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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Mai 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Nutzung der Rudi-Sedlmayer-Halle
-
08-14 / E 00716 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 7 E 00716 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 07 – Sendling-Westpark vom 22.10.2010
Inhalt
Information über
• die Vermietung der Rudi-Sedlmayer-Halle an den FC
Bayern München e.V.
• die abgeschlossene Sanierung und
• die sportliche Nutzung der Halle
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme von der sportlichen Nutzung der Rudi-
Sedlmayer-Halle
• Satzungsgemäße Behandlung der o.g. Empfehlung der
Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07
2.
Planung einer Schießsport-/SoccaFive-Anlage
-
08-14 / A 03064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge s.o.
Inhalt
Darstellung des bisherigen Verlaufs der Planung einer Schützenhalle an der Aschauer Straße und an der Kagerstraße
Information über den aktuellen Sachstand und Ausblick auf die nächsten Schritte
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt Kenntnis vom Sachstand.
II.
Bildung
1.
Staatl. Rupprecht-Gymnasium, Albrechtstraße 4/7
- Generalinstandsetzung des Hauptgebäudes
Albrechtstraße 7
- Erweiterungsbau zur Abdeckung des
Raumfehlbedarfes
- Sanierung des FachklassentraktesAlbrechtstraße4
- Abdeckung des gemeinsamen Sporthallenbedarfes
Staatl. Rupprecht-Gymnasium/Städt. Albert-Weber-
Gymnasium/Grund- und Mittelschule Alfonsstraße 8
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
1. Grundsatzbeschluss
2. Genehmigung der Bedarfsanmeldung
3. Erteilung des Ungtersuchungsauftrages
-
08-14 / A 03294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsabdeckung am Staatl. Rupprecht-Gymnasium, Albrechtstraße 4/7
- Errichtung eines Erweiterungsbaues
- Generalinstandsetzung des Hauptgebäudes und des
Sporthallentraktes Albrechtstraße 7
- Fachlehrsaalsanierung Fachklassentrakt Albrechtstraße 4
Abdeckung des gemeinsamen Sporthallenbedarfes der vier Schulen:
- Staatl.Rupprecht-Gymnasium
- Städt. Adolf-Weber-Gymnasiums
- Grund- und Mittelschule Alfonsstraße 8
Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses sowie
Genehmigung der Bedarfsanmeldung und
Erteilung des Untersuchungsauftrages
Inhalt
Darstellung des Bedarfes
Erläuterung der bau- und planungsrechtlichen Möglichkeiten zur Abdeckung
der Bedarfssituation
Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur weiteren Vorgehensweise
Genehmigung des Bedarfes und Erteilung des Untersuchungsauftrages
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf wird genehmigt.
Die Zustimmung zur weitergehenden Untersuchung wird erteilt.
2.
Kinderhaus Kai....
-
08-14 / A 03154 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03567 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und
Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.01.2012,
22.02.2012 und 07.03.2012; Antrag des Bezirksausschusses
15 Trudering – Riem vom 15.12.2011
Inhalt
Darstellung und Behandlung alternativer Lösungsmöglichkeiten
bzw. Erläuterung einer Kompromisslösung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und Beauftragung des Referates für
Bildung und Sport eine vertragliche Vereinbarung mit
der Kai Service GmbH auf Basis der Kompromisslösung
zu erzielen
3.
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe
in der Denninger Str. 189
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 13. Stadtbezirk
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe in der
Denninger Str. 189
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
einer 3-gruppigen Kinderkrippe in der Denninger Str. 189
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Asenweg 18
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Dr. Stephan Pröll auf
Investitionskostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt am Asenweg 18
in 81739 München durch Ankauf, An- und Umbau ein Haus
für Kinder zu schaffen und dabei 24 Krippen- und 18
Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Ankauf, An- Und Umbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf, die Austattung sowie An- und Umbau einer
Kindertagesstätte am Asenweg 18 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 930.137 € geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Domagkstraße 10
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinderkrippe Zwergenwiese GmbH, vertreten
durch Frau Christine Rinkens, auf einen
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der
Domagkstraße 10 in 80807 München eine Kinderkrippe mit
48 neuen Betreuungsplätzen zu eröffnen.
Inhalt
Begründung für die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte an der
Domagkstraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 60.000 € geleistet.
6.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Leberblümchenstraße 20
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Villa Kunterbunt gemeinnützige GmbH, vertreten
durch Herrn Földiak, auf einen Baukosten- und
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der Leberblümchenstraße 20
in 80995 München durch Umbau und Erweiterung eine
Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätze zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Um- und Erweiterungsbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau, die Erweiterung und die Ausstattung einer
Kindertagesstätte an der Leberblümchenstraße 20 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 617.672 € geleistet.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Richard-Strauss-Straße 24
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Zwergenwelt GmbH, vertreten durch Herrn
Frank Augurzky, auf Investitionskostenzuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Richard-
Strauss-Straße 24 in 81677 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 23 neue
Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Ausstattung einer Kindertagesstätte an
der Richard-Strauss-Straße 23 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 370.658 € geleistet
8.
Ersten Fluchtweg sichern...
-
08-14 / A 02872 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02872 der CSU-Stadtratsfraktion vom
02.11.2011
Inhalt
Ausstattung der Münchner Schulen mit Rauchmeldern
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss nimmt zur Kenntnis, dass Rauchmelder im
Grundsatz nicht installiert werden.
9.
Bedarferhebung für Kinderbetreuungsplätze ...
-
08-14 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bedarfserhebung für Kinderbetreuungsplätze im Großraum München
Antrag Nr. 02-08 / A 03627 von Herrn StR Josef Schmid vom 30.03.2007
100% Versorgung aller Bedarfe für Krippenkinder und Kindergartenkinder
Antrag Nr. 08-14 / A 02660 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 26.07.2011
100% Versorgung aller Bedarfe in der Kinderbetreuung qualitativ und zeitlich festlegen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02736 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Marian Offmann vom 25.08.2011
Inhalt
Darstellung der zentralen Erkenntnisse aus der Befragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige.
Ableitung des Bedarfs für die Betreuung unter 3-Jähriger.
Anhebung des Versorgungsziels für Kindertagesbetreuung unter 3-jähriger Kinder.
Anhebung des Richtwerts der Sozialgerechten Bodennutzung
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport hebt das Versorgungsziel für unter 3-jährige Kinder auf 60%.
Der Ausschuss für Bildung und Sport beauftragt das Referat für Bildung und Sport den Betreuungswunsch in 2 Jahren erneut zu erheben.
Der Ausschuss für Bildung und Sport hebt den Richtwert für zu schaffende Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in Baugebieten der Sozialgerechten Bodennutzung auf 56%
10.
Schuleschwänzen...
-
02-08 / A 01416 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03043 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schuleschwänzen führt zu einer Erhöhung des Risikos der Jugendgewalt
Antrag Nr. 02-08/A 03043 der Stadträtin Frau Marianne Brunner vom 03.05.2006
Jugendhilfe in der Schule
Antrag Nr. 02-08/A 01416 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 5.2.2004
Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 07094
Inhalt
Darstellung der Ursachen
Auswertung über die Hintergründe für das Schule schwänzen
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.
11.
Das Pädagogische Institut ...
-
08-14 / A 01173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 1173 der Stadtratsfraktion der CSU vom 06.11.2009
„Das Pädagogische Institut unterstützt Schulreformen“
Inhalt
Konzepte des Pädagogischen Instituts und der
Fachabteilungen zu Reformansätzen des Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus mit den Schwerpunkten
Individualisierung, Inklusion, Migrantenförderung,
Genderpädagogik, Ganztagsschule und Übergängen zwischen
den Bildungseinrichtungen, Mittelschulen (soweit für das
kommunale Schulwesen relevant)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der vom Pädagogischen Institut durchgeführten
Fortbildungen und der pädagogischen Maßnahmen und
Konzepte der Schulen und Fachabteilungen zur individuellen
Förderung von Schüler(inne)n in den städtischen
Bildungseinrichtungen.
12.
Darstellung der aktuellen Situation an der
Städt. Sing- und Musikschule
-
02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und
Musikschule
- Diverse Stadtratsanträge
Inhalt
Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule
- Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge
bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
- Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung
des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu
berichten
13.
Klassenmusizieren in München -
Status und Perspektive
-
08-14 / A 03290 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02648 von Frau StRin Beatrix Burkhardt und
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
Inhalt
Darstellung des „Klassenmusizierens“ an den Schulen in der
Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis
14.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der
Grundschulen
- Blutenburgstraße 3
- Hirschbergstraße 33
- Helmholtzstraße 6
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Blutenburgstraße 3
- Hirschbergstraße 33
- Helmholtzstraße 6
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines
Teilgebietes der Sprengel der GS Blutenburgstraße und der GS
Hirschbergstraße zum Sprengel der GS Helmholtzstraße und
damit der Errichtung der neuen GS Helmholtzstraße auf der
Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung
erstellten Grundschulpotenzialprognosen.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren
vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen
Errichtung der neuen GS Helmholtzstraße kann vonseiten des
Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
15.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner
Grund-, Mittel- und Förderschüler
- Bereich "Förderung freier Träger" -
Freigabe des Zuschusses für 2012
Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
Kurzinfo:
Anlass
Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt
Inhalt
Darstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projektwerkstatt
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport
- genehmigt die Freigabe der Fördermittel für das Jahr 2012,
- ermächtigt das Referat für Bildung und Sport, die Förderung zum 01.07.2012
in voller Höhe zu gewähren.
16.
Freigabe des Zuschusses
an die Münchner Volkshochschule GmbH
für das Jahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2012 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch schulische und sozialpädagogische Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des erfolgreichen sowie des qualifizierenden Hauptschulabschlusses und der Mittleren Reife stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar.
Entscheidungsvorschlag
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2012 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.009.098 € wird zur Auszahlung freigegeben.
17.
Ergebnisse des Münchner Chancenspiegels
Bildung
Kurzinfo:
Anlass
Ergebnisse des Münchner Chancenspiegels Bildung
Inhalt
Münchner Chancenspiegel Bildung
Darstellung der wesentlichen Dimensionen von
Bildungsungleichheiten
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
18.
Immobilien im Referat für Bildung und Sport;
Personalressourcen
- im Zentralen Immobilienmanagement (ZIM)
des RBS;
Umsetzung mfm und Organisationsentwicklung
- in den Schnittstellenbereichen im RBS
(Referatsleitung, GL 13 und GL 2)
-
08-14 / A 03293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
o Der enorme und weiterhin steigende Investitionsbedarf im
Bereich der Schul- und KITA-Infrastruktur, die Antragsmehrung
bei der Investitionskosten-Förderung, sowie die umfangreichen
Facility Management-Aufgaben sind vom
Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) im Referat für
Bildung und Sport mit den vorhandenen Ressourcen nicht
zu bewältigen.
o Die Zahl der gleichzeitig zu bearbeitenden Projekte,
Planungen und Anträge war noch nie so hoch wie jetzt.
o Die für das Kommunalreferat angewendete Personalbemessungsmethode
von cgmunich ermöglicht erstmals eine
Gesamtstelleneinschätzung für das Sachgebiet 2 von ZIM.
o Aus mfm und einer Organisationsentwicklung bei ZIM
ergeben sich weitere zwingende Personalbedarfe.
o Daraus resultieren Bedarfe für die Schnittstellenbereiche im
RBS bei der Referats- und Geschäftsleitung
Inhalt
o Zur zeit- und bedarfsgerechten Bewältigung der z.T. zusätzlichen
Planungs- und der Immobilienmanagement-Aufgaben
und zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung ist umgehend
die Zuschaltung der notwendigen Ressourcen bei ZIM
und den Schnittstellenbereichen im RBS erforderlich.
Gesamtkosten o Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.113.289 EURO im
Jahr 2012 und 2.916.969 EURO ab dem Jahr 2013
Entscheidungsvorschlag
o Bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS werden
umgehend die erforderlichen Stellen eingerichtet und
besetzt.
19.
Grundschule Canisiusplatz 2
im 20. Stadtbezirk Hadern
Generalinstandsetzung und Erweiterung
Projektkosten 21.638.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten) 863.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag vom 12.01.2010 zur Sanierung und Erweiterung
des Schulgebäudes am Canisiusplatz 2
Inhalt
Das Baureferat hat die Ausführungsplanung durchgeführt und die
Kostenobergrenze festgestellt. Die Schulaufsichtliche
Genehmigung und die Förderzusage liegen vor.
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung