Umsetzungen gebeten.
Es wird ein Überblick zum aktuellen Stand der Gesamtmaßnahmen im Olympiapark gegeben.
Es wird um eine Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses 2012 gebeten sowie Änderungen von MIP und Finanzplan vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Sanierung der Betriebstechnik und der Erweiterung des Brandschutzes in der Olympiahalle wird zugestimmt.
Der Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses 2012 sowie der Anpassung von MIP und Finanzplan wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiahalle, Muss-Maßnahmen
9.
Morgendlicher Expressbus zum Campus Pasing
Antrag Nr. 08-14 / A 02989 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.12.2011
-
08-14 / A 02989
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08900
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die auf der Linie 160 zwischen Pasing Bahnhof und Hochschule von der MVG vorgenommene Taktverdichtung sowie der Einsatz von Gelenkbussen in der Spitzenzeit werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der MVG zur Taktverdichtung in der Spitzenzeit auf der Linie 160 zwischen Pasing Bahnhof und Hochschule sowie zum dortigen Einsatz von Gelenkbussen werden zur Kenntnis genommen. Der zusätzliche Einsatz von Direkt- bzw. Expressbussen auf diesem Teilabschnitt erscheint aus den im Vortrag genannten Gründen nicht zielführend.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, 160, Fachhochschule
10.
Ausschilderung der S-Bahn am U-Bahnhof Marienplatz
08-14 / V 08950
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Thematik der Ausschilderung der S-Bahn am U-Bahnhof Marienplatz wurde auf Wunsch des Stadtrats in den Fahrgastbeirat der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH eingebracht und dort diskutiert. Im Anschluss fand eine Ortsbegehung statt. Die Ergebnisse hieraus werden dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn, MVG, MVV
11.
Auswirkungen einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen auf das Stadtgebiet
Antrag Nr. 08-14 / A 03040 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2012
-
08-14 / A 03040
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08987
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es wird dargestellt, dass nach aktuellem Stand für das Stadtgebiet München keine fluglärmbedingten Änderungen aufgrund des Ausbaus des Flughafens München erwartet werden. Des weiteren wird über die Positionierung des Deutschen Städtetages zum Fluglärm berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Sachstandsbericht über die Auswirkungen der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München auf das Stadtgebiet München wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flugrouten, Fluglärmschutzgesetz, Deutsche Flugsicherung, Schallschutzmaßnahmen
12.
Sachstandsbericht zum Sanierungsbedarf bei der MVG
Antrag Nr. 08-14 / A 03024 der FW vom 09.01.2012
Angebotsoffensive U-Bahn der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 02904 der CSU-Fraktion vom 15.11.2011
Umgehende Behandlung des noch nicht behandelten Antrags 08-14 / A 02099 und Stellungnahme der MVG zur Sanierung der Tunnel und der Gleisanlagen
Antrag Nr. 08-14 / A 02844 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 25.10.2011
Mit denkbar einfachen Mitteln mehr Platz für Fahrgäste am U3/U6-Bahnsteig
Sendlinger-Tor-Platz schaffen, Hindernisse beseitigen und den Fahrgastwechsel beschleunigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02507 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 01.06.2011
Sanierung der U-Bahnhöfe in München
Antrag Nr. 08-14 / A 02099 der Stadtratsfraktion der CSU vom 30.12.2010
MVG-Ausbauoffensive im Stadtrat behandeln
Antrag Nr. 08-14 / A 01864 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 01.10.2010
-
08-14 / A 02844
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01864
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02099
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02507
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04124
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04142
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03024
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02904
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03632
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01809
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02831
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01429
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03186
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08998
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es wird über zur Sanierung anstehende U-Bahnhöfe, konkrete Maßnahmen/Konzepte, insbesondere das konkrete Konzept für den Bahnhof Sendlinger Tor, Zeitpunkt und Kosten – soweit zum momentanen Zeitpunkt möglich – berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum U-Bahnhof Sendlinger Tor werden zur Kenntnis genommen.
Das Baureferat, das Planungsreferat und das Kreisverwaltungsreferat werden gebeten, die Planungen der SWM/MVG zum U-Bahnhof Sendlinger Tor entsprechend ihrer Zuständigkeiten inhaltlich zu begleiten.
Die Darlegungen zum eventuellen Sanierungsbedarf weiterer U-Bahnhöfe werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG
13.
Frauen in die Geschäftsführung der SWM!
Antrag Nr. 08-14 / A 02828 von DIE LINKE vom 20.10.2011
-
08-14 / A 02828
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08574
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird auf die Zuständigkeit des Aufsichtsrats der Stadtwerke München GmbH (SWM) verwiesen. Zudem wird dargestellt, dass die SWM bereits seit jeher in hohem Maße auf die Gleichberechtigung von Männern und Frauen achten.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die geforderte geschlechtsneutrale bzw. gleichberechtigte Gestaltung des Jahresberichts und weiterer Publikationen wird von den SWM bereits umgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Gesellschaftsvertrag, Jahresbericht