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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. April 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
6. HSK 2012 - 2018; Umsetzung im Revisionsamt,
Grobkonzept 2012 - 2018, Feinkonzept 2012;
Überprüfung der Standards, Personalabbauplanung; Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung der Vorgaben des 6. Haushaltssicherungskonzepts
Inhalt:
Vorlage der Grobkonzepte 2012 – 2018 sowie des Feinkonzepts 2012 des Revisionsamts
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamteinsparvorgabe des 6. HSK im Revisionsamt – 2012-2018: 354 Tsd. €;
Nach jetzigem Kenntnisstand realisierbar: 170 Tsd. € (48%)
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen des Revisionsamts zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 sowie der Umsetzung der daraus resultierenden Budgetkürzungen im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind der Vollversammlung des Stadtrates kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt.
Das Revisionsamt wird beauftragt, der Vollversammlung des Stadtrates das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
6. HSK, Revisionsamt
2.
Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten
Kostenentwicklung für das Jahr 2011
Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman
vom 01.09.2004
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlussvollzugskontrolle zur Vorlage „Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten“ (Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004).
Inhalt:
Es wird die Entwicklung der Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Entgelte für Strom, Gas, Wasser, Fernwärme und Grundsteuer im Zeitraum 1992 bis 2011 aufgezeigt. Zusätzlich erfolgen Informationen über den Verbraucherpreisindex für Bayern und die Mietpreise in München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mietnebenkosten, Transparenz, Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Strom, Gas, Wasser, Fernwärme, Grundsteuer, Erdgas, Ölpreis
3.
6. Haushaltskonsolidierungskonzept
- Feinkonzept des Baureferates 2012
- Grobkonzept des Baureferates 2013 - 2018
- Standards
-
08-14 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die VV des Stadtrates hat am 27.07.2011 (SV Nr. 08-14 / V 07145)
ein 6. Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2018 beschlossen,
das eine dauerhafte Reduzierung der Auszahlungen in Höhe von 85 Mio. €
innerhalb eines siebenjährigen Zeitraumes vorsieht.
Die Referate wurden beauftragt, den Fachausschüssen im 1. Quartal 2012
das Feinkonzept 2012, das Grobkonzept 2013 - 2018 und
Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und
zu Umorganisationen vorzulegen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2012 und das Grobkonzept 2013 – 2018.
Neben Aussagen zu Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen im Beschluss wird auf den Standardbeschluss des Baureferates vom 26.04.2007 (SV Nr. 02-08 / V 09711) verwiesen.
Entsch.vorschlag
- Kenntnisnahme
- Zustimmung zum Feinkonzept 2012
- Zustimmung zum Grobkonzept
- Auftrag an das Baureferat, das Feinkonzept 2013 im November 2012 vorzulegen
Suchbegr.
- 6. HSK
4.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
Umsetzung im RGU
- Überprüfung der Standards
- Feinkonzepte 2012
- Grobkonzepte 2013-2018
- Personalabbauplanung
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03180 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07145) wurden die Referate beauftragt, Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen produktbezogen in die Konsolidierungskonzepte einzuarbeiten und diese bis zum 1. Quartal 2012 zur Beschlussfassung dem Stadtrat vorzulegen.
Die Referate wurden weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung des vorgegebenen Konsolidierungsbeitrages (RGU: 1.862 Tsd. €) den zuständigen Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung produktbezogene Feinkonzepte (2012) und Grobkonzepte (2013-2018) erstmals im 1. Quartal 2012 zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Ergebnisse der Standardüberprüfungen im RGU.
Vorlage der Konsolidierungsvorschläge im Rahmen der Fein- und Grobkonzepte zum 6. HSK für den Zeitraum 2012-2018.
Übersicht des Personalabbauplans.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes werden zur Kenntnis genommen und den vorgestellten Feinkonzepten 2012 und den Grobkonzepten 2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung, 6. HSK, Haushaltssicherungskonzept
5.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2018;
- Grob- und Feinkonzept 2012 – 2018
Umsetzung im Kommunalreferat
- Feinkonzept 2012
- Überprüfung der Standards
- Personalabbauplanung
- Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
6. Haushaltssicherungskonzept
Anlass
Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018
Inhalt
Darstellung des Feinkonzepts 2012 sowie des Grobkonzeptes 2013 – 2018; Überprüfung der Standards der Leistungserbringung
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2012 und dem Grobkonzept 2013 -2018 wird zugestimmt. Es wird vorgeschlagen die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Konsolidierungsanteils des Kommunalreferates neu festzulegen. Die Standards für die Produktleistungen des Kommunalreferates werden nicht geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2012, Standardüberprüfung, Personalabbauplanung
6.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 -2018
Grobkonzept 2012 – 2018
Feinkonzept 2012"
Überprüfung der Standards
Personalabbauplanung
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Behandlung von Stadtratsanträgen
a) Beschleunigung der Bauleitplanverfahren
durch Personalaufstockung und Einschaltung privater Ingenieurbüros
Antrag Nr. 2765 der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.04.2001
b) Beschleunigung von Bebauungsplänen
Antrag Nr. 08-14 / A 01672 von Herrn StR Josef
Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter
Zöller, Frau StRin Mechthilde Wittmann
vom 02.07.2010
b) Baugenehmigungen beschleunigen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01673 von Herrn StR Josef
Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Mechthilde Wittmann
vom 02.07.2010
-
08-14 / A 01672 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
- Darstellung wie die Einsparvorgaben (Sachmittel = 511.000.- € von 2012 bis 2018, jährlich 73.000.- €; Personalkosten = 2.190.000.- € von 2012 bis 2018, jährlich 313.000 umgesetzt werden.
- Personaleinsparungen können ohne Dispositionsfälle erbracht werden.
- Vorschläge zu Standardsenkungen, Prozessoptimierungen und Aufgabenkritik mit Darstellung der Auswirkungen auf die Quantitäten und Qualitäten der Aufgabenerledigung.
- Geschäftsordnungsmäßige Behandlung der Anträge von Herrn Stadtrat Schmid, Herr Stadtrat Podiuk, Herrn Stadtrat Zöller und Frau Stadträtin Wittmann vom 02.07.2010 zur Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren und der Bebauungsplanverfahren, ein
schließlich des Antrages der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.04.2001 Beschleunigung der Bauleitplanverfahren durch Personalaufstockung und Einschaltung privater Ingenieurbüros.
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zum Feinkonzept für 2012
2. Zustimmung zum Grobkonzept für 2013 – 2018
3. Geschäftsordnungsmäße Behandlung der Stadtratsanträge vom 10.04.2001 und 02.07.2010 zur Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren und zur Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch nach
...
7.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
Konsolidierungsbeitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Grobkonzepte 2012-2018
Feinkonzept 2012
Überprüfung der Standards
Personalabbauplanung
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags des Referates für Arbeit und Wirtschaft aus dem 6. HSK für die Jahre 2012 - 2018 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Grobkonzept 2012 - 2018 sowie dem Feinkonzept 2012 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Grobkonzept 2012 - 2018, Feinkonzept 2012, Reduzierung von Standards
8.
Überarbeitung aller städtischen Standards
6. Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 - 2018
Umsetzung im Referat für Bildung und Sport
- Personalabbauplan
- Gorbkonzepte 2012 - 2018
- Feinkonzepte 2012
-
08-14 / A 03228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03269 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Überarbeitung aller städtischen Standards
6.Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 – 2018
- Personalabbauplan
- Grobkonzepte 2012-2018
- Feinkonzepte 2012
Inhalt
Aufgabenkritik
Darstellung der Standards und sonstiger Maßstäbe
Darstellung der Konsolidierungsbeiträge bis 2018
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.
9.
Errichtung eines Schulgebäudes
an der Nordhaide für
Städtische Berufsoberschule Wirtschaft,
Städtische Fachoberschule Wirtschaft
Fachakademie für Heilpädagogik
sowie einer Dreifachsporthalle mit
Zuschauertribüne für 200 Personen und
Freisportflächen im Siedlungsgebiet
Nordhaide im 11. Stadtbezirk
Milbertshofen - Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze) 58.950.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 4.300.000 €
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Änderung des MIP 2011 - 2015
UA 2600
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die Städtische
Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule
Wirtschaft und die Fachakademie für Heilpädagogik sowie einer
Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne
im Siedlungsgebiet Nordhaide im 11. Stadtbezirk Milbertshofen
– Am Hart
Inhalt
Projektauftrag und Projektgenehmigung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015,
Unterabschnitt 2600
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Projektgenehmigung
10.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechnungsprüfungsausschuss
11.
Überprüfung der Investitionen der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Antrag Nr. 08-14 / A 03052 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.01.2012
-
08-14 / A 03052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag, dem Revisionsamt einen Prüfungsauftrag zu erteilen.
Inhalt:
Behandlung des Antrags gemäß § 60 Abs. 5 GeschO unmittelbar im Stadtratsplenum,
Stellungnahme des RGU und Revisionsamts.
Vorschlag:
Der Antrag wird unverändert zur Abstimmung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Investitionen der Städt. Klinikum München GmbH, Überprüfung durch das Revisionsamt
12.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich V/40
Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Grundsatz- und Eckdatenbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 13.12.2006 ist auf dem Änderungsbereich sowie der nördlich angrenzenden Fläche auf Gemeindegebiet Oberschleißheim die Errichtung eines Sport- und Vereinsgeländes des FC Bayern München e.V. für seine Amateursportabteilungen (u.a. Basketball, Handball, Turnen, Schach, Bogenschießen sowie Jugend- und
Seniorenfußball) mit Sporthallen und Sportflächen im Freien geplant.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Sportgelände, Ingolstädter Straße
13.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich),
Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
A) Billigungsbeschluss
B) Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 13.12.2006
Inhalte
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB; Wesentliche Umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung/ Anhörung der Bezirksausschüsse, Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim
Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a
Entscheidungsvorschlag
Berücksichtigung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin;
Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a; öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Zustimmung zum Entwurf der Interkommunalen Vereinbarung und Zweckvereinbarung und Auftrag an der Referat für Stadtplanung und Bauordnung, diese mit der Gemeinde Oberschleißheim abzuschließen; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Fürst-Wrede-Kaserne
- Sportgelände
- Ingolstädter Straße
14.
Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München
a) Bewerbung und Konzeption zur Durchführung der WALK21 Konferenz und Unterzeichnung der Charta für das Gehen
b) Antrag "München gut zu Fuß - I
Ergänzende Strategie für grüne Mobilität in einer lebenswerten Stadt"
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02445 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/rosa liste vom 13.05.2011; hier Antragspunkte 7 und 8
-
08-14 / A 02445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02445 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/rosa liste vom 13.05.2011 „München gut zu Fuß I – Ergänzende Strategie für grüne Mobilität in einer lebenswerten Stadt“ (Antragspunkte 7 und 8).
Inhalte
WALK21-Konferenzreihe, Gründe für die Ausrichtung der Konferenz in München.
Konferenzkonzept, mögliche Partnerschaften und Teilnehmerinnen/Teilnehmer, Arbeitsgruppen.
Ablauf der Bewerbung, methodisches Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der WALK21-Konferenz betragen vom 01.05.2012 – 30.04.2014 für das Personal rd. 228.000 €, die Sachkosten belaufen sich auf 500.000 €. Erlöse ergeben sich in Höhe von ca. 200.000 €. Der Kosteneigenanteil der Landeshauptstadt München beträgt 300.000 €, eine Reduzierung ist ggf. durch Sponsorengelder möglich.
Entscheidungsvorschlag
Bewerbung um Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 und nach Zuschlag Durchführung dieser Konferenz.
Unterzeichnung der Internationalen Charta für das Gehen im Rahmen der WALK21-Konferenz durch den Oberbürgermeister.
Aufträge hinsichtlich Kooperation, Aquirierung von Sponsoren und Mitveranstaltern, Agenturbeauftragung und Bildung eines städtischen Arbeitskreises.
Aufträge zur Stellenschaffung und -besetzung sowie zur Mittelbereitstellung aus der „Radverkehrspauschale“.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Antragspunkte 7 und 8 des Antrags Nr. 08-14 / A 02445.
15.
Verfahren bei Grundstücksgeschäften
und Anwendung des Vergaberechts
Kurzinfo:
Stichwort
Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksgeschäfte, Vergabeleitlininen für den Verkauf von Grundstücken
Anlass
Urteil des EuGH vom 25.03.2010, Handreichung des Bayerischen Innenministeriums
Inhalt
Darstellung und Analyse der Entwicklung, Auswirkung der oben genannten Handreichung, Verfahren bei Grundstücksverkäufen, Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl
Entscheidungsvorschlag
Künftige Verfahrensmöglichkeiten, künftige Vorgehensweise
Gesucht werden kann auch nach:
Vergaberecht, Vergabeleitlinien, Grundstücksverkauf, Europarecht, GWB, Handreichung
16.
Finanzielles Engagement in Wohnungsbau
Antrag Nr. 08-14 / A 02819 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 19.10.2011, eingegangen am 19.10.2011
Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen
Ziffer 3 des Antrag Nr. 08-14 / A 03183 von DIE LINKE
vom 16.03.2012, eingegangen am 19.03.2012
-
08-14 / A 02819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03262 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03274 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag der Stadtratsfraktion der SPD „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ und Stadtratsantrag von DIE LINKE „Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen“
Darstellung möglicher Investitionsalternativen in Wohnungsbau für die Landeshauptstadt München
– Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Investition von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über Schuldscheindarlehen an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG vertieft auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Sollte eine Umsetzung über die städtischen Wohnungsbaugesellschaften nicht möglich sein, wird alternativ der Einsatz von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über einen Immobilien- Spezialfonds weiterverfolgt. Die Ergebnisse der Prüfungen werden dem Stadtrat spätestens Ende 2012 zur Entscheidung
vorgelegt.
