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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. Mai 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2011
08-14 / V 08909
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung im Jahr 2011 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995
Inhalt
- Anträge auf Zweckentfremdung
- Genehmigungen von Zweckentfremdungen
- Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen
Gesucht werden kann auch nach:
- ZeS
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Abbruch für die Errichtung einer
Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück
Lochhausener Straße 250
08-14 / V 08959
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Lochhausener Straße 250
- Antrag von Herrn Peter Feldmeier vom 03.01.2012 auf Abbruch des oben genannten Wohnraums
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Lochhausener Straße 250
- Stadtbezirk: 22 (Aubing-Lochhausen-
Langwied)
- Antragsteller: Peter Feldmeier
- Verfügungsberechtigter: Peter Feldmeier
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 03.01.2012
- Öffentliches Interesse am Abbruch des Anwesens Lochhausener Straße 250 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Lochhausener
Straße 250
- Im Stadtbezirksteil Lochhausen besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches von Wohnraum für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Lochhausener Straße 250
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung des Abbruchs
der Anwesen Scheurlinstraße 13 und 15
für den Neubau einer Kindertageseinrichtung
(Kinderkrippe) durch das Referat für Bildung und Sport
08-14 / V 08993
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Kindertageseinrichtung auf den Anwesen
Scheurlinstraße 13 und 15 durch das Referat für Bildung und Sport
- Antrag Kommunalreferat - Abt. I vom 06.12.2011 auf Genehmigung des Abbruchs der bestehenden Gebäude
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Scheurlinstraße 13 und 15
Stadtbezirk: 21 Pasing - Obermenzing
Antragsteller: Kommunalreferat - Abt. I
Verfügungsberechtigte: Landeshauptstadt München
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 13.12.2011
- Öffentliches Interesse am Neubau der Kindertageseinrichtung auf den Anwesen Scheurlinstraße 13 und 15
- Im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruchs der Anwesen Scheurlinstraße 13 und 15 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
4.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke
Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen
des Kommunalen Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- Lochhausener/Pippinger Straße, Flurstück 764/2, 764/3,
767 Gemarkung Obermenzing
- Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg, Flurstück 820,
Gemarkung Daglfing
Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe
an der Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg
Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des
Gesamtprojektes
08-14 / V 09002
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Auswahl der Bauträger für insgesamt zwei Grundstücke
Inhalt
- Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- Bebauung von zwei städtischen Grundstücken
- Auswahl von Wohnungsbauunternehmen
- Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Bauträgerauswahl 2012
- Wohnbauförderung
- Investitionskostenzuschuss
5.
Produktbezogene Umsetzung des Interkulturellen
Integrationskonzeptes in der Abteilung Hilfen im
Alter und bei Behinderung (S-I-AB)
Konsequenzen aus der Studie über die Lebenssituation
älterer MigrantInnen in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04273 .........................................
-
02-08 / A 04273
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08984
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Konzepterstellung zur produktbezogenen Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes in der Abteilung Hilfen im Alter und bei Behinderung
- Durchführung des Fachtages zur Vernetzung der Behinderten- und Migrationsarbeit
Inhalt
- Konzeption der Interkulturellen Öffnung in der Abteilung Hilfen im Alter und bei Behinderung
- Bericht über den Fachtag Vernetzung der Behinderten- und Migrationsarbeit in München
- Antrag Nr. 02-08 / A 04273 von Bündnis 90/Die Grünen/RL-Fraktion vom 22.02.2008
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Exkursion des Sozialausschusses zu Einrichtungen, die interkulturelle Altenpflege praktizieren
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelles Integrationskonzept
- Ältere Migrantinnen und Migranten
6.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und
Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung von drei Vereinen im Rahmen der Richtlinien zur
„Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich“;
Sammelbeschluss
08-14 / V 08996
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Drei Anträge auf Förderung über 10.000 Euro gemäß der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Inhalt
- Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V.
- Organisation kurdischer Migranten e.V.
- Familienzentrum Schwabing e.V.
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt, wie folgt zu fördern:
- Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. 27.826,00 Euro
- Organisation kurdischer Migranten e.V. 23.070,00 Euro
- Familienzentrum Schwabing e.V. 21.538,00 Euro
Gesucht werden kann auch nach:
- Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfeförderung im Sozialbereich
7.
Gewährung eines Zuschusses an
Gemeinsam Leben Lernen e.V. für
Umbaumaßnahmen Wohngemeinschaft
Johann-Sebastian-Bach-Straße 20
08-14 / V 09123
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins Gemeinsam Leben Lernen e.V. vom 30.06.2011 auf einen Zuschuss für Umbaumaßnahmen in Höhe von 25.000,00 €
Inhalt
- Kurzdarstellung der Ziele des Vereins und der
Konzeption der Wohngemeinschaft
- Darstellung des Bedarfs für den Zuschuss
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses an Gemeinsam Leben Lernen e.V. in Höhe von bis zu 25.000,00 € aus dem Restmittelfonds des Sozialreferats für die Finanzierung der Umbaumaßnahmen in der Johann-Sebastian-Bach-Straße 20
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gemeinsam Leben Lernen e.V.
- Zuschuss Umbaumaßnahme