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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. April 2012, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau
1.
„Mehr Grün für München“ Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger 2010 / 2011

08-14 / V 08824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den jährlichen Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Inhalt Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der insgesamt 33 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - vorbildliche Gestaltung der Vorgärten - vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen - vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen - vorbildliche Gestaltung der Höfe - vorbildliche persönliche Leistungen - vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Übernahme der Baulast für die Wege auf dem Aubinger Tunnel und dem alten Allach-Untermenzinger Autobahndamm Antrag Nr. 08-14 / A 02249 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 28.02.2011 Übernahme der Wegelast und Errichtung von Parkbänken auf dem Grünzug der Tunneldecke der A 99, Aubinger Tunnel BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02785 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 23.02.2011

  • 08-14 / B 02785 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08292 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02249: Die Verwaltung stellt dem Stadtrat dar, ob und wie die Wege auf der Decke des Aubinger Tunnels und dem alten Autobahndamm in Allach-Untermenzing in die Baulast der Landeshauptstadt München übernommen werden können. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02785: Die Verwaltung prüft die Übernahme der Fuß- und Radwegelast von der Autobahndirektion Südbayern auf der Decke des Tunnels Aubing der A 99. Die Autobahndirektion soll hierbei eine Kostenübernahmeerklärung an die Landeshauptstadt München abgeben. Inhalt Darstellung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Im Bereich des ehemaligen Allach-Untermenzinger Autobahndamms ist die Aufstellung von Bänken und Abfallbehältern mangels städtischer Zuständigkeiten nicht möglich. Die Aufstellung von Bänken und Abfallbehältern auf der Decke des Aubinger Tunnels der A 99 kann ohne Übernahme der Baulast im Rahmen einer Spende ermöglicht werden. Gesucht werden kann auch nach: - A 99 - Kleselstraße - Goteboldstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305) Teilmaßnahme: Rümann- / Isoldenstraße Verbesserung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.800.000 € Vorprojektgenehmigung

08-14 / V 08808 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 17.11.2009 das Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02709) und das Baureferat beauftragt, für die Teilmaßnahme Rümann- / Isoldenstraße die Vorentwurfsplanung zu erarbeiten und die Vorprojektgenehmigung herbeizuführen. Das Baureferat wurde beauftragt, im Zuge der Vorentwurfsplanung zu prüfen, ob auf der Westseite der Isoldenstraße zwischen den Schrägparkplätzen einige Baumpflanzungen möglich sind. Inhalt Darstellung der untersuchten Varianten. Umbau der Rümann- und der Isoldenstraße entsprechend den künftigen Anforderungen. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die Lösungsvariante V1/2 zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Klopstockstraße - Eisenacher Straße - Kesselhaus - Schwabinger Krankenhaus - Grünanbindung Petuelpark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Allacher Straße / Wintrichring im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 10. Stadtbezirk Moosach Kreuzungsumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.600.000 € Projektgenehmigung

08-14 / V 02120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umbau des Knotens Allacher Straße / Wintrichring Unfallschwerpunkt Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.600.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Unfallschwerpunkt - Kreuzung - Nederlinger Straße - Freilaufender Rechtsabbieger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus Teilprojekt: Neugestaltung des Platzes im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.910.000 € (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto) 100%-Anteil an den Folgekosten anderer Sparten = 570.000 €) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 4. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei der Finanzposition 6300.950.8875.7 „Gemeindestraßen, Platz der Opfer des Nationalsozialismus“ (VB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011- 2015 (VB)

08-14 / V 08871 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010 (SV Nr. 08-14 / V 05054): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Inhalt Der Sachstand des Projektes „Platz der Opfer des Nationalsozialismus" sowie die aktuelle Bauzeitplanung für die Neugestaltung des Platzes werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes mit Projektkosten in Höhe von 3.910.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes vorzubereiten und die Ausführungs- genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, archäologische Untersuchungen, der Abbau des Denkmals, Baumfällungen und Großbaumversetzungen) wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Finanzierung (Haushalt und Verpflichtungsermächtigung) 2.2 Änderung des MIP 2011 - 2015 Gesucht werden kann auch nach: - Brienner Straße - Maximiliansplatz - Odeonsplatz - Denkmal - NS-Dokumentationszentrum - Pkw-Stellplätze - Radabstellplätze

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
Neugestaltung des Platzes am Harkortweg Erneuerungsmaßnahme mit Umprofilierung der Heinrich-Groh-Straße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Ausführungskosten): 1.100.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 70.000 € brutto) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 09069 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011 wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, für die vorbezeichnete Maßnahme die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.100.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - „Nikolausplatz“ - Studentenwohnheim - Heinrich-Geißler-Straße - Situlistraße - Harnierplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Maria-Einsiedel-Straße - Schäftlarnstraße zwischen Benediktbeuerer Straße und Thalkirchner Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“ im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Erstmalige Herstellung Projektkosten (Ausführungskosten): 2.250.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 60.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 09075 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 06.12.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07521) wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.250.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kreppeberg - Tierparkstraße - Zentralländstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag