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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. April 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Bernd-Eichinger-Platz

08-14 / V 09063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Anlass Überlegungen, in München eine Straße oder einen Platz nach dem verstorbenen Filmproduzenten und Regisseur Bernd Eichinger zu benennen. Inhalt Um sowohl seine Verbundenheit mit der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF München) als auch seine Bedeutung für die Kulturstadt München hervorzuheben, soll der Platz vor dem Eingang der HFF München nach Bernd Eichinger benannt werden. Dies ist auch ein Beitrag zur besseren Auffindbarkeit der Hochschule für Fernsehen und Film. Entscheidungsvorschlag Der Platz vor der Hochschule für Fernsehen und Film München wird „Bernd-Eichinger-Platz“ benannt. Gesucht werden kann auch nach: Hochschule für Fernsehen und Film München an der Gabelsberger­straße 33

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verfahren bei Grundstücksgeschäften und Anwendung des Vergaberechts

08-14 / V 08816 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksgeschäfte, Vergabeleitlininen für den Verkauf von Grundstücken Anlass Urteil des EuGH vom 25.03.2010, Handreichung des Bayerischen Innenministeriums Inhalt Darstellung und Analyse der Entwicklung, Auswirkung der oben genannten Handreichung, Verfahren bei Grundstücksverkäufen, Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl Entscheidungsvorschlag Künftige Verfahrensmöglichkeiten, künftige Vorgehensweise Gesucht werden kann auch nach: Vergaberecht, Vergabeleitlinien, Grundstücksverkauf, Europarecht, GWB, Handreichung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
1. Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 27.07.2011 zum Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Verhandlungen über Übertragung der WC-Anlagen mit der Stadtwerke München GmbH 2. Sanierung der WC-Anlage Marienplatz 3. Sanierung der WC-Anlage Münchner Freiheit 4. "Dringendes Bedürfnis - im Zwischengeschoss an der "Münchner Freiheit" fehlt eine öffentliche Toilette" Antrag Nr. 08-14 / A 01376 der BIA vom 01.03.2010 5. "Es stinkt - Toilettenanlage im Marienplatz- Zwischengeschoss sanieren!" Antrag Nr. 08-14 / A 02012 der BIA vom 26.11.2010

  • 08-14 / A 03249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02012 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01376 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08592 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Berichterstattung zur Umsetzung des Beschlusses vom 27.07.2011 Anlass 1.Verhandlungen mit der Stadtwerke München GmbH bzgl. Übertragung der WC-Anlagen 2. Sanierung der WC-Anlagen im U-Bahnhof Münchner Freiheit 3. Sanierung der WC-Anlagen im U-Bahnhof WC Marienplatz 4. Anträge Nr. 08-14 / A 01376 und 08-14 / A 02012 der BIA vom 01.03.2010 bzw. 26.11.2010 Inhalt Das Kommunalreferat berichtet über den Stand des vom Stadtrat am 27.07.2011 beschlossenen Strategiekonzeptes für die öffentlichen Bedürfnisanstalten. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen bzgl. der Sanierung der WC-Anlagen Marienplatz und Münchner Freiheit dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt den Bericht über den Verhand- lungsstand bezüglich der Übertragung der öffentlichen WC-Anla- gen zur Kenntnis. 2. Der Kommunalausschuss nimmt die Planung der Wiederherstel- lung der WC-Anlage im U-Bahnhof Münchner Freiheit durch das Kommunalreferat sowie die Beauftragung der SWM GmbH mit der Planung und Kostenschätzung der Sanierung der WC-Anlage Ma- rienplatz zur Kenntnis. 3. Dem Antrag 08-14 / A 01376 und der Ziffer 1. des Antrags 08-14 / A 2012 der BIA wurde durch den Stadtratsbeschluss vom 27.07.2011 und das weitere Vorgehen in dieser Beschlussvorlage bereits entsprochen. Die Ziffer 2 des Antrags 08-14 / A 2012 wird abgelehnt. Die Anträge sind somit geschäftsordnungsmäßig erle- digt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)