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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. April 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung im
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Bernd-Eichinger-Platz
08-14 / V 09063
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Anlass
Überlegungen, in München eine Straße oder einen Platz nach dem verstorbenen Filmproduzenten und Regisseur Bernd Eichinger zu benennen.
Inhalt
Um sowohl seine Verbundenheit mit der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF München) als auch seine Bedeutung für die Kulturstadt München hervorzuheben, soll der Platz vor dem Eingang der HFF München nach Bernd Eichinger benannt werden. Dies ist auch ein Beitrag zur besseren Auffindbarkeit der Hochschule für Fernsehen und Film.
Entscheidungsvorschlag
Der Platz vor der Hochschule für Fernsehen und Film München wird „Bernd-Eichinger-Platz“ benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Hochschule für Fernsehen und Film München an der Gabelsbergerstraße 33
2.
Verfahren bei Grundstücksgeschäften
und Anwendung des Vergaberechts
08-14 / V 08816
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksgeschäfte, Vergabeleitlininen für den Verkauf von Grundstücken
Anlass
Urteil des EuGH vom 25.03.2010, Handreichung des Bayerischen Innenministeriums
Inhalt
Darstellung und Analyse der Entwicklung, Auswirkung der oben genannten Handreichung, Verfahren bei Grundstücksverkäufen, Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl
Entscheidungsvorschlag
Künftige Verfahrensmöglichkeiten, künftige Vorgehensweise
Gesucht werden kann auch nach:
Vergaberecht, Vergabeleitlinien, Grundstücksverkauf, Europarecht, GWB, Handreichung
3.
1. Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom
27.07.2011 zum Strategiekonzept für die
öffentlichen Bedürfnisanstalten;
Verhandlungen über Übertragung der WC-Anlagen
mit der Stadtwerke München GmbH
2. Sanierung der WC-Anlage Marienplatz
3. Sanierung der WC-Anlage Münchner Freiheit
4. "Dringendes Bedürfnis - im Zwischengeschoss
an der "Münchner Freiheit" fehlt eine
öffentliche Toilette"
Antrag Nr. 08-14 / A 01376 der BIA vom 01.03.2010
5. "Es stinkt - Toilettenanlage im Marienplatz-
Zwischengeschoss sanieren!"
Antrag Nr. 08-14 / A 02012 der BIA vom 26.11.2010
-
08-14 / A 03249
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02012
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01376
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08592
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Berichterstattung zur Umsetzung des Beschlusses vom 27.07.2011
Anlass
1.Verhandlungen mit der Stadtwerke München GmbH bzgl.
Übertragung der WC-Anlagen
2. Sanierung der WC-Anlagen im U-Bahnhof Münchner Freiheit
3. Sanierung der WC-Anlagen im U-Bahnhof WC Marienplatz
4. Anträge Nr. 08-14 / A 01376 und 08-14 / A 02012 der BIA vom
01.03.2010 bzw. 26.11.2010
Inhalt
Das Kommunalreferat berichtet über den Stand des vom Stadtrat am
27.07.2011 beschlossenen Strategiekonzeptes für die öffentlichen
Bedürfnisanstalten. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen bzgl.
der Sanierung der WC-Anlagen Marienplatz und Münchner Freiheit
dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt den Bericht über den Verhand-
lungsstand bezüglich der Übertragung der öffentlichen WC-Anla-
gen zur Kenntnis.
2. Der Kommunalausschuss nimmt die Planung der Wiederherstel-
lung der WC-Anlage im U-Bahnhof Münchner Freiheit durch das
Kommunalreferat sowie die Beauftragung der SWM GmbH mit der
Planung und Kostenschätzung der Sanierung der WC-Anlage Ma-
rienplatz zur Kenntnis.
3. Dem Antrag 08-14 / A 01376 und der Ziffer 1. des Antrags 08-14 /
A 2012 der BIA wurde durch den Stadtratsbeschluss vom
27.07.2011 und das weitere Vorgehen in dieser Beschlussvorlage
bereits entsprochen. Die Ziffer 2 des Antrags 08-14 / A 2012 wird
abgelehnt. Die Anträge sind somit geschäftsordnungsmäßig erle-
digt.