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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2012, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
„Mehr Grün für München“
Durchführung des Wettbewerbes
für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung
Prämierung der Preisträger 2010 / 2011
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat
den jährlichen Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und
Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt.
Inhalt
Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden
vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der insgesamt 33 Preise an die von der
Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger
wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- vorbildliche Gestaltung der Vorgärten
- vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen
- vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen
- vorbildliche Gestaltung der Höfe
- vorbildliche persönliche Leistungen
- vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld
2.
Übernahme der Baulast für die Wege auf dem Aubinger Tunnel
und dem alten Allach-Untermenzinger Autobahndamm
Antrag Nr. 08-14 / A 02249
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
und Herrn Stadtrat Tobias Weiß
vom 28.02.2011
Übernahme der Wegelast und Errichtung von Parkbänken
auf dem Grünzug der Tunneldecke der A 99, Aubinger Tunnel
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02785 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
vom 23.02.2011
-
08-14 / B 02785 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02249:
Die Verwaltung stellt dem Stadtrat dar, ob und wie die Wege auf
der Decke des Aubinger Tunnels und dem alten Autobahndamm
in Allach-Untermenzing in die Baulast der Landeshauptstadt München
übernommen werden können.
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02785:
Die Verwaltung prüft die Übernahme der Fuß- und Radwegelast
von der Autobahndirektion Südbayern auf der Decke des
Tunnels Aubing der A 99.
Die Autobahndirektion soll hierbei eine Kostenübernahmeerklärung
an die Landeshauptstadt München abgeben.
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
Im Bereich des ehemaligen Allach-Untermenzinger Autobahndamms
ist die Aufstellung von Bänken und Abfallbehältern mangels städtischer
Zuständigkeiten nicht möglich.
Die Aufstellung von Bänken und Abfallbehältern auf der Decke
des Aubinger Tunnels der A 99 kann ohne Übernahme der Baulast
im Rahmen einer Spende ermöglicht werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- A 99
- Kleselstraße
- Goteboldstraße
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913
Rümannstraße (südlich),
Isoldenstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305)
Teilmaßnahme:
Rümann- / Isoldenstraße
Verbesserung
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.800.000 €
Vorprojektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 17.11.2009
das Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02709)
und das Baureferat beauftragt, für die Teilmaßnahme Rümann- /
Isoldenstraße die Vorentwurfsplanung zu erarbeiten und die
Vorprojektgenehmigung herbeizuführen.
Das Baureferat wurde beauftragt, im Zuge der Vorentwurfsplanung
zu prüfen, ob auf der Westseite der Isoldenstraße zwischen den
Schrägparkplätzen einige Baumpflanzungen möglich sind.
Inhalt
Darstellung der untersuchten Varianten.
Umbau der Rümann- und der Isoldenstraße entsprechend
den künftigen Anforderungen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die
Lösungsvariante V1/2 zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Klopstockstraße
- Eisenacher Straße
- Kesselhaus
- Schwabinger Krankenhaus
- Grünanbindung Petuelpark
4.
Allacher Straße / Wintrichring
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
und im 10. Stadtbezirk Moosach
Kreuzungsumbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.600.000 €
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umbau des Knotens Allacher Straße / Wintrichring
Unfallschwerpunkt
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Entwurfsplanung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.600.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Unfallschwerpunkt
- Kreuzung
- Nederlinger Straße
- Freilaufender Rechtsabbieger
5.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Teilprojekt: Neugestaltung des Platzes
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.910.000 €
(darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto)
100%-Anteil an den Folgekosten anderer Sparten = 570.000 €)
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)
3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB)
4. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer
Verpflichtungsermächtigung 2013 bei der Finanzposition 6300.950.8875.7
„Gemeindestraßen, Platz der Opfer des Nationalsozialismus“ (VB)
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011- 2015 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010
(SV Nr. 08-14 / V 05054):
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Inhalt
Der Sachstand des Projektes „Platz der Opfer des Nationalsozialismus"
sowie die aktuelle Bauzeitplanung für die Neugestaltung des Platzes
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes mit Projektkosten
in Höhe von 3.910.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und
der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für das Teilprojekt
Neugestaltung des Platzes vorzubereiten und die Ausführungs-
genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern
die Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wie im Vortrag
unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, archäologische
Untersuchungen, der Abbau des Denkmals, Baumfällungen und
Großbaumversetzungen) wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Finanzierung (Haushalt und Verpflichtungsermächtigung)
2.2 Änderung des MIP 2011 - 2015
Gesucht werden kann auch nach:
- Brienner Straße
- Maximiliansplatz
- Odeonsplatz
- Denkmal
- NS-Dokumentationszentrum
- Pkw-Stellplätze
- Radabstellplätze
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
Neugestaltung des Platzes am Harkortweg
Erneuerungsmaßnahme mit Umprofilierung
der Heinrich-Groh-Straße
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.100.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 70.000 € brutto)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011
wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme
erteilt und das Baureferat beauftragt, für die vorbezeichnete Maßnahme
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.100.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- „Nikolausplatz“
- Studentenwohnheim
- Heinrich-Geißler-Straße
- Situlistraße
- Harnierplatz
7.
Maria-Einsiedel-Straße - Schäftlarnstraße
zwischen Benediktbeuerer Straße und Thalkirchner Platz
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b
Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.250.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 60.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 06.12.2011
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07521) wurde die Projektgenehmigung für
die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme
werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.250.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kreppeberg
- Tierparkstraße
- Zentralländstraße
Nachtrag