– Der Antrag Nr. 08-14 / A 02819 „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ bleibt aufgegriffen.
– Ziffer 3 des Antrages Nr. 08-14 / A 03183 „Städtische Wohnungsbauoffensive
beschleunigen“ bleibt aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungsbau, Immobilienfonds, Freiwillige FR Pensionen, Wohnungsbauoffensive
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Umsetzung im Direktorium
Grobkonzept 2012 – 2018
Feinkonzept 2012
-
08-14 / A 03266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 (SV Nr. 08-14/V 07145) (Grundlage für die Konsolidierung 2012 - 2018)
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2012 und des Grobkonzeptes 2013 - 2018 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringt.
Gesamtkosten:
Einsparvorgabe für das Direktorium: 2.629 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2012 sowie dem Grobkonzept 2013 - 2018 des Direktoriums wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
6. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
2.
Tariftreue bei öffentlichen Vergaben - auch in Bayern!
Antrag Nr. 08-14 / A 02742 von DIE LINKE vom 01.09.2011
Landesvergabegesetz für Bayern
Antrag Nr. 08-14 / A 03039 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Helmut Schmid und Herrn StR Horst Lischka vom 17.01.2012
-
08-14 / A 02742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03039 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit o. g. Stadtratsanträgen soll der Oberbürgermeister aufgefor-dert werden, sich für den Erlass eines Bayerischen Landesverga-begesetzes mit Regelungen zur Tariftreue einzusetzen.
Inhalt:
Dem Stadtrat wird über das sog. Rüffert-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 03.04.2008 und die Problematik der (europa-) rechtskonformen Umgestaltung der Tariftreueregelun-gen in den Landesvergabegesetzen berichtet. In der Vorlage wird die Einschätzung des Beirats für Beschaffungswesen und Auf-tragsvergaben des Deutschen Städtetags zu den bestehenden und geplanten Landesvergabegesetzen bekannt gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an die zuständigen Stel-len auf Landes- und Bundesebene zu appellieren, dass sich die-se für den Erlass eines Bayerischen Landesvergabegesetzes bzw. für vergaberechtliche Regelungen auf Bundesebene einset-zen. Diese sollen Bestimmungen zur Einhaltung von Mindestlöh-nen und die Möglichkeit zum Einfordern von Tariftreueerklärun-gen bei öffentlichen Vergaben enthalten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vergabe, Tariftreue, Mindestlohn
3.
Korruptionsberichte in Geschäftsberichte städtischer
Gesellschaften und Beteiligungsunternehmen aufnehmen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02797 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 05.10.2011
-
08-14 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.10.2011
Inhalt:
Dem Stadtrat wird über die Möglichkeiten berichtet, strukturierte Informationen über Korruptionsfälle in den städtischen Beteiligungsunternehmen zu erhalten.
Entscheidungsvorschlag:
Geschäftsberichte werden nicht um einen Abschnitt „Regelkonformität“ erweitert.
Aufsichtsratsmitglieder städtischer Beteiligungsgesellschaften aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrats werden aufgefordert, sich in ihren Aufsichtsgremien regelmäßig von der Geschäftsführung schriftlich über Maßnahmen der Korruptionsprävention und über aufgetretene Fälle Korruption und Korruptionsverdacht unterrichten zu lassen.
Die Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften werden, soweit noch nicht geschehen, über die jeweiligen Betreuungsreferate aufgefordert, das Fraudund
Korruptionsrisiko in die Berichterstattung über das Risikomanagementsystem aufzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Korruptionsrisiko, Beteiligungsunternehmen, Regelkonformität, Berichtswesen, Risikomanagementsystem
4.
Neu- Ordnung der Antikorruptionsstelle und der
Anti- Korruptionsbeauftragten der LH München
Antrag Nr. 08- 14 / A 02777 der FW
vom 26.09.2011
-
08-14 / A 02777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag Nr. 08- 14 / A 02777 der FW vom 26.09.2011
Inhalt:
Es wird ausführlich auf die verschiedenen Punkte und Unterpunkte des Antrags eingegangen. Dabei werden die derzeitige Organisation und die Instrumente der Antikorruptionsarbeit bei der LHM im Einzelnen aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag:
Die derzeitige Struktur, Organisation und personelle Ausstattung der städtischen Antikorruptionsarbeit hat sich bewährt und bedarf keiner Veränderung. Eine Neu-Ordnung der Antikorruptionsstelle und der Anti-Korruptionsbeauftragten der Landeshauptstadt München wird daher abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antikorruption, Antikorruptionsbeauftragte, Antikorruptionsstelle, AKS
5.
Städtischen Internetauftritt auf Dauer attraktiv erhalten;
Anpassung des Personalbedarfs
Kurzinfo:
Anlass:
Ohne die Weiterentwicklung und zentrale Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts kann der gegenwärtige Stand des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de nicht gehalten werden, sondern wird sich qualitativ erheblich verschlechtern.
Inhalt:
Es wird ausführlich aufgezeigt, wie sich die derzeitige Situation des städtischen Internetauftritts darstellt. Dabei werden auch die Folgen beschrieben, wenn die erforderliche Weiterentwicklung der bestehenden Services und Aufgaben nicht erfolgt.
Gesamtkosten:
Der Antrag des Referenten löst Personalkosten aus (1 VZÄ A 13).
Entscheidungsvorschlag:
Beim Direktorium D-I/CS werden künftig die Aufgaben der Pflege und Weiterentwicklung sowie der zentralen Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de wahrgenommen. Hierzu wird die befristete
Stelle bei D-I/CS der Projektleitung des Migrationsprojektes mde 2.0 in eine unbefristete Stelle BesGr. A 13 umgewandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internet, Rathaussäule, Stadtportal, www.muenchen.de, städtischer Internetauftritt
6.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
Umsetzung im Personal- und Organisationsreferat
- Standards und sonstige Maßstäbe
- Personalabbauplan 2012-2018
- Grobkonzept 2012-2018
- Feinkonzept 2012
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im Konzept wird das Ergebnis der Standardüberprüfung und das Personalabbaukonzept 2012-2018 dargestellt. Außerdem wird im Grobkonzept für die Jahre 2012-2018 und im Feinkonzept für 2012 aufgezeigt, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparverpflichtung nachkommen will. Gesamtkosten: Umsetzung des Konsolidierungsbeitrag des Personal- und Organisationsreferates in Höhe von 359.000 €. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 6. HSK wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. Das POR wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR-6. Haushaltssicherungskonzept POR-Grobkonzept 2012-2018 POR-Feinkonzept 2012
7.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Teilprojekt: Neugestaltung des Platzes
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.910.000 €
(darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto)
100%-Anteil an den Folgekosten anderer Sparten = 570.000 €)
1. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013
bei der Finanzposition 6300.950.8875.7
„Gemeindestraßen, Platz der Opfer des Nationalsozialismus“
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011- 2015
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010
(SV Nr. 08-14 / V 05054):
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Inhalt
Der Sachstand des Projektes „Platz der Opfer des Nationalsozialismus"
sowie die aktuelle Bauzeitplanung für die Neugestaltung des Platzes
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes mit Projektkosten
in Höhe von 3.910.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und
der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für das Teilprojekt
Neugestaltung des Platzes vorzubereiten und die Ausführungs-
genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern
die Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wie im Vortrag
unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, archäologische
Untersuchungen, der Abbau des Denkmals, Baumfällungen und
Großbaumversetzungen) wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Finanzierung (Haushalt und Verpflichtungsermächtigung)
2.2 Änderung des MIP 2011 - 2015
Gesucht werden kann auch nach:
- Brienner Straße
- Maximiliansplatz
- Odeonsplatz
- Denkmal
- NS-Dokumentationszentrum
- Pkw-Stellplätze
- Radabstellplätze
8.
Haushaltskonsolidierung 2012 bis 2018
Grobkonzepte 2012 bis 2018
Feinkonzept 2012
Überprüfung der Standards
Personalabbauplan
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat das Feinkonzept 2012 sowie das Grobkonzept 2013 – 2018 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt.
5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen.
Stichworte
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2012; Grobkonzept 2013 – 2018; Standards
9.
Verfahren bei Grundstücksgeschäften
und Anwendung des Vergaberechts
Kurzinfo:
Stichwort
Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksgeschäfte, Vergabeleitlininen für den Verkauf von Grundstücken
Anlass
Urteil des EuGH vom 25.03.2010, Handreichung des Bayerischen Innenministeriums
Inhalt
Darstellung und Analyse der Entwicklung, Auswirkung der oben genannten Handreichung, Verfahren bei Grundstücksverkäufen, Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl
Entscheidungsvorschlag
Künftige Verfahrensmöglichkeiten, künftige Vorgehensweise
Gesucht werden kann auch nach:
Vergaberecht, Vergabeleitlinien, Grundstücksverkauf, Europarecht, GWB, Handreichung
10.
