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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Mai 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mir Grünordnung Nr. 2070 Aschauer Straße (östlich) Chiemgaustraße (südlich) (Grundstück Fl.Nr. 16236/16) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
08-14 / V 09166 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um die gesetzlichen vorgegebenen Aufgaben der Straßenbaulast auch in Zukunft wirtschaftlich erfüllen zu können, plant das Baureferat innerhalb des Gewerbegebiets Aschauer Straße, Chiemgaustraße und Ständlerstraße (Bebauungsplan Nr. 1748) auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 16236/16 die Errichtung eines City-Service-Centers und die damit verbundene Zusammenlegung von Betrieben des Straßenunterhalts und -betriebs. Inhalte Im Flächennutzungsplan ist das Planungsgebiet als Gewerbegebiet mit vorrangigen Maßnahmen zur Verbesserung der Grünausstattung dargestellt. Das geplante Vorhaben lässt sich im Rahmen des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1748 nicht realisieren und erfordert deshalb eine Abänderung des Bebauungsplanes. Ziel der Planung ist die Anpassung des Planungsgebiets an die Anforderungen des City-Service-Centers mit Rücksichtnahme zur angrenzenden Wohnbebauung. Entscheidungsvorschlag Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1748 Gesucht werden kann im RIS auch unter Aschauer Straße, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1748, Aufstellungsbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) (Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1417a, Teilbereich I) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
08-14 / V 09101 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 für den o. g. Bereich Inhalte Behandlungsvorschläge für die Äußerung aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007, Grundschule Leibengerstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/23 Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
08-14 / V 09152 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet umfasst vorrangig die Flächen des ehemaligen Bahnausbesserungswerks Neuaubing der Deutschen Bahn AG sowie den Bereich südlich und östlich der sogenannten "ehemaligen Eisenbahnersiedlung". Große Teile des Gebietes, u.a. das ehemalige Gleislager, sind nach Bundesnaturschutzgesetz bzw. Bayerischem Naturschutzgesetz geschützt. Nach Aufgabe der Nutzung durch die Deutsche Bahn AG wird unter Berücksichtigung der naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche zukünftig eine Nutzung für Gewerbe und Wohnen angestrebt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Kravogelstraße, ehemaliges Gleislager
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998a verlängerte Centa-Hafenbrädl-Straße (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen – Langwied
08-14 / V 09143 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1998a für den Bereich südlich der verlängerten Centa-Hafenbrädl-Straße, westlich der Kravogelstraße, nordwestlich der Stadtgrenze und östlich des ehemaligen Gleislagers Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1998a Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen des Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen des Bebauungsplanes Nr. 1998a Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998a verlängerte Centa-Hafenbrädl-Straße (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Demografiebericht auch für München vorlegen Antrag Nr. 08-14 / A 02876 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 04.11.2011
  • 08-14 / A 02876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02876 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 04.11.2011 auf Vorlage eines Demografieberichtes auch für München Inhalte Der Demografische Wandel ist ein zentrales Querschnittsthema im strategischen Stadtentwicklungskonzept (PERSPEKTIVE MÜNCHEN). Darüber hinaus verfügt München mit dem Soziodemografischen Handlungskonzept über eine fundierte Analyse der Konsequenzen für die Stadtentwicklung. Laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008 ist das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Vorlage eines ersten „Berichtes zur soziodemografischen Lage der Stadt“ bis Ende 2012 beauftragt. Entscheidungsvorschlag Es wird zugestimmt, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung einen dreiteiligen „Demografiebericht“ für die Landeshauptstadt München erstellt. Der erste Teil beinhaltet die aktuelle Bevölkerungsprognose für die Gesamtstadt und wird Ende 2012 dem Stadtrat vorgelegt. Im Jahr 2013 folgen die weiteren Teile mit einer teilräumlichen Analyse und einer vertiefenden inhaltliche Interpretationen. Das bestehende soziodemografische Handlungskonzept wird damit fortgeschrieben und an aktuelle Herausforderungen und Handlungserfordernisse angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Demografiebericht, demografischer Wandel, Soziodemografisches Handlungskonzept
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Leihradsysteme für München und seine Region – Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02093 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2010
08-14 / V 08485 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 A/02093 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 21.12.2010 mit der Forderung, über die bisherigen Erfahrungen mit Leih­radsystemen in anderen Städten zu berichten und Perspektiven für Mün­chen aufzuzeigen Inhalte Informationen zum Modellversuch „Innovative öffentliche Fahrradverleih­systeme“ und zu bestehenden Leihradsystemen in München; Abstimmung mit Überlegungen in der Region (INZELL-Initiative) Entscheidungsvor­schlag Die referatsübergreifende Abstimmung zum Thema Leihradsysteme wird fortgesetzt. Nach Abschluss des Modellversuchs soll dem Stadtrat auf Basis des Endberichts über die Ergebnisse berichtet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradverleih, Leihfahrräder, Mieträder, kombinierter Verkehr, Bike+Ride, B+R
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Kostenloses Kurzzeitparken Antrag Nr. 08-14 /A 02527 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.06.2011
  • 08-14 / A 02527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08921 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 /A 02527 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.06.2011, in den Vierteln im Münchner Stadtgebiet, in denen das Parkraummanagement eingeführt ist, ein fünfzehnminütiges kostenloses Kurzzeitparken mit Parkschein einzuführen. Inhalte Erfahrungen mit kostenlosem Kurzzeitparken in anderen Städten, Kontrollaufwand, mögliche Folgen für das innerstädtische Verkehrsaufkommen Entscheidungsvorschlag Um keinen Anreiz für unnötige Kurzstreckenfahrten mit dem PKW in der Innenstadt zu schaffen, wird von der Einführung eines kostenlosen Kurzzeitparkens in München abgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkkonzept, Parkraummanagement, Parkschein, Parkraumbewirtschaftung, Semmeltaste, Brötchentaste
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Umfahrung Kirchtrudering - Anträge und Empfehlungen a) Drei Jahre nach dem Stadtratsauftrag -- planerische Ergebnisse zur Umfahrung Kirchtrudering vorlegen Antrag Nr. 08-14 / A 00522 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Robert Brannekämper vom 15.01.2009 b) Höchste Eisenbahn für die Umfahrung Kirchtrudering BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01386 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 -- Trudering-Riem vom 30.07.2009 c) Kirchtruderinger Umfahrung BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02843 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 -- Trudering-Riem vom 17.03.2011 d) Ortsumfahrung Kirchtrudering Antrag Nr. 08-14 / A 02344 von Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Regina Salzmann, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 31.03.2011 e) Verschiebung eines Beschlussses zur Umfahrung Kirchtruderings bis die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Strasstrudering und Am Mitterfeld greifen und alle offenen Fragen geklärt sind Empfehlung Nr. 08-14 / E 01078 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 06.10.2011 f) Schutz und Erhalt des Riemer Parks Empfehlung Nr. 08-14 / E 01077 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 06.10.2011 g) Keine Umfahrung Kirchtrudering Empfehlung Nr. 08-14 / E 01076 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 06.10.2011
  • 08-14 / A 00522 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03282 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03283 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02843 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01078 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06382 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zwei Anträge von Stadträten..., sowie zwei Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem...einschließlich drei Bürgerversammlungsempfehlungen... Inhalt Es wurden die Realisierungsmöglichkeiten einer Ortsumfahrung Kirchtrudering geprüft und in Form von verkehrlichen Planfällen zur Beruhigung des Ortskerns von Trudering dargestellt. Die Planfälle werden bezüglich der verkehrlichen, stadtentwicklungsplanerischen und landschaftsplanerischen Auswirkungen beurteilt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zu der integrierten Trasse im 5. Bauabschnitt Wohnen und zu der Parktrasse einschließlich optimierter Untervarianten durchführen zu lassen und mit der Nullvariante (keine Umfahrung) zu vergleichen. Den Verkehrsberuhigenden Maßnahmen für die „Aktiven Ortsteilzentren“ in der Truderinger Straße zwischen der Bajuwarenstraße und dem Schmuckerweg wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Umfahrung Kirchtrudering, Arrondierung Kirchtrudering, Südwestanbindung der Messestadt Riem
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9.
Workshop zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing Antrag Nr. 08-14 / A 02313 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Christian Müller vom 23.03.2011
  • 08-14 / A 02313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08153 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02313 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Christian Müller: Es soll ein Workshop zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing mit der betroffenen örtlichen Bevölkerung durchgeführt werden. Inhalt Darstellung des Sachstands und der vorgesehenen Zeitschiene, Genehmigung zur Durchführung des Workshops im Herbst 2012 sowie Darstellung der Kosten in Höhe von ca. 12.000,- Euro. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Be-nehmen mit dem Baureferat und dem Kreisverwaltungsreferat einen Workshop unter externer Moderation mit den konzeptionellen Zielsetzungen der Beteiligten zur Erarbeitung von verkehrsplanerischen und konzeptionellen Lösungsvorschlägen durch zu führen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Allacher Straße - Allacher Unterführung - Workshop - verkehrliche Situation
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10.
Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1953 von 2005 bezgl. der Straßenabsperrung zum Carl-Orff-Bogen / Am Kiefernwald und Vorziehung des geplanten Monitoring (ergänzendes Verkehrsgutachten) nach Bezug der neuen Siedlung „Haidpark“ (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00611 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing- Freimann am 06.07.2010
08-14 / V 09170 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00611 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 06.07.2010 Inhalte Schilderung des Verkehrs- und Erschließungskonzepts des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1953 und der im Bebauungsplan vorgesehenen Monitoringmaßnahmen, insbesondere für den Bereich Verkehr Entscheidungsvorschlag Keine teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1953; Durchführung der im Bebauungsplan vorgesehenen Monitoringmaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1953 Carl-Orff-Bogen / Am Kiefernwald Siedlung „Haidpark“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
42. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2011
08-14 / V 09151 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2011 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; die Beurteilungskriterien; die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2011; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 17 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 3 Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2011, Lobende Erwähnungen 2011, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Prämierung, Untere Denkmalschutzbehörde.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)