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Anlass Empfehlung Nr. 08-14 7 E 00716 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 – Sendling-Westpark vom 22.10.2010 Inhalt Information über • die Vermietung der Rudi-Sedlmayer-Halle an den FC Bayern München e.V. • die abgeschlossene Sanierung und • die sportliche Nutzung der Halle Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme von der sportlichen Nutzung der Rudi- Sedlmayer-Halle • Satzungsgemäße Behandlung der o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07

Anlass Anträge von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.01.2012, 22.02.2012 und 07.03.2012; Antrag des Bezirksausschusses 15 Trudering – Riem vom 15.12.2011 Inhalt Darstellung und Behandlung alternativer Lösungsmöglichkeiten bzw. Erläuterung einer Kompromisslösung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Beauftragung des Referates für Bildung und Sport eine vertragliche Vereinbarung mit der Kai Service GmbH auf Basis der Kompromisslösung zu erzielen

Anlass Antrag von Herrn Dr. Stephan Pröll auf Investitionskostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt am Asenweg 18 in 81739 München durch Ankauf, An- und Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 Krippen- und 18 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Ankauf, An- Und Umbau Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf, die Austattung sowie An- und Umbau einer Kindertagesstätte am Asenweg 18 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 930.137 € geleistet.

Anlass  Antrag der Villa Kunterbunt gemeinnützige GmbH, vertreten durch Herrn Földiak, auf einen Baukosten- und Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Leberblümchenstraße 20 in 80995 München durch Umbau und Erweiterung eine Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätze zu schaffen. Inhalt  Begründung für den Um- und Erweiterungsbau Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau, die Erweiterung und die Ausstattung einer Kindertagesstätte an der Leberblümchenstraße 20 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 617.672 € geleistet.

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02872 der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.11.2011 Inhalt Ausstattung der Münchner Schulen mit Rauchmeldern Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss nimmt zur Kenntnis, dass Rauchmelder im Grundsatz nicht installiert werden.

Anlass Schuleschwänzen führt zu einer Erhöhung des Risikos der Jugendgewalt Antrag Nr. 02-08/A 03043 der Stadträtin Frau Marianne Brunner vom 03.05.2006 Jugendhilfe in der Schule Antrag Nr. 02-08/A 01416 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 5.2.2004 Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 07094 Inhalt Darstellung der Ursachen Auswertung über die Hintergründe für das Schule schwänzen Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.

Anlass Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und Musikschule - Diverse Stadtratsanträge Inhalt Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule - Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen - Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu berichten

Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Blutenburgstraße 3 - Hirschbergstraße 33 - Helmholtzstraße 6 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes der Sprengel der GS Blutenburgstraße und der GS Hirschbergstraße zum Sprengel der GS Helmholtzstraße und damit der Errichtung der neuen GS Helmholtzstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognosen. Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Helmholtzstraße kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Anlass Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2012 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch schulische und sozialpädagogische Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des erfolgreichen sowie des qualifizierenden Hauptschulabschlusses und der Mittleren Reife stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Entscheidungsvorschlag Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2012 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.009.098 € wird zur Auszahlung freigegeben.

Anlass o Der enorme und weiterhin steigende Investitionsbedarf im Bereich der Schul- und KITA-Infrastruktur, die Antragsmehrung bei der Investitionskosten-Förderung, sowie die umfangreichen Facility Management-Aufgaben sind vom Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) im Referat für Bildung und Sport mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu bewältigen. o Die Zahl der gleichzeitig zu bearbeitenden Projekte, Planungen und Anträge war noch nie so hoch wie jetzt. o Die für das Kommunalreferat angewendete Personalbemessungsmethode von cgmunich ermöglicht erstmals eine Gesamtstelleneinschätzung für das Sachgebiet 2 von ZIM. o Aus mfm und einer Organisationsentwicklung bei ZIM ergeben sich weitere zwingende Personalbedarfe. o Daraus resultieren Bedarfe für die Schnittstellenbereiche im RBS bei der Referats- und Geschäftsleitung Inhalt o Zur zeit- und bedarfsgerechten Bewältigung der z.T. zusätzlichen Planungs- und der Immobilienmanagement-Aufgaben und zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung ist umgehend die Zuschaltung der notwendigen Ressourcen bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS erforderlich. Gesamtkosten o Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.113.289 EURO im Jahr 2012 und 2.916.969 EURO ab dem Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag o Bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS werden umgehend die erforderlichen Stellen eingerichtet und besetzt.