Olympiapark München GmbH;
Sanierung Betriebstechnik und Erweiterung Brandschutz in der Olympiahalle
Überblick über die Gesamtmaßnahmen (Fortschreibung)
Änderung des Finanzplans 2012 - 2015
Änderung des MIP 2011 - 2015
-
08-14 / A 03242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Sanierung der Betriebstechnik und der Erweiterung des Brandschutzes in der Olympiahalle dargestellt und um Genehmigung der Umsetzungen gebeten.
Es wird ein Überblick zum aktuellen Stand der Gesamtmaßnahmen im Olympiapark gegeben.
Es wird um eine Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses 2012 gebeten sowie Änderungen von MIP und Finanzplan vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Sanierung der Betriebstechnik und der Erweiterung des Brandschutzes in der Olympiahalle wird zugestimmt.
Der Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses 2012 sowie der Anpassung von MIP und Finanzplan wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiahalle, Muss-Maßnahmen
11.
Haushaltskonsolidierung Kreisverwaltungsreferat;
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Grobkonzepte 2012 - 2018
Feinkonzepte 2012
Überarbeitung aller städtischen Standards
Personalabbauplanung
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
-
08-14 / A 03184 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03780 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03270 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03199 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6. HSK 2012 - 2018
12.
Produkt "Gesundheitlicher Verbraucherschutz",
Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfs-
gegenständeüberwachung";
Evaluierung des Vollzugskonzepts der
Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ)
-
08-14 / A 03328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lebensmittelüberwachung
13.
Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München
Hinweis:
abgesetzt
Kurzinfo:
Sicherheitsbericht
14.
Strukturierte Weiterbildung gegen Ärzteflucht
Antrag Nr. 08-14 / A 02649 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.07.2011
-
08-14 / A 02649 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02649 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/
RL vom 15.07.2011
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die geplante weitere Entwicklung im Bereich der ärztlichen Weiterbildung aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt das Ziel, dass Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung mit Dienstaufnahme einen persönlichen Einsatzplan erhalten, weiter zu verfolgen und um zu setzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Fachärztliche Weiterbildung, Fast-Track
15.
Kein erneutes Berater-Fiasko beim Städtischen Klinikum
Antrag Nr. 08-14 / A 03030 von Herrn StR
Michael Kuffer vom 12.01.2012
-
08-14 / A 03030 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 03030 von Herrn StR Michael Kuffer vom 12.01.2012
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Vergabeverfahren des Sanierungsberaters für die StKM kurz dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Da das Auftragsvolumen unter dem im Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Schwellenwert von 6 Mio. Euro liegt, ist eine Vergabe durch den Stadtrat nicht notwendig.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Sanierungsberater, Vergabe
16.
Lärmminderungsplanung für München
Entwurf eines Lärmaktionsplans
-
08-14 / A 03156 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03157 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn).
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans vorgestellt.
Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen.
Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
17.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Umsetzung in der Stadtkämmerei
Feinkonzept 2012
Grobkonzept 2013 - 2018
Stadtkämmerei - Referat
Überarbeitung städtischer Standards
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts 2012 – 2018
Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011
Feinkonzepte 2012 und Grobkonzept 2013 – 2018 für die Stadtkämmerei - Referat
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2012 ff. gemäß Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept, Stadtkämmerei - Referat
18.
Finanzielles Engagement in Wohnungsbau
Antrag Nr. 08-14 / A 02819 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 19.10.2011, eingegangen am 19.10.2011
Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen
Ziffer 3 des Antrag Nr. 08-14 / A 03183 von DIE LINKE
vom 16.03.2012, eingegangen am 19.03.2012
Hinweis:
wurde Top 16 A
-
08-14 / A 02819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03262 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03274 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag der Stadtratsfraktion der SPD „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ und Stadtratsantrag von DIE LINKE „Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen“
Darstellung möglicher Investitionsalternativen in Wohnungsbau für die Landeshauptstadt München
– Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Investition von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über Schuldscheindarlehen an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG vertieft auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Sollte eine Umsetzung über die städtischen Wohnungsbaugesellschaften nicht möglich sein, wird alternativ der Einsatz von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über einen Immobilien- Spezialfonds weiterverfolgt. Die Ergebnisse der Prüfungen werden dem Stadtrat spätestens Ende 2012 zur Entscheidung
vorgelegt.
– Der Antrag Nr. 08-14 / A 02819 „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ bleibt aufgegriffen.
– Ziffer 3 des Antrages Nr. 08-14 / A 03183 „Städtische Wohnungsbauoffensive
beschleunigen“ bleibt aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungsbau, Immobilienfonds, Freiwillige FR Pensionen, Wohnungsbauoffensive
19.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen
Antrag Nr. 08-14 / A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl
vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011
-
08-14 / A 02942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung
ausnehmen;
Antrag Nr. 08-14/A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl
vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011
Kann das Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen werden?
Das Revisonsamt wird nicht dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen
20.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 1. Quartal 2012
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 24.04.2012
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 1. Quartal 2012
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven
21.
Vertretung der Landeshaupt München
im Planungsausschuss des Regionalen
Planungsverbandes München
Kurzinfo:
Anlass
Ausscheiden der ehemaligen Kommunalreferentin, Frau Friderich und von Herrn Kellner aus städtischen Diensten.
Inhalte
Vorschlag zur künftigen Regelung der Vertretung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München
Entscheidungsvorschlag
Erster Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Christian Ude im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München bleibt Herr Stephan Reiß-Schmidt; als zweiter Stellvertreter wird Herr Torsten Brune benannt.
Erster Stellvertreter von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München bleibt Herr Dr. Klaus-Michael Dengler. Über die Benennung der zweiten Stellvertreterin / des zweiten Stellvertreters wird nach der Berufung der neuen Kommunalreferentin / des neuen Kommunalreferenten gesondert Beschluss gefasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Planungsausschuss, Regionaler Planungsverband
22.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt)
und 8 (Schwanthalerhöhe)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe"
-
08-14 / A 03220 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 21.05.2012 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
23.
Nachfolge von Herrn Stadtdirektor Richard Sperl
im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS):
Entsendung von Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Sebastian Dusch
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtdirektor Richard Sperl, Mitglied des Aufsichtsrates der MGS, scheidet zum 31.03.2012 aus Altersgründen aus dem aktiven Dienst bei der Landeshauptstadt München aus. Die Nachfolge im Amt tritt ab 01.04.2012 Herr Leitender Verwaltungsdirektor Sebastian Dusch an.
Inhalte
Entsprechend der Gesellschaftssatzung der MGS wird Herr Sebastian Dusch in seiner Funktion als Ständiger Vertreter des Stadtkämmerers in den Aufsichtsrat der MGS entsandt.
Entscheidungsvorschlag
Abberufung von Herrn Richard Sperl zum 31.03.2012 aus dem Aufsichtsrat der MGS und Entsendung von Herrn Sebastian Dusch ab 01.04.2012 in das Gremium.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MGS; Vertretung der Stadtkämmerei im MGS-Aufsichtsrat
24.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich V/40
Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Grundsatz- und Eckdatenbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 13.12.2006 ist auf dem Änderungsbereich sowie der nördlich angrenzenden Fläche auf Gemeindegebiet Oberschleißheim die Errichtung eines Sport- und Vereinsgeländes des FC Bayern München e.V. für seine Amateursportabteilungen (u.a. Basketball, Handball, Turnen, Schach, Bogenschießen sowie Jugend- und
Seniorenfußball) mit Sporthallen und Sportflächen im Freien geplant.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Sportgelände, Ingolstädter Straße
25.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich),
Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
A) Billigungsbeschluss
B) Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 13.12.2006
Inhalte
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB; Wesentliche Umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung/ Anhörung der Bezirksausschüsse, Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim
Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a
Entscheidungsvorschlag
Berücksichtigung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin;
Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a; öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Zustimmung zum Entwurf der Interkommunalen Vereinbarung und Zweckvereinbarung und Auftrag an der Referat für Stadtplanung und Bauordnung, diese mit der Gemeinde Oberschleißheim abzuschließen; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Fürst-Wrede-Kaserne
- Sportgelände
- Ingolstädter Straße
26.
Personalbedarf für die Bezirkssozialarbeit
in den Sozialbürgerhäusern
anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen
-
08-14 / A 03214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Personalbedarf in der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer hinzukommender Siedlungsmaßnahmen
Inhalt
- Erfassung und Auswertung der größeren Baumaßnahmen anhand des Mehrjahresinvestitionsprogramms
- Ableitung des entstehenden Personalbedarfes für die Bezirkssozialarbeit (BSA) anhand der BSA-Haushaltsstatistik und der BSA-Interventionsdichte
Entscheidungsvorschlag
- Zuschaltung des errechneten Personalbedarfes und entsprechende Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates
Gesucht werden kann auch nach:
- Große Siedlungsmaßnahmen
- Personalbemessung Bezirkssozialarbeit
27.
Haushaltskonsolidierung;
6. Haushaltskonsolidierungskonzept (6. HSK) 2012-2018
Umsetzung im Sozialreferat
- Feinkonzept 2012
- Grobkonzept 2013-2018
- Standards bei der Produkterstellung
-
08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- 6. Haushaltskonsolidierungskonzept (6. HSK)
- Auftrag aus dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 11.05.2011
Inhalt
- Vorgaben und Maßnahmen des 6. HSK
- Ergebnis des 4. HSK
- Standards bei der Produkterstellung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Feinkonzept 2012
- Zustimmung zum Grobkonzept 2013-2018
- Kenntnisnahme der Standards bei der Produkterstellung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Konsolidierung 2012-2018
- Einsparung
- Haushalt
28.
Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen:
Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs und
in den Erziehungshilfen
Produkt 60.2.2.1, Erziehungsangebote/Kinderschutz
-
08-14 / A 03215 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03218 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen
- Durchführung einer Personalbemessung der Vermittlungsstellen nach zahlreichen Überlastungsanzeigen
Inhalt
- Aufgabenprofil der VMS
- Qualität der Fallsteuerung
- Umfang der Leistungsmengen (Fallzahlen)
- Ergebnisse der Personalbemessung
- Optimierungspotentiale in der Organisation SBH
Entscheidungsvorschlag
- Die Personalausstattung zur Fallsteuerung wird als sachgerecht anerkannt.
- Zuschaltung von 10 Planstellen für Sachbearbeitung (S 14) und einer Leitungsstelle (S 17)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs
29.
Aktionsplan zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK),
Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen
-
08-14 / A 03226 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der LHM
Inhalt
- Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung zum Stand der Umsetzung der UN-BRK in der LHM
- weiteres Vorgehen zur Erarbeitung des Aktionsplans
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen bei der Erarbeitung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK
- Zustimmung zur Veranstaltung eines geplanten Visionsworkshops und zur Bereitstellung eines interaktiven, barrierefreien Internetauftritts im Rahmen des Aktionsplans
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aktionsplan
- UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
- Menschen mit Behinderungen
30.
Jobcenter München
Umorganisation der Sozialbürgerhausleitungen -
Arbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Kooperationsvereinbarung zur Gründung der gemeinsamen Einrichtung vom 28.10.2010
Inhalt
- Umsetzung der Vorgaben der Kooperationsvereinbarung in Bezug auf die Reduzierung der Sozialbürgerhausleitungen-Arbeit
- Wahrnehmung der Führung in den Sozialbürgerhäusern-Arbeit Feldmoching-Hasenbergl und Milbertshofen-Am Hart durch eine Führungskraft
- Installierung einer Eingangszone für beide Sozialbürgerhäuser-Arbeit
Entscheidungsvorschlag
- Die städtischen Mitglieder der Trägerversammlung werden beauftragt, der Zusammenlegung der Leitung der Sozialbürgerhäuser-Arbeit Feldmoching-Hasenbergl und Milbertshofen-Am Hart sowie der Einrichtung einer Eingangszone für beide Häuser zuzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jobcenter München
- Umorganisation Sozialbürgerhäuser-Arbeit
31.
Zentrale Anlaufstelle für Genossenschaften
Antrag Nr. 02/2011 des Mieterbeirates der
Landeshauptstadt München vom 17.01.2011
Antrag des Seniorenbeirates der
Landeshauptstadt München vom 16.02.2011
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02/2011 des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 17.01.2011
- Antrag des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München vom 16.02.2011
Inhalt
- Einrichtung einer Zentralen Anlaufstelle für Genossenschaften
Entscheidungsvorschlag
- Eine Stellenneuschaffung erfolgt derzeit nicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeirat
- Genossenschaften
32.
Vermieter/innen mit Herz -
München sucht die sozialsten Vermieter/innen der Stadt
Antrag Nr. 08-14 / A 02177 .........................................
Produkt 4.1.1, Mietberatung und Mietspiegel
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08-14 / A 03227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02177 von Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 01.02.2011
Inhalt
- Einführung einer jährlichen Preisverleihung für besonders sozial engagierte Vermieterinnen und Vermieter
- Durchführung des Wettbewerbes und Bildung einer Jury im Benehmen mit dem Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
- Unterstützung durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit
- Personalmehrbedarf
- Finanzbedarf
Gesamtkosten:
27.139,00 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Wettbewerb „Vermieter/in mit Herz“
- Zustimmung zum Personalmehrbedarf
- Zustimmung zum Finanzbedarf
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeirat
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen