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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. April 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
6. HSK 2012 - 2018; Umsetzung im Revisionsamt, Grobkonzept 2012 - 2018, Feinkonzept 2012; Überprüfung der Standards, Personalabbauplanung; Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09056 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung der Vorgaben des 6. Haushaltssicherungskonzepts Inhalt: Vorlage der Grobkonzepte 2012 – 2018 sowie des Feinkonzepts 2012 des Revisionsamts Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamteinsparvorgabe des 6. HSK im Revisionsamt – 2012-2018: 354 Tsd. €; Nach jetzigem Kenntnisstand realisierbar: 170 Tsd. € (48%) Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen des Revisionsamts zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 sowie der Umsetzung der daraus resultierenden Budgetkürzungen im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind der Vollversammlung des Stadtrates kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. Das Revisionsamt wird beauftragt, der Vollversammlung des Stadtrates das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 6. HSK, Revisionsamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2011 Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004

08-14 / V 08911 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlussvollzugskontrolle zur Vorlage „Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten“ (Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004). Inhalt: Es wird die Entwicklung der Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Entgelte für Strom, Gas, Wasser, Fernwärme und Grundsteuer im Zeitraum 1992 bis 2011 aufgezeigt. Zusätzlich erfolgen Informationen über den Verbraucherpreisindex für Bayern und die Mietpreise in München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mietnebenkosten, Transparenz, Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Strom, Gas, Wasser, Fernwärme, Grundsteuer, Erdgas, Ölpreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
6. Haushaltskonsolidierungskonzept - Feinkonzept des Baureferates 2012 - Grobkonzept des Baureferates 2013 - 2018 - Standards

  • 08-14 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08720 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die VV des Stadtrates hat am 27.07.2011 (SV Nr. 08-14 / V 07145) ein 6. Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2012 - 2018 beschlossen, das eine dauerhafte Reduzierung der Auszahlungen in Höhe von 85 Mio. € innerhalb eines siebenjährigen Zeitraumes vorsieht. Die Referate wurden beauftragt, den Fachausschüssen im 1. Quartal 2012 das Feinkonzept 2012, das Grobkonzept 2013 - 2018 und Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen vorzulegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2012 und das Grobkonzept 2013 – 2018. Neben Aussagen zu Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen im Beschluss wird auf den Standardbeschluss des Baureferates vom 26.04.2007 (SV Nr. 02-08 / V 09711) verwiesen. Entsch.vorschlag - Kenntnisnahme - Zustimmung zum Feinkonzept 2012 - Zustimmung zum Grobkonzept - Auftrag an das Baureferat, das Feinkonzept 2013 im November 2012 vorzulegen Suchbegr. - 6. HSK

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 Umsetzung im RGU - Überprüfung der Standards - Feinkonzepte 2012 - Grobkonzepte 2013-2018 - Personalabbauplanung Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03180 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07145) wurden die Referate beauftragt, Vorschläge zur Überarbeitung aller Standards, zur Aufgabenkritik und zu Umorganisationen produktbezogen in die Konsolidierungskonzepte einzuarbeiten und diese bis zum 1. Quartal 2012 zur Beschlussfassung dem Stadtrat vorzulegen. Die Referate wurden weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung des vorgegebenen Konsolidierungsbeitrages (RGU: 1.862 Tsd. €) den zuständigen Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung produktbezogene Feinkonzepte (2012) und Grobkonzepte (2013-2018) erstmals im 1. Quartal 2012 zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Ergebnisse der Standardüberprüfungen im RGU. Vorlage der Konsolidierungsvorschläge im Rahmen der Fein- und Grobkonzepte zum 6. HSK für den Zeitraum 2012-2018. Übersicht des Personalabbauplans. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes werden zur Kenntnis genommen und den vorgestellten Feinkonzepten 2012 und den Grobkonzepten 2013 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung, 6. HSK, Haushaltssicherungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2018; - Grob- und Feinkonzept 2012 – 2018 Umsetzung im Kommunalreferat - Feinkonzept 2012 - Überprüfung der Standards - Personalabbauplanung - Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08779 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 6. Haushaltssicherungskonzept Anlass Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 Inhalt Darstellung des Feinkonzepts 2012 sowie des Grobkonzeptes 2013 – 2018; Überprüfung der Standards der Leistungserbringung Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2012 und dem Grobkonzept 2013 -2018 wird zugestimmt. Es wird vorgeschlagen die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Konsolidierungsanteils des Kommunalreferates neu festzulegen. Die Standards für die Produktleistungen des Kommunalreferates werden nicht geändert. Gesucht werden kann auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2012, Standardüberprüfung, Personalabbauplanung

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6.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 -2018 Grobkonzept 2012 – 2018 Feinkonzept 2012" Überprüfung der Standards Personalabbauplanung Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Behandlung von Stadtratsanträgen a) Beschleunigung der Bauleitplanverfahren durch Personalaufstockung und Einschaltung privater Ingenieurbüros Antrag Nr. 2765 der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.04.2001 b) Beschleunigung von Bebauungsplänen Antrag Nr. 08-14 / A 01672 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 02.07.2010 b) Baugenehmigungen beschleunigen! Antrag Nr. 08-14 / A 01673 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 02.07.2010

  • 08-14 / A 01672 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08702 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte - Darstellung wie die Einsparvorgaben (Sachmittel = 511.000.- € von 2012 bis 2018, jährlich 73.000.- €; Personalkosten = 2.190.000.- € von 2012 bis 2018, jährlich 313.000 umgesetzt werden. - Personaleinsparungen können ohne Dispositionsfälle erbracht werden. - Vorschläge zu Standardsenkungen, Prozessoptimierungen und Aufgabenkritik mit Darstellung der Auswirkungen auf die Quantitäten und Qualitäten der Aufgabenerledigung. - Geschäftsordnungsmäßige Behandlung der Anträge von Herrn Stadtrat Schmid, Herr Stadtrat Podiuk, Herrn Stadtrat Zöller und Frau Stadträtin Wittmann vom 02.07.2010 zur Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren und der Bebauungsplanverfahren, ein schließlich des Antrages der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.04.2001 Beschleunigung der Bauleitplanverfahren durch Personalaufstockung und Einschaltung privater Ingenieurbüros. Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zum Feinkonzept für 2012 2. Zustimmung zum Grobkonzept für 2013 – 2018 3. Geschäftsordnungsmäße Behandlung der Stadtratsanträge vom 10.04.2001 und 02.07.2010 zur Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren und zur Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach ...

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7.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 Konsolidierungsbeitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft Grobkonzepte 2012-2018 Feinkonzept 2012 Überprüfung der Standards Personalabbauplanung Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08311 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags des Referates für Arbeit und Wirtschaft aus dem 6. HSK für die Jahre 2012 - 2018 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Dem Grobkonzept 2012 - 2018 sowie dem Feinkonzept 2012 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung, Grobkonzept 2012 - 2018, Feinkonzept 2012, Reduzierung von Standards

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8.
Überarbeitung aller städtischen Standards 6. Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 - 2018 Umsetzung im Referat für Bildung und Sport - Personalabbauplan - Gorbkonzepte 2012 - 2018 - Feinkonzepte 2012

  • 08-14 / A 03228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03269 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überarbeitung aller städtischen Standards 6.Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 – 2018 - Personalabbauplan - Grobkonzepte 2012-2018 - Feinkonzepte 2012 Inhalt Aufgabenkritik Darstellung der Standards und sonstiger Maßstäbe Darstellung der Konsolidierungsbeiträge bis 2018 Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.

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9.
Errichtung eines Schulgebäudes an der Nordhaide für Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft Fachakademie für Heilpädagogik sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne für 200 Personen und Freisportflächen im Siedlungsgebiet Nordhaide im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze) 58.950.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 4.300.000 € 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2011 - 2015 UA 2600

08-14 / V 09158 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft und die Fachakademie für Heilpädagogik sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne im Siedlungsgebiet Nordhaide im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Inhalt Projektauftrag und Projektgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015, Unterabschnitt 2600 Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Projektgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 09058 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungsprüfungsausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Überprüfung der Investitionen der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Antrag Nr. 08-14 / A 03052 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.01.2012

  • 08-14 / A 03052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09099 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag, dem Revisionsamt einen Prüfungsauftrag zu erteilen. Inhalt: Behandlung des Antrags gemäß § 60 Abs. 5 GeschO unmittelbar im Stadtratsplenum, Stellungnahme des RGU und Revisionsamts. Vorschlag: Der Antrag wird unverändert zur Abstimmung gestellt. Gesucht werden kann im RIS unter: Investitionen der Städt. Klinikum München GmbH, Überprüfung durch das Revisionsamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/40 Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

08-14 / V 08942 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß dem Grundsatz- und Eckdatenbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 13.12.2006 ist auf dem Änderungsbereich sowie der nördlich angrenzenden Fläche auf Gemeindegebiet Oberschleißheim die Errichtung eines Sport- und Vereinsgeländes des FC Bayern München e.V. für seine Amateursportabteilungen (u.a. Basketball, Handball, Turnen, Schach, Bogenschießen sowie Jugend- und Seniorenfußball) mit Sporthallen und Sportflächen im Freien geplant. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Sportgelände, Ingolstädter Straße

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13.
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - A) Billigungsbeschluss B) Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 08938 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 13.12.2006 Inhalte Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB; Wesentliche Umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung/ Anhörung der Bezirksausschüsse, Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a Entscheidungsvorschlag Berücksichtigung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin; Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a; öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Zustimmung zum Entwurf der Interkommunalen Vereinbarung und Zweckvereinbarung und Auftrag an der Referat für Stadtplanung und Bauordnung, diese mit der Gemeinde Oberschleißheim abzuschließen; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Fürst-Wrede-Kaserne - Sportgelände - Ingolstädter Straße

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14.
Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München a) Bewerbung und Konzeption zur Durchführung der WALK21 Konferenz und Unterzeichnung der Charta für das Gehen b) Antrag "München gut zu Fuß - I Ergänzende Strategie für grüne Mobilität in einer lebenswerten Stadt" Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02445 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/rosa liste vom 13.05.2011; hier Antragspunkte 7 und 8

  • 08-14 / A 02445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09107 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02445 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/rosa liste vom 13.05.2011 „München gut zu Fuß I – Ergänzende Strategie für grüne Mobilität in einer lebenswerten Stadt“ (Antragspunkte 7 und 8). Inhalte WALK21-Konferenzreihe, Gründe für die Ausrichtung der Konferenz in München. Konferenzkonzept, mögliche Partnerschaften und Teilnehmerinnen/Teilnehmer, Arbeitsgruppen. Ablauf der Bewerbung, methodisches Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der WALK21-Konferenz betragen vom 01.05.2012 – 30.04.2014 für das Personal rd. 228.000 €, die Sachkosten belaufen sich auf 500.000 €. Erlöse ergeben sich in Höhe von ca. 200.000 €. Der Kosteneigenanteil der Landeshauptstadt München beträgt 300.000 €, eine Reduzierung ist ggf. durch Sponsorengelder möglich. Entscheidungsvorschlag Bewerbung um Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 und nach Zuschlag Durchführung dieser Konferenz. Unterzeichnung der Internationalen Charta für das Gehen im Rahmen der WALK21-Konferenz durch den Oberbürgermeister. Aufträge hinsichtlich Kooperation, Aquirierung von Sponsoren und Mitveranstaltern, Agenturbeauftragung und Bildung eines städtischen Arbeitskreises. Aufträge zur Stellenschaffung und -besetzung sowie zur Mittelbereitstellung aus der „Radverkehrspauschale“. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Antragspunkte 7 und 8 des Antrags Nr. 08-14 / A 02445.

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15.
Verfahren bei Grundstücksgeschäften und Anwendung des Vergaberechts

08-14 / V 08816 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksgeschäfte, Vergabeleitlininen für den Verkauf von Grundstücken Anlass Urteil des EuGH vom 25.03.2010, Handreichung des Bayerischen Innenministeriums Inhalt Darstellung und Analyse der Entwicklung, Auswirkung der oben genannten Handreichung, Verfahren bei Grundstücksverkäufen, Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl Entscheidungsvorschlag Künftige Verfahrensmöglichkeiten, künftige Vorgehensweise Gesucht werden kann auch nach: Vergaberecht, Vergabeleitlinien, Grundstücksverkauf, Europarecht, GWB, Handreichung

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16.
Finanzielles Engagement in Wohnungsbau Antrag Nr. 08-14 / A 02819 der Stadtratsfraktion der SPD vom 19.10.2011, eingegangen am 19.10.2011 Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen Ziffer 3 des Antrag Nr. 08-14 / A 03183 von DIE LINKE vom 16.03.2012, eingegangen am 19.03.2012

  • 08-14 / A 02819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03262 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03274 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag der Stadtratsfraktion der SPD „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ und Stadtratsantrag von DIE LINKE „Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen“ Darstellung möglicher Investitionsalternativen in Wohnungsbau für die Landeshauptstadt München – Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Investition von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über Schuldscheindarlehen an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG vertieft auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Sollte eine Umsetzung über die städtischen Wohnungsbaugesellschaften nicht möglich sein, wird alternativ der Einsatz von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über einen Immobilien- Spezialfonds weiterverfolgt. Die Ergebnisse der Prüfungen werden dem Stadtrat spätestens Ende 2012 zur Entscheidung vorgelegt. – Der Antrag Nr. 08-14 / A 02819 „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ bleibt aufgegriffen. – Ziffer 3 des Antrages Nr. 08-14 / A 03183 „Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen“ bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungsbau, Immobilienfonds, Freiwillige FR Pensionen, Wohnungsbauoffensive

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B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Umsetzung im Direktorium Grobkonzept 2012 – 2018 Feinkonzept 2012

  • 08-14 / A 03266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08166 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 (SV Nr. 08-14/V 07145) (Grundlage für die Konsolidierung 2012 - 2018) Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2012 und des Grobkonzeptes 2013 - 2018 die vorgegebene Konsolidierungsleistung erbringt. Gesamtkosten: Einsparvorgabe für das Direktorium: 2.629 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2012 sowie dem Grobkonzept 2013 - 2018 des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 6. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung

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2.
Tariftreue bei öffentlichen Vergaben - auch in Bayern! Antrag Nr. 08-14 / A 02742 von DIE LINKE vom 01.09.2011 Landesvergabegesetz für Bayern Antrag Nr. 08-14 / A 03039 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Helmut Schmid und Herrn StR Horst Lischka vom 17.01.2012

  • 08-14 / A 02742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03039 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit o. g. Stadtratsanträgen soll der Oberbürgermeister aufgefor-dert werden, sich für den Erlass eines Bayerischen Landesverga-begesetzes mit Regelungen zur Tariftreue einzusetzen. Inhalt: Dem Stadtrat wird über das sog. Rüffert-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 03.04.2008 und die Problematik der (europa-) rechtskonformen Umgestaltung der Tariftreueregelun-gen in den Landesvergabegesetzen berichtet. In der Vorlage wird die Einschätzung des Beirats für Beschaffungswesen und Auf-tragsvergaben des Deutschen Städtetags zu den bestehenden und geplanten Landesvergabegesetzen bekannt gegeben. Entscheidungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an die zuständigen Stel-len auf Landes- und Bundesebene zu appellieren, dass sich die-se für den Erlass eines Bayerischen Landesvergabegesetzes bzw. für vergaberechtliche Regelungen auf Bundesebene einset-zen. Diese sollen Bestimmungen zur Einhaltung von Mindestlöh-nen und die Möglichkeit zum Einfordern von Tariftreueerklärun-gen bei öffentlichen Vergaben enthalten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergabe, Tariftreue, Mindestlohn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Korruptionsberichte in Geschäftsberichte städtischer Gesellschaften und Beteiligungsunternehmen aufnehmen! Antrag Nr. 08-14 / A 02797 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 05.10.2011

  • 08-14 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03177 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08374 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.10.2011 Inhalt: Dem Stadtrat wird über die Möglichkeiten berichtet, strukturierte Informationen über Korruptionsfälle in den städtischen Beteiligungsunternehmen zu erhalten. Entscheidungsvorschlag: Geschäftsberichte werden nicht um einen Abschnitt „Regelkonformität“ erweitert. Aufsichtsratsmitglieder städtischer Beteiligungsgesellschaften aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrats werden aufgefordert, sich in ihren Aufsichtsgremien regelmäßig von der Geschäftsführung schriftlich über Maßnahmen der Korruptionsprävention und über aufgetretene Fälle Korruption und Korruptionsverdacht unterrichten zu lassen. Die Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften werden, soweit noch nicht geschehen, über die jeweiligen Betreuungsreferate aufgefordert, das Fraudund Korruptionsrisiko in die Berichterstattung über das Risikomanagementsystem aufzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Korruptionsrisiko, Beteiligungsunternehmen, Regelkonformität, Berichtswesen, Risikomanagementsystem

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4.
Neu- Ordnung der Antikorruptionsstelle und der Anti- Korruptionsbeauftragten der LH München Antrag Nr. 08- 14 / A 02777 der FW vom 26.09.2011

  • 08-14 / A 02777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08970 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag Nr. 08- 14 / A 02777 der FW vom 26.09.2011 Inhalt: Es wird ausführlich auf die verschiedenen Punkte und Unterpunkte des Antrags eingegangen. Dabei werden die derzeitige Organisation und die Instrumente der Antikorruptionsarbeit bei der LHM im Einzelnen aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: Die derzeitige Struktur, Organisation und personelle Ausstattung der städtischen Antikorruptionsarbeit hat sich bewährt und bedarf keiner Veränderung. Eine Neu-Ordnung der Antikorruptionsstelle und der Anti-Korruptionsbeauftragten der Landeshauptstadt München wird daher abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antikorruption, Antikorruptionsbeauftragte, Antikorruptionsstelle, AKS

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5.
Abgesetzt
Städtischen Internetauftritt auf Dauer attraktiv erhalten; Anpassung des Personalbedarfs

08-14 / V 09067 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ohne die Weiterentwicklung und zentrale Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts kann der gegenwärtige Stand des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de nicht gehalten werden, sondern wird sich qualitativ erheblich verschlechtern. Inhalt: Es wird ausführlich aufgezeigt, wie sich die derzeitige Situation des städtischen Internetauftritts darstellt. Dabei werden auch die Folgen beschrieben, wenn die erforderliche Weiterentwicklung der bestehenden Services und Aufgaben nicht erfolgt. Gesamtkosten: Der Antrag des Referenten löst Personalkosten aus (1 VZÄ A 13). Entscheidungsvorschlag: Beim Direktorium D-I/CS werden künftig die Aufgaben der Pflege und Weiterentwicklung sowie der zentralen Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de wahrgenommen. Hierzu wird die befristete Stelle bei D-I/CS der Projektleitung des Migrationsprojektes mde 2.0 in eine unbefristete Stelle BesGr. A 13 umgewandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Internet, Rathaussäule, Stadtportal, www.muenchen.de, städtischer Internetauftritt
6.
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 Umsetzung im Personal- und Organisationsreferat - Standards und sonstige Maßstäbe - Personalabbauplan 2012-2018 - Grobkonzept 2012-2018 - Feinkonzept 2012

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08250 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Konzept wird das Ergebnis der Standardüberprüfung und das Personalabbaukonzept 2012-2018 dargestellt. Außerdem wird im Grobkonzept für die Jahre 2012-2018 und im Feinkonzept für 2012 aufgezeigt, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparverpflichtung nachkommen will. Gesamtkosten: Umsetzung des Konsolidierungsbeitrag des Personal- und Organisationsreferates in Höhe von 359.000 €. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 6. HSK wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. Das POR wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR-6. Haushaltssicherungskonzept POR-Grobkonzept 2012-2018 POR-Feinkonzept 2012

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7.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus Teilprojekt: Neugestaltung des Platzes im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.910.000 € (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto) 100%-Anteil an den Folgekosten anderer Sparten = 570.000 €) 1. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei der Finanzposition 6300.950.8875.7 „Gemeindestraßen, Platz der Opfer des Nationalsozialismus“ 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011- 2015

08-14 / V 08871 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010 (SV Nr. 08-14 / V 05054): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Inhalt Der Sachstand des Projektes „Platz der Opfer des Nationalsozialismus" sowie die aktuelle Bauzeitplanung für die Neugestaltung des Platzes werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes mit Projektkosten in Höhe von 3.910.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes vorzubereiten und die Ausführungs- genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, archäologische Untersuchungen, der Abbau des Denkmals, Baumfällungen und Großbaumversetzungen) wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Finanzierung (Haushalt und Verpflichtungsermächtigung) 2.2 Änderung des MIP 2011 - 2015 Gesucht werden kann auch nach: - Brienner Straße - Maximiliansplatz - Odeonsplatz - Denkmal - NS-Dokumentationszentrum - Pkw-Stellplätze - Radabstellplätze

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8.
Haushaltskonsolidierung 2012 bis 2018 Grobkonzepte 2012 bis 2018 Feinkonzept 2012 Überprüfung der Standards Personalabbauplan Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08863 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat das Feinkonzept 2012 sowie das Grobkonzept 2013 – 2018 dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2012 als Grundlage für die Auflösung der bereits im Haushalt eingestellten pauschalen Minderausgabe im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Stichworte Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2012; Grobkonzept 2013 – 2018; Standards

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9.
Abgesetzt
Verfahren bei Grundstücksgeschäften und Anwendung des Vergaberechts

08-14 / V 08816 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksgeschäfte, Vergabeleitlininen für den Verkauf von Grundstücken Anlass Urteil des EuGH vom 25.03.2010, Handreichung des Bayerischen Innenministeriums Inhalt Darstellung und Analyse der Entwicklung, Auswirkung der oben genannten Handreichung, Verfahren bei Grundstücksverkäufen, Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl Entscheidungsvorschlag Künftige Verfahrensmöglichkeiten, künftige Vorgehensweise Gesucht werden kann auch nach: Vergaberecht, Vergabeleitlinien, Grundstücksverkauf, Europarecht, GWB, Handreichung
10.
Olympiapark München GmbH; Sanierung Betriebstechnik und Erweiterung Brandschutz in der Olympiahalle Überblick über die Gesamtmaßnahmen (Fortschreibung) Änderung des Finanzplans 2012 - 2015 Änderung des MIP 2011 - 2015

  • 08-14 / A 03242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08736 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand der Sanierung der Betriebstechnik und der Erweiterung des Brandschutzes in der Olympiahalle dargestellt und um Genehmigung der Umsetzungen gebeten. Es wird ein Überblick zum aktuellen Stand der Gesamtmaßnahmen im Olympiapark gegeben. Es wird um eine Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses 2012 gebeten sowie Änderungen von MIP und Finanzplan vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Der Sanierung der Betriebstechnik und der Erweiterung des Brandschutzes in der Olympiahalle wird zugestimmt. Der Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses 2012 sowie der Anpassung von MIP und Finanzplan wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiahalle, Muss-Maßnahmen

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11.
Haushaltskonsolidierung Kreisverwaltungsreferat; 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Grobkonzepte 2012 - 2018 Feinkonzepte 2012 Überarbeitung aller städtischen Standards Personalabbauplanung Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

  • 08-14 / A 03184 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03780 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03270 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03199 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08798 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. HSK 2012 - 2018

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12.
Produkt "Gesundheitlicher Verbraucherschutz", Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfs- gegenständeüberwachung"; Evaluierung des Vollzugskonzepts der Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ)

  • 08-14 / A 03328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08801 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lebensmittelüberwachung

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13.
Abgesetzt
Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München
Hinweis:
abgesetzt

08-14 / V 09145 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheitsbericht
14.
Strukturierte Weiterbildung gegen Ärzteflucht Antrag Nr. 08-14 / A 02649 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.07.2011


08-14 / V 09082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02649 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 15.07.2011 Inhalt In der Beschlussvorlage wird die geplante weitere Entwicklung im Bereich der ärztlichen Weiterbildung aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt das Ziel, dass Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung mit Dienstaufnahme einen persönlichen Einsatzplan erhalten, weiter zu verfolgen und um zu setzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Fachärztliche Weiterbildung, Fast-Track

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Kein erneutes Berater-Fiasko beim Städtischen Klinikum Antrag Nr. 08-14 / A 03030 von Herrn StR Michael Kuffer vom 12.01.2012

  • 08-14 / A 03030 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03030 von Herrn StR Michael Kuffer vom 12.01.2012 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Vergabeverfahren des Sanierungsberaters für die StKM kurz dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Da das Auftragsvolumen unter dem im Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Schwellenwert von 6 Mio. Euro liegt, ist eine Vergabe durch den Stadtrat nicht notwendig. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Sanierungsberater, Vergabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Lärmminderungsplanung für München Entwurf eines Lärmaktionsplans

  • 08-14 / A 03156 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03157 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08119 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn). Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans vorgestellt. Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung. Entscheidungsvorschlag: Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen. Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan

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17.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Umsetzung in der Stadtkämmerei Feinkonzept 2012 Grobkonzept 2013 - 2018 Stadtkämmerei - Referat Überarbeitung städtischer Standards

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts 2012 – 2018 Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 Feinkonzepte 2012 und Grobkonzept 2013 – 2018 für die Stadtkämmerei - Referat Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2012 ff. gemäß Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept, Stadtkämmerei - Referat

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18.
Abgesetzt
Finanzielles Engagement in Wohnungsbau Antrag Nr. 08-14 / A 02819 der Stadtratsfraktion der SPD vom 19.10.2011, eingegangen am 19.10.2011 Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen Ziffer 3 des Antrag Nr. 08-14 / A 03183 von DIE LINKE vom 16.03.2012, eingegangen am 19.03.2012
Hinweis:
wurde Top 16 A

  • 08-14 / A 02819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03262 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03274 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag der Stadtratsfraktion der SPD „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ und Stadtratsantrag von DIE LINKE „Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen“ Darstellung möglicher Investitionsalternativen in Wohnungsbau für die Landeshauptstadt München – Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Investition von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über Schuldscheindarlehen an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG vertieft auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Sollte eine Umsetzung über die städtischen Wohnungsbaugesellschaften nicht möglich sein, wird alternativ der Einsatz von Mitteln der Freiwilligen FR Pensionen in den Wohnungsbau über einen Immobilien- Spezialfonds weiterverfolgt. Die Ergebnisse der Prüfungen werden dem Stadtrat spätestens Ende 2012 zur Entscheidung vorgelegt. – Der Antrag Nr. 08-14 / A 02819 „Finanzielles Engagement in Wohnungsbau“ bleibt aufgegriffen. – Ziffer 3 des Antrages Nr. 08-14 / A 03183 „Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen“ bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungsbau, Immobilienfonds, Freiwillige FR Pensionen, Wohnungsbauoffensive
19.
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen Antrag Nr. 08-14 / A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011

  • 08-14 / A 02942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08649 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen; Antrag Nr. 08-14/A 02942 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.11.2011, eingegangen am 29.11.2011 Kann das Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen werden? Das Revisonsamt wird nicht dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018 Revisionsamt dauerhaft von der Haushaltskonsolidierung ausnehmen

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20.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2012

08-14 / V 09150 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 24.04.2012 Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 1. Quartal 2012 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
21.
Vertretung der Landeshaupt München im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München

08-14 / V 08347 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausscheiden der ehemaligen Kommunalreferentin, Frau Friderich und von Herrn Kellner aus städtischen Diensten. Inhalte Vorschlag zur künftigen Regelung der Vertretung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München Entscheidungsvorschlag Erster Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Christian Ude im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München bleibt Herr Stephan Reiß-Schmidt; als zweiter Stellvertreter wird Herr Torsten Brune benannt. Erster Stellvertreter von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München bleibt Herr Dr. Klaus-Michael Dengler. Über die Benennung der zweiten Stellvertreterin / des zweiten Stellvertreters wird nach der Berufung der neuen Kommunalreferentin / des neuen Kommunalreferenten gesondert Beschluss gefasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Planungsausschuss, Regionaler Planungsverband

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt) und 8 (Schwanthalerhöhe) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe"

  • 08-14 / A 03220 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08937 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 21.05.2012 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB

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23.
Nachfolge von Herrn Stadtdirektor Richard Sperl im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Entsendung von Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Sebastian Dusch

08-14 / V 08958 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtdirektor Richard Sperl, Mitglied des Aufsichtsrates der MGS, scheidet zum 31.03.2012 aus Altersgründen aus dem aktiven Dienst bei der Landeshauptstadt München aus. Die Nachfolge im Amt tritt ab 01.04.2012 Herr Leitender Verwaltungsdirektor Sebastian Dusch an. Inhalte Entsprechend der Gesellschaftssatzung der MGS wird Herr Sebastian Dusch in seiner Funktion als Ständiger Vertreter des Stadtkämmerers in den Aufsichtsrat der MGS entsandt. Entscheidungsvorschlag Abberufung von Herrn Richard Sperl zum 31.03.2012 aus dem Aufsichtsrat der MGS und Entsendung von Herrn Sebastian Dusch ab 01.04.2012 in das Gremium. Gesucht werden kann im RIS auch nach MGS; Vertretung der Stadtkämmerei im MGS-Aufsichtsrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
24.
Abgesetzt
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/40 Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

08-14 / V 08942 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß dem Grundsatz- und Eckdatenbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 13.12.2006 ist auf dem Änderungsbereich sowie der nördlich angrenzenden Fläche auf Gemeindegebiet Oberschleißheim die Errichtung eines Sport- und Vereinsgeländes des FC Bayern München e.V. für seine Amateursportabteilungen (u.a. Basketball, Handball, Turnen, Schach, Bogenschießen sowie Jugend- und Seniorenfußball) mit Sporthallen und Sportflächen im Freien geplant. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Sportgelände, Ingolstädter Straße
25.
Abgesetzt
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - A) Billigungsbeschluss B) Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 08938 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 13.12.2006 Inhalte Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB; Wesentliche Umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung/ Anhörung der Bezirksausschüsse, Interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a Entscheidungsvorschlag Berücksichtigung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin; Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a; öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Zustimmung zum Entwurf der Interkommunalen Vereinbarung und Zweckvereinbarung und Auftrag an der Referat für Stadtplanung und Bauordnung, diese mit der Gemeinde Oberschleißheim abzuschließen; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Fürst-Wrede-Kaserne - Sportgelände - Ingolstädter Straße
26.
Personalbedarf für die Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen

  • 08-14 / A 03214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05233 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Personalbedarf in der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer hinzukommender Siedlungsmaßnahmen Inhalt - Erfassung und Auswertung der größeren Baumaßnahmen anhand des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Ableitung des entstehenden Personalbedarfes für die Bezirkssozialarbeit (BSA) anhand der BSA-Haushaltsstatistik und der BSA-Interventionsdichte Entscheidungsvorschlag - Zuschaltung des errechneten Personalbedarfes und entsprechende Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates Gesucht werden kann auch nach: - Große Siedlungsmaßnahmen - Personalbemessung Bezirkssozialarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
27.
Haushaltskonsolidierung; 6. Haushaltskonsolidierungskonzept (6. HSK) 2012-2018 Umsetzung im Sozialreferat - Feinkonzept 2012 - Grobkonzept 2013-2018 - Standards bei der Produkterstellung

  • 08-14 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08793 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - 6. Haushaltskonsolidierungskonzept (6. HSK) - Auftrag aus dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 11.05.2011 Inhalt - Vorgaben und Maßnahmen des 6. HSK - Ergebnis des 4. HSK - Standards bei der Produkterstellung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Feinkonzept 2012 - Zustimmung zum Grobkonzept 2013-2018 - Kenntnisnahme der Standards bei der Produkterstellung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Konsolidierung 2012-2018 - Einsparung - Haushalt

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28.
Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen: Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs und in den Erziehungshilfen Produkt 60.2.2.1, Erziehungsangebote/Kinderschutz

  • 08-14 / A 03215 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03218 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen - Durchführung einer Personalbemessung der Vermittlungsstellen nach zahlreichen Überlastungsanzeigen Inhalt - Aufgabenprofil der VMS - Qualität der Fallsteuerung - Umfang der Leistungsmengen (Fallzahlen) - Ergebnisse der Personalbemessung - Optimierungspotentiale in der Organisation SBH Entscheidungsvorschlag - Die Personalausstattung zur Fallsteuerung wird als sachgerecht anerkannt. - Zuschaltung von 10 Planstellen für Sachbearbeitung (S 14) und einer Leitungsstelle (S 17) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs

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29.
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 03226 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08559 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der LHM Inhalt - Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung zum Stand der Umsetzung der UN-BRK in der LHM - weiteres Vorgehen zur Erarbeitung des Aktionsplans Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum geplanten Vorgehen bei der Erarbeitung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK - Zustimmung zur Veranstaltung eines geplanten Visionsworkshops und zur Bereitstellung eines interaktiven, barrierefreien Internetauftritts im Rahmen des Aktionsplans Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aktionsplan - UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) - Menschen mit Behinderungen

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30.
Jobcenter München Umorganisation der Sozialbürgerhausleitungen - Arbeit

08-14 / V 08882 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Kooperationsvereinbarung zur Gründung der gemeinsamen Einrichtung vom 28.10.2010 Inhalt - Umsetzung der Vorgaben der Kooperationsvereinbarung in Bezug auf die Reduzierung der Sozialbürgerhausleitungen-Arbeit - Wahrnehmung der Führung in den Sozialbürgerhäusern-Arbeit Feldmoching-Hasenbergl und Milbertshofen-Am Hart durch eine Führungskraft - Installierung einer Eingangszone für beide Sozialbürgerhäuser-Arbeit Entscheidungsvorschlag - Die städtischen Mitglieder der Trägerversammlung werden beauftragt, der Zusammenlegung der Leitung der Sozialbürgerhäuser-Arbeit Feldmoching-Hasenbergl und Milbertshofen-Am Hart sowie der Einrichtung einer Eingangszone für beide Häuser zuzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter München - Umorganisation Sozialbürgerhäuser-Arbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
31.
Zentrale Anlaufstelle für Genossenschaften Antrag Nr. 02/2011 des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 17.01.2011 Antrag des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München vom 16.02.2011

08-14 / V 08531 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02/2011 des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 17.01.2011 - Antrag des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München vom 16.02.2011 Inhalt - Einrichtung einer Zentralen Anlaufstelle für Genossenschaften Entscheidungsvorschlag - Eine Stellenneuschaffung erfolgt derzeit nicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeirat - Genossenschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
32.
Vermieter/innen mit Herz - München sucht die sozialsten Vermieter/innen der Stadt Antrag Nr. 08-14 / A 02177 ......................................... Produkt 4.1.1, Mietberatung und Mietspiegel

  • 08-14 / A 03227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02177 von Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 01.02.2011 Inhalt - Einführung einer jährlichen Preisverleihung für besonders sozial engagierte Vermieterinnen und Vermieter - Durchführung des Wettbewerbes und Bildung einer Jury im Benehmen mit dem Mieterbeirat der Landeshauptstadt München - Unterstützung durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit - Personalmehrbedarf - Finanzbedarf Gesamtkosten: 27.139,00 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Wettbewerb „Vermieter/in mit Herz“ - Zustimmung zum Personalmehrbedarf - Zustimmung zum Finanzbedarf Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeirat

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen